Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland

HomeWirtschaft & FinanzenBeruf & Karriere

Gericht: Kein Mindestlohn für Toilettenfrau


Gericht: Kein Mindestlohn für Toilettenfrau

t-online.de - sia,dpa

28.03.2013Lesedauer: 2 Min.
Nachrichten
Wir sind t-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt.

Vor dem Hamburger Arbeitsgericht ist Heidrun Drebitz mit ihrer Mindestlohn-Klage gescheitert
Vor dem Hamburger Arbeitsgericht ist Heidrun Drebitz mit ihrer Mindestlohn-Klage gescheitert (Quelle: dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextÖlpreise sacken abSymbolbild für einen TextAtomwaffen: Moskau legt Treffen auf EisSymbolbild für einen TextErotikfotos: Polizistin suspendiertSymbolbild für einen TextDer nächste Schlagerstar hört aufSymbolbild für einen TextHersteller ruft Ravioli zurückSymbolbild für einen TextNotfall: Show-Abbruch bei Mario BarthSymbolbild für einen TextFlutlicht-Panne in WM-StadionSymbolbild für einen TextPopstar ist jetzt AlbanerinSymbolbild für einen TextFall Maddie: Neuer Haftbefehl erlassenSymbolbild für einen TextBritney Spears wieder nackt: Fans besorgtSymbolbild für einen TextBetrunkener schlägt FrauSymbolbild für einen Watson TeaserWM-Bühne: Top-Klub hat Interesse an RaumSymbolbild für einen TextKreuzworträtsel - knobeln Sie mit!
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

Reinigungskraft oder nur "WC-Aufsicht"? Mit ihrer Klage auf Zahlung des tariflichen Mindestlohns im Gewerbe der Gebäudereiniger ist eine Toilettenfrau vor dem Hamburger Arbeitsgericht abgeblitzt.

600 Euro brutto für Vollzeitjob

Die 58-Jährige Heidrun Drebitz war von April 2012 bis September 2012 als sogenannte Sanitärbetreuerin für eine Dienstleistungsfirma in den Räumen eines großen Hamburger Warenhauses beschäftigt. Ihr ehemaliger Arbeitgeber war Subunternehmer des Kaufhauses. Die Mitarbeiterin erhielt für ihre Vollzeittätigkeit ein Grundgehalt von 600 Euro brutto. Zusätzlich zahlte der Arbeitgeber zumindest in den letzten Monaten des Arbeitsverhältnisses freiwillige Prämien.

Bei dem Prozess ging es um 6000 Euro, welche Frau Debitz nachträglich geltend machte. Vor Gericht wollte sie durchsetzen, im Nachhinein als Reinigungskraft anerkannt und nach dem "Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer in der Gebäudereinigung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland" vom 23. August 2011 einen Stundenlohn von 8,82 Euro pro Stunde zu bekommen.


In diesen Branchen werden Hungerlöhne gezahlt

Friseure gehören zu den Niedrigverdienern
Gebäudereiniger
+7

Der Jurist der Gegenseite argumentierte hingegen, die Klägerin sei hauptsächlich als WC-Aufsicht eingestellt worden. Einschließlich Prämien habe sie bei dem Subunternehmen eines Hamburger Kaufhauses an manchen Monaten lediglich rund 4,30 Euro pro Stunde verdient, erklärte der Anwalt der Frau.

Lohnwucher ausgeschlossen

Die Richter befanden jedoch, dass dieser Tarifvertrag in ihrem Fall nicht anzuwenden sei. Die Toilettenfrau habe nicht konkret nachweisen können, dass sie mehr als die Hälfte ihrer Arbeitszeit mit der Reinigung von WC-Räumen beschäftigt gewesen sei.

Auch sah das Gericht die Bezahlung der Frau nicht als "Lohnwucher" an. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gilt als Lohnwucher, wenn die Vergütung weniger als zwei Drittel eines in dem betreffenden Wirtschaftszweig üblicherweise gezahlten Entgelts erreicht. Die Richter konnten nicht feststellen, dass dieses Gehalt weniger als zwei Drittel der branchenüblichen Vergütung beträgt.

Nicht deutlich weniger als branchenübliche Bezahlung

Vor Gericht sei es sehr schwer nachzuweisen, dass ein Beschäftigter durch die Art seiner Tätigkeit doch Anspruch auf einen Mindestlohn habe, sagte eine Gerichtssprecherin. Die Toilettenfrau hätte den Umfang ihrer Reinigungsarbeiten genau belegen müssen. Das sei nicht der Fall gewesen. Vor dem Richterspruch hatten sich die beiden Parteien nicht auf einen Vergleichsvorschlag einigen können. Gegen die Entscheidung kann gegen die Mitarbeiterin Berufung zum Landesarbeitsgericht Hamburg einlegen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Welche Frist selbst bei einer fristlosen Kündigung gilt
ArbeitsgerichtMindestlohn
Arbeitslosigkeit





t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website