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Wer haftet f├╝r Stolperkante bei Gehwegsanierung?

Von dpa
Aktualisiert am 30.04.2021Lesedauer: 1 Min.
Wer einen Gehweg saniert, warnt besser vor Gefahren.
Wer einen Gehweg saniert, warnt besser vor Gefahren. Ansonsten kann ein Versto├č gegen die Verkehrssicherungspflicht vorliegen. (Quelle: Peter Kneffel/dpa/dpa-tmn./dpa)
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Stuttgart (dpa/tmn) - Wenn ein Gehweg repariert oder gebaut wird, darf keine Kante zur Stolperfalle werden. Ansonsten m├╝ssen Schilder vor der Gefahr warnen. Wer etwa ├╝ber eine drei Zentimeter hohe Kante im Asphalt st├╝rzt, kann Anspruch auf Schmerzensgeld haben. Das zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart (Az: 2 U 437/19), auf das die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltverein (DAV) hinweist.

Der Gehweg von einem Friedhof zu einem Parkplatz wurde erneuert. An einer Stelle gab es zwischen zwei Schichten des Teerbelags eine Kante von etwa drei bis f├╝nf Zentimetern. Dar├╝ber st├╝rzte eine Frau, die sich dabei einen Tr├╝mmerbruch am Oberschenkel zuzog. L├Ąngere Klinik- und Reha-Aufenthalte folgten. Sie klagte auf Schmerzensgeld und Haushaltsf├╝hrungsschaden.

Beides sprach das Gericht ihr zu. Es erkannte einen Versto├č gegen die Verkehrssicherungspflicht. Die Kante in Laufrichtung war eine besondere Gefahr auf dem Gehweg. Das Bauunternehmen h├Ątte davor warnen und die Stelle absichern m├╝ssen. Fu├čg├Ąnger m├╝ssten zwar auch die Gegebenheiten vor Ort vom Grundsatz annehmen, wie sie erkennbar sind. Dazu geh├Ârt auch, mit typischen Gefahren zu rechnen. Doch in diesem Fall w├Ąre die Absatzkante in Laufrichtung inmitten des Gehwegs verlaufen. Das wertete das Gericht als ungew├Âhnlich, die Kl├Ągerin h├Ątte demnach nicht damit rechnen m├╝ssen.

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