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Schwimmbecken im Garten eines Mietshauses aufstellen

Von dpa
11.11.2019Lesedauer: 1 Min.
Ein Planschbecken im Garten aufzustellen, ist erlaubt.
Ein Planschbecken im Garten aufzustellen, ist erlaubt. Will man als Mieter aber ein massives Holzschwimmbecken aufstellen, sollte vorher der Vermieter in Kenntnis gesetzt werden. (Quelle: Oliver Multhaup/dpa./dpa)
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Berlin (dpa/tmn) - Ein Planschbecken oder ein Spielhaus f├╝r Kinder d├╝rfen im Garten aufgestellt werden. Das geh├Ârt zum sogenannten vertragsgem├Ą├čen Gebrauch, wie der Deutsche Mieterbund (DMB) erkl├Ąrt. Ebenso ist es erlaubt, Blumen im ├╝blichen Umfang zu pflanzen oder einen Komposthaufen anzulegen.

Stellt der Mieter aber ein auf Platten und Kies stehendes massives Holzschwimmbecken im Garten auf, geht das schnell ├╝ber den vertragsgem├Ą├čen Gebrauch hinaus und kann verboten sein. So entschied das Amtsgericht M├╝nchen (Az. 472 C 16138/18). Eine solche auf Dauer angelegte bauliche Ver├Ąnderung sei vom Vermieter nur zu dulden, wenn dies weder eine Substanzverletzung noch eine ├Ąsthetische Beeintr├Ąchtigung hervorrufe.

Au├čerdem sei das Gebot der nachbarschaftlichen R├╝cksichtnahme zu beachten. Im konkreten Fall hatte der Mieter das Schwimmbecken unmittelbar an der Grundst├╝cksgrenze zu seiner Nachbarin errichtet und dort in direkter Blickflucht von deren Terrasse.

Das Amtsgericht M├╝nchen wertete dies als ├Ąsthetische Beeintr├Ąchtigung sowie als Versto├č gegen das nachbarschaftliche R├╝cksichtnahmegebot, da eine Platzierung im hinteren Bereich des Grundst├╝cks ohne weiteres m├Âglich gewesen w├Ąre. Die Richter verurteilten den Mieter zur vollst├Ąndigen Beseitigung des Schwimmbeckens.

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