Nachrichten
Wir sind t-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr fĂŒr Sie ĂŒber das Geschehen in Deutschland und der Welt.

USA und Deutschland ziehen Stopp von Nord Stream 2 in Betracht

Von afp, dpa, rtr, lw

Aktualisiert am 07.12.2021Lesedauer: 4 Min.
Video-Gipfel von Biden und Putin: Im Ukraine-Konflikt droht eine Eskalation.
Video-Gipfel von Biden und Putin: Im Ukraine-Konflikt droht eine Eskalation. (Quelle: Mikhail Metzel/Pool Tass/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr einen TextRKI: Inzidenz sinkt – Anstieg bei BA.5-VarianteSymbolbild fĂŒr einen TextBundestag winkt LNG-Gesetz durchSymbolbild fĂŒr einen TextEd Sheeran ist ĂŒberraschend Vater gewordenSymbolbild fĂŒr einen Text135 Millionen Euro fĂŒr Mercedes CoupĂ©Symbolbild fĂŒr einen TextPlatzsturm bei Everton-SpielSymbolbild fĂŒr einen TextJamaika-Koalition in Kiel ist vom TischSymbolbild fĂŒr einen TextEx-Bundesligatrainer muss bangenSymbolbild fĂŒr einen TextRihannas Baby ist daSymbolbild fĂŒr einen TextKomponist Vangelis ist totSymbolbild fĂŒr einen Text400 Reisende in Hitze-ICE gefangenSymbolbild fĂŒr einen Watson TeaserRTL-Moderatorin zeigt sich oben ohne

Die USA warnen Russland vor weiterer Eskalation im Ukraine-Konflikt. Mit Deutschland soll sich PrÀsident Biden auf mögliche Sanktionen geeinigt haben: Sie betreffen die Ostseepipeline Nord Stream 2.

Die USA sind einem Insider zufolge mit Deutschland ĂŒbereingekommen, im Falle einer russischen Invasion der Ukraine die umstrittene Pipeline Nord Stream 2 zu schließen. Dies hĂ€tten US-Regierungsvertreter Abgeordneten gesagt, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag von einem Kongressmitarbeiter.

Die USA hĂ€tten entsprechende Zusicherungen von deutscher Seite erhalten. Allerdings sei unklar, ob beide Regierungen sich auf eine Definition einer Invasion verstĂ€ndigt hĂ€tten. Die UnterstaatssekretĂ€rin im US-Außenministerium Victoria Nuland erklĂ€rte, es wĂŒrden "intensive Beratungen" mit der neuen deutschen Regierung gefĂŒhrt. Sie glaube, dass Deutschland zu bedeutenden Schritten bereit sei, wenn Russland in die Ukraine einfalle.

AbhĂ€ngigkeit befĂŒrchtet

Ein europĂ€ischer Diplomat sagte Reuters, die USA hĂ€tten ihren VerbĂŒndeten mitgeteilt, im Falle einer Invasion ohnehin die Pipeline mit Sanktionen belegen zu wollen. Damit wĂ€ren Schritte von deutscher Seite hinfĂ€llig: "Wenn die USA (zusĂ€tzliche) Sanktionen verhĂ€ngen, ist das eine akademische Frage", sagte der Insider. "Niemand wird mit Nord Stream 2 GeschĂ€fte machen können aus Furcht vor US-Sanktionen."

Durch die rund 1.200 Kilometer lange Doppelröhre soll Erdgas von Russland nach Deutschland und in weitere europĂ€ische LĂ€nder transportiert werden. Die Bundesnetzagentur muss die Leitung noch genehmigen. US-PrĂ€sident Joe Biden und Abgeordnete beider großen Kongressparteien sehen die Gasleitung seit LĂ€ngerem kritisch. Sie befĂŒrchten, dass sich Europa damit in eine zu große AbhĂ€ngigkeit von Russland begibt.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Könnte die Nato Erdoğan einfach rauswerfen?
Recep Tayyip Erdoğan: Der tĂŒrkische PrĂ€sident blockiert den Nato-Beitritt von Schweden und Finnland.


Biden droht mit weiteren Sanktionen

US-PrĂ€sident Joe Biden hatte seinen russischen Kollegen Wladimir Putin bei ihrem Videogipfel vor einer militĂ€rischen Eskalation in der Ukraine-Krise gewarnt. Die USA und ihre VerbĂŒndeten wĂŒrden in einem solchen Fall "mit starken militĂ€rischen und anderen Maßnahmen" reagieren, hieß es nach dem gut zweistĂŒndigen GesprĂ€ch am Dienstag in einer ErklĂ€rung des US-PrĂ€sidialamts.

Sollte der Konflikt militĂ€risch eskalieren, setze sich Russland "starken Sanktionen, darunter wirtschaftlichen" aus, sagte Biden. Der US-PrĂ€sident habe "die tiefe Besorgnis der Vereinigten Staaten und unserer europĂ€ischen VerbĂŒndeten" ĂŒber die Ukraine-Krise zum Ausdruck gebracht.

Weiter teilte das Weiße Haus mit, Biden habe seine UnterstĂŒtzung fĂŒr die SouverĂ€nitĂ€t und territoriale IntegritĂ€t der Ukraine bekrĂ€ftigt. Er habe zur Deeskalation und zur RĂŒckkehr zur Diplomatie aufgerufen.

Nato ist alarmiert

Der Videogipfel wurde von massiven Spannungen im Ukraine-Konflikt ĂŒberschattet. UrsprĂŒnglich war mit einem lĂ€ngeren Austausch gerechnet worden. Der Kreml hatte zuvor erklĂ€rt, es könne angesichts der Vielzahl von Konfliktthemen ein sehr langes GesprĂ€ch werden.

Die Nato ist alarmiert wegen Berichten ĂŒber mutmaßliche AngriffsplĂ€ne Russlands auf die Ukraine. Moskau hingegen weist den Vorwurf der Aggression zurĂŒck und beschuldigt im Gegenzug die Ukraine, mehr als 120.000 Soldaten an die Linie zu den ostukrainischen Separatistenregionen Donezk und Luhansk verlegt zu haben.

Biden will mit Merkel und weiteren Regierungschefs sprechen

Nach seinem GesprĂ€ch mit Putin wollte Biden sich mit der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen PrĂ€sidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Boris Johnson und dem italienischen MinisterprĂ€sidenten Mario Draghi beraten, wie das Weiße Haus mitteilte. Bei einem GesprĂ€ch am Vortag hĂ€tten die VerbĂŒndeten bereits vereinbart, "eng miteinander in Kontakt zu bleiben, um ein koordiniertes und umfassendes Konzept als Reaktion auf Russlands militĂ€risches AufrĂŒsten an den Grenzen der Ukraine zu entwickeln".

Schon vor Bidens Schalte mit Putin hatten die USA der Regierung in Moskau im Fall einer militĂ€rischen Eskalation im Ukraine-Konflikt mit schwerwiegenden Konsequenzen gedroht. Die Kosten wĂŒrden sehr hoch ausfallen, "sollte Russland sich fĂŒr ein solches Vorgehen entscheiden", sagte ein US-Regierungsvertreter. Dann mĂŒsse Putin mit "erheblichen wirtschaftlichen Gegenmaßnahmen sowohl der EuropĂ€er als auch der Vereinigten Staaten" rechnen.

Bilder aus Russland – keine aus den USA

WĂ€hrend das Weiße Haus zunĂ€chst keine TV-Bilder von dem Gipfel verbreitete, zeigte das russische Staatsfernsehen Putin am Dienstag an seinem Schreibtisch vor einem Bildschirm. "Gut, Sie wiederzusehen", sagte Biden zur BegrĂŒĂŸung. Leider sei der Kremlchef Ende Oktober nicht beim G20-Gipfel in Rom gewesen. NĂ€chstes Mal wolle er Putin wieder persönlich treffen, sagte der US-PrĂ€sident.

Von dem Gipfel seien keine "DurchbrĂŒche" zu erwarten, hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow betont. Es handele sich um "ein ArbeitsgesprĂ€ch in einer sehr schwierigen Zeit". Wenige Stunden vor der Schalte, die demnach ĂŒber eine besonders geschĂŒtzte und abhörsichere Leitung gefĂŒhrt wurde, waren mit Blick auf die Ukraine zudem noch einmal warnende Worte aus Moskau gekommen.

Scholz zeigt sich besorgt

"Russland hat nicht vor, irgendjemanden anzugreifen, aber wir haben unsere BefĂŒrchtungen und unsere 'roten Linien'", sagte Peskow vor dem Videogipfel. In der vergangenen Woche hatte Putin erklĂ€rt, dass etwa die Verlegung von militĂ€rischer Nato-Infrastruktur in die Ukraine aus russischer Sicht eine solche "rote Linie" darstellen könnte. Der Kremlchef sprach sich fĂŒr ein schriftlich vereinbartes Ende der "Nato-Osterweiterung" aus.

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich besorgt ĂŒber den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa setzten Prinzipien voraus, die in der Entspannungspolitik ausgehandelt worden seien und bis heute fortwirkten, mahnte Scholz. "Dazu gehört die Unverletzlichkeit und Unverletzbarkeit der Grenzen."

Von der Leyen drohte Moskau mit Sanktionen

EU-KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen drohte Moskau mit weiteren Sanktionen. Die EuropĂ€ische Union werde auf weitere Aggressionen Moskaus reagieren, sagte sie. Bestehende Sanktionsregime könnten erweitert oder neue Strafmaßnahmen ergriffen werden. Sie wolle noch einmal "die uneingeschrĂ€nkte und unerschĂŒtterliche UnterstĂŒtzung der EU fĂŒr die Ukraine" unterstreichen. Derzeit seien es Russlands bewusste Entscheidungen und aggressive Handlungen, die die Sicherheit Europas weiter destabilisierten.

Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow warnte in einem Interview des US-Senders CNN, dass ein russischer Einmarsch in die Ukraine ein "wirklich blutiges Massaker" bedeuten wĂŒrde. Moskau wiederum forderte von Kiew eine Garantie, die von den prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiete im Donbass nicht anzugreifen. Im Falle eines Angriffs durch die Ukraine sĂ€he Russlands MilitĂ€rdoktrin klar einen Einmarsch vor – weil im Donbass auch viele russische StaatsbĂŒrger leben.

Weitere Artikel

Vor Videogipfel zwischen Biden und Putin
Russischer Angriff auf Ukraine? USA skizzieren Vorgehen
Wladimir Putin (l.) und Joe Biden (r.) (Archivbild): Die USA planen ihr Vorgehen, wenn Russland die Ukraine angreifen sollte.

Biden spricht mit Putin
Ein Poker um Krieg und Frieden
Joe Biden und Wladimir Putin bei einem Treffen in Genf im Juni 2021: Beide PrÀsidenten ringen am Diienstag um eine Deeskalation im Ukraine-Konflikt.

"Albtraumszenario"
Russland droht Ukraine mit weiterer Eskalation
Sergei Lawrow: Der russische Außenminister warnt die Ukraine vor einer weiteren militĂ€rischen Eskalation.


Als Staatschefs hatten sich Putin und Biden erstmals im Juni in Genf persönlich getroffen. Bei dem Videogipfel am Dienstag sollte es auch um die Cybersicherheit beider LÀnder sowie um das iranische Atomprogramm und weitere internationale Konflikte gehen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Patrick Diekmann
Von Patrick Diekmann
Angela MerkelBundesnetzagenturDeutschlandEuropaJoe BidenMoskauNatoNord Stream 2Olaf ScholzRusslandUSAUkraineWeißes HausWladimir Putin
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website