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Scholz bei Erdogan in Ankara: Ukraine-Krieg im Mittelpunkt

Von dpa
14.03.2022Lesedauer: 3 Min.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Pressekonferenz im französischen Versailles.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Pressekonferenz im französischen Versailles. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa./dpa)
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Berlin/Ankara (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist zu seinem Antrittsbesuch in die TĂŒrkei, der ganz im Zeichen des Ukraine-Kriegs stehen wird.

In der Hauptstadt Ankara trifft er am Nachmittag PrĂ€sident Recep Tayyip Erdogan zu einem GesprĂ€ch, an das sich ein Abendessen anschließt. Noch am selben Tag reist Scholz zurĂŒck nach Berlin.

Die TĂŒrkei hat sich im Ukraine-Konflikt als Vermittler etabliert. Das Nato-Land hat enge Beziehungen zur Ukraine und zu Russland, Ankara grenzt im Schwarzen Meer an beide LĂ€nder. Erdogan hat immer wieder betont, keinen der beiden Partner aufgeben zu wollen und hat sie vergangene Woche erstmals seit Kriegsbeginn auf Außenministerebene an einen Tisch gebracht.

Außenministertreffen zunĂ€chst ohne Ergebnisse

Am Donnerstag kamen die Chefdiplomaten Dmytro Kuleba und Sergej Lawrow im sĂŒdtĂŒrkischen Badeort Antalya zusammen. Die GesprĂ€che blieben zwar weitgehend ergebnislos. Dass sie ĂŒberhaupt stattfanden, wurde aber nicht nur von der TĂŒrkei selbst, sondern auch von westlichen VerbĂŒndeten als diplomatischer Erfolg gewertet.

Die TĂŒrkei rĂŒckt im Zuge der Ukraine-Krise auch wieder enger mit LĂ€ndern zusammen, mit denen sie schwierige Beziehungen hat - namentlich Griechenland und Israel. Am Sonntag reiste der griechische MinisterprĂ€sident Kyriakos Mitsotakis erstmals zu einem Treffen mit Erdogan nach Istanbul. In der vergangenen Woche war der israelische PrĂ€sident Izchak Herzog in der TĂŒrkei.

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Scholz: "GesprĂ€chsfaden nicht abreißen lassen"

Auch Scholz versucht zusammen mit dem französischen PrĂ€sidenten Emmanuel Macron im Ukraine-Krieg zu vermitteln. Zuletzt sprachen die beiden zwei Mal innerhalb von drei Tagen mit dem russischen PrĂ€sidenten Wladimir Putin. Bei einem 75-minĂŒtigen Telefonat am Samstag drangen sie auf einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine und auf einen Einstieg in eine diplomatische Lösung des Konflikts.

"Ich bin sicher, dass es absolut notwendig ist, dass wir den GesprĂ€chsfaden nicht abreißen lassen", sagte Scholz am Freitag nach dem EU-Gipfel im französischen Versailles. "Ich und der französische PrĂ€sident sind sicherlich diejenigen, die jetzt am intensivsten mit dem russischen PrĂ€sidenten immer wieder sprechen - rĂŒckgekoppelt immer wieder auch im GesprĂ€ch mit der ukrainischen FĂŒhrung."

TĂŒrkei war auch Ausgangspunkt fĂŒr Schröders Mission

Es gibt aber auch noch einen anderen Deutschen, der offenbar eine Vermittlerrolle einnehmen möchte: Altkanzler Gerhard Schröder, der vergangene Woche in Moskau war, um mit seinem langjĂ€hrigen Freund Putin zu sprechen. Auch dabei spielt die TĂŒrkei eine Rolle. Schröder flog nach Informationen der dpa und anderer Medien ĂŒber Istanbul nach Moskau. Er soll in der Bosporus-Metrople vor seiner Reise auch GesprĂ€che mit der ukrainischen Seite gefĂŒhrt haben.

Vielleicht spielt auch dieser Vermittlungsversuch beim GesprĂ€ch zwischen Scholz und Erdogan eine Rolle. Der Kanzler hatte in Versailles jedenfalls gesagt, dass er die Ergebnisse der Schröder-Reise bei den eigenen VermittlungsbemĂŒhungen berĂŒcksichtigen wolle.

FĂŒnfter Antrittsbesuch außerhalb der EU

FĂŒr Scholz ist die TĂŒrkei der fĂŒnfte Antrittsbesuch in einem Land außerhalb der EuropĂ€ischen Union seit seiner Vereidigung vor gut drei Monaten. Zuvor war er in den USA, in der Ukraine, in Russland und in Israel.

Der Ukraine-Krieg wird wohl wenig Raum fĂŒr andere Themen in den GesprĂ€chen zwischen Scholz und Erdogan lassen. Die deutsch-tĂŒrkischen Beziehungen haben sich nach einem tiefen ZerwĂŒrfnis 2017, zu dem es unter anderem wegen der Inhaftierung deutscher StaatsbĂŒrger kam, zuletzt wieder etwas stabilisiert. Das VerhĂ€ltnis der beiden Nato-Partner ist aber weiterhin alles andere als spannungsfrei.

Spannungen mit der TĂŒrkei bleiben

Zuletzt kam es im Oktober 2021 zu einem Eklat, als der deutsche und neun weiteren Botschafter die Freilassung des inhaftierten Kulturförderers Osman Kavala forderten. Erdogan drohte den Diplomaten daraufhin mit Ausweisung.

Deutschland und die EU sind etwa ĂŒber das FlĂŒchtlingsabkommen von 2016 auf Ankara als Partner angewiesen. Aus Sicht von Kritikern geht das auf Kosten der Thematisierung von MenschenrechtsverstĂ¶ĂŸen im Land.

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