Wegen Ukraine-Krieg: Jens Stoltenberg bleibt länger Nato-Generalsekretär

Eigentlich sollte Jens Stoltenberg am Jahresende die norwegische Zentralbank übernehmen. Nun hat sich die Nato darauf geeinigt, dass der Norweger noch länger an der Spitze des Verteidigungsbündnisses bleibt.

Wegen des Ukraine-Kriegs bleibt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ein Jahr länger im Amt als geplant: Stoltenberg schrieb am Donnerstag auf Twitter, er fühle sich "geehrt" angesichts der Entscheidung der Nato-Staats- und Regierungschefs, "mein Amt als Generalsekretär bis zum 30. September 2023 zu verlängern".

Stoltenberg ist seit 2014 Nato-Generalsekretär, seine Amtszeit sollte eigentlich am 30. September in diesem Jahr auslaufen. Danach wollte der frühere norwegische Regierungschef ursprünglich zurück in seine Heimat gehen und dort Chef der Zentralbank werden. Für diesen Posten hatte sich der 63-Jährige Ende des vergangenen Jahres beworben. Anfang Februar bekam er dann offiziell den Zuschlag.

Nach den Beratungen der Nato-Staaten verurteilten die Staats- und Regierungschefs der 30 Mitglieder zugleich Angriffe auf die Zivilbevölkerung durch Russland in der Ukraine. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der Nato-Länder hervor. China fordern die Nato-Staaten auf, Russland nicht in dem Krieg zu unterstützen. Stattdessen sprach Stoltenberg nach den Beratungen davon, dass sich Peking für ein umgehendes Ende des Kriegs einsetzen solle.

Drohung bei Einsatz von Chemie- oder Biowaffen

Gegenüber Russland drohte das Bündnis mit "schwerwiegenden Konsequenzen", falls das Land in der Ukraine biologische oder chemische Waffen einsetze. "Jegliche Verwendung chemischer oder biologischer Waffen durch Russland wäre inakzeptabel und würde schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen", heißt es in der Abschlusserklärung.

Ähnlich hatte sich zuvor bereits US-Präsident Joe Biden geäußert. Man habe in der Vergangenheit gesehen, dass Russland bereit sei, diese Waffen einzusetzen, sagte Stoltenberg in Brüssel. Ein Beispiel sei der Giftanschlag auf den ehemaligen russischen Agenten Sergei Skripal, der 2018 mit dem Kampfstoff Nowitschok vergiftet wurde.

Stoltenberg sprach davon, dass die Nato den Druck auf den Kreml weiter erhöhen werde. Die Nato werde etwa "nie dagewesene Kosten" in Russland erzeugen. Zusätzlich werde man weitere Streitkräfte nach Mittel- und Osteuropa entsenden. Demnach werden vier zusätzliche sogenannte Truppen in der Slowakei, Ungarn, Bulgarien und Rumänien stationiert. Die Nato stelle sich darauf ein, nun langfristig in den Gebieten präsenter zu sein. Das Bündnisgebiet werde die Allianz beschützen und jeden Zentimeter verteidigen. Details werde man auf dem kommenden Gipfel beschließen. Mehrere Staaten hätten zuvor zusätzlich signalisiert, dass sie ihre Militärausgaben "signifikant" erhöhen wollen.