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Maas ├╝ber Beziehung zu den USA: "Es ist kompliziert"

Von dpa
Aktualisiert am 07.06.2020Lesedauer: 3 Min.
Heiko Maas: Der Bundesau├čenminister betont das Interesse von USA und Deutschland, US-Soldaten in Deutschland zu stationieren.
Heiko Maas: Der Bundesau├čenminister betont das Interesse von USA und Deutschland, US-Soldaten in Deutschland zu stationieren. (Quelle: Future Image/imago-images-bilder)
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Die Zahl der US-Soldaten in Deutschland soll offenbar deutlich reduziert werden. Eigentlich k├Ânnen die USA daran kein Interesse haben, sagt Au├čenminister Heiko Maas. Auch andere Politiker kritisieren Trump.

Mit Blick auf die angeblichen Pl├Ąne zum Abzug vieler US-Soldaten aus Deutschland hat Bundesau├čenminister Heiko Maas das beiderseitige Interesse an der Zusammenarbeit betont. "Wir sch├Ątzen die seit Jahrzehnten gewachsene Zusammenarbeit mit den US-Streitkr├Ąften. Sie ist im Interesse unserer beiden L├Ąnder", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". "Sollte es zum Abzug eines Teils der US-Truppen kommen, nehmen wir dies zur Kenntnis." Zum Verh├Ąltnis zwischen Deutschland und den USA sagte Maas: "Wir sind enge Partner im transatlantischen B├╝ndnis. Aber: Es ist kompliziert."

US-Pr├Ąsident Donald Trump plant nach Medienberichten einen drastischen Abbau der US-Truppen in Deutschland. Das "Wall Street Journal" berichtete am Freitag unter Bezug auf ungenannte US-Regierungsvertreter, Trump habe das Pentagon angewiesen, die Pr├Ąsenz in Deutschland von derzeit 34.500 Soldaten um 9.500 zu reduzieren. Au├čerdem solle eine Obergrenze von 25.000 US-Soldaten eingef├╝hrt werden, die gleichzeitig in Deutschland anwesend sein k├Ânnten. Auch "Der Spiegel" berichtete unter Bezug auf eigene Informationen ├╝ber eine geplante massive Reduzierung der US-Truppenpr├Ąsenz in Deutschland. Das Wei├če Haus best├Ątigte entsprechende Abzugspl├Ąne Trumps nicht.

SPD: Begrenzung von Milit├Ąr kann Chance sein

Nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf M├╝tzenich k├Ânnten die angeblichen US-Pl├Ąne zu einer "nachhaltigen Neuausrichtung der Sicherheitspolitik in Europa" f├╝hren. "Ohnehin verlagern sich die strategischen Planungen der USA nach Asien", sagte M├╝tzenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag. "Vor diesem Hintergrund ist die Einbettung der deutschen Sicherheitspolitik in ein europ├Ąisches Umfeld noch dringender und sinnvoller, wobei die Herausforderungen gr├Â├čer sind als noch vor einigen Jahren." Angesichts der finanziellen Belastungen aller L├Ąnder durch die Corona-Pandemie k├Ânnten sich "gegenw├Ąrtig auch Chancen f├╝r die Begrenzung von Milit├Ąr und Aufr├╝stung ergeben", sagte M├╝tzenich.

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Gr├╝ne: Trump gef├Ąhrdet f├╝r Wahlkampf transatlantisches B├╝ndnis

Der Gr├╝nen-Au├čenpolitiker J├╝rgen Trittin warf US-Pr├Ąsident Donald Trump vor, mit der Ank├╝ndigung eines Truppenabzugs aus Wahlkampfgr├╝nden das transatlantische B├╝ndnis weiter schwer zu belasten. Trittin sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Nach der Verh├Ąngung von Strafz├Âllen, v├Âlkerrechtswidrigen Sanktionen und der Feststellung, dass Europa schlimmer als China sei, darf das auf dieser Seite des Atlantik niemanden mehr ├╝berraschen. Es muss aber tief beunruhigen." Aus Wahlkampfgr├╝nden breche Donald Trump "einen weiteren Stein aus der Mauer des transatlantischen Verh├Ąltnisses".

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Der au├čenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, J├╝rgen Hardt, sagte der "Welt am Sonntag": "Trump sind der langsame Anstieg der Verteidigungsausgaben und die Arbeiten an der Nord Stream 2-Leitung ein Dorn im Auge." Auch die Absage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an einen physischen G7-Gipfel noch vor dem Sommer habe er "offenkundig nicht goutiert". Problematisch sei, dass er US-B├╝ndnis- und Sicherheitsinteressen hintenanstelle. Die US-Truppen in Deutschland dienten nicht nur der B├╝ndnisverteidigung, sondern seien unter anderem logistische Drehscheibe f├╝r das US-Engagement in anderen Weltteilen.

├ähnlich ├Ąu├čerte sich die verteidigungspolitischen Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann. "US-Pr├Ąsident Trump hat offenbar keine Ahnung davon, dass Deutschland f├╝r die Logistik und medizinische Versorgung der US-Armee ein bedeutender Standort ist", teilte sie mit. "Deutschland ist Dreh- und Angelpunkt f├╝r die Nato und die US Army auch und besonders f├╝r Eins├Ątze im Nahen und Mittleren Osten." Sie f├╝gte mit einem Seitenhieb auf Au├čenminister Maas an: Dass die US-Administration ihn nicht in die Entscheidung miteinbeziehe, mache deutlich, "wie wenig politisches Gewicht und Einfluss Maas in den USA hat".

Polen macht sich Hoffnungen auf Stationierung weiterer Soldaten

Polens Ministerpr├Ąsident Mateusz Morawiecki hofft, dass bei einem m├Âglichen Abzug von US-Truppen aus Deutschland ein Teil der Soldaten in sein Land verlegt werde. "Das wird die Ostflanke der Nato st├Ąrken", sagte Morawiecki am Samstag dem polnischen Radiosender RMF. Dies werde der Sicherheit von ganz Europa n├╝tzen. Die endg├╝ltige Entscheidung dar├╝ber liege bei US-Pr├Ąsident Donald Trump, aber er rechne damit, dass das Kontingent an US-Soldaten in Polen st├Ąndig wachsen werde. Derzeit sind seinen Angaben zufolge knapp 5.000 US-Soldaten in Polen stationiert. Der Gr├╝nen-Politiker Trittin warnte jedoch: "Mit einer dauerhaften Stationierung von US-Truppen dort w├╝rde die g├╝ltige Nato-Russland-Akte massiv infrage gestellt" Das Eskalationsrad gegen├╝ber Russland w├╝rde weiter gedreht. "Daran hat Europa kein Interesse und auch nicht der Rest der Welt."

Der amerikanische Pr├Ąsident fordert seit langem eine gerechtere Lastenteilung innerhalb der Nato und hat wiederholt die aus seiner Sicht mangelnden Verteidigungsausgaben Deutschlands kritisiert. Trump hatte eine Verlegung von Truppen von Deutschland nach Polen bereits im Juni vergangenen Jahres bei einem Besuch des polnischen Pr├Ąsidenten Andrzej Duda in Washington ins Spiel gebracht.

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