Atomstreit – Deutsche Botschaft beschuldigt Teheran: Arbeitet der Iran an atomwaffenfähigen Raketen?

Deutschland, Frankreich und Großbritannien werfen dem Iran vor, atomwaffenfähige Raketen zu entwickeln. Damit verstoße das Land gegen eine UN-Resolution. Teheran nennt das eine "verzweifelte Lüge".

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den Iran der verbotenen Entwicklung "atomwaffenfähiger ballistischer Raketen" bezichtigt. Damit verstoße der Iran gegen die Bestimmungen einer Resolution des UN-Sicherheitsrats aus dem Jahr 2015, mit der das Gremium das internationale Atomabkommen bestätigt hatte, heißt es in einem Brief der drei UN-Botschafter dieser Länder an UN-Generalsekretär António Guterres. Zudem verbreite der Iran weiter ballistische Raketen im Nahen Osten, heißt es in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag.

t-online.de hatte mehrfach über die Erkenntnisse deutscher Nachrichtendienste berichtet, denen zufolge der Iran weiterhin versucht, Material für kernwaffenfähige Raketen in Deutschland zu beschaffen. Bundesregierung und zuständige Behörden hatten die Anzahl der Ermittlungsverfahren allerdings entgegen früherer Praxis allerdings nicht öffentlich gemacht.

Die Resolution untersage dem Iran jegliche "Aktivität in Verbindung mit ballistischen Raketen, die geplant wurden, um Atomwaffen transportieren zu können". Auch die Verbreitung ballistischer Raketen sei untersagt.

Iran bezeichnet Brief als "Lüge"

Der Iran verstoße jedoch gegen diese Bestimmungen, heißt es in dem Schreiben. Zur Begründung verwiesen die drei Staaten auf mehrere Vorfälle der jüngsten Zeit. So habe der Iran im April und vermutlich auch im Juli Mittelstreckenraketen vom Typ Schahab-3 getestet, die auch mit Atomwaffen bestückt werden könnten. Im August hätten die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen eine Borkan-3-Rakete gezündet.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bezeichnete den Brief als "verzweifelte Lüge" Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens. Sie wollten damit davon ablenken, dass sie ihren eigenen Verpflichtungen nicht nachkämen. Berlin, Paris und London könnten nur dann "weltweite Glaubwürdigkeit" erringen, wenn sie sich dem "amerikanischen Druck" nicht weiter beugten.

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Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben sich deutlich verschärft, seitdem US-Präsident Donald Trump vor anderthalb Jahren das internationale Abkommen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms einseitig aufgekündigt hat. Einer von Trumps Hauptkritikpunkten an der Vereinbarung von 2015 ist, dass sie sich auf die nuklearen Aktivitäten des Landes beschränkt und keine Restriktionen für das iranische Raketenprogramm vorsieht. Seit dem Ausstieg aus dem Atomabkommen haben die USA ihre Sanktionen gegen den Iran sukzessive massiv verschärft.