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Wird die EU-Marine-Mission "Sophia" wiederbelebt?

Von afp
Aktualisiert am 20.01.2020Lesedauer: 3 Min.
Zwei Marinesoldaten auf der "Augsburg" in Wilhelmshaven: Die Fregatte lief zur Operation ┬źSophia┬╗ aus. Nach dem Libyen-Gipfel erw├Ągt die EU eine Wiederbelebung ihrer Milit├Ąrmission vor der K├╝ste des B├╝rgerkriegslandes. (Archivbild)
Zwei Marinesoldaten auf der "Augsburg" in Wilhelmshaven: Die Fregatte lief zur Operation ┬źSophia┬╗ aus. Nach dem Libyen-Gipfel erw├Ągt die EU eine Wiederbelebung ihrer Milit├Ąrmission vor der K├╝ste des B├╝rgerkriegslandes. (Archivbild) (Quelle: /dpa-bilder)
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Ein Waffenembargo soll zur Befriedung in Libyen beitragen. Um das zu ├╝berwachen, ist beim EU-Au├čenministertreffen eine Wiederaufnahme der Marine-Mission "Sophia" im Gespr├Ąch. Diese wurde 2019 eingestellt.

Nach dem Libyen-Gipfel in Berlin wird fieberhaft nach M├Âglichkeiten gesucht, die Beschl├╝sse zur Befriedung des Krisenlandes umzusetzen. In Br├╝ssel berieten am Montag die EU-Au├čenminister insbesondere ├╝ber eine Wiederbelebung der EU-Marine-Mission "Sophia" zur ├ťberwachung des Waffenembargos. Bundesau├čenminister Heiko Maas warnte davor, ├╝ber europ├Ąische Milit├Ąreins├Ątze in dem nordafrikanischen Land zu spekulieren.

An dem Libyen-Gipfel am Sonntag hatten auch wichtige Unterst├╝tzer der Kriegsparteien in Libyen wie Russland und die T├╝rkei teilgenommen. Die zw├Âlf Teilnehmer-Staaten verpflichteten sich zu einer Einhaltung und st├Ąrkeren Kontrolle des Waffenembargos f├╝r das Land. Sie sagten zudem zu, dass es keine weiteren Unterst├╝tzungsleistungen f├╝r die libyschen Konfliktparteien geben soll.

Der EU-Au├čenbeauftragte Josep Borrell hatte vor dem Gipfel eine bewaffnete EU-Mission zur ├ťberwachung eines k├╝nftigen dauerhaften Waffenstillstands ins Gespr├Ąch gebracht. Am Montag wollte er sich indes nicht darauf festlegen. Erst m├╝sse er sich mit den Ministern beraten, sagte er.

EU-Au├čenminister noch skeptisch

Die EU-Au├čenminister zeigten sich am Montag diesbez├╝glich zur├╝ckhaltend. ├ľsterreichs Au├čenminister Alexander Schallenberg sagte, einen Milit├Ąreinsatz in Libyen m├╝sse sich die EU sehr gut ├╝berlegen. Luxemburgs Au├čenminister Jean Asselborn forderte, zuerst m├╝sse die UNO entscheiden, ob sie eine Friedensmission einsetzt.

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Bundesau├čenminister Maas hatte bereits am Sonntagabend im ZDF erkl├Ąrt, bei der Kontrolle eines Waffenstillstands gehe es "nicht gleich um Milit├Ąreins├Ątze, da kann es erst einmal um Beobachtermissionen gehen". Nils Annen, Staatsminister im Ausw├Ąrtigen Amt, sagte dem Sender SWR am Montag, eine Entsendung europ├Ąischer Soldaten m├╝sse "in aller Ruhe und sehr sorgf├Ąltig" abgewogen werden.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Sonntagabend gemahnt: "Wir d├╝rfen doch jetzt nicht den ├╝bern├Ąchsten Schritt vor dem ersten diskutieren." Damit ging die Kanzlerin auf Distanz zu Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die sich positiv zu einer m├Âglichen deutschen Beteiligung ge├Ąu├čert hatte.

Auf dem Treffen der EU-Au├čenminister wurden am Montag verschiedene Optionen diskutiert: von der Entsendung bewaffneter EU-Soldaten ├╝ber eine zivile Beobachtermission bis hin zu einem neuen Anlauf zur ├ťberwachung des UN-Waffenembargos von See aus. Der Fokus lag dabei auf der Wiederbelebung der EU-Mission "Sophia".

"Sophia" nach Streit 2019 eingestellt

Der EU-Einsatz wurde 2015 auf dem H├Âhepunkt der Fl├╝chtlingskrise ins Leben gerufen. Seit 2016 wurde auf diese Weise auch das geltende UN-Waffenembargo von See aus ├╝berwacht. Im M├Ąrz vergangenen Jahres wurde die Mission auf See jedoch wegen des Streits um die Fl├╝chtlingsaufnahme eingestellt.

Maas d├Ąmpfte am Montag Hoffnungen auf eine rasche Friedensl├Âsung f├╝r Libyen. Der Libyen-Gipfel in Berlin sei "erst der Startschuss" eines Prozesses f├╝r einen dauerhaften Frieden gewesen, sagte er. Anfang Februar werden sich Maas zufolge die Au├čenminister der beteiligten Staaten erneut treffen.

Zudem wird der UN-Libyen-Gesandte Ghassan Salam├ę diese Woche die Konfliktparteien zu ersten Gespr├Ąchen einladen. Dabei gehe es darum, "aus der Waffenruhe einen Waffenstillstand zu machen", erkl├Ąrte Maas.

Der algerische Pr├Ąsident Abdelmadjid Tebboune bot zudem an, einen "Dialog" zwischen den libyschen Konfliktparteien zu moderieren, wie die staatliche Nachrichtenagentur APS am Montag berichtete. Bei k├╝nftigen Treffen zur Libyen-Krise d├╝rfte auch Tunesien vertreten sein.

Ungeachtet der Einigung auf dem Berliner Gipfel wurden die K├Ąmpfe in Tripolis zwischen den Truppen von General Chalifa Haftar und den Soldaten der Einheitsregierung fortgesetzt. In der Nacht zu Montag waren s├╝dlich der Hauptstadt erneut schwere Besch├╝sse zu h├Âren.

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