PlΓΆtzlich stand alles auf dem Spiel
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Die Panzerlieferungen an die Ukraine sind ein Erfolg fΓΌr Olaf Scholz. Doch der war offenbar nur mΓΆglich, weil Joe Biden sich weniger starrsinnig zeigte als der Kanzler.
Schickt Deutschland Leopard 2 an die Ukraine? Bei der Antwort auf diese Frage war ein Punkt fΓΌr Olaf Scholz unverhandelbar: Die USA mΓΌssen diesen Schritt mitgehen, also selbst Kampfpanzer liefern. Nur so war nach Γberzeugung des Kanzlers sichergestellt, dass die Vereinigten Staaten auch im Falle einer Eskalation des Ukraine-Krieges an der Seite Europas stehen wΓΌrden.
Scholz bleib in den GesprΓ€chen allem Anschein nach ziemlich stur. Zumindest war ihm der transatlantische Gleichschritt so wichtig, dass die Regierung in Washington am Ende einlenkte. Vereinfacht formuliert lΓ€sst sich wohl die Bilanz ziehen: PrΓ€sident Joe Biden war es wichtiger, einen Bruch der Anti-Russland-Allianz zu verhindern, als selbst stur zu bleiben.
Denn die ErzΓ€hlung aus Washington lautete davor: Unsere Abrams-Panzer helfen nicht wirklich. Vor allem aus technischen GrΓΌnden seien sie fΓΌr einen Einsatz in der Ukraine ungeeignet. Die Idee dahinter: Unsere Panzer bleiben erst mal nur das Ass im Γrmel.
Nach zahlreichen Telefonaten zwischen Berlin und Washington kam dann aber auch in den USA die groΓe Panzerwende: PlΓΆtzlich schien alles machbar. 31 Abrams sollen nun verschickt werden. Das entspricht der StΓ€rke einer ukrainischen Panzerkompanie. Bis das schwere GerΓ€t tatsΓ€chlich kommt, kΓΆnnten allerdings Monate vergehen.
Zwar lobte Biden den Kanzler in einem ΓΆffentlichen Statement in hΓΆchsten TΓΆnen fΓΌr seinen Kurswechsel: Scholz sei eine "starke Stimme fΓΌr die Einheit" und "ein enger Freund". Doch im Panzergerangel zwischen der deutschen und der amerikanischen Regierung wurde erneut deutlich, dass die USA eigentlich mehr EigenstΓ€ndigkeit von Europa erwarten. Einmal mehr wurde dem WeiΓen Haus aber auch klar, dass die Partner noch nicht so weit sind.
Der Bundeskanzler brauchte Garantien
Wie groΓ die Sorge der Amerikaner war, dass die gemeinsame Linie im Ukraine-BΓΌndnis zerbrechen kΓΆnnte, brachte am Mittwoch ein hoher Regierungsbeamter des nationalen Sicherheitsrats zum Ausdruck.
Im GesprΓ€ch mit Journalisten erklΓ€rte er den ΓΌberraschenden Strategiewechsel so: "Die Einheit innerhalb der Allianz und mit unseren Partnern war uns sehr wichtig." Deutlich wurde in dem GesprΓ€ch auch, dass dem WeiΓen Haus klar geworden sein muss, dass die deutsche Regierung Garantien braucht, bevor sie Panzer an die Ukraine liefert.
Was bedeutet: Der Kanzler gibt sein Okay, sobald die USA vorangegangen sind. Deshalb sickerten am Dienstag zuerst Meldungen durch, dass die Amerikaner bereit seien, ihre Abrams zu liefern. Wenig spΓ€ter kam dann das grΓΌne Licht fΓΌr die Leopard 2 aus Deutschland.
Einheit und AbhΓ€ngigkeit
Dass die USA wiederum einwilligten, voranzuschreiten, zeigt: Sie wollten um jeden Preis die Einheit nach innen und auΓen wahren. Sie ist der Kern des bisherigen Erfolgs gegen die russische Aggression. "Wir haben versucht, sie zu einem Markenzeichen von allem zu machen, was wir in den elf Monaten dieses Konflikts fΓΌr die Ukraine getan haben", sagte der hohe Regierungsbeamte.
Die Abrams als amerikanische RΓΌckversicherung sind damit einerseits ein groΓer Erfolg fΓΌr Scholz. Nicht nur in den deutschen, sondern auch in den US-Medien wird der Bundeskanzler dafΓΌr entsprechend gelobt.
Weil man im WeiΓen Haus um die Symbolik amerikanischer Panzer weiΓ, die bald gegen russische Soldaten eingesetzt werden, wiederholte Joe Biden den entscheidenden Satz fΓΌr die Fernsehkameras: "Dies stellt keine Angriffsgefahr fΓΌr Russland dar." Es ist die notwendige Klarstellung einer Supermacht, mit der sich Russland auf AugenhΓΆhe sehen will.
Der Bundeskanzler sprach keinen vergleichbaren Satz bei seiner Rede im Bundestag am Mittwoch aus. Das beweist: Die Abrams sind damit auch Ausdruck dafΓΌr, dass Deutschland und Europa noch lΓ€ngst nicht so weit sind, selbst fΓΌr ihre Sicherheit zu sorgen. Was in der Konsequenz eben auch bedeutet, dass die Ukraine ohne UnterstΓΌtzung der Amerikaner vermutlich nicht mehr ukrainisch wΓ€re.
Deutscher Erfolg und amerikanische Erwartung
FΓΌr die USA ist dieses Fazit ernΓΌchternd. Immerhin β so wird es in Washington inzwischen an vielen Stellen gesehen β befindet sich Deutschland auf einem ΓΌberraschend guten Weg. Die von Scholz Ende Februar angekΓΌndigte "Zeitenwende" wird ihm in der US-Hauptstadt mittlerweile sogar parteiΓΌbergreifend abgenommen.
"Wenn man auf das vergangene Jahr zurΓΌckblickt, ist es wirklich bemerkenswert zu sehen, wie auΓerordentlich sich die deutsche Sicherheitspolitik gewandelt hat", sagte der Vertreter aus dem nationalen Sicherheitsrat den Reportern. Auch Joe Biden lobte: "Deutschland hat sich mΓ€chtig gesteigert."
FΓΌr den Transatlantiker Scholz war das beinahe schon ein Triumph. Doch dem Kanzler dΓΌrfte klar sein, dass dieser Zuspruch aus Washington immer auch mit der Erwartung verbunden ist, genau so weiterzumachen. Das Ziel: Deutschland soll endlich laufen lernen. Ohne dass die USA es an die Hand nehmen mΓΌssen.
- Eigene Recherchen und Beobachtungen