Personal-Puzzle bei der SPD Der Nebel über dem Groko-Kabinett lichtet sich
News folgenDie SPD schickt offenbar die Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln ins Familienministerium. Überhaupt wollen die Sozialdemokraten die Posten ordentlich durchwirbeln. Ein echtes Puzzlespiel.
Die SPD will mit teils überraschenden Besetzungen frischen Wind in das Kabinett der großen Koalition der CDU-Kanzlerin Angela Merkel bringen. Offiziell beschließen werden Präsidium und Vorstand die SPD-Liste am Freitag. Schon jetzt dringen aber einige mögliche Personalien nach außen. So soll wahrscheinlich die Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln, Franziska Giffey, auf Wunsch der fünf ostdeutschen Landesverbände Bundesministerin werden. Laut "Bild" soll sie für das Familienministerium eingeplant sein..
"Wir brauchen einen starken Staat"
Die 39-jährige Giffey, geboren in Frankfurt (Oder), ist Verwaltungsexpertin. Ihr derzeitiger Bezirk Neukölln ist mit mehr als 300.000 Einwohnern einer der bekanntesten Problembezirke Deutschlands. Dort verfolgt sie eine Politik der klaren Kante, pocht auf Recht und Ordnung und hat sich damit im eher linken Berliner SPD-Verband das Image der Konservativen ergattert.
"Wir brauchen einen starken Staat, der sagt: Es gibt Grenzen. Und es gibt eine Verfassung und es gibt Grundsätze für uns, die sind nicht verhandelbar", sagte sie mal in einem Interview der "Deutschen Welle". Das heiße auch, dass muslimische Mädchen am Schwimmunterricht teilnehmen. Und sie sich Partner und Beruf selbst aussuchen dürften.
Giffey könnte allerdings nicht die einzige Neubesetzung im frisch zu bildenden Kabinett sein. Das Personalpuzzle der Sozialdemokraten ist kompliziert: Drei Männer und drei Frauen, ein Posten zwingend für den größten Landesverband Nordrhein-Westfalen, der aber wenige geeignete Kandidaten aufzuweisen hat. Wie ist das zu lösen?
Heiko Maas ins Auswärtige Amt?
Im Außenministerium könnte der bisherige Justizminister Heiko Maas den intern in Ungnade gefallenen Amtsinhaber Sigmar Gabriel ablösen. Gabriel wird der neuen Bundesregierung nicht angehören, wie er am Donnerstag per Twitter mitteilte. "Nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe", schrieb Gabriel dort.
Als Vizekanzler und Finanzminister gesetzt ist hingegen Hamburgs bisheriger Regierungschef Olaf Scholz. Dessen erste Reise könnte ihn am 16. März zum G20-Finanzministertreffen nach Buenos Aires führen.
Die bisherige Familienministerin Katarina Barley könnte anstelle von Maas Justizministerin werden. Zuletzt hakte es besonders zwischen NRW und Niedersachsen um die Besetzung des Ministerpostens im Umweltministerium. Barbara Hendricks wird dort ausscheiden, wie sie am Donnerstag bestätigte. Als Favorit für ihre Nachfolge galt zunächst der Umwelt- und Atomexperte Matthias Miersch aus Niedersachsen. Diese Personalie ist nach Informationen von t-online.de nun jedoch eher unwahrscheinlich.
Eine weitere mögliche Kandidatin für das Umweltressort soll aber auch die nordrhein-westfälische SPD-Generalsekretärin Svenja Schulze sein. Ihr Name ist verbunden mit der Atomkugel-Posse – mit einem Kommunikationsdebakel um nur vermeintlich verschwundene Brennelementekugeln im Versuchsreaktor Jülich. Alternativ war Schulze auch für das Familienressort im Gespräch, Außenseiterchancen wurden Ex-NRW-Familienministerin Christina Kampmann eingeräumt.
Bei der Variante mit Schulze als neuer Bundesumweltministerin galt Miersch, ein Volljurist, auch als Kandidat für das Justizressort. Dann könnten Giffey oder Barley das Familien- oder das Arbeitsressort übernehmen, hieß es. Ausgeschieden aus dem Rennen ist die Berliner Bundestagsabgeordnete Eva Högl, die lange als eine Kandidatin galt. Entscheiden werden sich die Personalien final am Freitag.
