Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Außenpolitik >

Dicke Luft in Brüssel: Deutschland droht EU-Klage wegen Luftverschmutzung

Dicke Luft in Brüssel  

Grüne fordern hartes Vorgehen gegen Deutschland

30.01.2018, 09:09 Uhr | dpa, pdi, t-online.de

Dicke Luft in Brüssel: Deutschland droht EU-Klage wegen Luftverschmutzung. Kanzlerin Angela Merkel und Umweltministerin Barbara Hendricksnach dem 2. Dieselgipfel im Kanzleramt: Deutschland droht eine Klage wegen Stickoxid-Emissionen. (Quelle: dpa)

Kanzlerin Angela Merkel und Umweltministerin Barbara Hendricks nach dem 2. Dieselgipfel im Kanzleramt: Deutschland droht eine Klage wegen Stickoxid-Emissionen. (Quelle: dpa)

Die Autolawine sorgt in vielen deutschen Städten für viel zu schlechte Luft. Die EU-Kommission will dies nicht länger hinnehmen und lädt zum Krisengespräch nach Brüssel. Das sei die letzte Chance, warnt die Behörde.

Die Grünen fordern ein striktes Vorgehen der EU-Kommission gegen Deutschland und andere Länder, die europäische Grenzwerte für saubere Luft verletzen. "Die Europäische Kommission darf bei diesem wichtigen Thema nicht einknicken", erklärte die Europapolitikerin Rebecca Harms vor einem Krisentreffen in Brüssel.

Dort soll Umweltministerin Barbara Hendricks der EU-Kommission erläutern, wie die EU-Standards für Stickoxid künftig in deutschen Städten eingehalten werden sollen. Umweltkommissar Karmenu Vella hat insgesamt neun Länder vorgeladen, die die Vorgaben seit Jahren brechen. Das sei die letzte Chance, erklärte Vella vorab. Präsentieren die Länder keine Lösung, droht ihnen eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.

Problem ohne Fahrverbote lösen

Als wichtige Ursache für die gesundheitsschädlichen Luftschadstoffe gelten Dieselfahrzeuge. Die Bundesregierung versucht, das Problem ohne Fahrverbote zu lösen, bekam es aber über Jahre hinweg nicht in den Griff. Das Thema beschäftigt auch in Deutschland inzwischen zahlreiche Gerichte. Am 22. Februar verhandelt das Bundesverwaltungsgericht, ob Fahrverbote zulässig sind.

Luftverschmutzung wird unter anderem für Atemwegs- und Kreislauferkrankungen verantwortlich gemacht. Nach Angaben von Umweltkommissar Vella sterben jährlich mehr als 400.000 Europäer vorzeitig wegen zu schlechter Luftqualität. Hier müsse die EU-Kommission einschreiten. Neben Hendricks hat er Minister aus Frankreich, Spanien, Italien, Großbritannien, Rumänien, Ungarn, Tschechien und der Slowakei einbestellt.

"Ernst der Lage"

Hendricks hielt sich vor dem Brüsseler Treffen bedeckt. Ein Sprecher sagte am Montag nur, die SPD-Politikerin werde auf das im November beschlossene Förderprogramm "Saubere Luft" für Projekte in den Städten eingehen und die Ergebnisse des nationalen Dieselforums vom August darstellen. Ob das der Kommission ausreicht, ist fraglich.

Umweltverbände halten die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung für ungenügend. Wie die Grünen drängen auch die Verbände VCD, BUND, DUH und Nabu die Kommission, den Druck auf die Bundesregierung aufrecht zu erhalten.

Der Deutsche Städtetag forderte die Automobilindustrie zu rascherem Handeln auf. "Die drohende EU-Klage gegen Deutschland zeigt den Ernst der Lage. Die Stickoxid-Emissionen müssen so schnell wie möglich sinken", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er forderte die Konzerne auf, Dieselfahrzeuge sauberer zu machen und endlich darzulegen, was die Software-Updates in der Praxis tatsächlich bewirkten. Im Stadtverkehr verursachten Diesel-Pkw bis zu drei Viertel der Stickoxid-Emissionen, unterstrich der Hauptgeschäftsführer des Städtetages.

Quellen:

- dpa 

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Du gibst den Ton an - der neue ROCKSTER GO ist da
zum Lautsprecher Teufel Shop
Anzeige
Highspeed mit Hightech: mit MagentaZuhause surfen!
hier MagentaZuhause sichern
Klingelbonprix.deOTTOCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2019