Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Außenpolitik >

Sigmar Gabriel ist zurück auf der internationalen Bühne

Comeback eines Totgesagten  

Sigmar Gabriel ist zurück auf der internationalen Bühne

Von Jonas Mueller-Töwe

18.02.2018, 20:18 Uhr
Sigmar Gabriel ist zurück auf der internationalen Bühne. Außenminister Sigmar Gabriel: Deniz Yücel ist zurück in Deutschland – und macht damit auch eine "lahme Ente" wieder flott. (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)

Außenminister Sigmar Gabriel: Deniz Yücel ist zurück in Deutschland – und macht damit auch eine "lahme Ente" wieder flott. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Erst gelang es ihm, Deniz Yücel aus türkischer Haft loszueisen. Nun gibt er auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Staatsmann mit Ideen. Außenminister Sigmar Gabriels politische Zukunft galt schon als abgesagt – doch erste Genossen fordern bereits seinen Verbleib im Amt.

Eine "große Persönlichkeit für die SPD" sei Sigmar Gabriel. Er mache als Außenminister "eine ganz hervorragende Figur". Die Partei brauche solche Persönlichkeiten. Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange, die sich überraschend um den SPD-Parteivorsitz bewirbt, ließ am Samstag kein Kompliment für den derzeit beliebtesten SPD-Politiker aus.

"Zwingend auf die Kabinettesliste"

Ähnliches gab der frühere Wehrbeauftragte Reinhold Robbe zu Protokoll: Gabriel sei die "ideale Besetzung für das Amt des Außenministers", ließ er die "Rheinische Post" wissen. Er gehöre "zwingend auf die Kabinettsliste". Schließlich sei er einer der wenigen Generalisten in der deutschen Politik.

Damit könnte Sigmar Gabriel das gelingen, was viele schon für unmöglich hielten: der Verbleib im Amt. Die SPD-Spitze hatte schon sehr deutlich gemacht, was sie vom derzeitigen geschäftsführenden Minister hält. Gabriel habe "Grenzen überschritten", sagte beispielsweise Generalsekretär Lars Klingbeil, hinsichtlich der Attacken, die Gabriel gegen seinen Weggefährten Martin Schulz ritt. Andrea Nahles warf Gabriel eine "Kampagne in eigener Sache" vor.

Mit Parteiführung überworfen – nicht mit der Basis

Unausgesprochen blieb: Gabriel hatte nicht nur Martin Schulz attackiert – mit ihm hat er sich, so verständigten sich beide öffentlich, wieder versöhnt. Gabriel hatte auch der Parteiführung mangelnde Wertschätzung seiner Arbeit vorgeworfen, Wortbruch und Respektlosigkeit. Das schließt Nahles ein, das schließt Klingbeil ein. Das schließt auch den designierten Vizekanzler Olaf Scholz ein. Zumindest zu Nahles und Scholz soll das Verhältnis schon länger belastet sein.

Das neue Machtzentrum um Nahles und Scholz plant nicht mit Gabriel, ist aber selbst noch lange nicht gefestigt. An der Basis hat Gabriel weiterhin starken Rückhalt – und die "No Groko"-Bewegung droht, auch Andrea Nahles als künftige Parteivorsitzende zu beschädigen. Die Postenrochade aus der sie als vom Vorstand gekürte Parteivorsitzende hervorgehen sollte – sie kommt an der Basis, die Gabriel die Stange hält, nicht gut an. Nur 48 Prozent der SPD-Mitglieder sind im ARD-Deutschlandtrend der Meinung, dass Nahles in der Lage wäre, die SPD wieder nach vorne zu bringen. 

Gabriel ist wieder ganz Staatsmann

Mit Gegenkandidatin Simone Lange hat dieser Moment nun ein Gesicht, Gabriel urplötzlich wieder eine prominente Unterstützerin. Wird Nahles doch noch über die Basis stolpern, die sie selbst immer gern mobilisierte als es gegen in der Parteiführung gut vernetzte Genossen ging? Auf einer Regionalkonferenz in Hamburg ist die Stimmung angespannt. Von einer offenen Diskussion um die große Koalition sei das alles weit entfernt, heißt es von Kritikern. Die Veranstaltung sei hingegen eine "Werbeveranstaltung des Parteivorstands".

Gabriel kann den Moment der Unzufriedenheit nutzen. Vom Überraschungserfolg der Freilassung Yücels getragen, ist er auf der Münchner Sicherheitskonferenz fernab der Parteiquerelen wieder ganz Staatsmann. Keine Spur mehr vom Hin und Her, ob er die Konferenz überhaupt besuchen werde.  

Ein starkes Europa sei notwendig, da es "zu massiven Verschiebungen in unserer Weltordnung mit unabsehbaren Konsequenzen" gekommen sei. Wenn die freiheitliche Ordnung bröckele, würden andere "ihre Pfeiler" einziehen, warnte Gabriel. Niemand solle versuchen, die EU zu spalten – "nicht Russland, nicht China, aber auch nicht die Vereinigten Staaten".

Gleichzeitig wirbt er für Diplomatie mit den Staaten, zu denen die Beziehungen derzeit am schlechtesten sind. Zur Türkei will er alle Gesprächskanäle wieder öffnen – denn trotz der "großen Meinungsverschiedenheiten" sei Ankara ein "großer und wichtiger Nachbar". Mit Russland will er eine Möglichkeit finden, einen Waffenstillstand in der Ukraine zu vereinbaren – um im Gegenzug Sanktionen abbauen zu können. Gegenüber dem Iran will er am Atomabkommen festhalten – um gleichzeitig Irans Einfluss in der Region einzudämmen.

Gabriel gibt also ganz den Chef-Diplomaten, den Mann, der die Krisen der Welt im Überblick behält. Für die SPD-Spitze wird es schwer, der Basis zu erläutern, warum sie auf ihn verzichten kann. Laut Umfragen liegt die Partei derzeit bei 16 Prozent Zustimmung. Gabriel hingegen hat den bekannten Außenminister-Bonus. Plötzlich scheint seine Zukunft wieder völlig offen.

Verwendete Quellen:
  • dpa, AFP, Reuters

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Highspeed mit Hightech: mit MagentaZuhause surfen!
zur Telekom
myToysbonprix.deOTTOUlla PopkenHappy SizeLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal