Nachfolger von Maaßen Diesen Mann will Seehofer zum Chef des Verfassungsschutzes machen
Thomas Haldenwang ist bislang Vizepräsident des Verfassungsschutzes. Nun will Bundesinnenminister Seehofer ihn als Nachfolger von Hans-Georg Maaßen vorschlagen.
Der bisherige Vizepräsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, soll die Behörde künftig leiten. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte am Montag, er wolle dem Bundeskabinett die Ernennung Haldenwangs vorschlagen.
Haldenwang würde damit Hans-Georg Maaßen nachfolgen, den Seehofer vergangene Woche in den einstweiligen Ruhestand versetzt hat. "Mir war wichtig, diese Entscheidung mit allen Partnern in der Koalition einvernehmlich zu treffen", teilte Seehofer zur Ernennung Haldenwangs mit. Nur so könne es uns gelingen, "dass sich das Bundesamt für Verfassungsschutz wieder auf seine Kernaufgaben konzentrieren und seine wichtige Rolle umfassend wahrnehmen kann". Haldenwang sei ein ausgewiesener Fachmann.
Haldenwang ist seit 2009 beim Verfassungsschutz
Der Streit über die Abberufung Maaßens nach umstrittenen Äußerungen zu rechtsradikalen Vorfällen in Chemnitz hatte in der großen Koalition für massive Spannungen gesorgt. Seehofer war Forderungen der SPD nach einer Entlassung zunächst nicht gefolgt, sondern wollte Maaßen ins Innenministerium versetzen. Nachdem Maaßen in einer Rede "linksradikalen Kräften" in der SPD vorgeworfen hatte, ihn stürzen zu wollen, hatte Seehofer Anfang November dann aber die Versetzung des Verfassungsschutz-Präsidenten in den Ruhestand beschlossen.
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Haldenwang ist seit August 2013 Vizepräsident des Verfassungsschutzes. Der 58-jährige Jurist war von 1991 bis 2000 sowie von 2006 bis 2009 auch im Bundesinnenministerium tätig. Dazwischen arbeitete er im Bundesverwaltungsamt, wo er für Fachaufgaben verschiedener Bundesministerien zuständig war. Seit 2009 ist der gebürtige Wuppertaler beim Verfassungsschutz tätig.
- Reuters, AFP