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Coronavirus: Sehen Sie Merkels Regierungserklärung im Livestream

Regierungserklärung im Livestream  

Merkel hält Corona-Lockerungen für "noch nicht verantwortbar"

Von Martin Küper

26.11.2020, 10:48 Uhr

Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung des Teil-Lockdown bis Weihnachten geeinigt, andere Corona-Regeln wurden verschärft. Sehen Sie hier live die Regierungserklärung der Kanzlerin im Bundestag.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erläutert am Donnerstag von 9 Uhr an im Bundestag ihr Vorgehen in der Corona-Pandemie. Für ihre Regierungserklärung sind 20 Minuten eingeplant, anschließend folgt eine 90-minütige Debatte.

Verfolgen Sie die Regierungserklärung und die anschließende Debatte im Liveticker: 

10.10 Uhr: Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter widmet sich dem Thema Impfstoffe. Die Aussicht darauf gebe Anlass zu Hoffnung: "Das Licht am Ende des langen Tunnels wird heller", so Hofreiter. "Wir werden diese Pandemie überwinden." Allerdings werde die globale Verteilung der Impfstoffe zu einer "globalen Bewährungsprobe". Nationale Egoismen dürften hier nicht überwiegen. Vor allem die demokratischen Industriestaaten müssten dafür sorgen, dass die Impfstoffe auch für Entwicklungsländer zugänglich seien.

An dieser Stelle beenden wir unsere Live-Berichterstattung.

10.01 Uhr: Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kritisiert, dass die Runde von Bund und Ländern allein nicht geeignet sei, Beschlüsse zur Bekämpfung der Pandemie zu fassen. Es gehe auch um schwere Einschränkungen von Grundrechten, und "dafür ist dieses Gremium nicht legitimiert", so Bartsch.

9.50 Uhr: Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus kritisiert, dass die Entschädigungsleistungen etwa für die Gastronomie bislang ausschließlich vom Bund getragen werden. "Ich erwarte von den Ländern, dass sie sich finanziell in diese Sache einbringen", sagt Brinkhaus im Bundestag. Es könne nicht sein, dass die Länder die Beschlüsse fassten und sich an der Unterstützung der betroffenen Betriebe dann nicht beteiligten. Dies müsse sich ändern.

9.40 Uhr: Jetzt spricht FDP-Chef Christian Lindner. Er wirft der Regierung vor, keine Strategie im Umgang mit dem Coronavirus zu haben, und dass sie es nicht schaffe, den Menschen und Betrieben Planungssicherheit zu geben. 

9.25 Uhr: AfD-Fraktionschefin Alice Weidel tritt als erste Rednerin der Opposition ans Pult. Sie wirft der Regierung vor, die Menschen zu entmündigen.

9.22 Uhr: Erste Impfstoffe könnten schon vor Weihnachten verfügbar sein, so die Kanzlerin. Sie hoffe, dass sich dann auch eine ausreichende Zahl von Menschen impfen lasse. Zugleich wirbt die Kanzlerin für die Corona-Warn-App der Bundesregierung.

9.20 Uhr: 27 Millionen Menschen in Deutschland zählen zur Corona-Risiko-Gruppe so Merkel. "Und es ist absolut nicht denkbar, dass wir 27 Millionen Menschen aus dem öffentlichen Leben ausschließen". Stattdessen wolle die Bundesregierung FFP-2-Masken an Menschen verteilen, die besonders vom Coronavirus bedroht sind.

9.19 Uhr: Angesichts der anhaltend hohen Infektionszahlen wären Lockerungen der Corona-Auflagen "noch nicht verantwortbar", sagt Merkel. Ihr sei klar, dass die Verlängerung des Lockdown bei vielen Menschen zu Existenzängsten führe. Sie könnten sich aber auf weitere staatliche Hilfe verlassen. Es sei "richtig, dass der Bund viele Milliarden in die Hand nimmt, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzumildern", so Merkel. Dies solle ganz besonders auch dem gesellschaftlichen Zusammenhalt dienen.

9.18 Uhr: Die Kanzlerin verteidigt die weitergehenden Kontaktbeschränkungen, die Bund und Länder am Mittwoch beschlossen haben. "Wir wollen nicht, dass die Infektionszahlen zu Weihnachten explodieren", so Merkel. "Zugleich wollen wir nicht, dass Weihnachten ein Fest der Einsamkeit wird".

9.16 Uhr: Jetzt geht Merkel auf den neu eingeführten Grenzwert von 200 Infektionen pro 100.000 Einwohner ein, ab der die Behörden künftig die Möglichkeit zu weiteren Verschärfungen haben. Landkreise wie der aktuell am schwersten betroffene Hildburghausen in Thüringen seien der Beleg für die Notwendigkeiten weiterer Maßnahmen.

9.13 Uhr: Merkel erläutert die weiteren Einschränkungen für den Einzelhandel, nur noch einen Kunden auf 25 Quadratmeter Fläche zuzulassen. Masken seien zwar ein effektiver Schutz, aber nicht absolut sicher. "Darum müssen wir Menschenmengen in Einkaufszentren vermeiden", sagt die Kanzlerin.

9.11 Uhr: Merkel ruft die Deutschen dazu auf, ihre Kontakte auf ein absolutes Minimum zu reduzieren und dämpft Hoffnungen auf einen Winterurlaub: "Wir werden uns in Europa um eine Abstimmung bemühen, ob wir alle Skigebiete schließen könnten. Es sieht leider nicht so aus, wenn man die österreichischen Verlautbarungen hört, dass uns das so einfach gelingen könnte, aber wir werden es noch einmal versuchen."

9.09 Uhr: Die öffentliche Gesundheit dürfe nicht gegen die Wirtschaft ausgespielt werden, sagt Merkel. "Unser Ziel ist es, die Infektionszahlen so weit zu drücken, dass die Gesundheitsämter wieder in der Lage sind, Infektionsketten nachzuvollziehen und durchbrechen zu können.

9.07 Uhr: Merkel weist darauf hin, dass der Teil-Lockdown in Deutschland von seinen Auswirkungen her nicht zu vergleichen sei mit den deutlich härteren Einschränkungen in anderen europäischen Ländern.

9.05 Uhr: Merkel beginnt ihre Regierungserklärung mit der Feststellung, dass die Mobilität der Deutschen im Lockdown-November um 40 Prozent zurückgegangen ist. "Das dramatische exponentielle Wachstum der Corona-Fallzahlen wurde gebremst", so Merkel. "Es ist nicht auszudenken, wo wir heute stünden, wenn wir vor vier Wochen, als es buchstäblich 5 vor 12 war, nicht zu dieser nationalen Kraftanstrengung bereit und in der Lage gewesen wären", sagt die Kanzlerin.

Verwendete Quellen:
  • Eigene Beobachtungen
  • Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa, AFP und Reuters

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