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Der UnterschÀtzte

  • Sven Böll
Von Sven Böll, Sebastian SpÀth

Aktualisiert am 22.01.2022Lesedauer: 4 Min.
Der neue CDU-Vorsitzende: Friedrich Merz gewann die Wahl seiner Partei und konnte seine RĂŒhrung nicht verbergen. (Quelle: t-online)
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Friedrich Merz ist nun auch offiziell neuer CDU-Chef. Seine Chancen, die Partei wieder auf Kurs zu bringen, sind deutlich grĂ¶ĂŸer, als seine Kritiker glauben.

94,6 Prozent – das Ergebnis fĂŒr Friedrich Merz auf dem digitalen Parteitag der CDU ist klar. Und Merz, der fĂŒr seine schneidigen Auftritte bekannt ist, war den TrĂ€nen nah.

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Das klare Votum zeigt: Die Partei hat sich hinter ihm versammelt. Zum GlĂŒck, sagen seine Fans. Ihr werdet noch sehen, wen ihr euch da an die Spitze gewĂ€hlt habt, geben die Kritiker zu bedenken.

Und Menschen, die nicht wirklich gut ĂŒber Merz reden, gibt es viele. Selbst in der CDU, aber vor allem außerhalb von ihr. In weiten Teilen der Bevölkerung wird der 66-JĂ€hrige als Gruß aus dem 20. Jahrhundert betrachtet, ein Relikt aus der Vergangenheit, das die CDU nie und nimmer in die Zukunft fĂŒhren kann.

Gut möglich, dass es so kommt. Aber genauso wahrscheinlich ist eben auch: Friedrich Merz könnte tatsĂ€chlich der Richtige sein, um die CDU aus ihrer depressiven Phase zu fĂŒhren – und die Bundespolitik aufzumischen.

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DafĂŒr sprechen vor allem drei GrĂŒnde.

1. Er kann die CDU tatsĂ€chlich zusammenfĂŒhren

Schon Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet waren als CDU-Vorsitzende mit dem Vorsatz angetreten, die Partei wieder zusammenzufĂŒhren. Dass ausgerechnet Merz derjenige sein könnte, dem diese Mammutaufgabe tatsĂ€chlich gelingt, liegt an seinem deutlichen Sieg beim Mitgliederentscheid.

Mit mehr als 62 Prozent gleich im ersten Wahlgang ließ er Ex-Kanzleramtschef Braun und Außenpolitiker Norbert Röttgen weit hinter sich. Noch wichtiger ist jedoch, dass zum ersten Mal die Mitglieder abstimmen durften. Die Kombination aus klarem Sieg und basisdemokratischem Prozess verleiht Merz ein deutlicheres Mandat als seinen beiden glĂŒcklosen VorgĂ€ngern.

Das grĂ¶ĂŸte Hindernis fĂŒr Merz war und ist immer noch sein Ego. Allerdings könnte es sein, dass er tatsĂ€chlich dazugelernt hat. Bei seiner dritten Kandidatur trat er mit einem Team an, schlug jĂŒngere Mitglieder fĂŒr Spitzenposten vor, darunter den ihm politisch nahestehenden Carsten Linnemann, aber auch den in der Partei eher links positionierten Mario Czaja. Was hinzu kommt: Sechs der sieben Spitzenposten, die die Partei zu vergeben hat, wurden am Samstag neu besetzt. Das ist tatsĂ€chlich ein personeller Neubeginn.

#TeamCDU: Mario Czaja (l.) soll mit Christina Stumpp (r.) die CDU-GeschĂ€fte fĂŒhren.
#TeamCDU: Mario Czaja (l.) soll mit Christina Stumpp (r.) die CDU-GeschĂ€fte fĂŒhren. (Quelle: Annegret Hilse/Reuters-bilder)

Eine erste BewĂ€hrungsprobe wird Merz' Umgang mit Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus sein. Der glĂ€nzt zwar wie Friedrich Merz durchaus mit rhetorischer StĂ€rke und ist eigentlich bis April gewĂ€hlt. Nur kann Merz ihm kaum den Posten ĂŒberlassen, der nach dem Machtverlust der öffentlichkeitswirksamste ist, den es in der Union noch gibt. Merz muss deshalb nach dem Fraktionsvorsitz greifen – und kaum jemand wird ihm das nach seinem Ergebnis von fast 95 Prozent beim Parteitag verwehren.

Die Frage ist also nicht, ob es den Wechsel gibt, sondern wie er erfolgt. Zumal sich die Partei einen erneuten Machtkampf nicht leisten kann. Im FrĂŒhjahr stehen drei Landtagswahlen an – und bei allen stellt die CDU noch den MinisterprĂ€sidenten. Gehen die Wahlen verloren, sind das nun auch die Niederlagen von Merz.

2. Er dĂŒrfte fĂŒr ein klareres Profil der Partei sorgen

Wie nur wenige andere Politiker steht Merz fĂŒr eine klare Kante. Er bedient damit durchaus die Sehnsucht in der CDU, aber auch in Teilen der Gesellschaft, bei politischen Fragen nicht herumzulavieren, sondern wieder klar auszusprechen, ob eine Partei fĂŒr oder gegen etwas ist.

Das ist in der Opposition naturgemĂ€ĂŸ leichter als in der Regierung, wo der Zwang des Kompromisses vorherrscht. Beim Bundesparteitag schwörte Merz seine Partei auf ihre neue Rolle ein: "Wir können das sagen, was wir denken. Und tun, was wir sagen."

CDU-Chef Friedrich Merz dankte seinem VorgÀnger Armin Laschet auf dem 34. Bundesparteitag der CDU.
CDU-Chef Friedrich Merz dankte seinem VorgÀnger Armin Laschet auf dem 34. Bundesparteitag der CDU. (Quelle: Michael Kappeler//dpa-bilder)

In den vergangenen Jahren kam öfters die Frage auf, ob Merz tatsĂ€chlich ein guter Redner ist. Was vor allem daran lag, dass er bei seinen ersten beiden Bewerbungen fĂŒr den CDU-Vorsitz in den entscheidenden Momenten patzte.

Aber zweifelsohne spielt Merz rhetorisch in einer anderen Liga als die meisten Bundestagsabgeordneten. Und er dĂŒrfte auch in der Lage sein, Rededuelle mit Olaf Scholz fĂŒr sich zu entscheiden. Das wird ihm eine entsprechende öffentliche Wahrnehmung bescheren.

3. Die Ampelkoalition bietet AngriffsflÀchen

Das Schicksal der Opposition ist es, dass sie so viele gute VorschlĂ€ge machen kann, wie sie will. Ohne eine Regierung, die von den Menschen als ĂŒberfordert angesehen wird, verfangen die meisten Versuche, sich als Alternative darzustellen, kaum.

Auf den ersten Blick sieht es deshalb nicht gut aus fĂŒr die Union. Die Umfragewerte fĂŒr SPD, GrĂŒne und FDP sind relativ stabil, die Protagonisten der Ampel recht beliebt. Auf den zweiten Blick zeigt sich aber bereits nach wenigen Wochen, dass die neue Koalition nicht ganz so unkompliziert und freudig regiert, wie sie tut.

Um nur zwei Beispiele zu nennen: In der Politik gegenĂŒber Russland fehlt eine einheitliche Linie, in der Debatte um die Impfpflicht ist offen, ob die Regierung eine eigene Mehrheit im Bundestag haben wird.

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All das markiert nicht einmal den Anfang vom Ende der Ampel, aber es zeigt, dass eine Opposition schon jetzt einige AngriffsflÀchen hat. Und es werden nicht die letzten sein. Die Union muss sie nur nutzen.

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