Umfrage-Desaster Diesen Warnschuss muss er hören
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Die Ampel bekommt die Quittung für ihre Selbstvergessenheit: Die AfD profitiert von der Sabotage der FDP, der Neigung der Grünen zu Dekreten und der Abstinenz des Bundeskanzlers.
Der Bundeskanzler hat ein paar bedenkenswerte Sätze ausgesprochen, es wurde ja auch Zeit. Aber sie klingen wie in Watte gepackt, merkwürdig unangemessen. Ja, es ist so, der zwangsweise Austausch alter Heizungsanlagen betrifft sehr viele Menschen, wie Olaf Scholz sagt. Genauer gesagt sämtliche Besitzer von Wohnungen oder Häusern und dazu jeden Mieter hierzulande, auf den Investitionen im Keller oder auf dem Dach oder am Gebäude abgewälzt werden könnten. Es ist auch wahr, dass dieser Umstand "unmittelbar für Aufregung geeignet ist", wie er anfügt.
Alles richtig, es gibt nur ein Problem mit diesen Aussagen. Sie wirken merkwürdig lakonisch, fast unernst. Scholz moniert, dass es ab und zu quietsche, wobei alle "ein bisschen recht" hätten, aber was sie zu sagen haben, sollten sie "ein bisschen leiser vortragen". Ernsthaft jetzt?
Scholz spricht nicht gerne Machtworte
Es ist die Stärke dieses Bundeskanzlers, dass er sich nicht andauernd aufregt und Machtworte ausspuckt. Es ist zugleich seine Schwäche, dass er die Dinge laufen lässt, Abstinenz übt und entrückt wirkt.
Seine Sätze, die wie in Watte verpackt daherkommen, hat er in der langen Nacht der "Zeit" vorgetragen, nicht etwa auf einer Pressekonferenz in Berlin oder in einem offiziellen Interview. Eben so nebenher bei einer halboffiziellen Gelegenheit, sodass seine Worte zwar zur Kenntnis genommen werden, aber kein übermäßiges Gewicht bekommen.
Die Dinge liegen aber anders. Sie haben die Tendenz zum Drama. Die FDP gefällt sich als Opposition in der Regierung. Der Wirtschaftsminister hat sein schönes Gebäudeenergiegesetz gegen die Wand gefahren. Die SPD schaut interessiert zu.
Der Kanzler sitzt im Amtssitz wie hinter Milchglas
Und der Kanzler hockt wie hinter Milchglas in seinem Kanzleramt und wenn er heraustritt, tut er so, als kabbelten sich vor seinem Adlerauge junge Hunde miteinander, denen es verständlicherweise an Reife fehlt: Alles halb so wild, liebe Leute, wird schon wieder, ich erziehe sie, keine Sorge.
Den Schaden hat die Regierung und jede der drei Parteien, die sie tragen. Denn Koalitionen gewinnen und verlieren miteinander. Die FDP, die sich vom Sabotieren grüner Vorhaben Zugewinne erhofft, hat nichts davon. Die demoskopischen Erhebungen der vergangenen Woche sprechen Bände. Nicht die FDP und auch nicht die CDU profitiert von dem Tohuwabohu in der Regierung, sondern die blassen Erben von Alexander Gauland, die für den Verfassungsschutz ein Verdachtsfall sind.
Frankreich, Polen und Italien als abschreckende Beispiele
Olaf Scholz war schon mal weiter mit seinen Einsichten, was unter welchen Umständen passieren kann. Im Wahlkampf sagte er, es dürfe in Deutschland zu keiner Polarisierung zwischen liberal-kosmopolitischen Eliten und sozial-nationalen Populisten kommen. Ihm dienten Frankreich und Polen als abschreckende Beispiele, auch Italien gehört in diese Reihe.
Noch ist es hierzulande nicht so weit wie in jenen Ländern, aber die Momentaufnahmen sollten besser zum heilsamen Schock gereichen, damit Deutschland Abstand zu Ländern hält, welche die Demokratie ramponieren.
Gendern spielt in deutschen Kleinstädten keine Rolle
Deutschland ist eben nicht nur Berlin und München und Hamburg. Metropolen sind die Ausnahme. Deutschland besteht mehrheitlich aus Mittelstädten und Kleinstädten, in denen das Gendern und die Cancel Culture und die Rücksichtnahme auf Minderheiten nicht zu den viel beachteten Problemen gehören.
In diesen Kommunen ist es entscheidend, wie viele Flüchtlinge sie aufnehmen, unterbringen und bürokratisch betreuen müssen. Die Überarbeitung des Asylgesetzes ist in Berlin vielleicht ein mechanischer Vorgang, aber nicht in Aschaffenburg oder Darmstadt oder Kaiserslautern oder Hagen. Und natürlich sorgt das baldige Verbot für Öl- und Gasheizungen nicht nur für Aufregung, sondern für Protest aus Wut auf und Unverständnis für die Regierung.
Unsere Demokratie ist eine Kanzler-Demokratie
Die Eliten in Berlin, die sich in dieser Bundesregierung ein Stelldichein geben, haben in ihren internen Scharmützeln die Wirkung ihrer selbstvergessenen Auseinandersetzungen aus den Augen verloren. Das Habeck-Gesetz betrifft 40 Millionen Haushalte – nicht wenig, oder? Da ist einiges an Aufklärung nötig, ob die Fernwärmenetze ausgebaut werden oder die Pelletheizung okay ist und in welcher Höhe die Wärmepumpe staatlich gefördert wird.
Kein Hexenwerk, doch dem Selbstreflexionsakrobaten Robert Habeck ist passiert, was ihm nicht hätte passieren dürfen: Er versäumte es bis heute, seine Vorhaben verständlich zu erklären. Und der Kanzler schreitet nicht ein, ruft niemanden zur Ordnung und behält für sich, was er selbst über die Klimawende denkt. Warum eigentlich?
- Gerhard Spörl: Alle Kolumnen
Funktional ist unsere Demokratie eine Kanzler-Demokratie, was in den Tagen von Olaf Scholz in Vergessenheit gerät. Gute Kanzler von schlechten Kanzlern unterscheidet der Sinn fürs Timing, fürs Handeln im richtigen Augenblick. Wäre vorteilhaft, wenn er sich darauf besinnen könnte.
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