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Zum journalistischen Leitbild von t-online."Maischberger" zum Merz-Debakel Was geschah in der Pause? Klöckner tritt Gerüchten entgegen
Das Merz-Debakel schockiert auch bei "Maischberger". Julia Klöckner dementiert, dass Druck ausgeübt wurde. Für Martin Schulz stehen die Schuldigen fest.
Ex-SPD-Parteichef Martin Schulz glaubt, dass "taktische Spielchen" in der Union dazu geführt haben, dass Friedrich Merz im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler gescheitert ist. "Das hat mich schockiert", kommentierte Schulz bei "Maischberger" die 18 Abweichler. Er zeigte sich sicher: Der neue Bundeskanzler wurde aus der eigenen Fraktion heraus sabotiert – womöglich auch von AfD-Sympathisanten.
Gäste
- Julia Klöckner (CDU), Bundestagspräsidentin
- Martin Schulz (SPD), ehemaliger Kanzlerkandidat
- Anna Lehmann, Journalistin (taz)
- Theo Koll, TV-Journalist
"Ich glaube, dass es in der CDU eine Reihe von Abgeordneten gab, die Merz sein Umfallen in der Schuldenbremsen-Frage nicht verziehen haben", sagte der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat bei "Maischberger". Mehr noch: Schulz hielt es für möglich, dass die Nein-Stimmen eine Warnung an den neuen Regierungschef waren.
Wer sind die Abweichler?
"Es gibt vielleicht auch ein paar in der Union, die näher bei der AfD sind, als wir das vielleicht wünschen", mutmaßte Schulz in der ARD-Talkshow. Diese Personen hätten Merz vielleicht mit auf den Weg geben wollen: "Du musst immer mit uns kalkulieren."
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Bundestagspräsident Julia Klöckner weigerte sich hingegen bei "Maischberger" wiederholt, über die Identität der Abweichler zu spekulieren. Schließlich sei die Wahl geheim gewesen. Oder doch nicht? Diesen Verdacht stellte jedenfalls die Moderatorin in den Raum.
Maischberger meinte: Klöckner und Merz seien vor dem zweiten Wahlgang plötzlich viel gelöster in den Plenarsaal zurückgekommen. Ihre Theorie: "Also muss man doch vielleicht mit denen geredet haben, die im ersten Wahlgang nicht zugestimmt haben." Deshalb habe die Wahl von Merz noch vor dem erneuten Votum festgestanden.
Klöckner bei "Maischberger"
Die Bundestagspräsidentin wies diesen Vorwurf zurück und betonte erneut, dass die Abstimmung geheim war. Dass vorübergehend ob der noch nie dagewesenen Niederlage eines Kanzleranwärters im ersten Wahlgang Rat- oder gar Kopflosigkeit geherrscht hat, dementierte Klöckner ebenfalls entschieden.
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"Es war sehr klar, welche Regeln gelten", sagte sie. Das Parlament habe gezeigt, dass die Demokratie stabil ist. "Unsere Demokratie hat heute wieder ihre Stärken bewiesen", meinte auch die taz-Journalistin Anna Lehmann – attestierte Merz jedoch einen "Bauchklatscher mit Ansage".
"Natürlich nutzt so was immer der AfD", räumte Klöckner im Gespräch mit Maischberger ein. Ein Verbotsverfahren gegen die AfD, die gerade vom Verfassungsschutz als Ganzes als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde, schien die CDU-Politikerin derzeit noch skeptisch zu sehen.
"Ich fand auch interessant, was Lars Klingbeil gesagt hat: Nichts übers Knie zu brechen", verwies Klöckner auf den neuen Vizekanzler. Es gehe darum, wie groß die Erfolgsaussichten einer Klage in Karlsruhe seien. Das müsse nun geprüft werden.
Klöckner zu Höcke: Das ist eine Drohung
Klöckner vermied an diesem Abend persönliche Einschätzungen wiederholt unter Verweis auf ihr hohes Amt. Klar wurde sie aber, als Maischberger einen mittlerweile gelöschten Tweet von Björn Höcke einblenden ließ. Darin hatte der thüringische AfD-Landesvorsitzende über Mitarbeiter des Verfassungsschutzes gesagt "mitgehangen, mitgefangen". Dies sei eine "Drohung", meinte Klöckner: "Das ist schon sehr schwerwiegend, muss man wirklich sagen."
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Abweichler in der eigenen Partei hatte Schulz bei "Maischberger" ausgeschlossen. Journalist Gabor Steingart war da nicht so sicher und verwies auf "Verlierer" wie Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach oder Noch-Co-Parteichefin Saskia Esken. Ob Letztere als SPD-Chefin bestätigt werden wird, hängt laut Schulz nur an ihr selbst. Sollte Esken erneut kandidieren, dürfe sie mit einem "vernünftigen" Ergebnis rechnen, zeigte er sich sicher.
Zwar verteidigte Schulz Klingbeil gegen Kritik. Er fand aber auch deutliche Worte für parteiinterne Kritiker, die Esken hintenrum noch einen mitgeben wollten. "Das finde ich ekelhaft", sagte der ehemalige Präsident des Europaparlaments. Merz sah er durch die anfängliche Wahlniederlage nicht geschwächt, auch nicht beim Antrittsbesuch in Paris: "Ein deutscher Kanzler ist ein deutscher Kanzler."
Maischberger zeigte sich da pessimistischer. Viele Pläne stünden in der Koalition unter Finanzierungsvorbehalt – das sei kein gutes Omen für Merz. "Er muss jetzt eigentlich bei jeder Abstimmung zittern, dass seine eigene Koalition ihn nicht trägt", warnte die Moderatorin.
- ARD: "Maischberger" vom 6. Mai 2025
