Familiennachzug: Immer weniger Geflüchtete holen Angehörige nach

Das Recht auf Familiennachzug für Geflüchtete war zwischen Union und SPD hoch umstritten. Inwzischen ist klar, dass die Zahlen deutlich niedriger sind als erwartet.

Die Zahl der Angehörigen, die zu Flüchtlingen nach Deutschland nachkommen durften, ist im Verlauf der vergangenen beiden Jahre deutlich gesunken. So bekamen nach Angaben des Auswärtigen Amtes im ersten Quartal 2017 noch 17.322 Menschen aus den sechs Haupt-Herkunftsländern von Flüchtlingen ein Visum. Im ersten Quartal diesen Jahres waren es nur noch 7.402 Personen – obwohl mit Somalia mittlerweile sieben Haupt-Herkunftsländer in die Statistik eingingen.

Die größte Gruppe von mehr als 5.000 Menschen kam zuletzt aus Syrien, mit großem Abstand gefolgt von Angehörigen aus dem Irak, Iran, Afghanistan, Eritrea, Somalia und Jemen. Die Zahlen umfassen laut Auswärtigem Amt nicht ausschließlich Angehörige von Flüchtlingen – es könnten auch ausländische Ehepartner von deutschen Staatsbürgern darunter sein. Den Familiennachzug können Ehepartner, minderjährige Kinder oder Eltern anerkannter Asylbewerber ebenso beantragen wie Deutsche oder Menschen, die hier wohnen.

26.774 Visa weltweit

Wenn man nicht nur die Haupt-Herkunftsländer von Flüchtlingen in den Blick nimmt, sondern alle Länder, wird deutlich, dass der Familiennachzug nur einen Bruchteil der Gesamtzahl ausmacht. So wurden im ersten Quartal weltweit 26.774 Visa zum Familiennachzug erteilt, davon 6.966 an Angehörige anerkannter Asylbewerber, wie aus einer Auskunft des Auswärtigen Amtes an die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke hervorgeht.

"Der Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen ist deutlich geringer, als uns die Bundesregierung immer weismachen wollte", sagte Jelpke. "Umso schlimmer, dass auf der Grundlage dieser falschen Prognosen erhebliche Gesetzesverschärfungen vorgenommen und tief in das Menschenrecht auf Familiennachzug eingegriffen wurde." Das Recht auf Familienleben müsse endlich wieder uneingeschränkt für alle schutzbedürftigen Flüchtlinge gelten.

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Der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten war lange ein Streitthema in der großen Koalition. Er war bis August 2018 für mehr als zwei Jahre ausgesetzt. Die Wiedereinführung war dann auf Druck von CDU und CSU mit erheblichen Einschränkungen verbunden. Zudem kam das bürokratische Verfahren dafür zunächst nur sehr zögernd in Gang.