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CSU-Chef Markus Söder fordert Ministerwechsel

Neue Gesichter im Kabinett?  

Söder wünscht sich junge neue Bundesminister

05.01.2020, 12:21 Uhr | dpa

CSU-Chef Markus Söder fordert Ministerwechsel. Markus Söder: Der CSU-Parteichef könnte allenfalls seine eigenen Minister austauschen. (Archivbild) (Quelle: dpa/Peter Kneffel)

Markus Söder: Der CSU-Parteichef könnte allenfalls seine eigenen Minister austauschen. (Archivbild) (Quelle: Peter Kneffel/dpa)

Die Bundesregierung ist zu alt, findet der CSU-Parteichef. Er fordert Jüngere im Bundeskabinett – und zwar noch in diesem Jahr. Und wer soll den Posten räumen? Söder nennt keine Namen. Doch einige liegen nahe.

CSU-Chef Markus Söder fordert für die zweite Hälfte der Wahlperiode eine Umbildung der Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). "Das ist wie im Fußball: In der zweiten Halbzeit verstärkt man sich mit neuen und frischen Kräften. Wir sollten daher bis Mitte des Jahres das Regierungsteam verjüngen und erneuern. Denn es braucht Aufbruchstimmung", sagte er der "Bild am Sonntag". "Ob die große Koalition noch zu Großem fähig ist, bleibt abzuwarten. Sollte die Regierung jedoch bis 2021 bleiben, ist es wichtig, neuen Schwung in die Regierung zu bringen."

Wen er gerne austauschen würde, wollte Söder zwar nicht sagen. Er erklärte aber: "Es geht vor allem um Inhalte. Für die Union muss das Thema Innovation und Wirtschaft an erster Stelle stehen. Im internationalen Vergleich beginnt Deutschland gegenüber den USA und China zurückzufallen. Da müssen wir deutlich zulegen und auf Augenhöhe mit der Welt bleiben."

Söder kann nur seine eigenen Minister austauschen

Die Wirtschaft liegt derzeit in Hand von Peter Altmaier. Der derzeitige Wirtschaftsminister ist 61 Jahre alt und zählt zu Merkels langjährigen Vertrauten. Allerdings entscheiden die drei Koalitionsparteien selbst über die von ihnen zu besetzenden Ministerposten; also könnte Parteichef Söder allenfalls die CSU-Minister auswechseln.

Ältester in der Kabinettsriege ist mit 70 Jahren Söders Parteikollege, Innenressortchef Horst Seehofer. Ihm folgt Kanzlerin Angela Merkel mit 65 Jahren, das drittälteste Kabinettsmitglied ist der 64-jährige Entwicklungsminister Gerd Müller, ebenfalls CSU.

Trotz der schlechten Umfragewerte und des Untersuchungsausschusses zur Maut-Vergabe stellte sich Söder hinter den CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer. Scheuer leiste gute Arbeit: "Ich bin überzeugt, dass er die Vorwürfe im Untersuchungsausschuss mit großer Ernsthaftigkeit vollständig aufklären wird, sagte Söder. Er fügte aber hinzu: "Die Maut darf nicht zu einer dauerhaften Hypothek werden."

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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