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Angela Merkels Strategie: Im Westen Macht gefestigt, im Osten kolossal gescheitert


Tagesanbruch
Was heute Morgen wichtig ist

MeinungVon Florian Harms

Aktualisiert am 17.09.2018Lesedauer: 7 Min.
Meinung
Was ist eine Meinung?

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.

Was Meinungen von Nachrichten unterscheidet.
Angela MerkelVergrößern des Bildes
Angela Merkel (Quelle: Ints Kalnins/Reuters-bilder)

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages:

WAS WAR?

Wenn Angela Merkel wissen will, was die Deutschen denken, lädt sie Matthias Jung ein. Der Chef der Forschungsgruppe Wahlen in Mannheim ist so etwas wie der oberste Kanzlerinnen-Demoskop. Mit seinem Institut befragt er die Bürger nach ihren politischen Neigungen, ergründet ihre Wünsche und Nöte. Merkel und ihre Leute vertrauen Herrn Jung, weshalb sie nicht nur Wahlkampfstrategien, sondern häufig auch konkrete Entscheidungen nach seinen Empfehlungen ausrichten. Eine Mehrheit der Deutschen hat nichts gegen die Abschaffung der Wehrpflicht? Dann lasst es uns tun! Den meisten Bundesbürgern geht es so gut wie nie zuvor? Dann lasst uns alle Probleme verdrängen und verkünden, dass wir in Deutschland gut und gerne leben!

Auch zur langfristigen Positionierung ihrer Partei hat Herr Jung der Kanzlerin eine Strategie vorgeschlagen. Sie heißt “Die AfD als Chance für die Union“, stammt aus dem Jahr 2015 und ist im Internet abrufbar. Herr Jung argumentiert so: Der Union sterben ihre traditionellen Wähler weg, rund eine Million sind es alle vier Jahre. Neue Wähler finde die Union aber nur in der politischen Mitte – also sei es sinnvoll, dass die CDU sich auch programmatisch dorthin wende. Herr Jung taxiert die politische Mitte auf “bis zu 80 Prozent der Gesamtbevölkerung“. Auf Anhänger eines klaren Rechtskurses braucht die CDU seiner Meinung nach keine Rücksicht zu nehmen: Die wählten ohnehin die AfD und seien für die Union verloren. Das wiederum sei gar nicht schlimm, weil dadurch zugleich eine linke Mehrheit aus SPD, Grünen und der Linken verhindert werde. Wie praktisch!

Der positive Effekt für die Union komme “aber nur zum Tragen, wenn die CDU und die CSU eine geschlossene und eindeutige Abgrenzung von der AfD vornehmen“, schreibt Herr Jung. “Dabei würde eine zu intensive Auseinandersetzung mit der AfD nur zu deren Aufwertung führen. Ein weitgehendes ‘rechts-Liegenlassen“ verspricht den größeren Effekt. Jeder Ansatz einer Kumpanei hingegen beschädigt die Chancen der Union, sich als die alternativlose Partei der politischen Mitte weiter zu etablieren. Wenn also die Union in Bezug auf die AfD einen kühlen Kopf bewahrt, sich von ihr klar abgrenzt und sich gleichzeitig intensiv um die Lösung der anstehenden Probleme kümmert, ohne populistische Positionen zu bedienen, kann sie an Glaubwürdigkeit gewinnen.“

Ich zitiere so ausführlich aus diesem Aufsatz, weil er entscheidend dazu beigetragen hat, in welcher politischen Lage wir uns gegenwärtig befinden. Angela Merkel hat den Rat ihres Demoskopen nahezu 1:1 befolgt. Sie hat die CDU programmatisch in die gesellschaftliche Mitte geführt, der SPD viele Wähler abgeknöpft und ihre Macht über Jahre gefestigt. Wer auf Landesebene Erfolg haben will, tut es der Kanzlerin nach – siehe Annegret Kramp-Karrenbauer (bis vor kurzem im Saarland), Daniel Günther (Schleswig-Holstein) und Volker Bouffier (Hessen).

Zugleich hat Merkel es in Kauf genommen, dass rechts der Union die AfD erstarkt – hat diese aber getreu Herrn Jungs Rat weitgehend ignoriert. Anders als beispielsweise Herr Seehofer und Herr Söder, die sich zeitweise ihre gesamte politische Agenda von der AfD aufdrängend ließen und monatelang nur noch über Flüchtlinge und Migration sprachen. Bei der Mehrheit der Wähler kommen die CSU-Häuptlinge mit diesem Themendogma und ihrer verbalen Radikalisierung nicht an. Die persönlichen Umfragewerte für Herrn Seehofer sind in den Keller gerauscht, die Werte der CSU fallen vor der Landtagswahl in Bayern von einem historischen Tiefstand auf den nächsten. Der Kurs der CDU ist offenkundig erfolgreicher.

Anders sieht es dagegen in Ostdeutschland aus: Dort hat die AfD die CDU in den Umfragen gerade als stärkste Partei abgelöst, wie der Sonntagstrend des Emnid Instituts zeigt.

Und damit bin ich beim Punkt: Offenkundig ist die Strategie von Herrn Jung und damit auch die von Frau Merkel in Westdeutschland präzise aufgegangen – und in Ostdeutschland kolossal gescheitert. Über die Gründe könnte man lange nachdenken, aber damit der Tagesanbruch heute nicht zu lang wird, möchte ich das an dieser Stelle Ihnen überlassen. Einen Teil meiner Analyse kennen Sie ja bereits.

Gestatten Sie mir bitte nur noch einen letzten Hinweis zu diesem Thema: Die überwältigende Mehrheit der Deutschen sagt, dass es in ihrer Gegend mit Flüchtlingen keine großen Probleme gebe. Und zwar sowohl im Westen wie im Osten. Das sind die Fakten, und die lasse ich jetzt einfach mal so stehen. Vielleicht liest ja auch der eine oder andere CSUler den Tagesanbruch.

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WAS STEHT AN?

Die wichtigsten Termine des Tages in Kürze:

Wie geht es nun weiter mit Verfassungsschutzpräsident Maaßen, darf er bleiben oder muss er weichen? Das entscheidende Treffen der Spitzen von CDU, CSU und SPD findet zwar erst morgen statt, aber heute werden wir vorab allerhand verbale Böllerschüsse dazu hören: Guter Mann! Schlechter Mann! Soll weitermachen! Geht gar nicht! Und so weiter und so fort; der Streit ist längst zur nächsten Koalitionskrise eskaliert. Über die Details habe ich mich mit meinem Kollegen Marc Krüger in einem längeren Audio-Tagesanbruch unterhalten.

Bundeskanzlerin Merkel reist heute nach Algerien. Neben protokollarischen Terminen stehen Gespräche über die Migration und den Anti-Terror-Kampf an. Eine anstrengende, aber wichtige Reise.

Russlands Präsident Putin und der türkische Präsident Erdogan beraten heute über die Lage in der syrischen Rebellenregion Idlib, wo zwischen islamistischen Kämpfern fast drei Millionen Zivilisten leben, deren Not immer größer wird. Russland unterstützt die Assad-Armee beim Vormarsch in das Gebiet, die Türkei sieht sich als Schutzmacht der Opposition. Nun geht es darum, wer sich durchsetzt – ein Feilschen um Einflusszonen und Macht. Dass von der Entscheidung zweier Männer das Schicksal von Millionen Menschen abhängt, finden Sie das nicht auch zynisch?

Der UN-Sicherheitsrat befasst sich heute mit Nordkorea. Die Verhandlungen zwischen Washington und Pjöngjang sind ins Stocken geraten. Nun ist aus dem Weißen Haus zu hören, dass es ein zweites Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un geben soll. Na, das kann ja was werden.

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Erinnern Sie sich noch? Dann werden Sie mir sicher zustimmen: Das letzte Jahr im internationalen Wettbewerb war für die deutschen Fußballklubs zum Haare raufen, Davonlaufen, Am-besten-ganz-schnell-Vergessen. Nun aber: Neue Saison, neues Glück! Morgen beginnt die Champions League für Dortmund und Schalke, am Mittwoch für Bayern und Hoffenheim. Einen Tag später starten Frankfurt, Leverkusen und Leipzig in die Europa-League-Saison. Das bietet allerhand Gesprächsstoff. In unserem “Zweikampf der Woche“ prognostiziert Heiko Ostendorp: Diesmal werden mindestens drei deutsche Vereine das Halbfinale erreichen. Florian Wichert hält dagegen: Kein Bundesliga-Klub wird etwas reißen– außer dem FC Bayern. Und was denken Sie? Hier können Sie die Argumente lesen – und abstimmen.

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WAS LESEN?

Eintausendsechshundertund-neundvierzig Euro. Für ein Handy. Nicht für drei, nicht für fünf, nein: für ein einziges. Trotzdem reißen sich die Massen um das neue iPhone X S Max. Irgendwie irre, oder? In der Redaktion haben wir uns spontan gefragt, was man für 1.649 Euro alles kaufen könnte – außer einem viel zu teuren i-Irgendwas. Wir haben eine ganze Menge gefunden, und unser Digitalchef Helge Denker hat es für Sie notiert.

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Jedes Land hat seine Traditionen, auch im Kleinen. Beim Verhältnis von Eltern und Kleinkindern beispielsweise fiel in länderübergreifenden Untersuchungen folgendes Detail auf: Wenn ein Kind nicht weinte und einfach weiterwurschtelte, nachdem die Mutter den Raum verlassen hatte, nahmen Testpersonen aus Deutschland das mit besonderer Anerkennung auf. Das Kind sei so "unabhängig". In Deutschland gibt es eine Tradition, die Distanz zum eigenen Kind für wichtig zu halten. In einem Artikel in der “Zeit“ zieht die Psychologin Anne Kratzer die Verbindung zu einem äußerst einflussreichen Buch: "Die deutsche Mutter und ihr erstes Kind", veröffentlicht 1934 von Johanna Haarer, einer Ärztin, die sich zwar nicht durch Fachkenntnisse über Kinder, dafür aber durch eine stramme nationalsozialistische Haltung auszeichnete.

Ihr Ratgeber beeinflusste Millionen Deutsche. Er ging in den Lehrplan der sogenannten "Reichsmütterschulungen" ein, war Grundlage der Erziehung in Kindergärten und fand sich auch in der Nachkriegszeit in zahlreichen Bücherregalen. Das Buch wetterte gegen direkten Körperkontakt, predigte emotionale Ferne. Schreiende Kinder solle man schreien lassen, empfahl die Autorin, das kräftige die Lungen und härte ab. "Fange nur ja nicht an, das Kind aus dem Bett herauszunehmen, es zu tragen, zu wiegen... Das Kind begreift unglaublich rasch, dass es nur zu schreien braucht... – und der kleine, aber unerbittliche Haustyrann ist fertig!" Nach der Geburt sei das Baby für 24 Stunden zu isolieren.

Man kann durchaus darüber nachdenken, wie viel vom Echo jener Tage sich in den Erziehungstipps von heute wiederfindet – etwa im Bestseller "Jedes Kind kann schlafen lernen". Der empfiehlt, dass das Baby abends allein gelassen wird und die Eltern, wenn das Kind weint, nur nach einem festen Zeitplan nach ihm schauen und es auf keinen Fall auf den Arm nehmen. Ebenso kann man darüber nachdenken, wie lange die emotionale Hungerdiät von Generation zu Generation weitergegeben wird – zum Beispiel als gestörtes Bindungsverhalten. Einschlägige Studien legen einen lange anhaltenden Effekt nahe. Aber ein Indianer kennt halt keinen Schmerz.

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WAS AMÜSIERT MICH?

Die Posaune ist ein tolles Instrument, aber die Vorstellung von 28 tönenden Exemplaren gleichzeitig geht schon ein bisschen aufs Ohr. Sie wissen schon: In Jericho blieben nicht mal die Mauern stehen. Was also fällt mir ein, gleich zum Wochenstart eine solch monströse Geräuschkulisse auf Sie loszulassen? 28 Posaunen! Und die spielen... Bohemian Rhapsody?! Gut, ich verrate Ihnen, warum ich das mache. Weil man entspannter in die Woche gar nicht starten kann. Lauschen Sie mal!

Ich wünsche Ihnen einen entspannten Montag.

Ihr Florian Harms
Chefredakteur t-online.de
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Mit Material von dpa.

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