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Tagesanbruch: Emmanuel Macron zeigt Deutschland, wie man führt

MEINUNGWas heute wichtig ist  

Er macht Deutschland vor, wie man führt

Von Peter Schink

15.07.2019, 07:10 Uhr
Tagesanbruch: Emmanuel Macron zeigt Deutschland, wie man führt. Franky Zapata vor dem Eiffelturm: So stellt sich Emmanuel Macron die Zukunft des Soldaten vor. (Quelle: Reuters/Charles Platiau)

Franky Zapata vor dem Eiffelturm: So stellt sich Emmanuel Macron die Zukunft des Soldaten vor. (Quelle: Charles Platiau/Reuters)

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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

Florian Harms hat sich in den wohlverdienten Urlaub verabschiedet. In den kommenden drei Wochen übernehmen deshalb Tatjana Heid (Ressortleiterin Politik und Panorama) sowie Florian Wichert und ich als stellvertretende Chefredakteure den Tagesanbruch. Nun also der kommentierte Überblick über die Themen des Tages:

WAS WAR

Franky Zapata ist Weltmeister im Jetski. Gestern schwebte er auf einem Flyboard etwa eine Minute lang über den Champs-Élysées. Ein beeindruckendes Schauspiel. Für diesen Moment gehörte ihm die Aufmerksamkeit der gesamten französischen Nation, denn sein Einsatz fand im Rahmen der Parade zum französischen Nationalfeiertag statt.

Viele Zuschauer weltweit verfolgten das Spektakel ebenfalls. Und einer war sich dessen natürlich bewusst: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Er will künftig fliegende Soldaten einsetzen, außerdem soll die französische Armee ein Weltraumprogramm starten. Der Mann geht voran.

Zum Nationalfeiertag waren Repräsentanten aus Politik und Militär aus zehn europäischen Ländern eingeladen, die künftig militärisch enger zusammenarbeiten wollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel kam, dazu der niederländische Regierungschef Mark Rutte, der belgische Premierminister Charles Michel, Estlands Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid und der portugiesische Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa. Dazu EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Merkel sagte nach der Parade, sie sehe die Einladung "als eine große Geste in Richtung der europäischen Verteidigungspolitik". Tatsächlich ist die Vision einer europäischen Armee eine Herzensangelegenheit für Macron. Bereits im November vergangenen Jahres hatte er gefordert, die Europäer dürften sich nicht auf die USA verlassen, wenn es um ihre Verteidigung gehe. Und forderte eine "wahre europäische Armee".

In Deutschland erntet er da viel Zustimmung. Im Prinzip. Die Kanzlerin forderte wenige Tage nach Macron selbst eine "echte europäische Armee". Als die FDP allerdings im Frühjahr in einer kleinen Anfrage wissen wollte, was darunter denn zu verstehen sei, tat sich die Bundesregierung mit einer Antwort schwer. Zweimal bat sie um Fristverlängerung. Dann lautete die Antwort: "Der Begriff der 'Europäischen Armee' steht nach Auffassung der Bundesregierung sinnbildlich für die politische Forderung nach einer fortschreitenden europäischen Integration im Bereich Sicherheit und Verteidigung ...".

Sinnbildlich also steht unsere Regierung hinter der Forderung Macrons. Zu mehr reicht es derzeit nicht. Die Bundesbürger sehen das ganz anders: Knapp 70 Prozent wären laut Umfrage von t-online.de für eine europäische Armee.

Einfach wäre das Projekt nicht: Schon das grundsätzliche militärische Selbstverständnis der europäischen Staaten müsste in Einklang gebracht werden. So werden militärische Interventionen in Frankreich als legitimes Mittel der Außenpolitik verstanden. In Deutschland sind wir davon weit entfernt – historisch aus guten Gründen. Friedliche Lösungen standen bei allen Bundesregierungen immer an erster Stelle.

Im 21. Jahrhundert, vor dem Hintergrund wachsender Konflikte um Europa herum, ist es höchste Zeit, eine sicherheitspolitische Kompromisslinie und gemeinsame Haltung zu definieren. Natürlich kann es die geben: In Mali hat die deutsch-französische Zusammenarbeit bereits perfekt funktioniert. Das Eingreifen dort basiert auf gemeinsamen Werten und Interessen. Die könnten auch Basis für eine europäische Armee sein. Man muss es nur wollen.

Fragen zu klären gibt es reichlich: Reichen unsere gemeinsamen Vorstellungen in Europa bereits für eine solche Armee? Gäbe es weiterhin auch nationale Armeen? Werden alle EU-Länder an diesem Bündnis beteiligt oder handelt es sich um eine Armee der Willigen? Alles Fragen, die beantwortet werden können. Es wäre ein starkes Signal, in Richtung Russland aber auch in Richtung USA. Europa wäre um einen Machtfaktor reicher.

Macron scheut diese Aufgabe nicht. Und weiß auch, dass er es ohne Deutschland als Partner nicht schaffen wird, das Projekt zu verwirklichen. In Paris jedenfalls präsentierte er sich am gestrigen Sonntag erneut als starke Führungspersönlichkeit. Ich würde mir wünschen, in der deutschen Politik hätte jemand den Drang, mitzuziehen. Im Moment fehlt so jemand auf der politischen Bühne. 

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Sinnbildlich für den Zustand der europäischen Zusammenarbeit fiel am Wochenende das gemeinsame Satelliten-Navigationssystem Galileo aus. Bis gestern Abend waren die Satelliten allesamt offline. Noch ist nicht ganz klar, was die Ursache des Ausfalls ist. Vermutet wird ein Fehler in einer Bodenstation. Ein solcher Ausfall über mehrere Stunden oder gar Tage wäre künftig fatal. Die europäische Galileo-Agentur wird sich gut überlegen müssen, wie sie verhindert, dass das noch einmal passiert.

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WAS KOMMT

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am heutigen Montag nach Görlitz und Dresden. In Anbetracht der Tatsache, dass in Sachsen am 1. September ein neuer Landtag gewählt wird, darf man das durchaus als Wahlkampfhilfe für Ministerpräsident Michael Kretschmer verstehen. Erinnern Sie sich? In Görlitz wollte Siemens ein Turbinenwerk schließen, der Ärger darüber war vergangenes Jahr groß. Die Schließung ist zwar abgewendet, trotzdem verlieren rund 700 Mitarbeiter ihren Job. Vergangene Woche hat Siemens nun angekündigt, in Görlitz einen "Innovations-Campus" rund um Wasserstofftechnologien eröffnen zu wollen. Ein gelungenes Stück Strukturwandel. Da kommt die Politik gerne zum Fototermin.

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Für Ursula von der Leyen wird es ernst. Morgen stellt sie sich im Europaparlament zur Wahl. Die Abstimmung wird am frühen Abend erwartet, das Ergebnis ist immer noch völlig offen. Fällt sie durch, kehrt sie als gescheiterte Kandidatin in den Bendlerblock zurück. Gewinnt sie, bekommt sie die große Chance, an der Spitze der europäischen Politik überfällige Reformen voranzubringen. Zuzutrauen wäre ihr der Job.

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Morgen vor 50 Jahren starteten Neil Armstrong, Michael Collins und Buzz Aldrin zum Mond. Wenige Tage später gelang ihnen die erste Landung auf dem Erdtrabanten. Genau zum Jahrestag des Starts können wir morgen zwischen 21.25 Uhr abends und 1.39 Uhr nachts eine partielle Mondfinsternis erleben. In fast ganz Europa und Afrika sowie in Teilen Asiens wird sie zu sehen sein. Wenn das Wetter mitspielt.

Es wird dunkel: In Deutschland ist die Mondfinsternis fast die gesamte Zeit über zu sehen. (Quelle: t-online.de/Nour Alnader)Es wird dunkel: In Deutschland ist die Mondfinsternis fast die gesamte Zeit über zu sehen. (Quelle: t-online.de/Nour Alnader)

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WAS LESEN?

Sängerin Annett Louisan hat t-online.de ein Interview gegeben – und dabei mit unseren Kollegen außergewöhnlich offen über ihre Mutterrolle gesprochen. Gerade für Prominente ist das Private ja oft nicht leicht zu erhalten. Bei ihr hat man den Eindruck, dass Ihr das gelungen ist. Das Interview in Text und Video sehen sie hier.

Vor sechs Jahren erlebte unser Autor Patrick Diekmann mit, wie im Gezi-Park in Istanbul der friedliche Protest brutal beendet wurde. Zu den Wahlen machte er sich erneut auf den Weg. Und blickt noch einmal zurück ins Jahr 2013. Er schreibt: Für mich ist der Spaziergang durch Istanbul sechs Jahre danach eine Collage aus den Bildern jener Zeit. Lesenswert.

Die Kollegin Anna-Lena Janzen wacht normalerweise in Melbourne darüber, dass auch zu nachtschlafender Zeit aktuelle Nachrichten auf t-online.de zu lesen sind (worüber die gesamte Redaktion sehr dankbar ist). Manchmal berichtet sie nebenbei noch über Lesenswertes aus Down Under. Falls Sie es am Freitag verpasst haben, möchte ich Ihnen noch einmal ihre Story "Wir sind keine verrückten Verschwörungstheoretiker" ans Herz legen. Es geht um Prepper. Nie gehört? Dann müssen Sie die Geschichte lesen.

Zum Schluss noch eine Leseempfehlung zu einem Thema, das uns wohl noch eine Zeit beschäftigen wird. Der Kollege Christian Stöcker hat in seiner Kolumne mal eben aufgeschrieben, warum es beim Klima für die Bundesregierung jetzt keine Ausrede mehr gibt. Die Wirtschaftsweisen haben empfohlen, was zu empfehlen ist. 

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WAS MICH AMÜSIERT

Die Hitze macht derzeit eine Pause. Vielleicht bleibt es ja auch den Rest des Sommers kühl. Und regnerisch. Ach ja. Genug Grund zu jammern liefert uns das Wetter immer. Danke!

Grund zu jammern. (Quelle: Mario Lars)Grund zu jammern. (Quelle: Mario Lars)

Noch ein Hinweis: Morgen schreibt an dieser Stelle mein Kollege Florian Wichert. Ich wünsche Ihnen einen entspannten Start in die Woche. Lassen Sie es ruhig angehen.

Ihr

Peter Schink
Stellvertretender Chefredakteur t-online.de
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Twitter: @peterschink

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