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Ukraine-Krieg Newsblog | Silvio Berlusconi irritiert mit Ukraine-Äußerungen


Berlusconi irritiert mit Ukraine-Äußerungen

Von t-online, dpa, afp, Reuters
Aktualisiert am 13.02.2023Lesedauer: 47 Min.
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Leopard 1: Die Lieferung der Panzer ist mit erheblichen Herausforderungen verbunden.
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Tag 355 seit Kriegsbeginn: Die blutigen Kämpfe im Osten der Ukraine dauern an. Russland startet ein neues Projekt im Donbass. Alle Infos im Newsblog.

Dieser Newsblog wurde beendet. Die neuesten Entwicklungen zum Krieg gegen die Ukraine lesen Sie hier.

Wagner-Chef überrascht mit Einschätzung zum Krieg

11.37 Uhr: Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin gilt als einflussreicher Kopf im Kreml. Doch in einem Interview bricht er nun mit der Linie der Putin-Riege. Mehr dazu sehen Sie hier im Video.

Russischer Geheimdienst: USA bilden Islamisten für Angriffe auf Russland aus

10.40 Uhr: Der russische Auslandsgeheimdienst SVR wirft den USA vor, militante Islamisten für Angriffe auf Ziele in Russland und auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion auszubilden. Der SVR erklärt, er habe Informationen, dass 60 Kämpfer aus Gruppen, die dem sogenannten Islamischen Staat und der Al-Kaida nahestehen, vom US-Militär rekrutiert worden seien. Sie würden auf einem US-Stützpunkt in Syrien ausgebildet.

"Sie werden mit der Vorbereitung und Ausführung von Terroranschlägen gegen Diplomaten, Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, Vollzugsangestellte und Angehörige der Streitkräfte beauftragt." Besonderes Augenmerk werde darauf gelegt, dass Einwanderer aus dem russischen Nordkaukasus und Zentralasien angeworben würden, erklärt der SVR, ohne dafür Belege zu nennen. Der SVR, der einst Teil des sowjetischen Geheimdienstes KGB war, wird von Sergej Naryschkin geleitet, einem Verbündeten von Präsident Wladimir Putin, der früher selbst den russischen Inlandsgeheimdienst FSB geführt hatte.

London: Russland baut Verteidigung in Ukraine weiter aus

9.02 Uhr: Russland verstärkt nach britischer Einschätzung weiterhin seine Verteidigungsstellungen in besetzten Regionen in der Ukraine. Vor allem im südukrainischen Gebiet Saporischschja seien zuletzt Defensivanlagen ausgebaut worden, teilte das Verteidigungsministerium in London am Montag in seinem täglichen Geheimdienst-Update mit.

Ukrainische Erfolge hätten schwere Folgen für die russische Position, hieß es weiter. Sollten die ukrainischen Truppen die Front in Saporischschja durchbrechen, würde die russische "Landbrücke" zwischen Russland und der annektierten Krim bedroht. Ein ukrainischer Erfolg im ostukrainischen Gebiet Luhansk hingegen würde das russische Kriegsziel einer "Befreiung" des Donbass gefährden. "Die Entscheidung, welche dieser Bedrohungen mit Vorrang begegnet werden soll, ist wahrscheinlich eines der zentralen Dilemmata für die Planer des russischen Angriffs", betonte das Ministerium.

USA rufen ihre Bürger zur Ausreise aus Russland auf

8.29 Uhr: Die USA rufen ihre Bürgerinnen und Bürger auf, Russland unverzüglich zu verlassen. Es bestehe die Gefahr einer willkürlichen Festnahme oder Belästigung durch die russischen Strafverfolgungsbehörden, teilt die US-Botschaft in Moskau mit. "US-Bürger, die in Russland leben oder reisen, sollten sofort abreisen. Aufgrund des Risikos unrechtmäßiger Inhaftierungen ist erhöhte Vorsicht geboten. Reisen Sie nicht nach Russland."

Die USA hatten ihre Bürgerinnen und Bürger zuletzt im September aufgefordert, Russland zu verlassen. Damals verkündete Präsident Wladimir Putin die Teilmobilmachung. Russische Sicherheitsdienste hätten US-Bürger unter falschen Anschuldigungen festgenommen, belästigt, ihnen eine faire und transparente Behandlung verweigert und sie in geheimen Gerichtsverfahren oder ohne Vorlage glaubwürdiger Beweise verurteilt, erklärt die US-Botschaft.

Google weitet Kampagne gegen Fake News über Ukraine-Flüchtlinge aus

8 Uhr: Der Internetkonzern Google will Fehlinformationen über ukrainische Flüchtlinge in Deutschland bekämpfen. Dazu weitet das Google-Tochterunternehmen Jigsaw eine entsprechende Video-Aufklärungskampagne auf das deutschsprachige Internet aus. Das kündigte das Unternehmen am Montag in Berlin an. Bislang hatten sich die vorbeugenden Aktivitäten auf Polen, die Tschechische Republik und die Slowakei konzentriert.

Die Kampagne basiert auf Untersuchungen von Psychologen an den britischen Universitäten Cambridge und Bristol, die ein Konzept der Fehlinformation-Vorbeugung ("Prebunking") entwickelt haben. Dabei sollen die Zuschauerinnen und Zuschauer dafür sensibilisiert werden, wenn vermeintlich neutrale Informationen nur dazu gedacht seien, Menschen etwas vorzugaukeln, was nicht der Wahrheit entspricht. Ein Anzeichen für manipulative Inhalte sei Sprache, die emotional berühre. Verdächtig sei auch, wenn bestimmte Gruppen pauschal für Missstände verantwortlich gemacht würden, die sie gar nicht zu vertreten hätten.

Berlusconi irritiert mit Ukraine-Äußerungen

7.40 Uhr: Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat mit Äußerungen zum russischen Angriffskrieg erneut für Schlagzeilen gesorgt. Der 86-Jährige machte am Sonntag vor Journalisten in Mailand nicht nur deutlich, dass er Selenskyj in der Verantwortung sieht, eine Feuerpause anzuordnen, um einen Frieden zu erreichen. Er brachte auch seine Ablehnung gegenüber des Verhaltens des im Westen mittlerweile hochgeachteten Staatschefs zum Ausdruck. Zudem machte er Selenskyj für die "Verwüstung" der Ukraine und die vielen toten Soldaten und Zivilisten verantwortlich.

Mehrere Medien veröffentlichten Videos von Berlusconis Äußerungen. Der Chef der konservativen Partei Forza Italia gab dabei die rein russische Sichtweise wieder, als er etwa von den "beiden autonomen Volksrepubliken im Donbass" sprach. Die Gebiete Luhansk und Donezk hatte Russland völkerrechtswidrig annektiert. Berlusconi hatte rund um die Parlamentswahl und den Regierungswechsel im Herbst immer wieder mit Bemerkungen über seinen Freund Wladimir Putin für Wirbel gesorgt und damit Ängste über eine Annäherung der Regierung an Russland genährt.

Das Wichtigste aus der Nacht: Kreml startet neues Projekt im Donbass

5.24 Uhr: Neues russisches Projekt im Donbass: Offenbar haben Ingenieure mit dem Bau einer rund 200 Kilometer langen Wasserleitung von der russischen Region Rostov in den Donbass begonnen. Kiew fordert mehr internationalen Sanktionsdruck – und nimmt die russische Nuklearindustrie in den Blick. Die Nato teilte mit, Ziel eines Hackerangriffs geworden zu sein. Lesen Sie hier unsere Zusammenfassung aus der Nacht.

Sonntag, 12. Februar

Zerstörte Gebäude in Mariupol sollen für Straßen verwendet werden

13.07 Uhr: In Mariupol sollen zerstörte Gebäude zu Betonspänen verarbeitet und im Straßenbau eingesetzt werden, erklärt Dmitri Chadschinow, ein Vertreter der russischen Besatzer. In der ganzen Stadt sollen demnach Gebäude abgerissen werden, die nicht wieder aufgebaut werden können. In der Stadt liegen laut Chadschinow derzeit rund 2,5 Millionen Tonnen Schutt auf einer Fläche von 37 Hektar.

Göring-Eckardt: Friedensverhandlungsmanifest ist naiv

9.27 Uhr: Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat das von der Linken-Politikerin Wagenknecht und Frauenrechtlerin Schwarzer initiierte "Manifest" zur Ukraine scharf kritisiert: "Ein Appell für Friedensverhandlungen mit einem sofortigen Ende aller militärischer Unterstützung für die Ukraine ist nicht nur naiv, sondern auch unehrlich", sagte die Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.


Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagenturen dpa, Reuters und AFP
  • Eigene Recherche
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