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Annegret Kramp-Karrenbauer

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Annegret Kramp-Karrenbauer

CDU-Chefin lehnt Bewaffnung ab: Kramp-Karrenbauer fordert Schutz für gefährdete Politiker

CDU-Chefin lehnt Bewaffnung ab: Kramp-Karrenbauer fordert Schutz für gefährdete Politiker

Berlin (dpa) - Hintergrund für diese Forderung ist der Fall des Bürgermeisters von Kamp-Lintfort am Niederrhein, Christoph Landscheidt (SPD), der wegen Drohungen aus der rechten Szene einen Waffenschein beantragt hatte und vor Gericht klagt, nachdem ihm dieser ... mehr
Keine Aufbruchstimmung: SPD verharrt weiter im Umfragetief

Keine Aufbruchstimmung: SPD verharrt weiter im Umfragetief

Neues Führungspersonal sollte eigentlich den Wandel für die angeschlagene SPD bringen. Eine neue Umfrage gibt nun aber wenig Grund zur Hoffnung. Besonders Parteichefin Esken scheint unbeliebt.  Die SPD verharrt zum Jahresstart im Stimmungstief. Wäre jetzt ... mehr
Iran-Konflikt: USA mauern beim Irak-Abzug – Verstoß gegen Völkerrecht?

Iran-Konflikt: USA mauern beim Irak-Abzug – Verstoß gegen Völkerrecht?

Iraks Präsident Abdel Mahdi hat die USA aufgefordert, einen "sicheren Abzug" ihrer Truppen zu veranlassen. In Washington will man davon nichts wissen. Doch ein Verbleib wäre ein Verstoß gegen Völkerrecht. Nach dem irakischen Parlament drängt auch die Regierung ... mehr
Orban fordert rechte Wende von der EVP

Orban fordert rechte Wende von der EVP

Immer wieder gibt es Streit mit den Ungarn in der Europäischen Volkspartei: Viktor Orbans Fidesz-Partei wir immer autoritärer. Jetzt droht der Rauswurf – doch der ungarische Präsident geht in die Offensive. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ... mehr
CDU-Politiker im Interview: Krieg mit den USA? Iran ist dem

CDU-Politiker im Interview: Krieg mit den USA? Iran ist dem "nicht gewachsen"

Nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani durch das US-Militär hat der Iran zwei militärische Stützpunkte der USA angegriffen. Der deutsche Außenpolitiker Norbert Röttgen erklärt im Interview mit t-online.de, welche Rolle Deutschland in dem Konflikt ... mehr

Union: Stellen sich Kramp-Karrenbauer und Söder gegen Kanzlerin Merkel?

Mit seinem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung hat Markus Söder Freund und Feind überrascht. Von AKK bekommt er nun vorsichtige Unterstützung. Was macht die Kanzlerin? Nein, konkret wird Annegret Kramp-Karrenbauer auf der Winterklausur der CSU-Bundestagsabgeordneten ... mehr

Reaktion auf CSU-Chef Söder: Kramp-Karrenbauer schließt Kabinettsumbildung nicht aus

Seeon (dpa) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will mit neuer Programmatik und neuen Köpfen in den Bundestagswahlkampf ziehen - und schließt dafür eine Kabinettsumbildung nicht aus. Zu dem Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder für eine Verjüngung des Kabinetts ... mehr

Iran-USA-Konflikt: Das bedeutet die Lage für deutsche Soldaten

Nach der Tötung von Irans Topgeneral dünnt die Bundeswehr ihre Standorte Bagdad und Tadschi im Irak aus. Ein Teil der deutschen Soldaten wurde in der Nacht ausgeflogen – vorerst.  Ein Teil der deutschen Bundeswehrsoldaten im Irak ist wegen des eskalierenden Konflikts ... mehr

CSU-Klausur: Söder will "Zukunftsmannschaft", Dobrindt warnt vor Linksruck bei SPD

Zurückhaltend bis ironisch waren die Reaktionen auf den Vorstoß von CSU-Chef Söder nach einer Auffrischung des Bundeskabinetts. Er nennt keinen Namen, aber jeder dürfte wissen, wer gemeint ist. CSU-Chef Markus Söder hat die Debatte über eine Umbildung ... mehr

Bayern: CSU fordert drei Milliarden Euro mehr für Militär

Als Partei der Soldaten inszeniert sich die CSU schon lange gern. Für ihre Klausur in Seeon hat die Landesgruppe sehr klare neue Forderungen formuliert – die nicht nur auf Zustimmung stoßen werden.  Die deutschen Verteidigungsausgaben sollen nach Ansicht ... mehr

Matthias Reim im Interview: "Es kommen harte Zeiten auf uns zu"

Der "Verdammt, ich lieb' dich"-Sänger verrät seine Rituale, spricht über Helene Fischer und Florian Silbereisen und kritisiert den Wandel in der Musikbranche.  Sein größter Hit "Verdammt, ich lieb' dich" hielt sich 1990 insgesamt 16 Wochen auf dem ersten ... mehr

Kampf gegen Terrormilizen - Wehrbeauftragter Bartels: Kein "Weiter so" in der Sahelzone

Berlin (dpa) - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat sich angesichts der Welle islamistischer Anschläge in der Sahelregion für ein stärkeres Engagement ausgesprochen. "Ein einfaches "Weiter so" wäre nicht besonders attraktiv. Die dschihadistischen ... mehr

Unglück in Südtirol: Tod auf der Skipiste – die Hintergründe der Tragödie

Eine Familie wird auf einer gesicherten Piste von einer Lawine überrascht – drei Menschen sterben. Unklar bleibt: Hätte das Unglück verhindert werden können und wie gefährlich ist Wintersport generell geworden? Blauer Himmel, weiße Schneepracht und präparierte Pisten ... mehr

Umfrage: Deutsche wollen AKK nicht als Kanzlerin – Friedrich Merz beliebt

Annegret Kramp-Karrenbauer würde gern Kanzlerin werden. Doch laut einer neuen Umfrage unterstützen sie nur fünf Prozent der Befragten. Weit vorne dagegen liegt AKKs hartnäckigster Kontrahent.  Unter den möglichen Kanzlerkandidaten der Union hat  Friedrich Merz momentan ... mehr

Sahelzone: Terroristen können "uneingeschränkt agieren"

Die Zwischenbilanz des Verteidigungsministeriums zur Situation in der Sahelregion fällt schlecht aus: Terrorismus breitet sich aus, staatliche Strukturen fehlen, internationale Einsätze zeigen kaum Wirkung. Die FDP fordert eine neue Strategie. Im Kampf gegen ... mehr

Kramp-Karrenbauer ordnet Untersuchung zu Ursula von der Leyens Handy an

Die Datenlöschung auf dem Diensthandy der ehemaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht heftig in der Kritik. Ihre Nachfolgerin lässt den Vorfall nun untersuchen. Nach heftiger Kritik wird die Datenlöschung auf dem Diensthandy ... mehr

Berateraffäre: Daten von Ursula von der Leyens Handy gelöscht

Was hat das Verteidigungsministerium sich in der Berateraffäre zuschulden kommen lassen? Die Handydaten von Ursula von der Leyen hätten Hinweise zu Aufklärung geben können – doch daraus wird nun nichts.  Die Berateraffäre des Verteidigungsministeriums ... mehr

Wendung im Fall Möritz: Ultimatum für CDU-Politiker mit Neonazi-Tattoo

Er trägt ein beliebtes rechtsextremes Symbol auf der Haut und war Ordner bei einer Neonazi-Demo. Ein umstrittener Politiker sorgt seit Tagen für Zoff in der CDU in Sachsen-Anhalt. Nun muss er sein Verhalten erklären. Update: Robert Möritz ist aus der CDU ausgetreten ... mehr

Groko: Das wohl spannendste Jahr der großen Koalition

Rücktritte, Hängepartien, Machtworte – die Koalition machte es sich im alten Jahr nicht leicht. Jetzt wollen Union und SPD zeigen, dass es anders geht. Doch neue Überraschungen sind 2020 nicht ausgeschlossen. Es war der erste Koalitionsausschuss mit den beiden neuen ... mehr

Koalitionstreffen: Mischen die neuen SPD-Chefs heute die Groko auf?

Das erste Koalitionstreffen mit der GroKo-skeptischen SPD-Spitze verspricht Spannung. Selbst wenn sich CDU, CSU und SPD auf einen Weihnachtsfrieden verständigen: Wie lange hält der an? Die neue SPD-Spitze hat trotz des Linksrucks der Sozialdemokraten Bereitschaft ... mehr

Affäre um CDU-Mann Möritz: SPD fordert Eingreifen von CDU-Chefin AKK

In der Debatte um ein CDU-Kreisvorstandsmitglied mit Verbindungen zur Neonaziszene hat sich jetzt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil geäußert – mit einer deutlichen Forderung an Annegret Kramp-Karrenbauer.  In der Affäre um einen CDU-Kommunalpolitiker mit rechtsextremer ... mehr

Bundeswehr: Freie Fahrt für Soldaten – der nächste Schritt soll bald folgen

Es soll ein Zeichen der Wertschätzung sein: Vom neuen Jahr an sind ICE und Intercitys für Soldaten gratis. Damit das möglichst für den gesamten Nahverkehr gilt, braucht es weitere Verhandlungen. Soldaten in Uniform sollen nach dem Willen von Verteidigungsministerin ... mehr

Greta Thunberg im ICE – Aufregung einer Momentaufnahme

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? "Man muss bei jeder Geschichte den Moment treffen, der die ganze Geschichte erzählt." Ein kluger Leitsatz von Alfred Eisenstaedt (1898–1995), einem ... mehr

Neue SPD-Spitze: Esken und Walter-Borjans führen "gutes Gespräch" mit Merkel

Berlin (dpa) - Die neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind zu einem ersten Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammengetroffen. "Wir hatten ein einstündiges gutes Gespräch. Sehr offen und angenehm", sagte Walter-Borjans ... mehr

CDU: AKK und Söder treffen neue SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans

Offenbar findet zeitnah ein Treffen der Unions-Chefs Kramp-Karrenbauer und Söder mit den neu gewählten SPD-Vorsitzenden statt: Die Unions-Seite sieht dem Termin gelassen entgegen. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und CSU-Chef Markus Söder treffen ... mehr

Militärseelsorge: Kabinett beschließt Rabbiner für die Bundeswehr

Evangelische und katholische Seelsorger gibt es bereits bei der Bundeswehr – jetzt sollen auch noch jüdische Geistliche dazu kommen. Auch über religiöse Unterstützung für muslimische Soldaten gibt es Gespräche.  Das Bundeskabinett ... mehr

Klimapaket: Grüne fordern SPD zum Handeln auf

Vor dem Beginn des Vermittlungsausschusses zum Klimapaket fordert Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter die SPD zum Handeln auf. Er fordert unter anderem eine stärkere Senkung der Strompreise. In der Klimapolitik haben die Grünen von der großen Koalition ... mehr

Union will schnelles Treffen mit neuem SPD-Duo – noch vor Weihnachten

CDU und CSU wollen sich noch vor Weihnachten mit der neuen SPD-Führung treffen. Die Gespräche dürfen schwierig werden. Die Union will sich auf neue Forderungen der SPD nicht einlassen. Die Spitzen von CDU und CSU wollen noch vor Weihnachten mit der neuen ... mehr

SPD-Talk bei "Anne Will": Partei schafft mit Plänen "griechische Verhältnisse"

Das neue SPD-Führungsduo will die Partei nach links steuern. Die Union pocht auf den Koalitionsvertrag, Nachverhandlungen nicht erwünscht. Reden müssen die Protagonisten allemal miteinander. Bei "Anne Will" haben sie es schon mal getan.  Die Gäste Cerstin Gammelin ... mehr

Beziehung Deutschland-Russland - Nach Mord in Berlin: AKK für weitere Maßnahmen gegen Moskau

Berlin (dpa) - Nach dem mutmaßlichen Auftragsmord an einem Georgier in Berlin hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer weitere Maßnahmen gegen Russland angeregt. "Wir werden in der Bundesregierung über weitere Reaktionen beraten und entscheiden müssen". "Die russische ... mehr

Parteitag in Berlin : Die SPD will Hartz IV hinter sich lassen

Die SPD will aus dem Schatten der Vergangenheit heraus. Geschlossen rückt sie von Hartz IV ab und will "das gesamte System bürgerfreundlicher machen". Die SPD will mit einer Abkehr von Hartz IV die Agenda 2010 ihres früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder in zentralen ... mehr

Parteitag in Berlin: Die SPD berauscht sich an der reinen Lehre

Willy Brandt und Andrea Nahles sind Vorbilder der neuen SPD-Spitze. Mit Verve entwerfen die Neuen ein linkes Programm. Die Revolution aber bleibt aus. Wohin steuert nun die SPD? Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sparen nicht mit Pathos. "Hört ihr die Signale ... mehr

SPD hat erstmals Führungsduo: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind nun offiziell die neuen Chefs der SPD. Erstmals in ihrer Geschichte wird die Partei damit von einem Duo geführt. Das Ergebnis von Walter-Borjans ließ aufhorchen. Die SPD hat erstmals ein Führungsduo: Der Parteitag ... mehr

Etliche Bundeswehr-Waffen weiterhin nicht einsatzbereit

Bei der Bundeswehr sind zum Teil unter 40 Prozent der Hauptwaffensysteme einsatzbereit. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht diese Eingangsbilanz als Ansporn. Die  Bundeswehr ist mit der Einsatzbereitschaft ihrer Hauptwaffensysteme im laufenden ... mehr

Truppenbesuch in Afghanistan: AKK will Drohnen bewaffnen

Die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan wünschen sich besseren Schutz gegen Angriffe. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zeigt sich offen – und riskiert Ärger mit der SPD. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich in Afghanistan ... mehr

AKK: Bekenntnis zur Groko gefordert – CDU-Chefin droht SPD mit Aus für Grundrente

Das neue Führungsduo der SPD steht der Koalition kritisch gegenüber, beim Bündnispartner CDU macht sich Unruhe breit. Parteichefin Kramp-Karrenbauer stemmt sich gegen eine "Linksverschiebung". Die CDU will das Thema Grundrente auf Eis legen ... mehr

Greenpeace-Aktion: Die CDU hat ihr C zurürck

Vor knapp zwei Wochen klauten Aktivisten das C aus dem Logo der CDU an der Parteizentrale in Berlin – um Kritik am klimapolitischen Kurs der Partei zu üben. Nun brachten sie den Buchstaben zurück. Das C ist wieder da: Greenpeace hat den vor eineinhalb Wochen ... mehr

SPD berät Groko-Kurs: Stegner hofft auf gemeinsame SPD-Linie zur Groko

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans treffen auf das versammelte Establishment der SPD: Die Runde berät über nichts Geringeres als den Kurs der Partei in der Groko. Ein Überblick über die Reaktionen. Vor entscheidenden Beratungen in der SPD zur künftigen Ausrichtung ... mehr

"Die Notregierung" – das Erste zeigt deprimierende Groko-Doku

War es das mit der Groko oder geht es weiter? Seit Monaten stellt sich diese Frage – immer wieder. "Die Notregierung" zeigt das ganze Elend der großen Koalition. Doch einen Funken Hoffnung gibt es für das Bündnis.  Kurzzeitig kann einem angst und bange werden ... mehr

Verteidigungsministerin: Kramp-Karrenbauer zu Antrittsbesuch in Afghanistan

Masar-i-Scharif (dpa) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erwartet bei den Bemühungen um Frieden in Afghanistan noch einen langen und schwierigen Weg. Bei einem Antrittsbesuch bei deutschen Soldaten ... mehr

Neue SPD-Spitze: Das sagt Angela Merkel

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bilden die neue SPD-Spitze. Und wollen den Koalitionsvertrag neu verhandeln, was die Union vehement ablehnt. Die Kanzlerin zeigt sich gesprächsbereit. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt sich offen ... mehr

Presse zum neuen SPD-Vorsitz: "Für die SPD geht es jetzt ums Überleben"

Nach der Wahl der neuen SPD-Führung ist die Zukunft der Groko ungewisser denn je. Die deutschsprachige Presse erwartet nicht weniger als eine Zeitenwende für die SPD.  Die SPD hat ein neues Führungsduo – und die große Koalition ihre nächste Krise? Noch ist fraglich ... mehr

Neue Parteispitze aus Esken und Walter-Borjans: Es brodelt in der SPD

Der Überraschungssieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist für die SPD eine Zäsur. Für die Regierung Merkel ist er eine Bedrohung. Wie reagieren SPD und Union auf das politische Beben? Hinter dem versteinerten Lächeln von Olaf Scholz ist der Schock zu ahnen ... mehr

Tagesanbruch: Die SPD – Drei Erkenntnisse und ein Drama

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Samstagabend um 18.07 Uhr endete die fünfmonatige Suche der SPD nach einer neuen Parteispitze – mit einem Knall. Der Sieg des Duos Saskia Esken und Norbert ... mehr

Reise in den Balkan: Kramp-Karrenbauer warnt vor Russlands und Chinas Einfluss

Pristina (dpa) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei einem Besuch im Kosovo vor einer wachsenden Einflussnahme von Russland und China in der Region gewarnt. "Es gibt neue Herausforderungen, die auf diese Region auch zukommen. Wir spüren einen ... mehr

Bundeswehr: Elitesoldat soll Rechtsextremist sein – MAD deckte auf

Verdacht auf Rechtsextremismus: Gegen einen Unteroffizier der Bundeswehr-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) wird ermittelt. Es handelt sich offenbar nicht um einen Einzelfall. Der Militärische Abschirmdienst der  Bundeswehr (MAD) verdächtigt einen Unteroffizier ... mehr

Union zur neuen SPD-Spitze: "Es passt zum Selbstzerstörungsmodus der SPD"

Die SPD-Mitglieder haben entschieden, die Koalitionskritiker Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans werden neue Chefs. Zum Unmut der Union, die jede Änderung am Koalitionsvertrag zurückweist. Führende Unionspolitiker haben die  SPD aufgefordert, auch unter ... mehr

Kramp-Karrenbauer spricht von Zusammenhalt – nur so gelingt er

Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages. Heute in Stellvertretung für Florian Harms: WAS WAR? "Es droht etwas verloren zu gehen, ohne das eine Gesellschaft auf Dauer nicht bestehen kann: der Zusammenhalt ... mehr

Gegenwind für AKK: Starke Vorbehalte in der Union gegen allgemeines Dienstjahr

Berlin (dpa) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer stößt mit ihrer Vorstellung eines verpflichtenden Dienstjahres für junge Frauen und Männer auf Vorbehalte auch in den Reihen von CDU und CSU. Nach einem Werkstattgespräch der CDU am Donnerstag in der Parteizentrale ... mehr

Allgemeine Dienstpflicht: CDU nicht überzeugt

Seit acht Jahren gibt es in Deutschland keine Wehrpflicht mehr. Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat jüngst ein ähnliches Konzept vorgelegt: Die allgemeine Dienstpflicht – doch ihre Partei hat Zweifel. In der CDU gibt es deutliche Vorbehalte gegen ... mehr

Nach dem Parteitag: CDU-Politiker warnen vor weiteren Personaldebatten

Berlin (dpa) - Nach dem CDU-Parteitag warnen führende Unions-Politiker vor weiteren Personaldebatten. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus rief dazu auf, sich auf die Sacharbeit zu konzentrieren. CDU-Vize Thomas Strobl reagierte verschnupft auf einen ... mehr

CDU-Parteitag – Zusammenfassung: Das sind die wichtigsten Beschlüsse

Annegret Kramp-Karrenbauers Befreiungsschlag bestimmte die Schlagzeilen des CDU-Parteitags in Leipzig. Doch es wurde auch inhaltlich gearbeitet. Ein Überblick über die Ergebnisse. Von der Urwahl bis zur Rente – die CDU hat in Leipzig eine Reihe Beschlüsse gefasst ... mehr

CDU-Parteitag: Junge Union scheitert mit Antrag auf Urwahl

Die CDU-Delegierten haben eindeutig gegen eine Urwahl zur Kanzlerkandidatur gestimmt. Die Junge Union kassiert damit einen schweren Dämpfer. Alle Infos im Newsblog. Der zweitägige Bundesparteitag der CDU in Leipzig ist zu Ende. Die Delegierten haben ... mehr

Parteitag feiert CDU-Chefin: Kramp-Karrenbauer verschafft sich mit Machtfrage Atempause

Leipzig (dpa) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat beim Parteitag in Leipzig die Machtfrage gestellt und sich vorerst Luft verschafft. Der Parteitag stärkte ihr am Freitag deutlich den Rücken, daraufhin versicherte Kramp-Karrenbauers größter Rivale ... mehr

CDU-Parteitag in Leipzig: AKK mit riskanter Methode wie Angela Merkel

Beim CDU-Parteitag erwarteten viele eine Attacke von Friedrich Merz auf die Parteispitze. Dann kam Annegret Kramp-Karrenbauer. Die zeigte, was sie von der Kanzlerin gelernt hat. Los geht es mit ganz großem Pathos: Auf der Leinwand in der Messehalle von Leipzig ... mehr
 
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