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So denkt die Truppe ├╝ber ihre Ministerin

  • Bastian Brauns
Von Miriam Hollstein, Bastian Brauns

Aktualisiert am 20.05.2022Lesedauer: 5 Min.
Die Ministerin bei einem Besuch des Lufttransportgeschwader 62 im nieders├Ąchsischen Wunstorf. In der Truppe w├╝nscht man sich noch mehr Pr├Ąsenz.
Die Ministerin bei einem Besuch des Lufttransportgeschwader 62 im nieders├Ąchsischen Wunstorf. In der Truppe w├╝nscht man sich noch mehr Pr├Ąsenz. (Quelle: localpic/imago-images-bilder)
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Christine Lambrecht wehrte sich im t-online-Interview gegen Vorw├╝rfe an ihrer Amtsf├╝hrung: Sie habe in wenigen Monaten bereits viel Gutes erreicht. Doch was denken die Soldaten ├╝ber ihre Chefin?

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Vorw├╝rfe an ihrer Amtsf├╝hrung zur├╝ckgewiesen. Sie bekomme "vor Ort von den Soldatinnen und Soldaten etwas v├Âllig anderes gespiegelt als von den Medien", sagte sie im Interview mit t-online.

Sie sei auch nicht die Erste, die einer solch massiven Kritik ausgesetzt sei. "Wenn ich mir anschaue, was ├╝ber meine Vorg├Ąngerinnen geschrieben wurde, habe ich nicht den Eindruck, dass es mit meiner Person zu tun hat", sagte sie. Und mit Blick auf das Verteidigungsministerium: "Es gibt leider bei einigen wenigen eine gewisse Unkultur, mit Ger├╝chten, Klatsch und Flurfunk die Medien zu f├╝ttern."

In Soldaten-Chatforen kursieren Spottbilder

Alles nur eine Kampagne? Das sehen nicht alle in der Truppe so. Dort hat die Ministerin den Ruf, sich nicht wirklich f├╝r die Belange der Soldatinnen und Soldaten zu interessieren und auch ein ├╝berschaubares Interesse f├╝r die Strukturen aufzubringen.

In Chatforen von Soldaten kursieren zahlreiche Memes, bearbeitete Videos und Bilder, die sich ├╝ber die Ministerin lustig machen. Auf einem ist Lambrecht zu sehen, wie sie mit ihrem Sohn telefoniert. Es ist eine Anspielung auf den Vorfall, dass Lambrecht unl├Ąngst ihren Sohn im Bundeswehrhelikopter mitnahm.

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Nach wie vor herrscht auch Verdruss dar├╝ber, dass die Ministerin und ihr Umfeld als abgeschottet wahrgenommen werden. Bis heute hat weder eine Leitungsklausur noch die Bundeswehrtagung stattgefunden. Im Ministerium hei├čt es, Lambrecht habe angeordnet, ihren Terminkalender mit nicht zu vielen Truppenbesuchen vollzupacken. Tats├Ąchlich wundern sich langj├Ąhrige Mitarbeiter aus dem Leitungsstab ├╝ber die ├╝berschaubare Anzahl an Besuchen.

Hinzu kommen Stilfragen wie bei der Reise der Ministerin nach Mali, zum gr├Â├čten Auslandseinsatz der Bundeswehr. In den Medien wurde Lambrecht daf├╝r verspottet, dass sie dort mit Absatzschuhen auftrat.

Tatsache ist, dass f├╝r Soldaten und Soldatinnen im Einsatz allein aus Sicherheitsgr├╝nden strenge Kleidungsvorschriften gelten. Auch Parlamentarier und Journalisten, die mit der Ministerin ins Einsatzgebiet fahren, werden aufgefordert, festes Schuhwerk zu tragen. Da wirkt es eher befremdlich, wenn die Ministerin demonstrativ darauf verzichtet ÔÇô auch wenn ihr das im stark hierarchisierten System der Bundeswehr niemand so ins Gesicht sagen w├╝rde.

Wer sich aber mit Soldaten unterh├Ąlt, bekommt S├Ątze zu h├Âren wie "Mali ist kein Parkett, sondern eine Konfliktregion". Es sei ohnehin schwierig, Politiker bei Besuchen davon zu ├╝berzeugen, "wenigstens Funktionskleidung zu tragen". Dies nicht zur Kenntnis zu nehmen und bewusst auch noch Absatzschuhe zu tragen, wirke wie der Gipfel der Ignoranz.

F├╝r noch mehr Getuschel in der Truppe sorgte jedoch, dass Lambrecht auf den geplanten Truppenbesuch in der Weihnachtszeit zun├Ąchst verzichtete und so mit einer langj├Ąhrigen Tradition brach. Die neuen Chefs und Chefinnen im Ministerium hatten immer zeitnah nach Amtsantritt jenen Ort besucht, an dem die meisten deutschen Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz waren.

Die Verteidigungsministerin hat eine Vorbildfunktion

Lambrechts Vorg├Ąngerin, Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), reiste Anfang Dezember 2019 zum deutschen Camp im afghanischen Mazar-i-Sharif. Auch ihre Vorg├Ąngerin Ursula von der Leyen (CDU) traf bereits f├╝nf Tage nach ihrem Amtsantritt dort ein, w├╝rdige die Leistung der Truppe am Hindukusch und lie├č sich ├Âffentlichkeitswirksam dabei ablichten, wie sie sich in die Essensschlange in der Kantine einreihte.

Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nahm zu seinem Truppenbesuch sogar seine Ehefrau und den TV-Moderator Johannes B. Kerner mit. Das fanden dann doch einige zu viel des Guten. Bei der Truppe kam es hingegen gut an, genauso wie zu Guttenbergs Entscheidung, die Zust├Ąnde in Afghanistan entgegen aller politischen Gepflogenheiten als "kriegs├Ąhnlich" zu bezeichnen.

Au├čenministerin Annalena Baerbock traf bei ihrem Besuch bei der Truppe in Mali den richtigen Ton.
Au├čenministerin Annalena Baerbock traf bei ihrem Besuch bei der Truppe in Mali den richtigen Ton. (Quelle: Florian G├Ąrtner/imago-images-bilder)

Wer das Verteidigungsministerium f├╝hrt, hat auch immer eine besondere Vorbildfunktion. Wie man dieser gerecht werden kann, hat eine andere Ministerin k├╝rzlich vorgef├╝hrt. Als Au├čenministerin Annalena Baerbock Mali besuchte, signalisierte sie schon allein mit ihrer praktischen Kleidung ÔÇô Boots, wei├čes Hemd und sandfarbene Hose ÔÇô, dass sie nah bei der Truppe ist.

Auch ├╝ber von der Leyen wurde gel├Ąstert

Recht hat Lambrecht mit dem Hinweis, dass auch ihre Vorg├Ąngerinnen massiver Kritik ausgesetzt waren. Von der Leyen verdarb es sich mit der Truppe, als sie nach Bekanntwerden von rechtsextremen Vorf├Ąllen der Bundeswehr pauschal bescheinigte, "ein Haltungsproblem" zu haben. Das nahmen ihr viele ├╝bel, die im Einsatz Leben und Gesundheit riskiert hatten. Und auch ├╝ber von der Leyen wurde gel├Ąstert, dass f├╝r sie immer eine Extra-Kaffeemaschine auf Truppenbesuche mitgenommen werden musste, weil ihr einfacher Filterkaffee nicht gen├╝ge.

Entscheidend sind aber bei der Bundeswehr nicht die ├äu├čerlichkeiten, sondern, was die jeweilige F├╝hrung f├╝r die Truppe erreicht. Doch auch hier gibt es unterschiedliche Ansichten ├╝ber die vorl├Ąufige Bilanz von Lambrecht.

Die Bewaffnung der Drohnen, die sie im Interview mit t-online als einen ihrer Erfolge erw├Ąhnt, war ein Projekt, das ihre Vorg├Ąngerin Annegret Kramp-Karrenbauer bereits im Detail mit der SPD ausgehandelt hatte. In letzter Minute scheiterte es aber am Widerstand der Sozialdemokraten. Der damalige verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Fritz Felgentreu, war so w├╝tend ├╝ber seine Partei, dass er sein Sprecheramt niederlegte.

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Die Ampelpartner verst├Ąndigten sich schlie├člich auf eine Bewaffnung der Drohnen. "Die politische Entscheidung ist durch den Koalitionsvertrag gefallen", sagt Felgentreu, der inzwischen die Politik verlassen hat, heute: "Christine Lambrecht hat die Vorlage aber durchs Parlament gebracht. Sie hat nicht gezaudert." Aber auch Felgentreu r├Ąumt ein, dass die inhaltliche Vorarbeit durch die Verhandlungen unter einer Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer geleistet wurde.

Auch die Nachfolgeregelung f├╝r die Tornado-Kampfflugzeuge, die Lambrecht sich auf die Fahnen schreibt, war schon in der letzten Legislatur ein Dauerbrenner. Dass es hier endlich eine Einigung gibt, soll aber ma├čgeblich am Kanzleramt gelegen haben, das schon sehr fr├╝h Gespr├Ąche mit Airbus f├╝hrte.

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Lambrecht macht bei Beschaffungen Tempo

Im Beschaffungswesen, dessen B├╝rokratie f├╝r einen Teil der schlechten Ausstattung der Bundeswehr verantwortlich ist, macht Lambrecht hingegen selbst Tempo. Sie sorgte daf├╝r, dass die Grenze, ab der Auftr├Ąge ohne Ausschreibung vergeben werden k├Ânnen, von 1.000 auf 5.000 Euro angehoben wurde. Das betrifft rund 20 Prozent aller Beschaffungsauftr├Ąge f├╝r Ausr├╝stung.

In der Truppe sieht man die Auswirkungen dieser ├änderung allerdings skeptisch. Soldaten erz├Ąhlen, dass es sich nach wie vor um Kleinstbetr├Ąge handele. Von einer wirklich effizienten Reform zu sprechen, sei jedenfalls nicht angebracht. Zwar hei├čt es, Einsatzkr├Ąfte seien inzwischen ausreichend ausgestattet worden, etwa mit Winterjacken. Doch auch Soldatinnen und Soldaten, die im Inland ihren Dienst verrichten, erwarten angemessene Ausstattung. Daran mangele es weiterhin. So sei etwa noch immer ein Jahrzehnte altes Modell einer "Unterziehjacke" im Umlauf.

Bizarr mutet mitunter der Streit zwischen Union und SPD an, wer f├╝r den schlechten Zustand der Bundeswehr verantwortlich ist. Im Interview mit t-online machte Lambrecht daf├╝r wie zuvor bereits Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Union als Schuldigen aus. Die weist dies emp├Ârt als "Geschichtsklitterung" zur├╝ck.

Richtig ist, dass die Union 16 Jahre lang die F├╝hrung des Verteidigungsministeriums stellte. Zutreffend ist auch, dass die Finanzierung der Bundeswehr ihren tiefsten Einschnitt im Zuge der Bundeswehrreform von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erlebte.

Genauso zutreffend ist aber auch, dass die Trendwende unter seiner Nachfolgerin Ursula von der Leyen kam. Und dass die SPD sich ├Âffentlich stets gegen eine Erf├╝llung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato stemmte, also die Verpflichtung, zwei Prozent der j├Ąhrlichen Wirtschaftsleistung in Verteidigung zu investieren. Im Bundestagswahlkampf 2017 warb die SPD sogar mit dieser Haltung: "Das will die CDU: Teure Aufr├╝stung vom Panzer bis zur Drohne. Das will die SPD: Kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni'." Damals war die Vorstellung, es k├Ânnte wieder Krieg in Europa geben, noch weit weg.

Die Ministerin bei einem Besuch des Lufttransportgeschwader 62 im nieders├Ąchsischen Wunstorf. In der Truppe w├╝nscht man sich noch mehr Pr├Ąsenz.
Die Ministerin bei einem Besuch des Lufttransportgeschwader 62 im nieders├Ąchsischen Wunstorf. In der Truppe w├╝nscht man sich noch mehr Pr├Ąsenz. (Quelle: localpic/imago-images-bilder)

F├╝r bessere Stimmung k├Ânnte Lambrecht in der Truppe sorgen, wenn sie ihre Ank├╝ndigung umsetzte, die Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten mit pers├Ânlicher Schutzausr├╝stung von 2031 auf 2025 vorzuziehen. Im Interview mit t-online sagte sie zudem, sie sei fest entschlossen, bis zum Ende der Wahlperiode im Amt zu bleiben. Dann bliebe noch viel Zeit f├╝r die Truppe, sich an die Ministerin zu gew├Âhnen ÔÇô und umgekehrt.

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