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Mainzer OB macht Vorschlag für Helmut-Kohl-Platz

Mainzer OB macht Vorschlag für Helmut-Kohl-Platz

Mainz soll nach Vorstellungen von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) einen zentralen Helmut-Kohl-Platz zu Ehren des verstorbenen Altkanzlers bekommen. Dafür könnte ein Teil des Ernst-Ludwig-Platzes umbenannt werden, erklärte Ebling am Mittwoch nach einer Beratung ... mehr
Bundestagsabgeordnete Strenz weist Vorwürfe zurück

Bundestagsabgeordnete Strenz weist Vorwürfe zurück

Die mecklenburgische CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz hat Lobbyismus-Vorwürfe für das Regime in Aserbaidschan zurückgewiesen. Wenige Tage vor der Bundestagswahl solle der Eindruck erweckt werden, sie würde ihr Mandat nicht unabhängig ausüben, erklärte Strenz ... mehr
Althusmann will Mareike Wulf zur Kultusministerin machen

Althusmann will Mareike Wulf zur Kultusministerin machen

Der CDU-Spitzenkandidat für die niedersächsische Landtagswahl, Bernd Althusmann, will Mareike Wulf im Falle eines Wahlerfolgs zur Kultusministerin machen. "Frau Wulf wird als Quereinsteigerin neue Impulse setzen", sagte Althusmann bei der Vorstellung Wulfs am Mittwoch ... mehr
Landtagsplenum hält inne im Gedenken an Heiner Geißler

Landtagsplenum hält inne im Gedenken an Heiner Geißler

Mit einer Gedenkminute hat der rheinland-pfälzische Landtag seine Wertschätzung für den verstorbenen CDU-Politiker Heiner Geißler zum Ausdruck gebracht. Zu Beginn der Sitzung am Mittwoch erhoben sich die Abgeordneten von ihren Plätzen und hielten inne. "Sein Eintreten ... mehr
Nach Rechtshinweis: Vermieter fordern Aus der Mietpreisbremse

Nach Rechtshinweis: Vermieter fordern Aus der Mietpreisbremse

Die Immobilienwirtschaft hofft nach dem Rechtshinweis des Landgerichts Berlin auf ein Ende der  Mietpreisbremse. FDP und AfD sind der gleichen Meinung. Linke, Grüne und SPD wollen mehr Rechte für Mieter. Die CDU beharrt auf dem Status Quo. "Auch wenn das Votum ... mehr

Koschkar wechselt in CDU-Landtagsfraktion

Der Politikwissenschaftler Martin Koschkar wechselt von der Universität Rostock zur CDU-Landtagsfraktion in Schwerin. Ab Oktober werde Koschkar das Fraktionsteam als Referent für politische und strategische Planung verstärken, teilte ein Sprecher der Fraktion ... mehr

Wahlen - De Maizière: Jeder sollte zur Wahl gehen

Berlin (dpa) - Mehrere Kabinettsmitglieder haben den Äußerungen von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) widersprochen, lieber gar nicht als AfD zu wählen. "Nein, jeder sollte von seinem Wahlrecht Gebrauch machen und zur Wahl gehen", sagte sein Parteikollege Thomas ... mehr

Bundestagswahl 2017: Sebastian Blume will als Direktkandidat ins Parlament

Andere haben einen Parteiapparat, Sebastian Blume hat nur sich selbst. Mehr als 1000 Plakate hat er in Berlin plakatiert, um sein großes Ziel zu erreichen: Als Parteiloser am 24.09. in den Bundestag einzuziehen. Fehlenden Mut kann man Sebastian Blume nicht vorwerfen ... mehr

Martin Schulz in ARD-"Wahlarena": "Dramatischste Entwicklung, die es gibt"

Wenige Tage vor der Bundestagswahl versucht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, sich inhaltlich klarer von der Union abzusetzen und mit Zusagen für ein 100-Tage-Programm zu punkten. Die Fragen der Bürger scheinen ihm gefallen zu haben, denn am Ende erklärt Schulz ... mehr

Kanzlerin Merkel beim Wahlkampfendspurt im Norden

Wahlkampfendspurt für die Bundestagswahl: Am Mittwoch kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch einmal in den Norden, um für ihre Politik und Stimmen zu werben. Am späten Mittwochnachmittag wird die CDU-Bundesvorsitzende am Hafen in Kappeln erwartet. Mit dabei ... mehr

Kanzlerin Merkel beim Wahlkampfendspurt im Norden

Wahlkampfendspurt für die Bundestagswahl: Am Mittwoch kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch einmal in den Norden, um für ihre Politik und Stimmen zu werben. Am späten Mittwochnachmittag wird die CDU-Bundesvorsitzende am Hafen in Kappeln erwartet. Mit dabei ... mehr

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Merkel präsentiert Schwerpunkte des CDU-Wahlprogramms

Wenige Tage vor der Bundestagswahl hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Wahlkampfveranstaltung am Dienstag vor mehreren Hundert Zuhörern in Wismar das Programm ihrer Partei präsentiert. Einer der Schwerpunkte war die innere Sicherheit und die Situation ... mehr

Dienstwagen-Check: Diese Politiker sind am "schmutzigsten" unterwegs

Deutschland streitet über den Diesel, dreckige Luft in Städten, Fahrverbote und das Aus für Verbrennungsmotoren. Gehen die Politiker in Sachen ökologischer Mobilität mit gutem Beispiel voran? Die Umwelthilfe hat nachgefragt. Spitzenpolitiker achten zunehmend ... mehr

Wahlkampfendspurt: Merkel in Wismar und Schwerin

Wismar/Schwerin (dpa/mv) - Sechs Tage vor der Bundestagswahl kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag noch einmal nach Mecklenburg-Vorpommern, um für sich und ihre Politik zu werben. Sie wird um 16.00 Uhr in der Markthalle am Alten Hafen in Wismar ... mehr

Schäuble mahnt: Wir müssen Europa zusammenhalten

Offenburg (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat zu seinem 75. Geburtstag vor einem Auseinanderdriften Europas gewarnt. «Wir werden eine gute Zukunft nur haben, das lehrt die Geschichte, wenn wir Europa zusammenhalten, und zwar das ganze Europa. Wieder ... mehr

Merkel lehnt neue Mietpreisbremse ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt eine neue Mietpreisbremse für Deutschland ab. "Bei der SPD ist das so, wenn eine Mietpreisbremse nicht funktioniert, sagen sie, dann brauchen wir eine zweite Mietpreisbremse. Wir sagen, wenn Wohnungen fehlen, sollen ... mehr

Merkel setzt in Regensburg auf soziale Themen

Bei einem Wahlkampfauftritt in Regensburg hat Bundeskanzlerin Angela Merkel soziale Themen und die innere Sicherheit in den Vordergrund gestellt. Vor mehreren Hundert Zuhörern bezeichnete die CDU-Chefin den Freistaat am Montag in der Sicherheits- und Schulpolitik ... mehr

Warnungen vor der AfD: Wenn aus "Die nicht!" "Jetzt erst recht!" wird

So verschieden die Ansichten der Parteien sind, in einem sind sie sich einig: in der Ablehnung der AfD. Doch die Anti-AfD-Kampagne von CDU, SPD & Co. könnten eine ungeplante Nebenwirkung haben. Je näher der Wahltag rückt, desto lauter warnen die Politiker ... mehr

Kanzlerin Merkel warnt ihre Partei vor Siegesgewissheit

Freiburg (dpa/lsw) - Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat ihre Partei zum Start der letzten Woche vor der Bundestagswahl davor gewarnt, siegessicher zu sein. "Es ist nichts entschieden", sagte sie bei einem Wahlkampfauftritt am Montag in Freiburg ... mehr

Sorge über AfD: Grüne und FDP kämpfen im Fernduell um Platz 3

Nur wenige Kilometer entfernt treffen sich Grüne und FDP eine Woche vor der Bundestagswahl zu Sonderparteitagen. Beide Parteien wollen als drittstärkste Kraft in den Bundestag einziehen. Die Sorge wächst, dass dies jemand ganz anderes werden könnte. Eine Woche ... mehr

Merkel startet die letzte Wahlkampfwoche

Freiburg (dpa/lsw) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wirbt vor der Bundestagswahl erneut um Stimmen in Baden-Württemberg. Mit einem Wahlkampfauftritt in Freiburg eröffnet Merkel heute die letzte Woche vor der Bundestagswahl. Zu der Wahlkampfkundgebung ... mehr

Merkel will nach Wiederwahl Digitalisierung fördern

Berlin (dpa) - Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel will den Ausbau der Digitalisierung in Deutschland zur Chefsache machen, falls sie die Bundestagswahl gewinnt. Das sagte sie auf die Frage eines Kindes bei einer «Kinderpressekonferenz» im CDU-Wahlkampfhaus in Berlin ... mehr

Nach G20-Gipfel: CDU will Hamburger über Rote Flora abstimmen lassen

Die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert laut einem Bericht ein Referendum zur Zukunft der Roten Flora. Dafür wolle die CDU noch in diesem Herbst einen entsprechenden Antrag in das Landesparlament einbringen, zitierte die "Welt am Sonntag" in ihrer ... mehr

CDU will Hamburger über Rote Flora abstimmen lassen

Die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert laut einem Bericht ein Referendum zur Zukunft der Roten Flora. Dafür wolle die CDU noch in diesem Herbst einen entsprechenden Antrag in das Landesparlament einbringen, zitierte die "Welt am Sonntag" in ihrer ... mehr

Bundestagswahl 2017: Kretschmann unterstützt die Grünen

In den letzten Monaten hatten die Grünen mit schwachen Umfragewerten zu kämpfen. Auf den letzten Metern setzt die Partei jetzt nochmal auf eine stärkere Abgrenzung zur Konkurrenz.  Baden-Württembergs  Ministerpräsident Winfried Kretschmann schaltet sich nun im Endspurt ... mehr

Merkel betont Gleichwertigkeit aller Menschen

Beim Besuch einer Behinderten-Dorfgemeinschaft bei Grimmen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Gleichwertigkeit aller Menschen betont. "Jeder Mensch hat seine Fähigkeiten, seine Leidenschaften und seine Fertigkeiten", sagte sie in einem Grußwort am Samstag ... mehr

Merkel schätzt Guttenberg als Gesprächspartner

Bundeskanzlerin Angela Merkel schätzt den politischen Meinungsaustausch mit ihrem früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). "Ich treffe mich mit ihm auch von Zeit zu Zeit, und wir haben immer gute Gespräche", sagte die CDU-Vorsitzende ... mehr

Merkel schätzt Guttenberg als Gesprächspartner

Bundeskanzlerin Angela Merkel schätzt den politischen Meinungsaustausch mit ihrem früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). "Ich treffe mich mit ihm auch von Zeit zu Zeit, und wir haben immer gute Gespräche", sagte die CDU-Vorsitzende ... mehr

Merkel will sich für Stahlindustrie im Saarland einsetzen

Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich für die Stahlindustrie stark zu machen. "Wir werden uns für Sie ganz persönlich in Dillingen einsetzen, damit dieses Standbein erhalten bleibt und auch im 21. Jahrhundert die Tradition des Stahls fortgesetzt werden kann", sagte ... mehr

Merkel mahnt gemeinsame Werte an: Bekenntnis zu Europa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zur Stärkung Europas und zur allgemeinen Akzeptanz gemeinsamer Werte innerhalb Deutschlands aufgerufen. "Dieses Friedensprojekt muss geschützt, gestärkt und an diesem Friedensprojekt muss weiter gearbeitet werden", sagte ... mehr

Heiner Geißler wird in Gleisweiler beigesetzt

Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler wird am 27. September in seinem Wohnort Gleisweiler in der Südpfalz beigesetzt. Um 14.30 Uhr sei eine Trauerfeier in der katholischen St. Stephanus-Kirche geplant, an die sich die Beerdigung anschließe, sagte ... mehr

AfD, Grüne, FDP, SED? Parteien kämpfen mit unfairen Fake-Tweets

Im Schlussspurt des Bundestagswahlkampfes kämpfen die Parteien nicht mehr nur mit zunehmend härteren Bandagen um die Gunst der Wähler. Sie legen einander auch ganz gern falsche Wahlsprüche in den Mund. Nicht alle Wähler durchschauen die " Satire". Gefälschte Wahlplakate ... mehr

CDU-Opposition fordert neues Konzept gegen Finanznot

Die CDU-Landtagsopposition dringt angesichts wachsender Finanznot der Kommunen in Rheinland-Pfalz auf neue Wege für die Entschuldung. "Wir brauchen einen strukturell anderen Ansatz", sagte CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner am Freitag in Mainz. Eine Neuauflage ... mehr

CDU-Opposition fordert neues Konzept gegen Finanznot

Die CDU-Landtagsopposition dringt angesichts wachsender Finanznot der Kommunen in Rheinland-Pfalz auf neue Wege für die Entschuldung. "Wir brauchen einen strukturell anderen Ansatz", sagte CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner am Freitag in Mainz. Eine Neuauflage ... mehr

Landtag plant Gedenkminute für Heiner Geißler

Der Landtag Rheinland-Pfalz will den gestorbenen CDU-Politiker Heiner Geißler in der kommenden Woche mit einer Gedenkminute ehren. Dies habe Landtagspräsident Hendrik Hering angekündigt, sagte Parlamentssprecher Marco Sussmann am Freitag in Mainz. Die Gedenkminute ... mehr

CDU will Zugang zum Medizin-Studium erleichtern

Im Kampf gegen Ärztemangel auf dem Land fordert die rheinland-pfälzische CDU-Opposition einen leichteren Zugang zum Studium der Humanmedizin. "Wir haben heute schon zu wenig Studienplätze", sagte CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner am Freitag in Mainz ... mehr

Laut Umfrage zur Bundestagswahl 2017: SPD fällt auf 20 Prozent

Ungeachtet des jüngsten Umfrage-Schocks gibt sich SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz weiter siegessicher. Im ARD-"Deutschlandtrend" kam seine Partei zuletzt nur noch auf 20 Prozent.  "Liebe Mitbewerber, freut euch nicht zu früh, uns kriegt ihr nicht klein", sagte ... mehr

Rätsel um Kohls Nachlass drei Monate nach seinem Tod

Drei Monate nach dem Tod von Altkanzler Helmut Kohl (CDU) hat das Bundesarchiv noch keine Dokumente aus dessen Bungalow in Ludwigshafen-Oggersheim bekommen. Dort war Kohl am 16. Juni gestorben. "Der private Nachlass ist Sache der Familie, amtliche Akten dagegen ... mehr

Merkel kommt im Landtagswahlkampf nach Niedersachsen

Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt im Landtagswahlkampf drei Mal nach Niedersachsen. Wie die CDU am Donnerstag mitteilte, wird Merkel zunächst am 27. September beim Wahlkampfauftakt in Hildesheim dabei sein. Weitere Auftritte der Kanzlerin sind am 12. Oktober ... mehr

CDU-Spitzenkandidat setzt auf Wahlkampf mit Rhythmus

Der CDU-Spitzenkandidat für die niedersächsische Landtagswahl, Bernd Althusmann, setzt im Wahlkampf auf moderne Töne: Bei der Vorstellung seiner Plakatwerbung präsentierte er am Donnerstag in Hannover auch ein Musikvideo, das Werbebotschaften seiner Partei musikalisch ... mehr

CDU: Straße am Erfurter Domplatz nach Helmut Kohl benennen

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hat sich für die Benennung einer Straße in der Nähe des Domplatzes nach dem kürzlich gestorbenen Altkanzler Helmut Kohl ausgesprochen. Ein Teilbereich der Straße am Petersberg solle im kommenden Jahr ohnehin neu benannt werden ... mehr

Forscher glauben, dass CDU und FDP nach der Wahl zusammen regieren können

Die Union kann nach Berechnungen von Politikwissenschaftlern nach der Bundestagswahl voraussichtlich mit der FDP regieren. Die Forscher-Prognose bezieht sich direkt auf die beiden Kanzlerkandidaten Angela Merkel und Martin Schulz.  Rechnerisch ... mehr

Macron und Gabriel loben Junckers EU-Grundsatzrede

Lob und Kritik erntet EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für seine Grundsatzrede zur Zukunft Europas. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, Außenminister Sigmar Gabriel und Kanzleramtschef Peter Altmaier fanden warme Worte ... mehr

Merkel verspricht Familien finanzielle Entlastung

Bundeskanzlerin Angela Merkel will Familien im Falle eines Wahlsieges rasch finanziell entlasten. Die CDU-Politikerin versprach am Mittwochabend bei einem Wahlkampfauftritt in Bad Fallingbostel (Heidekreis), den Kinderfreibetrag bei der Einkommensteuer auf das Niveau ... mehr

Debatte um zweites TV-Duell: Merkel-Absage empört Schulz und SPD

Die Absage der Kanzlerin für einen weiteren Schlagabtausch mit ihrem SPD-Herausforderer für einen vor laufenden Kameras kommt erwartungsgemäß. Die Empörung der SPD auch. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Vorstoß ihres SPD-Herausforderers Martin Schulz ... mehr

Tillich sieht «unheimliche Melange» aus Rechtsextremen und AfD

Berlin (dpa) - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat Verbindungen zwischen AfD, Rechtsextremisten und Reichsbürgern angeprangert. Es gebe eine «zum Teil unheimliche Melange aus Wutbürgern, Rechtsextremen ... mehr

Tillich: "Unheimliche Melange" aus Rechtsextremen und AfD

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat Verbindungen zwischen AfD, Rechtsextremisten und Reichsbürgern angeprangert. Es gebe eine "zum Teil unheimliche Melange aus Wutbürgern, Rechtsextremen ... mehr

Trauer um Heiner Geißler in Rheinland-Pfalz

Mit Einträgen in ein Kondolenzbuch haben führende Politiker in Rheinland-Pfalz am Mittwoch ihrer Anteilnahme am Tod des CDU-Politikers Heiner Geißler Ausdruck gegeben. Im Sozialministerium in Mainz wurde Ministerpräsidentin Malu Dreyer dabei ... mehr

Wahlen - SPD kritisiert Nein zu zweitem TV-Duell: "Merkel kneift"

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Vorstoß ihres SPD-Herausforderers Martin Schulz für ein zweites TV-Duell abgelehnt und damit erwartungsgemäß Empörung bei der SPD ausgelöst. "Frau Merkel kneift", sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil der Deutschen ... mehr

Schulz will zweites TV-Duell mit Merkel erzwingen

Berlin (dpa) - Im Wahlkampfendspurt versucht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, ein zweites TV-Duell mit Kanzlerin Angela Merkel zu erzwingen. In der ZDF-Sendung «Klartext» sagte er, im Schlagabtausch mit Merkel am 3. September seien viele Punkte ... mehr

Schulz will zweites TV-Duell mit Merkel

Berlin (dpa) - Eineinhalb Wochen vor der Wahl versucht der in Umfragen abgeschlagene SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, ein zweites TV-Duell mit Kanzlerin Angela Merkel zu erzwingen. In der ZDF-Sendung «Klartext» sagte er am Abend, im Schlagabtausch mit Merkel ... mehr

Brief an Kanzlerin: Schulz fordert zweites TV-Duell

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Kanzlerin Angela Merkel aufgefordert, sich noch vor der Wahl einem zweiten TV-Duell zu stellen. Im Schlagabtausch mit Merkel am 3. September seien viele Punkte, die die Bürger bewegten, gar nicht angesprochen worden ... mehr

CDU-Politiker und Urgestein Heiner Geißler ist tot

Heiner Geißler war klug, geistig unabhängig und stets unbequem. t-online.de-Kolumnist Gerhard Spörl erinnert an einen der Großen der Bundespolitik. Er sah schon lange aus wie ein Indianer, verschmitzt, immer braungebrannt, leicht gebeugt, ein Outdoor ... mehr

Parteien: CDU-Urgestein Heiner Geißler ist tot

Berlin/Gleisweiler (dpa) - Er galt bis ins hohe Alter als einer der profiliertesten und streitbarsten Vertreter der CDU: Der frühere Bundesminister und CDU-Generalsekretär Heiner Geißler ist tot. Das sagte sein Sohn Dominik der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Merkel lobt Politiker der CSU bei Wahlkampfauftritt

Mit einer Charmeoffensive an die Adresse des CSU-regierten Freistaats hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Wahlkampfauftritt im oberbayerischen Rosenheim bestritten. Die kluge Politik der Bayerischen Staatsregierung zeige, "wie man ein Land nach vorne bringen ... mehr
 


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