Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Grünen zum 40-jährigen Bestehen viel Lob, aber auch mahnende Worte mit auf den Weg gegeben. "Mit Ihrem Erfolg wächst auch Ihre Verantwortung", sagte Steinmeier in Berlin zum Auftakt ... mehr
Berlin (dpa) - Die Grünen feiern am Freitag (18.00) ihr 40-jähriges Bestehen als Bundespartei. Gastredner bei dem Fest in Berlin ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Außerdem werden viele prägende Politiker der Grünen-Geschichte erwartet. Gefeiert ... mehr
Die Auszeichnung "Gabe der Erinnerung" geht in diesem Jahr an den Star-Pianisten Igor Levit. Er erhält den Preis des Internationalen Auschwitz Komitees für seinen Einsatz gegen Judenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Das Internationale Auschwitz Komitee zeichnet ... mehr
Die aktuellen Diskussionen über Meinungsfreiheit führen in die Irre. Die wahren Absichten werden von den Beteiligten kaschiert. Sinn ergeben sie nur, wenn man sie komplett auf den Kopf stellt. Bei den Diskussionen über Meinungsfreiheit in Deutschland ... mehr
Meinungsfreiheit in Gefahr? Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte zu diesem Thema in seiner Weihnachtsansprache eine klare Meinung. (Quelle: t-online.de) mehr
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt in seiner Weihnachtsansprache davor, Demokratie als selbstverständlich anzusehen. Lesen Sie hier die Ansprache im Wortlaut. Frohe Weihnachten, liebe Landsleute! Ich hoffe, Sie sind gut durchs Jahr gekommen ... mehr
Er wirft viele Fragen auf – und nimmt die Bürger in die Pflicht: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appelliert in seiner Weihnachtsansprache an die Verantwortung jedes Einzelnen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat an die Bürger appelliert ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? "Man muss bei jeder Geschichte den Moment treffen, der die ganze Geschichte erzählt." Ein kluger Leitsatz von Alfred Eisenstaedt (1898–1995), einem ... mehr
Pulsnitz (dpa) - Die Altstadt herausgeputzt, die Arbeitslosenquote niedrig, Sitz vieler kleiner Firmen und Handwerksbetriebe - es gibt Städte in Ostdeutschland, denen es wesentlich schlechter geht als Pulsnitz in Sachsen. "Wenn man sich die Papierform anschaut ... mehr
Berlin (dpa) - Mit künstlicher Intelligenz holprigen oder fehlerhaften Abläufen in Unternehmen auf die Spur kommen: Erstmals sind Entwickler einer Software mit dem Deutschen Zukunftspreis des Bundespräsidenten geehrt worden. Frank-Walter Steinmeier ... mehr
Berlin (dpa) - Mit künstlicher Intelligenz holprigen oder fehlerhaften Prozessen auf die Spur kommen: Entwickler von Software zur Verbesserung der Abläufe in Unternehmen sind mit dem Deutschen Zukunftspreis 2019 geehrt worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ... mehr
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Ein Angreifer attackierte den Arzt Fritz von Weizsäcker in einer Berliner Privatklinik und verletzte den Sohn des früheren Bundespräsidenten mit einem Messer tödlich. Einen Tag später wurden neue Details öffentlich. Nach einem tödlichen Messerangriff auf den Berliner ... mehr
Die AfD hat einen schärferen Ton in den Bundestag gebracht – auch in Person von Stephan Brandner. Der Politiker soll nun seinen Posten als Vorsitzender im Rechtsausschuss verlieren. Es wäre ein einmaliger Vorgang. Es wird ein historisch beispielloser Akt: Erstmals ... mehr
Berlin (dpa) - Zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu aufgerufen, die 1989 errungene Freiheit gegen neue Anfeindungen zu verteidigen. Der 9. November ermahne uns, "dass wir Hass, Rassismus und Antisemitismus entschlossen entgegentreten ... mehr
Der 9. November ist ein Schicksalstag für die Deutschen: unter anderem mit der Pogromnacht der Nazis 1938 und dem Mauerfall 1989. Daran erinnern in Berlin führende Politiker. Der Bundespräsident warnt. Zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr
Es war eine Weltsensation, als Günter Schabowski vor 30 Jahren fast beiläufig die Öffnung der Grenzen verkündete. Doch zu all dem Jubiläums-Jubel gesellen sich auch nachdenkliche Töne – vor allem von der Kanzlerin. Die Wiedervereinigung nimmt nach Ansicht ... mehr
Als Judaslohn bezeichnet man eine Belohnung für einen Verrat. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestags, ein AfD-Politiker, benutzt den Begriff in Zusammenhang mit dem Rockmusiker Lindenberg. Kostet ihn das sein Amt? Union, SPD, Grüne und FDP im Bundestag ... mehr
Frank-Walter Steinmeier spricht in den USA unter dem Motto "wunderbar together" über Demokratie, Populismus und die transatlantische Zukunft. Nach Washington reist der Bundespräsident aber wieder nicht. Etwas Pomp schon bei der Ankunft mit rotem Teppich und Ehrenspalier ... mehr
Frank-Walter Steinmeier hat die Proteste gegen Bernd Lucke an der Uni Hamburg verurteilt. Diese aggressive Gesprächsverweigerung sei nicht akzeptabel, sagte der Bundespräsident. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wirbt für eine ehrliche, aber respektvolle ... mehr
Für Japans Kaiser Naruhito hat der Höhepunkt einer Reihe von Thronfolge-Ritualen begonnen. Zum Auftakt suchte der Monarch bei strömendem Wetter zunächst die Gottheiten auf. Japans neuer Kaiser Naruhito hat im Beisein von rund 2.000 Würdenträgern aus aller ... mehr
Der Ton im Internet verschärft sich: In Foren und sozialen Netzwerken herrscht offener Hass. Bundespräsident Steinmeier hat dazu aufgerufen, auch im digitalen Raum für die freie Gesellschaft zu kämpfen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ... mehr
Zwei Menschen sind tot, viele weitere sollten es sein. Ein Rechtsterrorist hat Halle traumatisiert. Wie soll das Unfassbare in Worte gefasst werden? Ein Vor-Ort-Bericht über die Sprachlosigkeit einer ganzen Stadt. Dutzende Polizisten mit Schutzwesten, Waffen, starrem ... mehr
Leipzig (dpa) - Die Stadt Leipzig hat am Mittwoch an die friedliche Revolution in der DDR vor 30 Jahren erinnert. Am 9. Oktober 1989 hatten mindestens 70.000 Menschen in der Messestadt gegen das SED-Regime demonstriert. Der Tag gilt als Schlüsselmoment. Die schwer ... mehr
In Kiew haben Tausende Menschen gegen Zugeständnisse an Russland protestiert. Es geht im Speziellen um die ukrainischen Regionen Luhansk und Donezk, die von Separatisten besetzt sind. Mehrere Tausend Menschen haben in der ukrainischen Hauptstadt Kiew gegen die Einigung ... mehr
Kiel/Berlin/Mödlareuth (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Tag der Deutschen Einheit zu mehr Zusammenhalt, gegenseitigem Verständnis und zur Übernahme von Eigenverantwortung aufgerufen. Beim zentralenFestakt in Kielwarnte Merkel am Donnerstag davor ... mehr
Bundespräsident Steinmeier sendet China ein Glückwunschschreiben zum 70. Jahrestages der Volksrepublik – über die Proteste in Hongkong schweigt er. Dafür erntet er nun scharfe Kritik. Der Hongkonger Demokratieaktivist Joshua Wong hat scharfe Kritik ... mehr
Bei einem Festakt in Kiel äußern sich Kanzlerin Angela Merkel und Bundesratspräsident Daniel Günther zum Stand der deutschen Einheit. Merkel fordert Mut zu kontroversen Diskussionen. Zehntausende Menschen ziehen an diesem Donnerstag durch die Kieler Innenstadt ... mehr
Bundespräsident Steinmeier hat China in einem Schreiben zum 70. Gründungstag gratuliert. Seine Wortwahl missfiel der FDP – der SPDler unterwerfe sich der Volksrepublik, wo gerade gewaltsame Proteste laufen. Die FDP hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen ... mehr
Das Bürgerfest in Kiel läuft schon, jetzt ist die Politik am Zuge: Bei einem Festakt äußern sich Angela Merkel und Daniel Günther zum Stand der Einheit. Der Ministerpräsident sieht Probleme – aber nicht allein in Ostdeutschland. Mit einem Festakt in Kiel erleben ... mehr
Mit einem Festakt in Kiel erleben die zentralen Feiern zum 29. Jahrestag der deutschen Einheit am Donnerstag ihren offiziellen Höhepunkt. Mit dabei ist auch viel Politprominenz. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Kanzlerin ... mehr
Die Karlsruher Wissenschaftlerin Britta Nestler ist am Mittwoch im Schloss Bellevue in Berlin mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ehrte 25 Bürgerinnen und Bürger zum Tag der Deutschen Einheit. Am Mittwoch ... mehr
Ein Sprecher des Kremls bestätigte den Willen Russlands zu einem baldigen Gipfeltreffen für weitere Schritte Richtung Frieden im Ukraine-Konflikt. Daran wäre wohl auch Deutschland beteiligt. Im Ukraine-Konflikt sieht der Kreml, nach der Einigung auf einen Sonderstatus ... mehr
Die zentrale Feier zum Tag der Deutschen Einheit hat am Mittwoch in Kiel begonnen. Zum Bürgerfest werden 500.000 Gäste erwartet. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Außerdem sollten Besucher einiges beachten. Mit dem größten Polizeieinsatz des Jahres ... mehr
Im Friedensprozess für die Ost-Ukraine spielt die "Steinmeier-Formel" eine wichtige Rolle, sie soll den künftigen Status der umkämpften Gebiete klären. Nun haben alle Konfliktparteien die Formel akzeptiert. Im Ringen um Frieden im Kriegsgebiet in der Ostukraine haben ... mehr
Paris (dpa) - Mit einer großen Trauerfeier und Dutzenden Staatsgästen aus dem Ausland will Frankreich von seinem früheren Präsidenten Jacques Chirac Abschied nehmen. Zu einem Gottesdienst in der Pariser Kirche Saint-Sulpice haben sich am Montag unter anderem ... mehr
Die "Reichsbürger"-Szene verhilft Jugendlichen gezielt zur Flucht aus staatlicher Obhut. Davon gehen Ermittler aus. Ein 53-Jähriger muss sich jetzt vor Gericht verantworten. Wo ist Dave? Polizei, Staatsanwälte und Jugendämter fahnden seit einem Jahr nach dem Verbleib ... mehr
Frank-Walter Steinmeier soll laut Medienberichten zu seiner Zeit als Außenminister auf einer Liste für luxuriöse Geschenke gestanden haben. Der Schenkende war demnach ein Waffenhändler. Der heutige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einem Bericht zufolge ... mehr
Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Anspruch der AfD, das Bürgertum zu vertreten, klar widersprochen und der Partei indirekt eine "antibürgerliche" Haltung bescheinigt. Bürgertum, Rechtsstaat und individuelle Freiheitsrechte gehörten zusammen ... mehr
Über die Frage, ob die AfD als "bürgerlich" bezeichnet werden darf, gibt es seit Wochen Streit. Nun stellt sich Bundespräsident Steinmeier deutlich gegen die rechtspopulistische Partei. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Anspruch ... mehr
Er soll ökologische Produkte mehrheitsfähig gemacht haben: Der diesjährige Deutsche Umweltpreis geht an den Mainzer Unternehmer Reinhard Schneider. Er weiß bereits, was er mit dem Preisgeld von 250.000 Euro machen will. Der Mainzer Unternehmer Reinhard Schneider ... mehr
Eine Reichsbürgergruppe will vom Bundespräsidenten Hoheitsgebiete, die Kanzlerin soll die Wahlen abschaffen und ein Ex-Terrorist soll freikommen. Den Behörden ist das jetzt zu viel: Razzia. Schon der Name ist skurril: "Geeinte deutsche ... mehr
Wielun (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat 80 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs die Menschen in Polen um Vergebung für den deutschen Vernichtungskrieg mit Millionen Toten gebeten. "Es waren Deutsche, die in Polen ein Menschheitsverbrechen ... mehr
Die Kleinstadt Wielun war das erste Angriffsziel der Wehrmacht beim Überfall auf Polen vor 80 Jahren. Dort sagte Bundespräsident Steinmeier nun: "Unsere Verantwortung vergeht nicht." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat 80 Jahre nach dem Beginn des Zweiten ... mehr
Wielun/Warschau (dpa) - Polen gedenkt am Sonntag des 80. Jahrestags des deutschen Überfalls, der den Beginn des Zweiten Weltkrieges markierte. Zu der zentralen Gedenkveranstaltung in Warschau werden Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Turbulente Zeiten erleben wir gerade in Europa. 74 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs machen sich vielerorts wieder Nationalismus, Chauvinismus ... mehr
Fivizzano (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Italien um Vergebung für von Deutschen begangene Kriegsverbrechen gebeten. Bei einer Gedenkveranstaltung in Fivizzano in der nördlichen Toskana betonten er und Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella ... mehr
Frank-Walter Steinmeier hat im italienischen Fivizzano den Opfern eines SS-Massakers gedacht. Der Bundespräsident rief zu entschlossenem Handeln gegen Rassismus, Hetze und Gewalt auf. Bei seinem Besuch in der norditalienischen Gemeinde Fivizzano ... mehr
Boris Johnson will das Brexit-Abkommen nachverhandeln. In Berlin gibt er sich optimistisch – aber auch kompromisslos. Heute geht es weiter nach Paris. Geht es ihm tatsächlich um eine Einigung? Nach seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel wirbt ... mehr
Lindau (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, Religion für politische Zwecke zu missbrauchen. "Religion darf niemals Rechtfertigung von Hass und Gewalt sein. Kein Krieg darf geführt werden im Namen der Religion", sagte Steinmeier ... mehr
Seit mehr als zwei Jahren ist er Präsident der USA, zu Gast bei Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel war Donald Trump bisher nicht. Das hat seine Gründe – die Beziehung zwischen beiden Ländern ist so schlecht wie nie zuvor. In der kommenden Woche wird die Air Force ... mehr
Beim Wahlkampf im Osten benutzt die AfD Slogans der DDR-Bürgerrechtler. Bundespräsident Steinmeier wirft der Partei vor, die friedliche Revolution für Wahlkampfzwecke zu instrumentalisieren. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der AfD vorgeworfen ... mehr
Politiker von FDP und Grünen gehen hart mit Außenminister Heiko Maas ins Gericht. Unter anderem werfen sie ihm Lustlosigkeit vor. Das könnte auch etwas mit seiner Partei zu tun haben. Nach knapp eineinhalb Jahren im Amt bekommt Bundesaußenminister Heiko Maas schlechte ... mehr
Die USA haben erneut ihre Position zu Deutschlands Verteidigungsausgaben deutlich gemacht: Der US-Botschafter in Berlin warnte, es sei an der Zeit, dass der US-Präsident Konsequenzen zieht. Kurz vor den geplanten Europa-Reisen von US-Präsident Donald Trump ... mehr
Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den von einem antisemitischen Übergriff betroffenen Rabbiner der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Yehuda Teichtal, besucht und dabei seine Abscheu über die Tat zum Ausdruck gebracht. "Jede Form des Extremismus ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, überwältigt von vielen netten E-Mails zum gestrigen Tagesanbruch sage ich ganz herzlichen Dank! Ich habe leider nicht genug Tassen im Schrank, um Ihnen allen eine abzugeben. Aber die schnellsten unter Ihnen werden eine bekommen ... mehr
