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Frank-Walter Steinmeier

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Frank-Walter Steinmeier: "Menschen im digitalen Dauerfeuer"

Der Ton im Internet verschärft sich: In Foren und sozialen Netzwerken herrscht offener Hass. Bundespräsident Steinmeier hat dazu aufgerufen, auch im digitalen Raum für die freie Gesellschaft zu kämpfen.    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ... mehr
Terror in Halle – zwei Tote: Die Toten sind uns auf einmal ganz nah

Terror in Halle – zwei Tote: Die Toten sind uns auf einmal ganz nah

Zwei Menschen sind tot, viele weitere sollten es sein. Ein Rechtsterrorist hat Halle traumatisiert. Wie soll das Unfassbare in Worte gefasst werden? Ein Vor-Ort-Bericht über die Sprachlosigkeit einer ganzen Stadt.  Dutzende Polizisten mit Schutzwesten, Waffen, starrem ... mehr
Schweigeminute für Halle: Leipzig erinnert an 9. Oktober 1989

Schweigeminute für Halle: Leipzig erinnert an 9. Oktober 1989

Leipzig (dpa) - Die Stadt Leipzig hat am Mittwoch an die friedliche Revolution in der DDR vor 30 Jahren erinnert. Am 9. Oktober 1989 hatten mindestens 70.000 Menschen in der Messestadt gegen das SED-Regime demonstriert. Der Tag gilt als Schlüsselmoment. Die schwer ... mehr
Ukraine: Menschen protestieren gegen

Ukraine: Menschen protestieren gegen "Steinmeier-Formel"

In Kiew haben Tausende Menschen gegen Zugeständnisse an Russland protestiert.  Es geht im Speziellen um die ukrainischen Regionen Luhansk und Donezk, die von Separatisten besetzt sind. Mehrere Tausend Menschen haben in der ukrainischen Hauptstadt Kiew gegen die Einigung ... mehr
Festakt in Kiel: Merkel fordert Bekenntnis zur Eigenverantwortung

Festakt in Kiel: Merkel fordert Bekenntnis zur Eigenverantwortung

Kiel/Berlin/Mödlareuth (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Tag der Deutschen Einheit zu mehr Zusammenhalt, gegenseitigem Verständnis und zur Übernahme von Eigenverantwortung aufgerufen. Beim zentralenFestakt in Kielwarnte Merkel am Donnerstag davor ... mehr

Hongkong: Demokratieaktivist Joshua Wong kritisiert Frank-Walter Steinmeier scharf

Bundespräsident Steinmeier sendet China ein Glückwunschschreiben zum 70. Jahrestages der Volksrepublik – über die Proteste in Hongkong schweigt er. Dafür erntet er nun scharfe Kritik.   Der Hongkonger Demokratieaktivist Joshua Wong hat scharfe Kritik ... mehr

Tag der Deutschen Einheit: Günther: "Nicht von Angstmachern in Extreme treiben lassen"

Bei einem Festakt in Kiel äußern sich Kanzlerin Angela Merkel und Bundesratspräsident Daniel Günther zum Stand der deutschen Einheit. Merkel fordert Mut zu kontroversen Diskussionen.  Zehntausende Menschen ziehen an diesem Donnerstag durch die Kieler Innenstadt ... mehr

Wegen Schreiben an China: FDP unterstellt Steinmeier Unterwürfigkeit

Bundespräsident Steinmeier hat China in einem Schreiben zum 70. Gründungstag gratuliert. Seine Wortwahl missfiel der FDP – der SPDler unterwerfe sich der Volksrepublik, wo gerade gewaltsame Proteste laufen.  Die FDP hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen ... mehr

Tag der deutschen Einheit: Merkel, Steinmeier und Günther kommen nach Kiel

Das Bürgerfest in Kiel läuft schon, jetzt ist die Politik am Zuge: Bei einem Festakt äußern sich Angela Merkel und Daniel Günther zum Stand der Einheit. Der Ministerpräsident sieht Probleme – aber nicht allein in Ostdeutschland.  Mit einem Festakt in Kiel erleben ... mehr

Kiel: Festakt zur deutschen Einheit mit Steinmeier und Angela Merkel

Mit einem Festakt in Kiel erleben die zentralen Feiern zum 29. Jahrestag der deutschen Einheit am Donnerstag ihren offiziellen Höhepunkt. Mit dabei ist auch viel Politprominenz. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Kanzlerin ... mehr

Karlsruhe: KIT-Wissenschaftlerin Britta Nestler bekommt Bundesverdienstorden

Die Karlsruher Wissenschaftlerin Britta Nestler ist am Mittwoch im Schloss Bellevue in Berlin mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ehrte 25 Bürgerinnen und Bürger zum Tag der Deutschen Einheit. Am Mittwoch ... mehr

Ukraine-Konflikt: Bald Gipfeltreffen für Frieden in der Ost-Ukraine?

Ein Sprecher des Kremls bestätigte den Willen Russlands zu einem baldigen Gipfeltreffen für weitere Schritte Richtung Frieden im Ukraine-Konflikt. Daran wäre wohl auch Deutschland beteiligt.  Im Ukraine-Konflikt sieht der Kreml, nach der Einigung auf einen Sonderstatus ... mehr

Kiel: Zum Tag der Deutschen Einheit ist Polizei mit Großaufgebot vor Ort

Die zentrale Feier zum Tag der Deutschen Einheit hat am Mittwoch in Kiel begonnen. Zum Bürgerfest werden 500.000 Gäste erwartet. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Außerdem sollten Besucher einiges beachten. Mit dem größten Polizeieinsatz des Jahres ... mehr

Ost-Ukraine: Selenskyj schafft wichtige Einigung mit prorussischen Separatisten

Im Friedensprozess für die Ost-Ukraine spielt die "Steinmeier-Formel" eine wichtige Rolle, sie soll den künftigen Status der umkämpften Gebiete klären. Nun haben alle Konfliktparteien die Formel akzeptiert. Im Ringen um Frieden im Kriegsgebiet in der Ostukraine haben ... mehr

Staatstrauer: Frankreich nimmt Abschied von Chirac

Paris (dpa) - Mit einer großen Trauerfeier und Dutzenden Staatsgästen aus dem Ausland will Frankreich von seinem früheren Präsidenten Jacques Chirac Abschied nehmen. Zu einem Gottesdienst in der Pariser Kirche Saint-Sulpice haben sich am Montag unter anderem ... mehr

Fall in Chemnitz: Die verschwundenen Kinder und die "Reichsbürger"

Die "Reichsbürger"-Szene verhilft Jugendlichen gezielt zur Flucht aus staatlicher Obhut. Davon gehen Ermittler aus. Ein 53-Jähriger muss sich jetzt vor Gericht verantworten. Wo ist Dave? Polizei, Staatsanwälte und Jugendämter fahnden seit einem Jahr nach dem Verbleib ... mehr

Frank-Walter Steinmeier: Stand er auf einer umstrittenen Geschenkeliste?

Frank-Walter Steinmeier soll laut Medienberichten zu seiner Zeit als Außenminister auf einer Liste für luxuriöse Geschenke gestanden haben. Der Schenkende war demnach ein Waffenhändler. Der heutige Bundespräsident  Frank-Walter Steinmeier hat einem Bericht zufolge ... mehr

Gauland kritisiert Präsidenten - Steinmeier zur AfD: Autoritäres Denken ist "antibürgerlich"

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Anspruch der AfD, das Bürgertum zu vertreten, klar widersprochen und der Partei indirekt eine "antibürgerliche" Haltung bescheinigt. Bürgertum, Rechtsstaat und individuelle Freiheitsrechte gehörten zusammen ... mehr

Bundespräsident Steinmeier stellt sich deutlich gegen die AfD – "antibürgerlich"

Über die Frage, ob die AfD als "bürgerlich" bezeichnet werden darf, gibt es seit Wochen Streit. Nun stellt sich Bundespräsident Steinmeier deutlich gegen die rechtspopulistische Partei. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Anspruch ... mehr

Unternehmer Schneider wird mit Umweltpreis ausgezeichnet

Er soll ökologische Produkte mehrheitsfähig gemacht haben:  Der diesjährige Deutsche Umweltpreis geht an den Mainzer Unternehmer Reinhard Schneider.  Er weiß bereits, was er mit dem Preisgeld von 250.000 Euro machen will. Der Mainzer Unternehmer Reinhard Schneider ... mehr

Das sind die Reichsbürger, die Steinmeier und Merkel bedrohen

Eine Reichsbürgergruppe will vom Bundespräsidenten Hoheitsgebiete, die Kanzlerin soll die Wahlen abschaffen und ein Ex-Terrorist soll freikommen. Den Behörden ist das jetzt zu viel: Razzia. Schon der Name ist skurril: "Geeinte deutsche ... mehr

Gedenken in Wielun: Steinmeier bittet Polen um Vergebung für deutschen Terror

Wielun (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat 80 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs die Menschen in Polen um Vergebung für den deutschen Vernichtungskrieg mit Millionen Toten gebeten. "Es waren Deutsche, die in Polen ein Menschheitsverbrechen ... mehr

Wielun: Steinmeier bittet in Polen um Vergebung für deutsche Verbrechen

Die Kleinstadt Wielun war das erste Angriffsziel der Wehrmacht beim Überfall auf Polen vor 80 Jahren. Dort sagte Bundespräsident Steinmeier nun: "Unsere Verantwortung vergeht nicht." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat 80 Jahre nach dem Beginn des Zweiten ... mehr

80. Jahrestag: Steinmeier und Merkel bei Weltkriegsgedenken in Polen

Wielun/Warschau (dpa) - Polen gedenkt am Sonntag des 80. Jahrestags des deutschen Überfalls, der den Beginn des Zweiten Weltkrieges markierte. Zu der zentralen Gedenkveranstaltung in Warschau werden Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Italien: Steinmeier bittet 75 Jahre nach Massaker in Fivizzano um Vergebung

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Turbulente Zeiten erleben wir gerade in Europa. 74 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs machen sich vielerorts wieder Nationalismus, Chauvinismus ... mehr

Massaker von Fivizzano - Italien: Steinmeier bittet um Vergebung für Kriegsverbrechen

Fivizzano (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Italien um Vergebung für von Deutschen begangene Kriegsverbrechen gebeten. Bei einer Gedenkveranstaltung in Fivizzano in der nördlichen Toskana betonten er und Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella ... mehr

SS-Massaker vor 75 Jahren: Steinmeier bittet in Italien um Vergebung

Frank-Walter Steinmeier hat im italienischen Fivizzano den Opfern eines SS-Massakers gedacht. Der Bundespräsident rief zu entschlossenem Handeln gegen Rassismus, Hetze und Gewalt auf. Bei seinem Besuch in der norditalienischen Gemeinde Fivizzano ... mehr

Boris Johnson sagt in Berlin "wir schaffen das" – auf Deutsch

Boris Johnson will das Brexit-Abkommen nachverhandeln. In Berlin gibt er sich optimistisch – aber auch kompromisslos. Heute geht es weiter nach Paris. Geht es ihm tatsächlich um eine Einigung? Nach seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel wirbt ... mehr

10. Weltkonferenz: Steinmeier eröffnet interreligiöses Treffen in Lindau

Lindau (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, Religion für politische Zwecke zu missbrauchen. "Religion darf niemals Rechtfertigung von Hass und Gewalt sein. Kein Krieg darf geführt werden im Namen der Religion", sagte Steinmeier ... mehr

Warum Trump einen Bogen um Deutschland und Merkel macht

Seit mehr als zwei Jahren ist er Präsident der USA, zu Gast bei Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel war Donald Trump bisher nicht. Das hat seine Gründe – die Beziehung zwischen beiden Ländern ist so schlecht wie nie zuvor.  In der kommenden Woche wird die Air Force ... mehr

Frank-Walter Steinmeier: AfD-Wahlkampf "perfide Verdrehung der Geschichte"

Beim Wahlkampf im Osten benutzt die AfD Slogans der DDR-Bürgerrechtler. Bundespräsident Steinmeier wirft der Partei vor, die friedliche Revolution für Wahlkampfzwecke zu instrumentalisieren.  Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der AfD vorgeworfen ... mehr

Heiko Maas: Opposition wirft Außenminister lustlose Amtsführung vor

Politiker von FDP und Grünen gehen hart mit Außenminister Heiko Maas ins Gericht. Unter anderem werfen sie ihm Lustlosigkeit vor. Das könnte auch etwas mit seiner Partei zu tun haben. Nach knapp eineinhalb Jahren im Amt bekommt Bundesaußenminister Heiko Maas schlechte ... mehr

USA drohen Deutschland mit Truppenabzug – kurz vor Trumps Europa-Reise

Die USA haben erneut ihre Position zu Deutschlands Verteidigungsausgaben deutlich gemacht: Der US-Botschafter in Berlin warnte, es sei an der Zeit, dass der US-Präsident Konsequenzen zieht. Kurz vor den geplanten Europa-Reisen von US-Präsident Donald Trump ... mehr

Nach Übergriff in Berlin: Steinmeier trifft Rabbiner - Antisemitismus ist "Gift"

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den von einem antisemitischen Übergriff betroffenen Rabbiner der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Yehuda Teichtal, besucht und dabei seine Abscheu über die Tat zum Ausdruck gebracht. "Jede Form des Extremismus ... mehr

Tagesanbruch: Angriffe auf Politiker – Massiver Angriff auf unsere Demokratie

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, überwältigt von vielen netten E-Mails zum gestrigen Tagesanbruch sage ich ganz herzlichen Dank! Ich habe leider nicht genug Tassen im Schrank, um Ihnen allen eine abzugeben. Aber die schnellsten unter Ihnen werden eine bekommen ... mehr

Aufarbeitung nach Fall Lübcke: Steinmeier stellt sich hinter bedrohte Kommunalpolitiker

Berlin (dpa) - Mal findet sich im Briefkasten ein Zettel mit einer unverhohlenen Morddrohung, mal sind die Radmuttern am Auto gelockert, mal liegt vor der Haustür eine Patronenhülse. Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte in Deutschland sind längst nicht ... mehr

Angela Merkels Ass – Ursula von der Leyen hat eine Chance verdient

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages – heute von mir als Stellvertreter von Florian Harms: WAS WAR? Knapp 90.000 Einwohner hat die Gemeinde Ixelles. Auf knapp sieben Quadratkilometern. An diesem ... mehr

Frank-Walter Steinmeier kritisiert Donald Trumps Twitter-Diplomatie

Donald Trump verkündet Strafzölle und andere wichtige Entscheidungen gerne via Twitter. Bundespräsident Steinmeier kritisiert den US-Präsidenten indirekt – und äußert sich auch zur Rezo-Debatte. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Politik aufgerufen ... mehr

Mordfall Walter Lübcke: "Combat 18" veröffentlicht Video-Botschaft

Der tatverdächtige Neonazi hat ein Geständnis abgelegt. Seine Verbindungen zur Neonazi-Gruppe "Combat 18" sind noch ungeklärt. Nun taucht ein Video auf – und eine neue Spur zum NSU. Alle Informationen im Newsblog. Der 45-jährige Neonazi Stephan ... mehr

Frau des Bundespräsidenten: Darum heißt Elke Büdenbender nicht Steinmeier

Elke Büdenbender, Richterin und Ehefrau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, sieht sich selbst als Feministin. Doch aus diesem Grund hat sie ihren Mädchennamen nicht behalten. "Früher habe ich gedacht, so ein Quatsch, warum soll die Frau ihren Namen bei Heirat ... mehr

Nach Mord an Walter Lübcke - Steinmeier zu Fall Lübcke: "Alarmzeichen für Demokratie"

Kassel (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach dem Mord an Kassels Regierungspräsident Walter Lübcke zum gemeinsamen Eintreten gegen Gewalt und Hass aufgerufen. "Wenn heute die Repräsentanten unserer Demokratie, allen voran die Ehrenamtlichen ... mehr

Eröffnung in Dortmund: Leyendecker: Politik ist auch beim Kirchentag wichtig

Der Kirchentag soll politischer werden. Das fordert Kirchentagspräsident Leyendecker kurz vor Beginn des Ereignisses. Demnach soll Rechtspopulismus und Nationalismus der Kampf angesagt werden.  Der Deutsche Evangelische Kirchentag muss nach Worten seines ... mehr

Auch Angela Merkel ist zu Gast: Geballte Prominenz zum Evangelischen Kirchentag erwartet

Dortmund (dpa) - Wenn der Evangelische Kirchentag an diesem Mittwoch in Dortmund startet, gibt sich die Prominenz die Klinke in die Hand. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) halten am Mittwochabend ... mehr

Fall Walter Lübcke: Merkel, Scholz und Steinmeier beziehen Stellung

Nach dem mutmaßlichen rechtsextremen Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke äußern sich nun Kanzlerin und Vizekanzler. Auch der Bundespräsident Steinmeier fordert Aufklärung. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Fall des Mordes an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter ... mehr

Neuer ukrainischer Präsident Selenskyj kommt nach Berlin

Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, besucht in seinem Amt erstmals die deutsche Hauptstadt. Er trifft auf den Bundespräsidenten und Kanzlerin Merkel.  Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am kommenden Dienstag (18. Juni) zu seinem ersten Besuch ... mehr

Walter Lübcke († 65): Steinmeier verurteilt Reaktionen nach Tod des Politikers

Der CDU-Politiker Walter Lübcke starb durch einen Kopfschuss und wird nun in den sozialen Netzwerken verunglimpft: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezieht Position. Bundespräsident  Frank-Walter Steinmeier hat die Hetzkampagnen gegen ... mehr

SPD-Krise: 5 Szenarien, wie es mit Merkels Regierung weiter gehen könnte

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles ist die SPD führungslos. Auch die Groko ist in Gefahr. Fünf Szenarien sind denkbar, wie es für Merkel und ihre Regierung weitergeht. Doch die bergen allesamt Gefahren.  Nach dem Rückzug von SPD-Chefin Andrea Nahles sandte Angela ... mehr

Wieder Regierungsflieger-Panne – Steinmeier flog Privatjet

Deutsche Regierungsflieger machen in jüngster Zeit immer wieder durch Pannen Schlagzeilen. Diesmal trifft es Bundespräsident Steinmeier, der in einen teuren Privatjet umsteigt. Die Pannenserie mit Regierungsfliegern reißt nicht ab: Wegen eines Risses ... mehr

70 Jahre Grundgesetz: Steinmeier empfängt Bürger zur Kaffeetafel

Deutschland feiert 70 Jahre Grundgesetz – und Bundespräsident und Kanzlerin hören einfach Bürgern zu. Wie ist das gelungen? Normalerweise kümmert sich Richard Gugg darum, dass Stahl nicht rostet. Als Werksleiter eines Unternehmens im niederbayerischen Plattling ... mehr

Tagesanbruch: Diskutieren mit dem Bundespräsidenten – eine richtig gute Idee

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Als entscheidender Grund für die Politikverdrossenheit vieler Menschen gilt die gewachsene Distanz zwischen Repräsentanten des Staates einerseits ... mehr

Auch AfD-Kandidat Otten scheitert bei der Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten

Gerald Otten war für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten vorgeschlagen: Es ist ein erneuter Anlauf der Partei, einen ihrer Politiker in das Präsidium zu bringen. Doch auch er fiel bei der Wahl heute durch.  Die AfD stellt weiterhin keinen ... mehr

Steinmeier warnt vor Isolation Deutschlands in der EU

Deutschland isoliert sich vom Rest der EU – das ist eine große Sorge von Frank-Walter Steinmeier. Besonders betroffen sei laut dem  Bundespräsidenten  die Wirtschafts- und Währungspolitik.  Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Deutschland zu einer kritischen ... mehr

Berlin-Neukölln: Personenschützer für Bundespräsidenten verliert seine Waffe

Ein Bodyguard der Personenschutzeinheit für amtierende und ehemalige Bundespräsidenten hat in einem Berliner Hotel seine Dienstwaffe verloren. Nun fahndet die Staatsanwaltschaft nach der Waffe.  Ein Polizeibeamter der Personenschutzeinheit ... mehr

Türkei nach Wahl-Annulierung: Opposition nimmt Kampf gegen Erdogan auf

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Die Opposition ringt nach der Annullierung der Abstimmung in Istanbul um eine gemeinsame Position. Die Wut auf Präsident Erdogan wächst. Nach der Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul ringt die Opposition um ein gemeinsames ... mehr

Camilla und Charles in Berlin: Steinmeiers Geschenk für Baby Sussex

Einen Tag nach der Geburt ihres Enkelkindes sind Prinz Charles und Herzogin Camilla zu ihrer mehrtägigen Deutschlandreise in Berlin eingetroffen. Sie wurden von der Kanzlerin empfangen und bekamen Geschenke für das Baby – auch von Bundespräsident Steinmeier. Prinz ... mehr
 
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