Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, überwältigt von vielen netten E-Mails zum gestrigen Tagesanbruch sage ich ganz herzlichen Dank! Ich habe leider nicht genug Tassen im Schrank, um Ihnen allen eine abzugeben. Aber die schnellsten unter Ihnen werden eine bekommen ... mehr
Berlin (dpa) - Mal findet sich im Briefkasten ein Zettel mit einer unverhohlenen Morddrohung, mal sind die Radmuttern am Auto gelockert, mal liegt vor der Haustür eine Patronenhülse. Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte in Deutschland sind längst nicht ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages – heute von mir als Stellvertreter von Florian Harms: WAS WAR? Knapp 90.000 Einwohner hat die Gemeinde Ixelles. Auf knapp sieben Quadratkilometern. An diesem ... mehr
Donald Trump verkündet Strafzölle und andere wichtige Entscheidungen gerne via Twitter. Bundespräsident Steinmeier kritisiert den US-Präsidenten indirekt – und äußert sich auch zur Rezo-Debatte. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Politik aufgerufen ... mehr
Der tatverdächtige Neonazi hat ein Geständnis abgelegt. Seine Verbindungen zur Neonazi-Gruppe "Combat 18" sind noch ungeklärt. Nun taucht ein Video auf – und eine neue Spur zum NSU. Alle Informationen im Newsblog. Der 45-jährige Neonazi Stephan ... mehr
Elke Büdenbender, Richterin und Ehefrau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, sieht sich selbst als Feministin. Doch aus diesem Grund hat sie ihren Mädchennamen nicht behalten. "Früher habe ich gedacht, so ein Quatsch, warum soll die Frau ihren Namen bei Heirat ... mehr
Das Bundeskabinett drückt beim Ausbau von Autobahnen und Schulen aufs Tempo. Künftig will der Bund auf diesen Feldern aktiver werden. Dafür werden Änderungen am Grundgesetz nötig. Die Bundesregierung hat Grundgesetzänderungen auf den Weg gebracht, um den Ausbau ... mehr
Deutschland, Frankreich und Polen wollen angesichts des Brexits enger kooperieren, um die Europäische Union zu stärken - auch militärisch. Die drei Länder wollen der EU sicherheitspolitisch eine "echte strategische Unabhängigkeit" von den USA verschaffen ... mehr
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat nach seinem Gespräch mit dem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow keine Zusage für eine längere Waffenruhe in Aleppo bekommen. Die Bundesregierung wirft Moskau in der Syrien-Krise Zynismus vor. Regierungssprecher Steffen ... mehr
Mit einem eindringlichen Appell versucht das Rote Kreuz die Konfliktparteien zum Einlenken zu bringen: Die Schlacht um Aleppo sei einer der schlimmsten Konflikte der Neuzeit, sagte der Chef des Internationalen Roten Kreuzes, Peter Maurer. Die Lage in der syrischen Stadt ... mehr
Außenpolitik und andere Länder spielen in US-Wahlkämpfen traditionell keine große Rolle. Das ist in diesem Jahr anders. Sowohl Donald Trump als auch Hillary Clinton verweisen bei mehreren Gelegenheiten besonders auch auf Deutschland. Dafür gibt es Gründe. Normalerweise ... mehr
Mit seiner Forderung nach einem EU-Ausschluss Ungarns hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn in Budapest die erwartbaren Reaktionen ausgelöst. Asselborn sei "belehrend, arrogant und frustriert" und eine "unernste Figur", konterte der ungarische ... mehr
Berlin (dpa) - Mit einem feierlichen Staatsakt für Walter Scheel hat Deutschland Abschied von einem beliebten Bundespräsidenten und visionären Außenpolitiker genommen. Der amtierende Bundespräsident Gauck würdigte den Ende August mit 97 Jahren gestorbenen FDP-Politiker ... mehr
Äußerungen der Sprecherin des russischen Außenministeriums haben zu verbalen deutsch-russischen Rangeleien geführt. Aus dem Auswärtigen Amt wurde der russischen Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa indirekt vorgeworfen, Unwahrheiten zu verbreiten. Dabei geht es unter ... mehr
Als Parteichef hat Sigmar Gabriel den Erstzugriff auf die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2017. Doch der Vize-Kanzler zaudert. Die Partei wird zunehmend unruhig - und immer mehr Genossen betonen auffällig häufig, dass sie EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ... mehr
Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge will SPD-Chef Sigmar Gabriel, dass der derzeitige Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck antritt. Keiner der bisherigen Vorschläge reiche an Steinmeier heran, sagte Gabriel ... mehr
Die Linkspartei hat angekündigt, eine mögliche Kandidatur des SPD-Politikers Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten nicht zu unterstützen. Steinmeier sei für die Linke "unwählbar", sagte Parteichef Bernd Riexinger den Dortmunder "Ruhr Nachrichten ... mehr
Außenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD) hat eindringlich vor einem Ende der Europäischen Union gewarnt. "Wenn wir den Wert der EU nicht mehr zu schätzen wissen, geht sie vor die Hunde", sagte Steinmeier der "Süddeutschen Zeitung". Für den deutschen Chefdiplomaten ... mehr
Jeder dritte Deutsche hält es einer Umfrage zufolge für möglich, dass es einen militärischen Konflikt mit Russland gibt. 64 Prozent hegen diese Befürchtung nicht. Nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und den russischen Bombardements in Syrien haben ... mehr
In der zunehmend hitzig geführten Kanzlerkandidaten-Debatte der SPD kristallisiert sich wenigstens eine Gewissheit heraus: Die Rolle des Anwärters auf das Amt des Regierungschefs wird zwischen Parteichef Sigmar Gabriel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ... mehr
Wer soll nach Joachim Gauck der nächste Bundespräsident werden? Wir geben die Frage einfach weiter: an Sie. Vergleichen Sie Favoriten mit Außenseitern und geben Sie Ihre Stimme ab! Aktuell will die Mehrheit der Deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier ... mehr
Frank-Walter Steinmeier hat Forderungen der bayerischen Landesregierung nach einer Grundgesetzänderung eine klare Absage erteilt. Auch nach den Anschlägen in Bayern hält der Außenminister eine Ausweitung von Bundeswehr-Einsätzen im Inneren ... mehr
Nach der Ankündigung des türkischen Außenministers Cavusoglu, das Volk über die Wiedereinführung der Todesstrafe abstimmen lassen zu wollen, hat sich dessen deutscher Amtskollege Steinmeier zu Wort gemeldet. "Darüber kann man nicht verhandeln", sagte Steinmeier ... mehr
In der Debatte um die Demonstrationen in Köln hat sich der deutsche Außenminister zu Wort gemeldet. Frank-Walter Steinmeier ruft die Teilnehmer der Demos von Anhängern und Gegner des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zur Mäßigung auf. "Innenpolitische ... mehr
Deutschland hat erstmals nach dem Putschversuch vor drei Wochen einen diplomatischen Vertreter in die Türkei entsandt. Dort ist man jedoch enttäuscht darüber, dass nicht Außenminister Frank-Walter Steinmeier anreiste. Man hätte einen ranghöheren Besuch erwartet, sagte ... mehr
Es gibt Abgeordnete, die Millionen neben ihrem Bundestags-Job verdienen. Sie verzerren aber die Realität: Der weitaus größte Teil der Abgeordneten verdient fast überhaupt nichts nebenher, darunter auch Merkel und Schäuble. Wir zeigen, was Top-Politiker außer ihren ... mehr
Wie wird die politische Zukunft Syriens aussehen? Machthaber Assad werde keine Rolle mehr spielen, sagte nun Außenminister Steinmeier in einem Interview. Dabei ging es auch um Russland und die Türkei. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat zurückgewiesen, nicht ... mehr
In Rostock hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier gegen den republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump gewettert. Auch die AfD und die Drahtzieher des Brexit-Votums bekamen ihr Fett weg. Der SPD-Politiker erklärte bei einer Fragestunde ... mehr
Die Colonia Dignidad in Chile ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus gerückt. Nun kam ans Licht: Der Bundesnachrichtendienst ( BND) hatte bereits 1966 von "KZ-ähnlichen" Methoden in der von Deutschen gegründeten Sektensiedlung erfahren. Allerdings ... mehr
Trotz Drohungen der Türkei wird der Bundestag die Massaker im Osmanischen Reich an den Armeniern im Ersten Weltkrieg wohl als Völkermord einstufen. Doch weder Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) noch Vizekanzler Sigmar Gabriel oder Außenminister Frank-Walter Steinmeier ... mehr
In der vergangen Woche kochte die Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD hoch. Auf den Vorschlag von SPD-Chef Sigmar Gabriel, der einen Konkurrenzkampf um die Kandidatur angeboten hatte, gab es über Pfingsten bereits einige Absagen. Nun melden ... mehr
Der intern umstrittene SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel überrascht mit einem Vorschlag. Während alle auf eine Aussage warten, ob er selbst als Kanzlerkandidat antreten will, hat er sich für einen Konkurrenzkampf um die Kanzlerkandidatur in seiner Partei ausgesprochen ... mehr
2009 fuhr er mit 23 Prozent das niedrigste Ergebnis aller Zeiten für die SPD ein - dennoch sehen 58 Prozent der Deutschen in Außenminister Frank-Walter Steinmeier den besten SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2017. Zu diesem Ergebnis kommt der Deutschlandtrend ... mehr
Jahr für Jahr hatte die Kulturgemeinde ihn als Favoriten für die prestigeträchtige Auszeichnung gehandelt. Nun ist es soweit: Robert Allen Zimmerman alias Bob Dylan bekommt als erster Popmusiker den Literaturnobelpreis. Endlich, finden viele. Andere ... mehr
Im angespannten Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland droht ein neuer Streit. Stein des Antoßes für Ankara ist das Konzertprojekt "Aghet". Kurz nach dem Ende des Besuchsverbots für Bundestagsabgeordnete in Incirlik planen Dresdner Sinfoniker im kommenden Monat ... mehr
Der anhaltenden Kontroverse um ihre Flüchtlingspolitik zum Trotz hat Angela Merkel ( CDU) wieder deutlich an Popularität gewonnen. Die Kanzlerin legte in der Umfrage ARD-" Deutschlandtrend" neun Punkte gegenüber dem Vormonat zu. Damit kommt die CDU-Vorsitzende ... mehr
Wladimir Putin hat Vorwürfe, die russische Luftwaffe begehe in der nordsyrischen Großstadt Aleppo " Kriegsverbrechen", als "politische Rhetorik" bezeichnet. Stattdessen seien die USA schuld an der katastrophalen Situation in der Stadt. "Das ist politische Rhetorik ... mehr
Die Bundesrepublik hat Thomas Manns einstiges Haus am Rande von Los Angeles gekauft. Nach Plänen des Außenministeriums soll das Anwesen als Residenz für begabte Nachwuchskünstler in Kalifornien genutzt werden. Den Kauf bestätigten sowohl das Maklerbüro in Kalifornien ... mehr
Als Armutsforscher ist Christoph Butterwegge ein gefragter Experte. Bekannt ist er besonders für seine Kritik an Hartz IV (hier im Interview mit t-online.de: "Armut wird in Deutschland politisch gefördert"). Jetzt sorgt der Politikwissenschaftler aus ganz anderem Grund ... mehr
Der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge ist der Kandidat der Linken für das Amt des Bundespräsidenten. Die zuständigen Gremien stellten den 65-Jährigen einstimmig auf, wie Parteichefin Katja Kipping sagte. Der Politikwissenschaftler sei eine "hervorragende ... mehr
Dass sein Besuch nicht einfach werden würde, war Frank-Walter Steinmeier vorher klar. In der Türkei angekommen merkte der Außenminister dann aber schnell, dass "nicht einfach" als Beschreibung für das arg abgekühlte Verhältnis zwischen Berlin und Ankara ... mehr
Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen angesichts weltweiter Krisen zu mehr Mut und Selbstbewusstsein aufgerufen. "Das alles sind politische Erdbeben, sie rütteln an uns, aber sie können uns auch wachrütteln", sagte Steinmeier in Berlin bei seiner Vorstellung ... mehr
Einer Mehrheit der Deutschen gefällt es, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine weitere Amtszeit antreten will. Das ergibt sich aus dem aktuellen ZDF- Politbarometer. Sowohl die Union als auch Merkel persönlich haben ihre Umfragewerte verbessert. Am vergangenen ... mehr
Noch ist eine Einigung auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl möglich. Am Montag soll nun die Entscheidung fallen. SPD-Mann Frank-Walter Steinmeier hat demnach noch eine Chance. Union und SPD ringen weiter um einen gemeinsamen Kandidaten ... mehr
Nach der Einigung der Regierungsparteien auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD) fallen die Reaktionen in der Union verhalten aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einer "Vernunftentscheidung", Finanzminister Wolfgang Schäuble sogar von einer ... mehr
Überraschende Wende im Gerangel um den neuen Bundespräsidenten: Die CDU will Frank-Walter Steinmeier ( SPD) als Kandidaten für das Amt mittragen. Auch die CSU ist für den deutschen Außenminister als gemeinsamen Kandidaten der Regierungskoalition für das Amt. Die Partei ... mehr
Angesichts des harten Vorgehens der Türkei gegen Regierungsgegner suchen die EU-Außenminister weiter nach einer klaren Haltung gegenüber Ankara. Vor allem zwischen Österreich und Großbritannien herrscht Uneinigkeit. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ... mehr
Wenn Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt wird, will die SPD auch weiterhin den Außenminister stellen. Das hat SPD-Chef Sigmar Gabriel deutlich gemacht und CDU-Forderungen damit eine Abfuhr erteilt. "Jedenfalls steht das so im Koalitionsvertrag ... mehr
Kritik an Präsident Recep Tayyip Erdogan kam bisher bei der Bundesregierung kaum vor. Aber falls doch, dann war sie so verhuscht, dass der Kritisierte selbst es kaum gemerkt haben dürfte. Diese Phase geht nun offenbar zu Ende. Dabei driftet auch die Große Koalition ... mehr
Das Auswärtige Amt in Berlin hat vor der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten gewarnt und damit die bisherige Neutralität der Bundesregierung aufgegeben. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sei "in der Tat in der Frage nicht neutral", sagte ... mehr
Wladimir Putin beschuldigt die Ukraine, Terrorkommandos auf die Krim zu schicken, Kiew versetzt seine Truppen in Alarmbereitschaft. Beobachter sprechen von Kriegsvorbereitungen. Schon das Kalenderblatt ist ein schlechtes Omen: Der August ist in den vergangenen 25 Jahren ... mehr
Nach Informationen des "Spiegel" plant die Bundesregierung sich von der Armenien-Resolution des Bundestages zu distanzieren. Berlin wolle damit erreichen, dass die Türkei das Besuchsverbot der deutschen Soldaten in Incirlik kippt. Die Regierung dementierte ... mehr
Der Belastung des deutsch-türkischen Verhältnisses zum Trotz will die Bundesregierung nicht auf Distanz zur Armenien-Resolution des Bundestages gehen. "Davon kann überhaupt keine Rede sein", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert mit Blick auf einen anderslautenden ... mehr
Wenn deutsche Abgeordnete die Bundeswehr in Incirlik besuchen wollen, muss sich die Bundesregierung zuvor von der Armenien-Resolution distanzieren. Das hat die Türkei gefordert. Aus Deutschland kam prompt eine Abfuhr. "Wenn Deutschland die notwendigen Schritte ... mehr
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat neue Anstrengungen für die militärische Abrüstung angemahnt. "Europas Sicherheit ist bedroht", schrieb Steinmeier in einem Beitrag für das "Handelsblatt". Angesichts des Ukraine-Konflikts drohe "eine neuartige ... mehr
