Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomeWirtschaft & FinanzenBeruf & Karriere

Arbeitslose dürfen unzumutbare Arbeitsverträge ablehnen


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextUS-Panzer blockiert A3Symbolbild für einen TextModerator kündigt eigenen Tod anSymbolbild für einen TextBaerbock: Harter Vorwurf an PutinSymbolbild für einen TextKein Treffen mit Harry und Meghan geplantSymbolbild für einen TextJulia Roberts: Seltenes Foto von ihren ZwillingenSymbolbild für einen TextDFB-Star liebt UnterwassermodelSymbolbild für einen TextFifa erlaubt politisches ZeichenSymbolbild für einen TextWM-Premiere: Frau pfeift DFB-SpielSymbolbild für einen TextBase-Jumper stirbt bei Sprung von BrückeSymbolbild für einen TextTote Exfreundin: Boateng verliert ProzessSymbolbild für einen TextRaab-Firma drohte YoutuberSymbolbild für einen Watson TeaserWhatsapp führt beliebte Funktion einSymbolbild für einen TextDieses Städteaufbauspiel wird Sie fesseln
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

Joblose dürfen unzumutbare Arbeitsverträge ablehnen

dpa-tmn, dpa-tmn

Aktualisiert am 13.02.2012Lesedauer: 1 Min.
Richter: schwammige Angaben im Arbeitsvertrag sind unzulässig
Richter: schwammige Angaben im Arbeitsvertrag sind unzulässig (Quelle: dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Arbeitslose müssen nicht jede Stelle annehmen, die das Jobcenter ihnen anbietet. Sie dürfen vielmehr Arbeitsverträge ablehnen, die gegen das Arbeitsrecht verstoßen. Das ergibt sich aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Gießen (Az.: S 22 AS 869/09). Die Sozialleistungen dürfen deshalb nicht gekürzt werden. Darauf weist der Deutsche Anwaltsverein hin.

In dem Fall hatte ein 45-jähriger arbeitsloser Mann vom Jobcenter ein Jobangebot als Kraftfahrer bekommen. Er weigerte sich jedoch, den Arbeitsvertrag zu unterschreiben, da der Vertrag gegen das Arbeitsrecht verstieß. So war etwa eine pauschale Vergütung von Überstunden vorgesehen. Das Jobcenter kürzte daraufhin die Hartz IV-Leistungen um 30 Prozent.

Richter: Vertrag hatte keine konkreten Angaben

Die Klage des Mannes hatte Erfolg. Auch die Richter waren der Meinung, dass das Arbeitsangebot unzumutbar sei. Aus dem Vertrag sei nicht hervorgegangen, in welchem Fall Überstunden anfallen sollen. Für den Mann sei daher nicht ersichtlich gewesen, welche Leistung er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss. Außerdem sei die Regelung zu einer möglichen Haftung des Arbeitnehmers im Schadensfalle nicht klar formuliert gewesen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Sonderurlaub bei Beerdigung: Wer Anspruch auf Freistellung hat
ArbeitsvertragÜberstunden
Arbeitslosigkeit





t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website