Urteil im Schokoladen-Streit: Ein Konkurrent wollte nicht länger hinnehmen, dass die quadratische Form von Ritter Sport rechtlich geschützt ist. Doch vor dem Bundesgerichtshof verlor Milka nun.
In einem Jahre andauernden Rechtsstreit um die quadratische Verpackung von Ritter Sport-Schokolade hat der Bundesgerichtshof die spezielle Form als Verpackungsmarke geschützt. Das verkündeten die Richter am Donnerstagmorgen. Der Konkurrent und Milka-Hersteller Mondelez bemüht sich seit Jahren darum, die eingetragene Marke löschen zu lassen.
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Der BGH musste das seit Mitte Mai zum zweiten Mal prüfen. 2016 ordnete das Bundespatentgericht zunächst die Löschung der umstrittenen Marke an. Ein Jahr später hob der BGH diesen Beschluss wieder auf und verwies das Verfahren zurück an die Patentrichter, die den Löschungsantrag 2018 zurückwiesen. Dagegen zog Mondelez erneut vor den BGH.
- Nachrichtenagentur AFP
