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Gericht entscheidet: Nur Ritter Sport darf quadratisch sein

Von afp, ds

Aktualisiert am 23.07.2020Lesedauer: 1 Min.
Ritter Sport: Der Konkurrent und Milka-Hersteller Mondelez bemĂŒht sich seit Jahren darum, die eingetragene Marke löschen zu lassen.
Ritter Sport: Der Konkurrent und Milka-Hersteller Mondelez bemĂŒht sich seit Jahren darum, die eingetragene Marke löschen zu lassen. (Quelle: MiS/imago-images-bilder)
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Urteil im Schokoladen-Streit: Ein Konkurrent wollte nicht lĂ€nger hinnehmen, dass die quadratische Form von Ritter Sport rechtlich geschĂŒtzt ist. Doch vor dem Bundesgerichtshof verlor Milka nun.

In einem Jahre andauernden Rechtsstreit um die quadratische Verpackung von Ritter Sport-Schokolade hat der Bundesgerichtshof die spezielle Form als Verpackungsmarke geschĂŒtzt. Das verkĂŒndeten die Richter am Donnerstagmorgen. Der Konkurrent und Milka-Hersteller Mondelez bemĂŒht sich seit Jahren darum, die eingetragene Marke löschen zu lassen.

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Der BGH musste das seit Mitte Mai zum zweiten Mal prĂŒfen. 2016 ordnete das Bundespatentgericht zunĂ€chst die Löschung der umstrittenen Marke an. Ein Jahr spĂ€ter hob der BGH diesen Beschluss wieder auf und verwies das Verfahren zurĂŒck an die Patentrichter, die den Löschungsantrag 2018 zurĂŒckwiesen. Dagegen zog Mondelez erneut vor den BGH.

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