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Ford droht Verkaufs- und Produktionsverbot in Deutschland

Von t-online, ann

Aktualisiert am 20.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Produktion im Ford-Werk (Symbolbild): Chiphersteller der Mobilfunkbranche setzen den Autobauer massiv unter Druck.
Produktion im Ford-Werk (Symbolbild): Chiphersteller der Mobilfunkbranche setzen den Autobauer massiv unter Druck. (Quelle: imagebroker/imago-images-bilder)
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Das ist ein Urteil mit möglicherweise sehr weitreichenden Folgen: Das Landgericht MĂŒnchen verbietet dem US-Autobauer Ford die GeschĂ€ftstĂ€tigkeit in Deutschland – allerdings muss der KlĂ€ger zuerst eine Bedingung erfĂŒllen.

Das Landgericht MĂŒnchen hat gegen den US-amerikanischen Autobauer Ford ein bundesweites Verkaufs- und Produktionsverbot verhĂ€ngt. Das Urteil von Richter Matthias Zigann sieht sogar den RĂŒckruf aller Autos von den HĂ€ndlern und ihre Vernichtung vor. Dies berichtet die "Wirtschaftswoche".


Der Grund: Ford verbaut in seinen Fahrzeugen Mobilfunkchips, fĂŒr die der Konzern offenbar keine LizenzgebĂŒhren zahlt. Gleich acht Inhaber von Patenten fĂŒr diese Chips haben dem Bericht zufolge gegen Ford geklagt.

KlÀger muss dreistellige Millionensumme hinterlegen

Damit es tatsÀchlich zu einem Verkaufs- und Produktionsverbot kommt, muss einer der KlÀger, IP Bridge, bei Gericht allerdings eine Sicherheitsleistung von 227 Millionen Euro hinterlegen. Das Urteil ist anfechtbar.

Ford teilte mit, dass Anlass des Gerichtsverfahrens die Lizenzierung standardessentieller Patente fĂŒr LTE-Netzwerke sei. "Da uns die schriftliche UrteilsbegrĂŒndung noch nicht vorliegt, wollen wir uns zu diesem Zeitpunkt nicht dazu Ă€ußern," hieß es in einer Stellungnahme des Unternehmens.

Auch VW und Daimler von Chipherstellern verklagt

Ford ist nicht der erste Autobauer, der von Chipherstellern verklagt wird. Auch Mercedes-Produzent Daimler sowie VW traf es bereits. VW fand eine einfache Lösung: Das Unternehmen wechselte den Anbieter und erwarb eine Lizenz, berichtet die "Wirtschaftswoche".

Ford ist der zweitgrĂ¶ĂŸte Autobauer in den USA. Er tut sich angesichts weltweiter Lieferkettenprobleme und einer Chipkrise derzeit ohnehin schwer. Zuletzt blieben die Zahlen hinter den Markterwartungen zurĂŒck.

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