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Siegeszug der Taliban: Kommen jetzt die Fl├╝chtlinge?

Von dpa
Aktualisiert am 17.08.2021Lesedauer: 5 Min.
Am Grenz├╝bergang nach Pakistan.
Am Grenz├╝bergang nach Pakistan. (Quelle: -/AP/dpa./dpa)
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Kabul/Berlin/Istanbul (dpa) - Mit dem Fall Kabuls ist die Mahnung wieder zu h├Âren, insbesondere von Politikern der Union. "2015 darf sich nicht wiederholen", verlangte CDU-Vize Thomas Strobl, der auch baden-w├╝rttembergischer Innenminister ist.

Menschen, die nun aus Afghanistan fl├╝chteten, sollten vor allem in Nachbarl├Ąndern unterkommen, die daf├╝r internationale Unterst├╝tzung erhalten sollten. ├ähnliche Warnungen formulierten CDU-Vize und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Kl├Âckner und Unionskanzlerkandidat und NRW-Ministerpr├Ąsident Armin Laschet (CDU), der f├╝r eine Aufnahme von Fl├╝chtlingen in begrenzter Zahl pl├Ądiert.

Aber ist tats├Ąchlich zu erwarten, dass nach dem Siegeszug der Taliban noch einmal Menschen in einer ├Ąhnlichen Gr├Â├čenordnung kommen wie in den Jahren 2015 und 2016? Damals erreichten mehr als 1,1 Million Asylsuchende Deutschland, viele von ihnen aus dem B├╝rgerkriegsland Syrien. Viele Fragen sind noch offen.

Wie viele Menschen sind in Afghanistan auf der Flucht?

Die Zahl der Binnenfl├╝chtlinge ist mit Anfang Mai, also dem Beginn des Abzugs der internationalen Truppen und mehrerer Offensiven der Taliban, massiv gestiegen. Erst waren die Menschen aus den Bezirken in die Provinzhauptst├Ądte geflohen, als zuletzt die K├Ąmpfe auch in den St├Ądten begannen dann noch einmal viele weiter in die Hauptstadt Kabul. Bis Anfang August verlie├čen laut UN 390.000 Afghanen ihre D├Ârfer und St├Ądte wegen Gefechten.

Nach Sch├Ątzungen der Internationalen Organisation f├╝r Migration (IOM) von Anfang August verlie├čen zu diesem Zeitpunkt jede Woche rund 30.000 Menschen das Land.

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Es ist unklar, wie sich die Fluchtbewegungen nach der faktischen Macht├╝bernahmen der Taliban entwickeln werden. Am Sonntag hie├č es in einem UN-Bericht, mehr Binnenfl├╝chtlinge in Kabul deuteten an, wieder in ihre D├Ârfer im Norden des Landes zur├╝ckzukehren.

K├Ânnten die Menschen in den Nachbarl├Ąndern unterkommen?

Die Bereitschaft in der Region Fl├╝chtlinge aus Afghanistan aufzunehmen, ist nicht besonders gro├č. Tadschikistan zumindest will Fl├╝chtlinge akzeptieren und errichtet dazu ein Lager. Erst Anfang vergangenen Monats hatten mehr als 1000 afghanische Soldaten Zuflucht in dem zentralasiatischen Staat gesucht. Es hat aber auch wie Usbekistan seine Grenzsicherung verst├Ąrkt.

Auch Pakistan, wo laut UNHCR bereits rund 1,4 Millionen Afghanen als registrierte Fl├╝chtlinge leben, schottet sich vermehrt ab. Der von Pakistan errichtete Grenzzaun zwischen den beiden L├Ąndern ist praktisch fertiggestellt. Der Innenminister hatte erkl├Ąrt, man werde Fl├╝chtlingslager auf afghanischer Seite der Grenze errichten.

Am Dienstag sagte er, ungeachtet der aktuellen volatilen Lage in Afghanistan sei man mit keiner Fl├╝chtlingskrise oder "Last" konfrontiert.

Auch der Iran beherbergt seit Jahrzehnten Hunderttausende Afghanen. Die Dunkelziffer ist Experten zufolge aber deutlich h├Âher. Das Land hat mit der Corona-Pandemie und einer Wirtschaftskrise zu k├Ąmpfen. Es gilt daher als unwahrscheinlich, dass die Regierung viele Afghanen ins Land lassen wird. Unklar ist, wie der Iran ohne Gewaltanwendung illegale Grenz├╝bertritte von Fl├╝chtlingen vermeiden will. Wegen der miserablen Bedingungen im Iran versuchen viele Afghanen, sich in die T├╝rkei durchzuschlagen, die im Osten an den Iran grenzt.

Was k├Ânnte Deutschland oder die EU tun?

Wenn die Europ├Ąische Union eine weitere Flucht in ihre Richtung vermeiden wolle und die Menschen dort eine Perspektive finden sollten, seien Gespr├Ąche mit dem Iran und Pakistan n├Âtig, sagt der Migrationsforscher Steffen Angenendt von der Stiftung Wissenschaft und Politik. "Die Forderungen auch aus Iran und Pakistan nach humanit├Ąrer Unterst├╝tzung werden wahrscheinlich zunehmen - zumal die L├Ąnder am Beispiel der T├╝rkei gesehen haben, was m├Âglich ist." Die T├╝rkei erh├Ąlt von der EU Geld f├╝r die Versorgung syrischer Fl├╝chtlinge.

Angenendt fordert zudem Hilfe f├╝r die Menschen, die innerhalb Afghanistans auf der Flucht sind. Au├čerdem m├╝sse die Bundesregierung sich f├╝r eine internationale Initiative zur humanit├Ąren Aufnahme jener Afghanen einsetzen, die besonders von Menschenrechtsverletzungen bedroht seien, vor allem Frauen. Es gehe um ├╝berschaubare Zahlen, so Angenendt. "Daf├╝r haben wir in Deutschland Kapazit├Ąten."

Wie ist die Situation in der T├╝rkei?

Die T├╝rkei ist schon seit Jahren sowohl Ziel- als auch Transitland f├╝r Afghanen. Neben den 3,6 Millionen Syrern lebt Sch├Ątzungen zufolge bis zu einer halben Million Afghanen im Land. Von einer neuen "Migrationswelle" von Afghanen ├╝ber den Iran, spricht Erdogan inzwischen. Er will das nicht dulden. Man werde "Ein- und Ausreise vollst├Ąndig verhindern", betonte er k├╝rzlich. Dazu baut das Land an der Ostgrenze zum Iran eine Mauer.

Trotz der Abriegelung schaffen es Sch├Ątzungen von Beobachtern vor Ort zufolge t├Ąglich mindestens einige Hundert Afghanen aus dem Iran ├╝ber die Grenze. Einheimische verdienen in dem schwer zu kontrollierenden bergigen Gebiet auch mit Schmuggel.

K├Ânnen die Migranten dann nicht in der T├╝rkei bleiben? Schlie├člich erh├Ąlt das Land Geld von der EU.

Syrer in der T├╝rkei stehen unter tempor├Ąrem Schutz. F├╝r sie erh├Ąlt Ankara im Rahmen des sogenannten Fl├╝chtlingspakts finanzielle Unterst├╝tzung. Die EU will dem Land weitere drei Milliarden Euro zahlen, diesmal k├Ânnte das Geld auch an Projekte f├╝r Afghanen flie├čen. In der Praxis k├Ânnte Unterst├╝tzung aber schwierig sein.

Viele Afghanen seien gar nicht registriert, sagt Menschenrechtsanwalt Mahmut Kacan, der sich in der Grenzprovinz Van f├╝r die Rechte von Migranten einsetzt. Besonders gef├Ąhrdete Afghanen k├Ânnten zwar in der T├╝rkei einen bedingten Schutzstatus zur Umsiedlung in ein Drittland beantragen, viele f├╝rchteten aber, abgeschoben zu werden und lebten in der Illegalit├Ąt. Die T├╝rkei sei daher oft nur Transitland und das eigentliche Ziel Europa, so Kacan. Bis zur Weiterreise k├Ânnten aber Monate oder sogar Jahre ins Land gehen.

"Bei der Beantwortung der Frage, ob demn├Ąchst mehr Afghanen in die Europ├Ąische Union oder nach Deutschland gelangen, spielt die T├╝rkei die Schl├╝sselrolle", sagt Angenendt. "Deren Verhalten ist die gro├če Unbekannte." Die EU m├╝sse deshalb weitere Gespr├Ąche mit dem Land ├╝ber die Versorgung von Fl├╝chtlingen f├╝hren, ebenso wie mit dem Iran und Pakistan.

Im vergangenen Jahr hatte Erdogan die Grenze zu Griechenland f├╝r Migranten zeitweise f├╝r ge├Âffnet erkl├Ąrt; Tausende machten sich auf den Weg Richtung Europa. Und derzeit kippt die Stimmung angesichts der schw├Ąchelnden Wirtschaft. Vergangene Woche zog ein Mob durch die Stra├čen der Hauptstadt Ankara, warf Steine auf H├Ąuser von Syrern und pl├╝nderte Gesch├Ąfte.

Wie sieht es mit einer Weiterreise in die EU und nach Deutschland aus?

Griechenland als westlicher Nachbar der T├╝rkei und Land an der s├╝d├Âstlichen EU-Au├čengrenze jedenfalls will m├Âgliche afghanische Migranten stoppen. Dies sagte Migrationsminister Notis Mitarakis am Dienstag angesichts der dramatischen Entwicklungen in Afghanistan. "Wir wollen nicht, dass unser Land das Einfallstor der EU f├╝r Menschen wird, die nach Europa aufbrechen wollen", sagte Mitarakis im griechischen Staatsfernsehen (ERT). Griechenland ├╝berwacht See- und Landgrenzen mit zahlreichen Patrouillen und hindert Migranten am ├ťbersetzen auf die griechischen Inseln.

Selbst wer es nach Griechenland schafft, hat es heute schwerer als vor einigen Jahren. Ungarn hat an der Grenze zu Serbien einen Metallzaun errichtet. Die Polizei in den EU-L├Ąndern Ungarn, Bulgarien oder Kroatien schafft Ank├Âmmlinge wieder au├čer Landes, wenn sie sie fasst.

In Deutschland kamen im Juli nach Zahlen des Bundesamts f├╝r Migration und Fl├╝chtlinge mehr als 12.000 Asylsuchende an, fast 19 Prozent mehr als im Vormonat. Die gr├Â├čte Gruppe unter denen, die erstmals Asyl beantragten, waren Syrer (4759 Menschen), gefolgt von Afghanen (2353).

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