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Krisentreffen zur Ukraine: Friedensplan bekrÀftigt

Von dpa
Aktualisiert am 06.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Washington.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Washington. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa./dpa)
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Moskau/Washington (dpa) - Mit Beteiligung aus Deutschland und Frankreich ist in Moskau ein Krisentreffen zum Ukraine-Konflikt abgehalten worden. Dabei sei es auch darum gegangen, die neue Bundesregierung mit der Problematik vertraut zu machen, so der Kremlbeamte Dmitri Kosak der Agentur Interfax zufolge.

FĂŒr den neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war dessen außenpolitischer Berater Jens Plötner dabei. Der Diplomat war zuvor bereits seit Jahren auf Spitzenposten im AuswĂ€rtigen Amt mit dem Ukraine-Konflikt beschĂ€ftigt.

Alle Seiten hĂ€tten ihr Festhalten an einem 2014 in Minsk (Belarus) vereinbarten Friedensplan bekrĂ€ftigt, sagte Kosak. Geplant seien weitere Kontakte auch unter ukrainischer Beteiligung. Als Vizechef der russischen PrĂ€sidialverwaltung bereitet Kosak auch die Gipfel im so genannten Normandie-Format mit Kremlchef Wladimir Putin vor. Zuletzt gab es ein solches Treffen 2019 in Paris. Seither gab es mehrfach Spekulationen ĂŒber eine Neuauflage, ohne dass dies konkret wurde.

Baerbock: Keine Eskalation

Nach Meinung von Außenministerin Annalena Baerbock (GrĂŒne) darf es in dem Konflikt zu "keiner weiteren Eskalation" kommen. GesprĂ€che mĂŒssten wieder aufgenommen werden. Im Notfall mĂŒsse man mit "diplomatischen und vor allem wirtschaftlichen Mitteln" reagieren, sagte Baerbock im Interview mit den ARD-"Tagesthemen" am Rande ihres Antrittsbesuchs in Washington. Dort hatte die Außenministerin ihren amerikanischen Amtskollegen Antony Blinken getroffen. Die beiden Politiker hatten Einigkeit gegenĂŒber Russland demonstriert.

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"Wir sind in einer Situation, wo wir eine absolute Anspannung haben - weltweit", deshalb sei es "sehr sehr wichtig, dass wir als EuropÀer mit den USA zusammenarbeiten", sagte Baerbock spÀter in der ARD.

Telefonat mit den USA

Am Donnerstag telefonierten zudem Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu und sein US-Kollege Lloyd Austin. Die USA werfen Russland seit Wochen einen Truppenaufbau in Gebieten an der Grenze zur Ukraine vor. BefĂŒrchtet wird, dass russische Truppen in der Ex-Sowjetrepublik einmarschieren könnten. Moskau bestreitet solche PlĂ€ne.

In der Vierer-Gruppe versuchen Frankreich, Deutschland, Russland und die Ukraine, den seit fast acht Jahren dauernden Konflikt in der Ostukraine zu lösen. Der in Minsk vereinbarte Friedensplan liegt auf Eis. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen das Abkommen zu verstoßen. Mehr als 13.000 Menschen sind nach UN-SchĂ€tzungen im Donbass seit 2014 bei KĂ€mpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstĂŒtzten Separatisten getötet worden. Unter anderem die EU und die USA haben gegen Russland Sanktionen wegen des Ukraine-Konflikts verhĂ€ngt.

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