Nach Raketenangriff in Syrien: Israel-Minister droht dem Iran

Nach Raketenangriffen auf Militärziele in Syrien hat der israelische Geheimdienstminister den Abzug iranischer Truppen gefordert. Israel werde "alles unternehmen, was notwendig ist".

Israel kommentiert Spekulationen nicht, nach denen der Staat für Raketenangriffe auf syrische Militärstützpunkte verantwortlich sein könnte. Nach den Attacken in der Nacht zu Montag äußert sich allerdings indirekt Israels Geheimdienstminister Israel Katz.

"Der Iran muss sich aus Syrien zurückziehen", sagte der Minister. "Israel hat auf allen Ebenen eindeutig klargemacht, dass es dem Aufbau einer iranischen Front im Norden, in Syrien, nicht zustimmen wird." Man werde "alles unternehmen, was notwendig ist". Israel werde weiterhin "auf seinen roten Linien bestehen".

Wenige Stunden vor dem Angriff hatte US-Präsident Donald Trump mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert. Die beiden hätten über die anhaltenden Bedrohungen und Herausforderungen im Nahen Osten gesprochen, "insbesondere die Probleme, die die destabilisierenden Aktivitäten des iranischen Regimes" darstellten, teilte das Weiße Haus mit. Am Montag sollte dann eine Dringlichkeitssitzung des israelischen Sicherheitskabinetts stattfinden. Es solle um "Spannungen an der nördlichen Grenze" gehen, schrieb die "Jerusalem Post". Das israelische Fernsehen berichtete, es gehe um wichtige Geheimdienstinformationen zum Atomabkommen mit dem Iran.

Bereits zuvor Luftangriffe gemeldet

Vor weniger als zwei Wochen hatte es einen ähnlichen Bericht über Luftangriffe auf militärische Einrichtungen in der Region rund um Homs und im Umkreis von Damaskus gegeben. Anschließend sprach das syrische Militär von einem falschen Alarm. Anfang des Monats wurden sieben iranische Militärkräfte am syrischen Stützpunkt T4 bei Homs durch einen Luftangriff getötet. Syrien, der Iran und Russland machten Israel für die Attacke verantwortlich. Israel äußerte sich nicht dazu.

Katz sagte zudem, vor der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump in der Frage des Atomabkommens mit dem Iran herrsche große Anspannung. Trump muss bis zum 12. Mai entscheiden, ob die von den USA ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran weiter außer Kraft bleiben oder wieder eingesetzt werden. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA in dem internationalen Abkommen von 2015 angesehen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen die USA dazu bewegen, das unter Trumps Vorgänger Barack Obama abgeschlossene Abkommen zu retten.

Katz sagte dem Sender: "Ich habe mich an führende Repräsentanten der Europäischen Union gewandt und ihnen gesagt, sie dürften nicht das schwache Glied in dieser Koalition sein." Gerade jetzt müssten die Europäer "die Politik Trumps unterstützen, eine entschlossene Politik, die gegenüber Nordkorea schon beginnt, Früchte zu tragen".

"Wenn die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft treten, wird die iranische Wirtschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit zusammenbrechen", sagte Katz. "Das iranische Volk ist jetzt schon verbittert." Sollten die Europäer die USA im Druck auf den Iran wie die Verbündeten Saudi-Arabien und Israel unterstützen, werde Teheran aufgeben müssen, meinte Katz. "Man muss heute harten Druck auf den Iran ausüben, um einen Krieg morgen zu verhindern", sagte er. Sonst werde es in Syrien und in der ganzen Region keine Stabilität geben.