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Heiko Maas in Moskau: Deutschland will in Ukraine-Krise vermitteln und erntet Skepsis

Außenminister Maas in Moskau und Kiew  

Deutschland will in Ukraine-Krise vermitteln und erntet Skepsis

18.01.2019, 19:26 Uhr | dpa

 (Quelle: imago/photothek)
Außenminister Maas: Gespräche mit Amtskollegen in Russland über Ukraine

Bundesaußenminister Heiko Maas ist zu Besuch in Russland. Bei seinem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Moskau wurde auch über die Lage in der Ukraine gesprochen. (Quelle: AFP)

Außenminister Maas: Bei seinem Russland-Besuch hat er mit Amtskollegen auch über die Ukrainekrise gesprochen. (Quelle: AFP)


Außenminister Heiko Maas besucht Russland und die Ukraine. Er bietet an, im Konflikt im Asowschen Meer zu vermitteln. Doch beide Seiten sehen das kritisch.

Deutschland will mit einem neuen Vorschlag den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine um freie Schifffahrt durch die Straße von Kertsch entschärfen. Berlin und Paris seien bereit, Beobachter am Asowschen Meer nahe der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zu entsenden, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas am Freitag nach Gesprächen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau.

Die Beobachter könnten dokumentieren, ob die freie Durchfahrt gewährleistet werde, erklärte Maas. "Ich glaube, dass das durchaus ein Thema sein kann für die kommenden Wochen." Derzeit hält Maas die freie Durchfahrt für gegeben.

Konflikt verschärft sich

Hintergrund ist eine neue Verschärfung des Konflikts der beiden Nachbarstaaten seit Ende November. Die russische Küstenwache hatte in der Meerenge drei Schiffe der ukrainischen Marine festgesetzt und nahm die Besatzung fest. Seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim behandelt Russland die Meerenge von Kertsch als eigenes Seegebiet.

Lawrow sah den neuen Vorschlag von Maas kritisch, "weil er diese einfache Reise zusammenpackt mit einem politischen Prozess, der mit der Ukraine abgestimmt werden soll". Damit wachse das Risiko, dass die Mission nicht zustande komme. Grundsätzlich sei Moskau aber bereit, Beobachter aus Deutschland und Frankreich zuzulassen.

Der Vorschlag, über den Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kremlchef Wladimir Putin bereits beim G20-Gipfel in Buenos Aires gesprochen hatten, stieß auch in der Ukraine auf Skepsis. Eine deutsch-französische Überwachung sei unzureichend, kommentierte Außenminister Pawel Klimkin in Kiew. Eine "reale internationale Kontrolle" sei nötig.

Nächste Woche fliegt Maas in die USA

Maas traf noch am Freitag zu einem weiteren Treffen in Kiew ein. In der kommenden Woche werde er dann auch in die USA reisen und wahrscheinlich US-Außenminister Mike Pompeo treffen, hieß es aus dem Umfeld des Ministers.

Ein weiteres heikles Gesprächsthema in Moskau war der Streit zwischen den USA und Russland über das Verbot atomarer Mittelstreckenwaffen. Maas appellierte an Russland, beim Konflikt über den sogenannten INF-Vertrag einzulenken. Lawrow betonte jedoch, dass Washington schon lange endgültig und unumkehrbar aus dem INF-Vertrag aussteigen wolle. US-Präsident Donald Trump habe dies bereits im Oktober klargestellt. Gespräche mit Moskau seien nicht als Einladung zum Dialog gedacht gewesen. Darüber wolle Maas auch in Washington sprechen, hieß es.
 

 
Die Nato hatte Russland vorgeworfen, mit neuen Marschflugkörpern von 500 bis 5500 Kilometern Reichweite gegen den mehr als 30 Jahre alten INF-Vertrag zu verstoßen. Die USA setzten Russland daraufhin ein Ultimatum von 60 Tagen, um sich wieder an den INF-Vertrag zu halten, und forderten die Zerstörung der Waffen vom Typ 9M729. Die Forderung läuft in wenigen Tagen aus.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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