Bericht: Syrische Geheimdienste foltern zurückgekehrte Flüchtlinge

Sie sind unter anderem aus Deutschland zurückgekehrt: Frühere syrische Geflüchtete sind bei ihrer Rückkehr Folter, Vergewaltigung und sogar dem Tod ausgesetzt. Das zeigt ein neuer Bericht von Amnesty International.

Syrische Geheimdienste haben nach Angaben von Amnesty International nach Syrien zurückgekehrte Flüchtlinge inhaftiert, gefoltert und verschwinden lassen. Ein am Dienstag veröffentlichter Bericht der Menschenrechtsorganisation dokumentiert "schwerste Menschenrechtsverletzungen" an 66 Rückkehrern, darunter 13 Kindern. Neben Folter, sexueller Gewalt und weiteren Misshandlungen dokumentierte Amnesty eigenen Angaben zufolge auch fünf Todesfälle. In 17 weiteren Fällen sei der Verbleib der Menschen bis heute unklar.

Der Bericht mit dem Titel "You're going to your death" (Du gehst deinem Tod entgegen) dokumentiert laut Amnesty Menschenrechtsverletzungen an Flüchtlingen, die seit 2017 unter anderem aus Deutschland, Frankreich, der Türkei, Jordanien und dem Libanon nach Syrien zurückgekehrt sind. Die Organisation führte dafür dutzende Interviews. Neben den Rückkehrern selbst wurden auch Angehörige, Freunde, Anwälte und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen befragt.

Fünfjähriges Mädchen Opfer von sexueller Gewalt

Der Bericht dokumentiert unter anderem 14 Fälle von sexueller Gewalt, darunter sieben Vergewaltigungen. Unter den Opfern sind ein Teenager und ein fünfjähriges Mädchen.

Der Bericht zitiert unter anderem die Syrerin Alaa, die zusammen mit ihrer 25-jährigen Tochter bei der Rückkehr aus dem Libanon an einem Grenzübergang festgenommen wurde. Die beiden Frauen wurden nach eigenen Angaben fünf Tage lang festgehalten. "Sie zogen meiner Tochter die Kleider aus. Sie legten ihr Handschellen an und hängten sie an die Wand. Sie schlugen sie. Sie war völlig nackt. Einer steckte seinen Penis in ihren Mund", wird Alaa in dem Bericht zitiert.

"Jede Regierung, die behauptet, Syrien sei jetzt sicher, ignoriert vorsätzlich die schreckliche Realität vor Ort", erklärte Amnesty und forderte europäische Regierungen auf, "sofort jede Praxis einzustellen, die Menschen direkt oder indirekt zur Rückkehr nach Syrien zwingt". Unter anderem Dänemark, Schweden und die Türkei haben laut Amnesty zuletzt den Druck auf Flüchtlinge erhöht, in ihre Heimat zurückzukehren.

Amnesty: Syrien ist nirgendwo für Rückkehrer sicher

"Die militärischen Auseinandersetzungen mögen in zahlreichen Landesteilen nun nachgelassen haben – die systematischen Menschenrechtsverletzungen der syrischen Regierung, wie Misshandlungen, Folter und Mord, gehen aber weiter", erklärte der Generalsekretär von Amnesty in Deutschland, Markus N. Beeko.

Syrien sei daher nirgendwo für Rückkehrer sicher. Amnesty wandte sich damit auch gegen Überlegungen unter anderem in der Union, Abschiebungen nach Syrien in bestimmten Fällen wieder zu ermöglichen. Ein genereller Abschiebestopp war Ende 2020 ausgelaufen. "Es verstößt gegen das Völkerrecht, Menschen in ein Land abzuschieben, in dem sie Gefahr laufen, verschleppt und gefoltert zu werden", betonte Beeko. Genau das sei aber in Syrien der Fall. Er forderte europäische Regierungen auf, auch auf Länder wie die Türkei und den Libanon einzuwirken, keine Menschen nach Syrien abschieben.

Mehr als 6,6 Millionen Syrer haben seit Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2011 im Ausland Zuflucht gesucht. Die meisten flohen in Nachbarländer wie die Türkei und den Libanon. Seitdem die Regierungstruppen mit Unterstützung aus Russland und dem Iran wieder große Teile des Landes unter Kontrolle haben, versucht die Regierung, das Land als sicher darzustellen und Flüchtlinge zur Rückkehr zu bewegen.