Joe Biden betont globale Führungsrolle der USA: "Amerika ist zurück”

Für die Abkehr des Kurses der USA unter Donald Trump setzt Joe Biden auf Erfahrung. Seine ersten Personalentscheidungen machen zudem deutlich, dass sich auch der Ton Washingtons verändern dürfte.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden und seine Kandidaten für außen- und sicherheitspolitische Schlüsselposten in der künftigen Regierung haben den Führungsanspruch von Amerika in der Welt betont. "Es ist ein Team, das die Tatsache spiegelt, dass Amerika zurück ist, bereit, die Welt anzuführen, statt sich aus ihr zurückzuziehen", sagte Biden am Dienstag in Wilmington in klarer Anspielung auf den Kurs der USA unter der Regierung des Republikaners Donald Trump. Mit seiner künftigen Regierungsmannschaft sei Amerika "bereit, unseren Gegnern entgegenzutreten, statt unsere Verbündeten zurückzuweisen, bereit, für unsere Werte einzutreten".

Biden stellte im Beisein von der gewählten Vizepräsidentin Kamala Harris sechs Mitglieder seines außen- und sicherheitspolitischen Teams vor, von denen vier vom US-Senat bestätigt werden müssen. Sie stünden für "Erfahrung und Führungsstärke, frisches Denken und neue Perspektiven". Bidens langjähriger Berater Antony Blinken ist als US-Außenminister nominiert, Alejandro Mayorkas, der auf Kuba zur Welt kam, als Heimatschutzminister, Avril Haines soll nach dem Willen Bidens die Direktorin der US-Geheimdienste werden und Linda Thomas-Greenfield die USA als Botschafterin bei den Vereinten Nationen in New York vertreten. Biden hat den früheren Außenminister John Kerry zum Sonderbeauftragten für Klimafragen berufen, Jake Sullivan soll sein Nationaler Sicherheitsberater sein.

"Wir können nicht alle Probleme der Welt alleine lösen, wir müssen mit anderen Ländern zusammenarbeiten. Wir brauchen ihre Mithilfe, wir brauchen ihre Partnerschaft", sagte Blinken. Thomas-Greenfield sagte: "Amerika ist zurück. Multilateralismus ist zurück. Diplomatie ist zurück."

In einem Interview mit dem US-Sender NBC nach seinem Auftritt betonte Biden zudem: "Es wird keine dritte Obama-Amtszeit. Wir müssen uns mit einer völlig anderen Welt auseinandersetzen, als während der Obama-Biden-Regierung." Kabinettsnominierungen. Er sehe es als seine Aufgabe an, die Spaltung der USA zu überwinden, die auf die Trump-Regierung zurückzuführen sei. Sein Kabinett repräsentiere sowohl die amerikanische Gesellschaft als auch die demokratische Partei. Biden saß neben dem damaligen Präsidenten Barack Obama acht Jahre lang als Vize im Weißen Haus.

Der Senat muss die Kandidaten nun bestätigen

Haines erklärte, sie wisse, dass Biden und Harris ihre Mannschaft nicht in ihrem eigenen Interesse, sondern im Interesse des amerikanischen Volkes zusammengestellt hätten. Haines sagte von sich selbst, sie habe sich nie davor gescheut, den Mächtigen gegenüber die Wahrheit zu sagen. Biden schätze die Perspektive der Geheimdienste und werde dies auch tun, wenn das, was ihm zugetragen werde, "unbequem oder schwierig" sei.

Der 78-jährige Demokrat Biden forderte den US-Senat auf, den erforderlichen Bestätigungsprozess seiner Kandidaten einzuleiten und sie alsbald anzuhören. Er äußerte zudem die Hoffnung auf parteiübergreifende Zusammenarbeit, um das Land voranzubringen und zu einen. Führende Republikaner im US-Kongress haben Biden - wie Amtsinhaber Trump - bislang nicht als gewählten Präsidenten anerkannt.

Übergangsprozess kann endlich beginnen

Der Übergangsprozess vor dem Regierungswechsel im Weißen Haus kann nach einer wochenlangen Blockade nun aber auch offiziell beginnen. Biden begrüßte eine entsprechende Entscheidung der zuständigen Behörde GSA von Montag. "Ich freue mich, von der GSA die Zusicherung erhalten zu haben, einen reibungslosen und und friedlichen Machtwechsel durchzuführen", sagte Biden. Seine Mitarbeiter könnten sich nun auf die bevorstehenden Herausforderungen wie die Corona-Pandemie vorbereiten.

Biden will gleich vom ersten Tag an die Politik von Donald Trump umkehren. Vor allem will er in wichtige internationale Abkommen wie das Klimaabkommen von Paris zurück, was Biden nach der für den 20. Januar geplanten Amtseinführung per Erlass einleiten kann.

Kerry sagte mit Blick auf den Klimawandel: "Um diese Krise zu beenden, muss die gesamte Welt zusammenkommen." Er unterstützte Biden in seinem Ansinnen, an Tag eins seiner Präsidentschaft in das Klimaabkommen von Paris zurückzukehren, was allerdings nicht genug sei. Kerry appellierte an die internationale Gemeinschaft, bei der UN-Klimakonferenz im November 2021 in Glasgow ehrgeizig zu sein. "Sonst werden wir alle gemeinsam scheitern und Scheitern ist keine Option."