Kanzlerwahl Zweiter Wahlgang für Merz noch heute
Im ersten Wahlgang ist Friedrich Merz gescheitert. Nun heißt es aus Fraktionskreisen, dass es einen zweiten Anlauf geben soll.
Nach dem Scheitern von CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Anlauf bei der Wahl zum Bundeskanzler soll es noch heute einen zweiten Wahlgang im Bundestag geben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen.
In einem Statement am Mittag bestätigte SPD-Co-Chef Lars Klingbeil, dass mit den Fraktionen der SPD, Union, Grünen und Linken vereinbart worden sei, dass es einen zweiten Wahlgang geben soll. CDU-Fraktionschef Jens Spahn bestätigte das kurz darauf ebenfalls. Das Votum solle ab 15.15 Uhr im Bundestag abgehalten werden, so Spahn.
"Union und SPD werden Friedrich Merz für diesen zweiten Wahlgang vorschlagen", sagte Spahn. "Ganz Europa, vielleicht sogar die ganze Welt, schaut auf diesen zweiten Wahlgang." Spahn fügte hinzu: "Ich appelliere an alle, sich dieser besonderen Verantwortung bewusst zu sein."
Mehrere Fraktionen verzichten auf Frist
Um einen zweiten Wahlgang zu ermöglichen, muss zunächst eine Fraktion, die ein Viertel der Abgeordneten umfasst, einen Wahlvorschlag unterschreiben. Dafür gibt es dann eine sogenannte Verteilfrist, die eine Wahl erst frühestens drei Tage nach dem Verteilen dieses Wahlvorschlags vorschreibt. Damit doch bereits am Dienstag ein zweites Mal gewählt werden kann, muss von der Geschäftsordnung abgewichen werden. Eine solche Abweichung muss von einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder des Bundestages beschlossen werden.
Da Union und SPD allein mit ihren Fraktionen nicht auf diese Mehrheit kommen, mussten sie sich mit den Grünen und der Linken dazu beraten. Offenbar haben die beiden Fraktionen zugestimmt, auf die Verteilfrist verzichten zu wollen.
Nach dem Scheitern von Merz hatte es stundenlange Beratungen der Fraktionen über einen zweiten Wahlgang noch am Dienstag gegeben. Dabei ging es auch um die juristische Prüfung dieser Möglichkeit.
- Eigene Recherche
- Nachrichtenagenturen dpa und AFP
