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Kann Merkel noch drei Jahre Kanzlerin bleiben?

  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Aktualisiert am 30.10.2018Lesedauer: 4 Min.
Die berĂŒhmte Merkel-Raute: Angela Merkel will noch drei Jahre Kanzlerin bleiben. Kann das funktionieren?
Die berĂŒhmte Merkel-Raute: Angela Merkel will noch drei Jahre Kanzlerin bleiben. Kann das funktionieren? (Quelle: Axel Schmidt/Reuters-bilder)
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Angela Merkel plant einen langen Abschied. Erst zur nĂ€chsten Wahl will sie das Kanzleramt rĂ€umen. Das könnte aus mehreren GrĂŒnden schiefgehen.

Sie ist ja noch gar nicht weg. In all den AbgesĂ€ngen auf Angela Merkel droht gerade unterzugehen, dass sie noch Kanzlerin ist. Merkel hat am Montag nur angekĂŒndigt, nicht mehr fĂŒr den Parteivorsitz ihrer CDU zu kandidieren. Sie wird sich auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember nicht mehr zur Wahl stellen.


Angela Merkel: Ihre Stationen in Bildern

Die Kanzlerin bereitet ihren Ausstieg aus der Politik vor. Nach den großen Verlusten der Union bei den Landtagswahlen, kĂŒndigt Merkel an, nicht erneut als CDU-Vorsitzende zu kandidieren. t-online.de skizziert den Lebensweg der Kanzlerin.
Merkel startete in der Politik nach der Wende von Null auf Hundert durch, wurde bald CDU-GeneralsekretÀrin, CDU-Vorsitzende und ist seit 2005 Bundeskanzlerin.
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Kanzlerin will sie aber noch bleiben. Und zwar drei Jahre lang, bis die Wahlperiode abgelaufen ist und ohnehin neu gewĂ€hlt wird. Drei Jahre, die lang werden können. FĂŒr Merkel, die sich kĂŒnftig mit Nebenbuhlern herumschlagen muss. Aber auch fĂŒr ihre Partei, die sich neu aufstellen will.

Kann Merkel also jetzt einfach noch drei Jahre weitermachen?

Theoretisch: Ja. Das Amt der Bundeskanzlerin ist völlig unabhÀngig von dem der Parteivorsitzenden. Auch wenn Kanzler in der Regel Parteivorsitzende sind.

Praktisch: Eventuell. FĂŒr Merkel gibt es mehrere Unsicherheitsfaktoren.

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Wladimir Putin 2012 im Kanzleramt in Berlin.


1. Die CDU will einen Neuanfang

Auf dem CDU-Parteitag am 7. und 8. Dezember in Hamburg wird Angela Merkels Nachfolger als Parteichef gewĂ€hlt. Es gibt schon mehrere Kandidaten. CDU-GeneralsekretĂ€rin Annegret Kramp-Karrenbauer etwa. Gesundheitsminister Jens Spahn. Der frĂŒhere CDU-Spitzenpolitiker Friedrich Merz. Und vielleicht auch der nordrhein-westfĂ€lische MinisterprĂ€sident Armin Laschet.

UngemĂŒtlicher als jetzt wird es fĂŒr Merkel mit allen. Die CDU erwartet mit dieser Personalie einen Neuanfang. Das haben alle deutlich gemacht, die sich nach Merkels RĂŒckzugs-Rede geĂ€ußert haben. Das bedeutet mindestens: Einen Abschied von Merkels Politikstil. Und es bedeutet wohl auch in Teilen eine andere Politik. Diesen Neuanfang muss ein neuer Vorsitzender organisieren. Und das, wĂ€hrend Angela Merkel noch im Kanzleramt sitzt.

Irgendwann könnte sich die Erkenntnis einstellen, dass das nicht funktioniert. Oder nicht schnell genug funktioniert. In der Partei könnte das Rumoren mit jeder Landtagswahl lauter werden. Im nÀchsten Jahr wird unter anderem in ostdeutschen BundeslÀndern gewÀhlt. Der CDU drohen dort weitere Verluste.

Möglich, dass Merkel deshalb von ihrer Partei gedrĂ€ngt wird, die Kanzlerschaft doch frĂŒher zu beenden.

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2. Der oder die neue Parteivorsitzende muss sich von Merkel abheben

Auch persönlich muss sich der neue Parteichef von Merkel absetzen, sich ein eigenes Profil erarbeiten. Ein Parteivorsitzender ist immer auch ein potenzieller Kanzlerkandidat. Der Vorsitzende entscheidet, wer es wird. Und oft entscheidet er, dass er es selbst wird. Allen bisherigen Kandidaten sagt man nach, dass sie gerne Kanzler wĂ€ren. Sie alle mĂŒssten ihren eigenen Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 beginnen, wĂ€hrend es noch eine Kanzlerin Merkel gibt.

Schwierig.

Wie schwierig, das hĂ€ngt davon ab, wer Parteivorsitzender wird. Mit Annegret Kramp-Karrenbauer könnte das funktionieren. Merkel hat sie selbst als GeneralsekretĂ€rin aus dem Saarland nach Berlin geholt. Sie gilt seitdem als ihre Favoritin fĂŒr die Nachfolge.

Mit Jens Spahn wĂŒrde es schon komplizierter. Er steht fĂŒr einen deutlich konservativeren Kurs. Und er hat sich schon mehrfach gegen Merkel gestellt. Er wĂŒrde die CDU wohl wieder konservativer aufstellen wollen. Gegen eine Regierungspolitik der CDU-Kanzlerin Merkel wird ihm das aber kaum glaubwĂŒrdig gelingen. Er mĂŒsste sie also ĂŒberzeugen, seinen Kurs mit der Regierungsarbeit zumindest nicht zu torpedieren.

FĂŒr Friedrich Merz gilt das gleiche. Hinzu kommt, dass er noch eine Rechnung mit Merkel offen hat. Das persönliche VerhĂ€ltnis ist also noch komplizierter. Vor seinem Abschied aus der Politik galt Merz lange selbst als möglicher Kanzler. Dann wurde Merkel CDU-Vorsitzende. Sie verdrĂ€ngte ihn wenig spĂ€ter auch als Chefin der Unionsfraktion im Bundestag. Dann verabschiedete sich Merz aus der Politik.

Möglich, dass es so viel Streit gibt, dass Merkel irgendwann selbst nicht mehr will.

3. Die SPD könnte die große Koalition platzen lassen

Die SPD kĂ€mpft gerade um ihr Überleben. SPD-Chefin Andrea Nahles will ihre Partei zwar in der großen Koalition halten. Ob der von ihr vorgeschlagene Fahrplan aber ausreicht, um ihre Partei davon zu ĂŒberzeugen – das scheint völlig offen.

Selbst wenn die SPD es fĂŒr eine gute Idee hĂ€lt, die wichtigsten SPD-Projekte noch einmal in dieser Form festzuschreiben, mĂŒssten auch die Koalitionspartner CSU und CDU noch mitspielen. Und die ringen gerade selbst mit ihrem Niedergang, haben also eigentlich eher ein Interesse daran, ihre eigenen Projekte sichtbar zu machen. Weniger Streit ist in der großen Koalition also nicht zu erwarten. Im Gegenteil. Alle mĂŒssen sich profilieren.


Und damit bleibt es eine realistische Möglichkeit, dass die große Koalition platzt. Am wahrscheinlichsten, weil die SPD sie verlĂ€sst. Wenn das passiert, wĂ€re das wohl auch das Ende von Angela Merkel als Kanzlerin. Denn dann mĂŒsste sich die Union neue Koalitionspartner suchen. Die einzige Option ist eine Jamaika-Koalition mit GrĂŒnen und FDP. Die ist schon nach der Wahl nicht zustande gekommen. Und auch jetzt wird es sie mit Merkel als Kanzlerin nicht geben. Das hat FDP-Chef Christian Lindner ausgeschlossen.

Also kommt es entweder zur Jamaika-Koalition mit einem anderen Kanzler aus der CDU. Das wÀre theoretisch möglich. Wahrscheinlicher ist aber, dass es zu Neuwahlen kommt. Und dass Merkel da noch einmal als Kanzlerin antritt, ist ausgeschlossen.

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