• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Innenpolitik
  • MaskenaffĂ€re der CDU | Klingbeil: "MĂŒssen diese Million zurĂŒckbezahlen"


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr einen Text"KegelbrĂŒder": Richter fĂŒhlt sich "verhöhnt"Symbolbild fĂŒr einen TextFrau bei Politikertreffen getötetSymbolbild fĂŒr einen TextBericht: Lindner will bei Hartz IV sparenSymbolbild fĂŒr einen TextTV-Star ĂŒberfuhr Sohn mit RasenmĂ€herSymbolbild fĂŒr einen TextUkraine fahndet nach AbgeordnetemSymbolbild fĂŒr ein VideoPilot filmt Kampfeinsatz in UkraineSymbolbild fĂŒr einen TextMord an US-Musiker: Urteil gefallenSymbolbild fĂŒr einen TextTour-Star renkt sich Schulter selbst einSymbolbild fĂŒr einen TextSpears grĂŒĂŸt oben ohne aus FlitterwochenSymbolbild fĂŒr ein VideoWimbledon: Die klare FavoritinSymbolbild fĂŒr einen TextAnsturm auf Johnny Depp in HessenSymbolbild fĂŒr einen Watson TeaserHarter Vorwurf gegen Bill KaulitzSymbolbild fĂŒr einen TextSpielen Sie das Spiel der Könige

Klingbeil: "Die mĂŒssen diese eine Million zurĂŒckbezahlen"

Von rtr, afp
Aktualisiert am 08.03.2021Lesedauer: 2 Min.
SPD-GeneralsekretĂ€r Lars Klingbeil bei einem Interview (Archivbild). Er fordert die beiden in die MaskenaffĂ€ren verwickelten Politiker auf, das erhaltende Geld zurĂŒckzuzahlen.
SPD-GeneralsekretĂ€r Lars Klingbeil bei einem Interview (Archivbild). Er fordert die beiden in die MaskenaffĂ€ren verwickelten Politiker auf, das erhaltende Geld zurĂŒckzuzahlen. (Quelle: Thomas Trutschel/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Spitzenpolitiker

CDU-GeneralsekretĂ€r Paul Ziemiak hat die beschuldigten Parlamentarier Georg NĂŒĂŸlein und Nikolas Löber zum sofortigen Mandatsverzicht aufgefordert. "So ein Verhalten ist unanstĂ€ndig und es beschĂ€mt uns. Und wenn man so die Hand aufgehalten hat, dann muss man sein Mandat niederlegen", sagte Ziemiak am Sonntag in der Internetsendung "Bild live".

Dieser RĂŒckzug mĂŒsse "jetzt sofort" erfolgen; es reiche nicht, nur aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auszuscheiden. "Wir sind wĂŒtend auf das, was jetzt ans Tageslicht gekommen ist", sagte Ziemiak. "Es sind zwei Abgeordnete, die hier die Hand aufgehalten haben und sie beschmutzen das Ansehen aller Abgeordneten."

Brinkhaus sucht nach weiteren FĂ€llen

Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) schließt nicht aus, dass es noch mehr solcher FĂ€lle in den eigenen Reihen gibt. "Wir werden die nĂ€chsten Tage dazu nutzen, auch alle ZweifelsfĂ€lle entsprechend zu klĂ€ren, weil wir auch glauben, dass wir das schuldig sind", sagte Brinkhaus am Sonntagabend in der ARD. Es könne nicht sein, dass sich Abgeordnete in der schwersten Krise des Landes bereicherten. "Wir fĂŒhren nicht nur GesprĂ€che, sondern wir verlangen auch entsprechende AuskĂŒnfte."

Brinkhaus forderte NĂŒĂŸlein und Löbel auf, ihre Mandate sofort aufzugeben. Ähnlich Ă€ußerte sich CDU-Chef Armin Laschet: Wer GeschĂ€fte mache mit dem Schutz von Menschen in der Krise, der sei kein Volksvertreter, sagte Laschet dem ARD-Hauptstadtstudio. "Und der muss das Parlament auch schleunigst verlassen." CSU-Chef Markus Söder twitterte: "Alle Betroffenen sollten umgehend reinen Tisch machen und grundlegende Konsequenzen ziehen."

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Spektakel auf Sylt – und eine kleine Kirche in Aufruhr
Kirche St. Severin auf Sylt: Hier geben sich Christian Lindner und Franca Lehfeldt am Samstag das Jawort.


Klingbeil will, dass Gewinne zurĂŒckgezahlt werden

SPD-GeneralsekretĂ€r Lars Klingbeil fordert von den bisherigen Unionsabgeordneten Nikolas Löbel (CDU) und Georg NĂŒĂŸlein (CSU) neben dem Verzicht auf ihr Parlamentsmandat auch die Abgabe der Gewinne, die sie aus der Vermittlung von Masken-Deals gezogen haben. "Die mĂŒssen diese eine Million zurĂŒckbezahlen", sagt Klingbeil im Politik-Talk der Zeitung "Bild".

SPD-GeneralsekretĂ€r Lars Klingbeil bei einem Interview (Archivbild). Er fordert die beiden in die MaskenaffĂ€ren verwickelten Politiker auf, das erhaltende Geld zurĂŒckzuzahlen.
SPD-GeneralsekretĂ€r Lars Klingbeil bei einem Interview (Archivbild). Er fordert die beiden in die MaskenaffĂ€ren verwickelten Politiker auf, das erhaltende Geld zurĂŒckzuzahlen. (Quelle: Thomas Trutschel/imago-images-bilder)

Es gehe dabei um "persönliche Bereicherung". Das Verhalten der beiden Abgeordneten schade dem Vertrauen in die Politik. "Deswegen es ist völlig richtig, dass beide jetzt sofort ihr Mandat niederlegen mĂŒssen." Klingbeil ist sich sicher, dass es in den Reihen der SPD-Abgeordneten solche FĂ€lle nicht gibt: "Das kann ich ausschließen fĂŒr die SPD-Fraktion."

Söder fordert parteiliche Konsequenzen

CSU-Chef Markus Söder hat dem im Zusammenhang mit NĂŒĂŸlein Sanktionen durch die ParteifĂŒhrung angedroht. NĂŒĂŸlein habe mit seinem Verhalten auch gegen die parteiinternen Regeln verstoßen, sagte Söder am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Das CSU-PrĂ€sidium werde noch am Montag beraten, "welche parteilichen Konsequenzen das haben muss".

Söder forderte NĂŒĂŸlein nach seinem am Sonntag erklĂ€rten RĂŒckzug aus der Unionsfraktion im Bundestag auf, nun auch sein Bundestagsmandat abzugeben. Dies wĂ€re "besser und konsequenter", ansonsten entstehe der Eindruck, dass NĂŒĂŸlein möglicherweise aus anderen Motiven im Bundestag bleiben wolle. Außerdem forderte der CSU-Chef von NĂŒĂŸlein, das mit dem MaskengeschĂ€ft verdiente Geld zu spenden. Insgesamt sei durch die VorwĂŒrfe "großer Schaden" entstanden.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Von Mario Thieme
ARDArmin LaschetBundestagCDUCSUMarkus SöderPaul ZiemiakSPD
Politiker

t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website