Deutschland

Israel will Zugangswege zur Atomanlage Fordo blockieren

Deutschland

Kein WC im Unterricht: In Magdeburg untersagte eine Lehrerin einer Schülerin den Gang zur Toilette.

Pipifax oder Pipi-Skandal?

Verbotswidriger Gang zum Klo bringt Gymnasiastin Ärger

Von Lars Wienand

AfD-Chef Alexander Gauland im Bundestag: Auch aus seiner Partei kommt nun die Forderung, dass er sich für seine "Vogelschiss-Äußerung" entschuldigen soll.

Nach "Vogelschiss"-Äußerung

Bundesregierung kritisiert Gauland scharf

Eine Frau trägt diverse Energie-Drinks: Eine SPD-Politikerin will die Coffein-Bomben für Kinder verbieten.

Vorbild Großbritannien

SPD-Politikerin will Energie-Drinks für Kinder verbieten

Bundesjustizministerin Katarina Barley vertritt Deutschland bei dem Treffen in Luxemburg.

EU

EU-Justizminister diskutieren über Datensicherheit

FDP-Chef Christian Lindner bei einer Pressekonferenz: Die Liberalen wollen in einem Untersuchungsausschuss auch die Rolle von Kanzlerin Merkel im Bamf-Skandal klären.

Bamf-Untersuchungsausschuss

FDP will auch Merkels Rolle klären lassen

Blick in ein Klassenzimmer einer Berliner Schule.

Bildung

Länder fordern mehr Hilfe für Schulen in Problemvierteln

Eine Frau unterschreibt einen Arbeitsvertrag.

Soziales

Tausende sachgrundlose Befristungen in der Bundesregierung

Die Differenzen mit US-Präsident Trump überschatten den G7-Gipfel.

G7

Differenzen mit Trump überschatten G7-Gipfel

Berlins Schulsenatorin Sandra Scheeres im Abgeordnetenhaus. Die SPD-Politikerin will praktische Verbesserungen, aber auch eine wissenschaftliche Analyse der Zustände in Schulen in Problemvierteln.

Bildungsinitiative

Länder wollen Schulen in Problemvierteln helfen

Edmund Stoiber (CSU), ehemaliger Bayerischer Ministerpräsident, zu Gast bei "Anne Will". Thema der Talkrunde: "Putins WM - die Welt zu Gast bei Ex-Freunden?"

"Anne Will" zur WM in Russland

Stoiber: "Putin ist kein Mittelstürmer"

Nico Damm

Das Bundesministerium des Innern in Berlin: Allein dieses Ministerium beschäftigt Tausende sachgrundlos Befristete.

Sachgrundlose Befristung

Bundesregierung nutzt Regelung besonders gern

Verschleierte Frauen stehen im Oberlandesgericht in Frankfurt am Main im Zuschauerraum: Im Koalitionsvertrag steht bereits ein ähnliches Verbot zur Gesichtsverhüllung im Verhandlungssaal.

Vorstoß der Bundesländer

Bundesländer planen Verhüllungsverbot in Gerichten

Kanzlerin Angela Merkel bei einer Pressekonferenz: Laut Medienberichten soll die CDU-Politikerin schon seit 2017 von den Misständen im Bremer Bamf gewusst haben. Nun soll sie sich im Innenausschuss erklären, fordert die Opposition.

Merkel und der Bamf-Skandal

FDP und AfD verlangen Aufklärung

Asylbewerber vor einer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf)

Bamf-Skandal

Bremer Bamf-Außenstelle gewährte Gefährder Schutzstatus

Bahnstrecke zwischen Halberstadt und Goslar: Unbekannte betonierten ein Stahlprofil in das Gleisbett und zündeten Reifen an

Zwei Demos in Goslar

260 Neonazis und 3000 Gegendemonstranten

AFD-Chef Alexander Gauland auf dem Bundeskongress der Jungen Alternative.

Parteien

Empörung wegen Gaulands Relativierung der NS-Zeit

Alexander Gauland: spricht auf dem Bundeskongress der AfD-Jugendorganisation in Thüringen: Der Parteichef relativierte in seiner Rede das Nazi-Regime.

AfD-Chef verharmlost Nazi-Zeit

Gauland: Hitler nur "Vogelschiss" in deutscher Geschichte

Der ehemalige Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise.

Migration

Ex-Bamf-Chef Weise gibt Regierung Schuld an Missständen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue (Archiv)

Nach Gaulands Vogelschiss-Vergleich

Steinmeier verurteilt Relativierung der NS-Verbrechen

SPD-Chefin Andrea Nahles sitzt vor der Aufzeichnung des Sommerinterviews mit der ARD vor der Kulisse des Reichstagsgebäudes.

Parteien

Nahles: SPD muss Kraft für solidarischen Zusammenhalt sein

Eine Pflegerin hält in einem Altenheim die Hand einer Bewohnerin.

Gesundheit

AOK-Studie: Große Qualitätsunterschiede bei Pflegeheimen

Bundespräsident Steinmeier verneigt sich nach einem Festakt im Tiergarten vor dem Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen.

Geschichte

Steinmeier verurteilt Relativierung der NS-Verbrechen

FDP-Chef Christian Lindner: Seine Partei verliert derzeit an Zustimmung.

Aktuelle Umfrage

FDP rutscht in der Wählergunst auf Jahrestief

Kanzlerin Angela Merkel während einer Kabinettssitzung (Archiv)

Bamf-Skandal

Bericht: Merkel wusste offenbar von Sicherheitsmängeln im Bamf

Ein Justizbeamter schließt eine Zellentür: 2017 kamen mehr -Untersuchungshäftlinge aus der U-Haft als 2016 – aufgrund überlanger Verfahren.

Wegen überlanger Verfahren

Mehr Verdächtige kommen aus der U-Haft frei

Ein Rollstuhlfahrer in einem Pflegeheim: Eine Studie offenbart große Qualitätsunterschiede in deutschen Pflegeheimen.

Patienten liegen sich wund

Studie offenbart Qualitätsgefälle in Pflegeheimen

Es gibt eine wachsende Zahl von Fällen, in denen Verdächtige wegen zu langer Strafverfahren aus der Untersuchungshaft entlassen werden müssen.

Justiz

Mehr Verdächtige kommen wegen überlanger Verfahren frei

AfD-Bundessprecher Alexander Gauland auf dem Kongress der Nachwuchsorganisation Junge Alternative

Meinung|Gaulands Vogelschiss-Vergleich

Das subtile Spiel mit der Provokation

Von Jan Hollitzer

AfD-Chef Alexander Gauland spricht in Seebach.

Parteien

Gauland: NS-Zeit nur ein "Vogelschiss in der Geschichte"

Landesparteitag der SPD Berlin

Landesparteitag der Berliner SPD

SPD-Mitglieder verpassen Landeschef Müller Denkzettel

"Würde androhen zu kürzen.

Migration

IMK-Chef: Mehr Druck auf unkooperative Asyl-Herkunftsländer

Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth: Im Interview mit der "Rheinischen Post" spricht sie über Anfeindungen und Bedrohungen.

"Werde täglich angefeindet"

Politikerin Claudia Roth erhält Morddrohungen

Daimler-Mitarbeiter in Kölleda (Thüringen): Hat der Konzern in Diesel-Motoren Abschalteinrichtungen im großen Stil verbaut?

Bericht zu Diesel-Manipulationen

Jetzt droht auch bei Daimler der große Knall

Bundeswehrsoldaten während eines Manövers der Nato-Eingreiftruppe: Das Verteidigungsbündnis plant einen neuen Bereitschafts-Pool für den Fall eines russischen Angriffs.

"Führende Rolle" für Deutschland

Nato rüstet sich gegen russische Invasion

Die ehemalige Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries: Sie behält sich eine Klage gegen eine Zwangspause vor ihrem Wechsel in die Wirtschaft vor.

Wechsel in die Wirtschaft

Zypries will vielleicht gegen Zwangspause klagen

Hilmar Hoffmann Frankfurt

Frankfurter Kulturpolitiker

Hilmar Hoffmann ist tot

Ein Schild mit der Aufschrift "Asyl" in einer Landeserstaufnahmestelle: In der Affäre um mutmaßlich unrechtmäßig erteilte Asylbescheide, kontern die Verteidiger der Beschuldigten die Vorwürfe.

Bamf-Affäre um Asylverfahren

Jetzt reden die Verteidiger der Beschuldigten

Grünen-Politikerin Claudia Roth: "Ich werde täglich aus den Reihen von Pegida und AfD angefeindet, bis zu Morddrohungen.

Parteien

Grünen-Politikerin Roth: Bekomme Morddrohungen

In der Bremer Außenstelle des Bamf sollen zwischen 2013 und 2016 mehr als 1200 Menschen ohne rechtliche Grundlage Asyl erhalten haben.

Migration

Bamf-Affäre: Anwalt nennt Vorwürfe "Stück aus dem Tollhaus"

Markus Söder (CSU): Der bayerische Ministerpräsident will Flüchtlinge notfalls schon an der Grenze abweisen.

Flüchtlinge abweisen

Söder fordert einen Plan B

Pressekonferenz mit Bamf-Präsidentin Jutta Cordt

Bericht zur Bamf-Affäre

Gab es schon früh mehrere Mitwisser?

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: "Jene, die in der Migrationskrise viel geleistet haben – Griechenland, Italien, aber vor allem Deutschland – haben die Anerkennung der anderen verdient.

Migration

Juncker: Flüchtlingshilfe soll durch EU-Geld belohnt werden

Nach Angaben des Bundesregierung Ausländer ist rund jeder dritte arbeitssuchende Bezieher von Hartz IV Ausländer.

Arbeitsmarkt

Jeder dritte Bezieher von Hartz IV ist Ausländer

Carles Puigdemont: Der katalanische Politiker soll nach dem Willen der Generalstaatsanwaltschaft an Spanien ausgeliefert werden.

Katalanischer Separatistenführer

Generalstaatsanwaltschaft will Auslieferung Puigdemonts

Ab 2019 sollen die Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden.

Gesundheit

Spahn schwächt Pläne für Abbau von Kassen-Rücklagen ab

Bezahlte Arbeit statt Hartz IV für Langzeitarbeitslose - das ist ein Kern der Pläne von Arbeitsminster Hubertus Heil (SPD).

Arbeitsmarkt

Heil will bezahlte Jobs für Langzeitarbeitslose

Das Geld ist dem Bericht zufolge Teil der Strukturfonds, mit denen die EU wirtschaftsschwache Regionen unterstützt.

Migration

Deutschland erhält 4,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge

In Ulm soll ein Nato-Kommandozentrum aufgebaut werden.

Nato

Deutschland wird Standort für neues Nato-Kommando

Papst Franziskus begrüßt Markus Söder im Vatikan.

Kirche

Vor Privataudienz beim Papst: Söder verteidigt Kreuz-Erlass

Die Zentrale des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg: Eine Bamf-Software weist eine große Sicherheitslücke auf.

Umstrittene Flüchtlingsbehörde

Tausende Bamf-Mitarbeiter könnten Akten manipulieren