Deutschland

Deutschland

Seit im Jahr 2000 ein erstes Rudel in Deutschland nachgewiesen wurde, hat die Wolfspopulation stark zugenommen.

Debatte um den Wolf: Schäfer fordern wirtschaftliche Hilfe

Außenminister Heiko Maas (SPD): Nachfolger des US-Botschafters Peter Wittig soll laut "Spiegel" Emily Haber werden.

Top-Diplomat versetzt

Maas baut das Auswärtige Amt um

rok

Der gastgebende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (r), und sein brandenburgischer Amtskollege Dietmar Woidke in Bad Schmiedeberg.

Bundesländer

Ost-Ministerpräsidenten beraten in Sachsen-Anhalt

Razzia bei Nordadler: SEK-Beamte waren bei den Hausdurchsuchungen bei der Gruppe dabei, gegen die wegen möglichen Rechtsterrorismus ermittelt wird.

Unter Rechtsterror-Verdacht

Nordadler wollten Nazi-Idyll im Harz bauen

Von Lars Wienand

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU,) und der Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske haben sich geeinigt: Mehr als zwei Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes sollen mehr Geld bekommen.

Durchbruch bei Tarifverhandlungen

Mehr Geld für den öffentlichen Dienst in drei Stufen

Ein Mautschild vor dem Warnowtunnel in Rostock: Die Verzögerung bei der Pkw-Maut kostet den Bundeshaushalt bis 2020 etwa 720 Millionen Euro.

Haushalt entgehen 720 Millionen

Pkw-Maut kommt offenbar erst Mitte 2020

Verdi-Chef Bsirske (l) und Bundesinnenminister Seehofer in Potsdam.

Tarife

Kommunale Arbeitgeber stimmen Tarifkompromiss zu

Die geplanten Gäste der MDR-Sendung: Zwei von ihnen sagten nach heftiger Kritik am Sendekonzept ab.

Rassismusvorwürfe

MDR sagt Sendung nach Sturm der Entrüstung ab

In Deutschland werden pro Jahr etwa 5000 Tonnen Glyphosat-haltiger Produkte verkauft.

Agrar

Klöckner stellt Glyphosat-Einschränkung vor

Serdar Somuncu bei der Pressekonferenz zu "Mein Kampf": Am Theater Konstanz sollen Besucher des Stücks freien Eintritt erhalten – wenn sie ein Hakenkreuz-Symbol tragen.

Theater-Skandal um "Mein Kampf"

Gratis-Eintritt für Besucher mit Hakenkreuzbinde

Griff nach dem Kopftuch: Mit dem emotionalen Motiv links bewarben fundamentalistische Verbände den Protest um ein Kopfttuchverbot für Kinder, das in Deutschland so gar keine Chancen hat.

Protestaktion als Köder für Muslime

So nutzen Islamisten Debatte um Kopftuchverbot aus

Von Lars Wienand

Streikende in Leipzig: Die Gewerkschaften fordern unter anderem sechs Prozent mehr Lohn.

Heute Durchbruch?

Darum geht es im Streit zwischen Bund und Gewerkschaften

Ein blauer Reiseausweis, wie ihn in Deutschland anerkannte Asylbewerber erhalten: Vor allem in Griechenland hat sich nach Polizeiangaben ein reger Handel mit den Dokumenten entwickelt.

Papiere anerkannter Asylbewerber

Polizei warnt vor "florierendem Handel" mit Ausweispapieren

Jan Nolte: der AfD-Bundestagsabgeordnete hät die Bundeswehr für "verweichlicht".

"Angst, Soldaten zu hart anzufassen"

AfD sieht Verweichlichung bei der Bundeswehr

Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft Julia Klöckner: Die CDU-Politikerin will ein Glyphosatverbot.

Umstrittenes Unkrautgift

Julia Klöckner will Glyphosat ein bisschen verbieten

Kollegah und Farid Bang erhalten den Echo Hip-Hop/Urban National: Die Rapper stehen wegen antisemitischen Zeilen auf ihrem neuen Album in der Kritik.

Politiker reagieren auf Echo-Skandal

"Rechtsextremes Gedankengut ist salonfähig geworden"

Von Patrick Diekmann

Schwer bewaffnete Beamte eines Spezialeinsatzkommandos.

Kriminalität

Razzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen

Zollbeamte durchsuchen bei einer Razzia gegen Schwarzarbeit eine Baustelle in Frankfurt am Main.

Finanzen

Scholz will Personal beim Zoll massiv aufstocken

Syrische Flüchtlinge in Niedersachsen: Immer mehr Asylbewerber zeigen sich offenbar wegen Terror an, weil sie auf subsidiärem Schutz hoffen.

Angst vor Abschiebung

Terror – Immer mehr Flüchtlinge zeigen sich selbst an

Von Patrick Diekmann

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU): "Heute ist der Ausbau der erneuerbaren Energien zu einem Bruchteil möglich als in der Vergangenheit."

"In absehbarer Zeit"

Altmaier erwartet Aus für Ökostrom-Subventionen

Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer: Der CDU-Politiker hat Angst um die Wirtschaft, wenn vier norddeutsche Bundesländer den Reformationstag auch zum Feiertag machen.

Dabei hat Sachsen ihn selbst

Kretschmer kritisiert neuen Feiertag im Norden

Verdi-Chef Frank Bsirske (l) und Bundesinnenminister Horst Seehofer bei der Fortsetzung der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst.

Tarife

Tarifrunde für öffentlichen Dienst bisher ohne Annäherung

Das französische Atomkraftwerk Cattenom nahe der deutschen Grenze spiegelt sich im Wasser des nahegelegenen Sees: Rheinland-Pfalz und Saarland haben sich gegen eine Klage gegen das französische Atomkraftwerk entschieden. (Archivbild)

Trotz verheerender Mängel

Länder wollen nicht gegen Atomkraftwerk klagen

Immer länger ohne Job: Hartz-IV-Bezieher kommen immer schwerer aus der Beschäftigungslosigkeit heraus.

Trotz Job-Boom

Hartz-IV-Bezieher bleiben immer länger ohne Arbeit

Der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel: Der SPD-Politik ist nun Gastdozent an der Universität Bonn.

Gabriel doziert an Uni Bonn

"Sie haben die Chance, Außenminister zu werden"

Es gibt rund sechs Millionen Hartz-IV-Bezieher, viele haben noch einen Minijob.

Soziales

Hartz-IV-Bezieher ohne Job sind immer länger arbeitslos

Die Internationale Krebsforschungsagentur der WHO stufte Glyphosat im März 2015 als "wahrscheinlich krebserregend" ein.

EU

Koalition will beim Glyphosat-Ausstieg zusammenarbeiten

Auch Fingerabdrücke lassen sich fälschen.

Datenschutz

EU-Kommission für Ausweise mit digitalem Fingerabdruck

Sie konkurriert mit Andrea Nahles um den Vorsitz der SPD: Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange attackiert die derzeitige Parteispitze nun scharf.

Scharfe Attacke gegen SPD-Spitze

Simone Lange: "Sie schaden dem Ansehen der Partei"

Die Bundesregierung sieht sich "auf einem guten Weg".

Parteien

Frauenanteil in der Bundesregierung noch immer gering

Angela Merkel, Emmanuel Macron: Berlin und Paris versuchen, "den politischen Prozess neu aufzusetzen".

Syrien-Krieg: "Mit allen sprechen"

Frankreich und Deutschland starten Friedensinitiative

Bundesregierung

Union legt wieder zu - Grüne größter Gewinner seit Wahl

Julia Klöckner: Die Landwirtschaftsministerin will Glyphosat überflüssig machen, statt es zu verbieten.

Konflikt in Groko droht

Julia Klöckner stellt Glyphosat-Verbot infrage

An einem Fingerabdruck-Scanner wird ein Fingerabdruck digital abgenommen und gespeichert: Die EU-Kommission fordert EU-weit den digitalen Fingerabdruck verpflichtend auf dem Personalausweis.

Mittel zur Terrorbekämpfung

EU will Fingerabdruck im Ausweis zur Pflicht machen

Verdi-Chef Frank Bsirske (l.) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU): Annäherungen in Einzelfragen und erste Fortschritte.

Streiks im öffentlichen Dienst

Tarifstreit könnte schon bald vorbei sein

Der neue Innenminister Seehofer hatte seinen ersten Auftritt bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst.

Tarife

Seehofer: Unterschiedliche Positionen bei Tarifverhandlungen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: Themen wie Digitalisierung seien wichtiger als die Hartz-IV-Debatte.

SPD-Generalsekretär zu Hartz IV

Klingbeil: "Die Agenda-2010-Debatte langweilt mich"

Alexander Dobrindt: "Bei abgelehnten Asylbewerbern sollten wir stärker auf Sachleistungen umstellen.

Soziales

Dobrindt: Weniger Hartz IV für abgelehnte Asylbewerber

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der russische Präsident Wladimir Putin im Kreml: In einem Zeitungsinterview sagte Steinmeier, dass man Russland nicht zum Feind erklären sollte.

Bundespräsident über Putin

"Wir dürfen Russland nicht zum Feind erklären"

Ein Offizier der Bundeswehr vor einem Tornado-Aufklärungsflugzeug: Materialprobleme sind nicht der Grund, warum sich die Bundeswehr nicht am Militärschlag in Syrien beteiligt hat.

Luftangriffe in Syrien

Warum sich Deutschland nicht am Militärschlag beteiligt hat

Die große Mehrheit der Bürger wünscht sich ein härteres Vorgehen gegen kriminelle Großfamilien.

Innere Sicherheit

Mehrheit sieht rechtsfreie Räume in Deutschland

Die EU hat mit diversen Problemen zu kämpfen.

EU

Woche der Wahrheit: Was bleibt von den Plänen zur EU-Reform?

Alexander Dobrindt: Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag fordert Änderungen bei Hartz IV.

"Auf Sachleistungen umstellen"

Dobrindt will abgelehnten Asylbewerbern Hartz IV kürzen

Bundesländer

FDP-Fraktionsvize für Neugliederung der Bundesländer

Angela Merkel (CDU) gibt im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Geht es nach den Plänen der Linke, soll die Bundeskanzlerin künftig viermal im Jahr Rede und Antwort stehen.

Transparenter und interessanter

Linkspartei will den Bundestag reformieren

Jan Korte, hier Ende vergangenen Jahres, möchte die Rolle des Bundestages stärken.

Bundestag

Transparenter und spannender: Linke will Parlamentsreform

Protest gegen steigende Mieten: Rund 13.000 Menschen zogen am Samstag in Berlin vom Potsdamer Platz in den Stadtteil Kreuzberg.

Verdrängung in Großstädten

Tausende protestieren in Berlin gegen "Mietenwahnsinn"

Wohnungslosigkeit ist in Berlin ein wachsendes Problem.

Demonstrationen

Tausende protestieren gegen hohe Mieten in Berlin

Deutliche Worte von Sahra Wagenknecht: Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei wirft den USA, Großbritannien und Frankreich vor, gegen das Völkerrecht zu verstoßen.

Reaktionen auf Luftschläge

"Das Völkerrecht wird mit Füßen getreten"

NRW-Integrationsminister Joachim Stamp will im Bundesrat einen eigenen Gesetzentwurf für ein neues Einwanderungsgesetz vorlegen.

Migration

Nordrhein-Westfalen fordert Migrationsgipfel