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Umfrage von t-online.de: Deutsche glauben nicht an ein Comeback der SPD

Exklusive Umfrage  

Deutsche glauben nicht an SPD-Comeback

Von Patrick Diekmann

22.05.2018, 16:13 Uhr
Umfrage von t-online.de: Deutsche glauben nicht an ein Comeback der SPD. Andrea Nahles mit Olaf Scholz (links) und Lars Klingbeil beim SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden: Laut einer aktuellen Umfrage glauben nur 43 Prozent der SPD-Wähler, dass die Sozialdemokraten in dieser Legislatur die Trendwende schaffen. (Quelle: imago)

Andrea Nahles mit Olaf Scholz (links) und Lars Klingbeil beim SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden: Laut einer aktuellen Umfrage glauben nur 43 Prozent der SPD-Wähler, dass die Sozialdemokraten in dieser Legislatur die Trendwende schaffen. (Quelle: imago)

Miese Umfragewerte und ein ungeliebter Koalitionspartner – die Lage der SPD ist prekär. Gelingt den Genossen die Wende? Die Deutschen glauben nicht daran.

Mit erfolgreicher Regierungsarbeit ohne Dauergezänk wollen die SPD-Bundesminister Olaf Scholz und Hubertus Heil die Sozialdemokraten zurück auf Erfolgskurs bringen. Es gehe nicht darum, "dass man in Talkshows anderen Parteien auf die Glocke haut und das für Profilierung der Partei hält", sagte Arbeitsminister Heil der Deutschen Presse-Agentur. Finanzminister Scholz erklärte der "Bild am Sonntag", die SPD arbeite sich nun "Stück für Stück" voran. 

Jedoch hält der Abwärtstrend an. In einer neuen ARD-Umfrage liegt die älteste demokratische Partei Deutschlands bei nur noch 17 Prozent, beim Institut gms ist es sogar das Allzeittief von 16 Prozent. Damit würde die SPD bei einer Bundestagswahl aktuell nur noch halb so viele Stimmen wie die Union holen, die in den Umfragen bei 33 bis 34 Prozent liegt. 

Die Bevölkerung sieht die Entwicklungen bei den Sozialdemokraten äußerst skeptisch. Laut einer exklusiven Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für t-online.de trauen 81 Prozent der Befragten der SPD eine Trendwende in den Umfragen in dieser Legislatur nicht zu. Nur 11 Prozent glauben demnach an ein Comeback der Genossen. 

Diese Einschätzung wird fast von allen politischen Lagern geteilt. Selbst das Lager der Genossen ist gespalten. Während 43 Prozent der SPD-Wähler an eine Trendwende in dieser Legislatur glauben, sind 41 Prozent pessimistisch. Die Wähler des Koalitionspartners CDU/CSU glauben dagegen nicht, dass die Sozialdemokraten in dieser Legislatur ihrer Partei noch einmal gefährlich werden können. 88 Prozent der Wähler der Union sind der Auffassung, dass die SPD in der aktuellen Großen Koalition nicht wieder erstarken wird. Auch unter den Wähler der Linken (86), der FDP (93), der AfD (98) und der Grünen (70) teilt eine deutliche Mehrheit diese Einschätzung.

Die Fragestellung der repräsentativen Umfrage lautete: "Wird die SPD in dieser Legislaturperiode eine Trendwende in den Bundeswahlumfragen schaffen?" Das Meinungsforschungsinstitut Civey berücksichtigte für das Gesamtergebnis die Antworten von 5.077 bevölkerungsrepräsentativ ausgewählten Befragten. 

Streit um Groko-Projekte

Angesichts der katastrophalen Umfragewerte will die SPD versuchen, in der Großen Koalition Akzente zu setzen. Die Partei streitet mit der Union über mehrere Projekte. Die CSU forderte Scholz und Heil zur Umsetzung von Steuersenkungen und Mütterrente auf. Umgekehrt mahnte die SPD die Union, Heils Gesetzentwurf für eine "Brückenteilzeit", also das Arbeitsnehmerrecht auf Rückkehr in eine Vollzeitstelle, nicht zu blockieren.

Uneins ist die Koalition auch bei einer Kategorie im Pass und in Amtspapieren für Menschen, die weder weiblich noch männlich sind. Dem "Spiegel" zufolge sieht ein Entwurf von Innenminister Horst Seehofer (CSU) zum Personenstandsrecht die Kategorie "anderes" vor. Justizministerin Katarina Barley und Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD) hielten das für herabsetzend und seien für "weiteres", "divers" oder "inter" (lateinisch für zwischen).

"Mehr als 30 Prozent"

Die SPD war nach der historischen Wahlschlappe von 20,5 Prozent im Herbst nur widerwillig erneut in eine Koalition mit der Union gegangen. Viele Sozialdemokraten finden, dass ihre Partei in der vorigen großen Koalition unkenntlich geworden sei und wieder Profil gewinnen müsse.

"Die SPD muss die Probleme lösen, die den Menschen jetzt unter den Nägeln brennen und Vorstellungen über diese Legislaturperiode hinaus entwickeln", sagte Heil. "Selbstbespiegelung und Ängstlichkeit stehen niemandem gut zu Gesicht." Er warnte vor Hickhack um Details: "Wir müssen uns in der Koalition auf die großen wesentlichen Linien konzentrieren und dürfen uns nicht im Unterholz verlaufen."

Scholz sagte: "Der Weg, den wir vor uns haben, ist noch lang." Die Regierung stehe seit zwei Monaten, die neue SPD-Führung seit einem Monat. "Jetzt arbeiten wir uns Stück für Stück voran, damit wir bei der nächsten Bundestagswahl mehr als 30 Prozent der Wählerinnen und Wähler vor der SPD überzeugen können." Er sei "sehr zuversichtlich", dass die SPD danach den Kanzler stelle.

Abwärts statt Vorwärts? Die SPD ist laut neuer Umfragewerte im roten Bereich. (Quelle: dpa)

Der SPD-Vizevorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel warb für eine etwas andere Strategie: "Der Mut und die Lautstärke bei unseren Themen müssen stärker werden", forderte er. Parteichefin Andrea Nahles habe mit ihren Attacken auf die Union in ihrer Bundestagsrede gezeigt, wie es gehen könne. Auf polarisierende Äußerungen der Union in der Migrations- und Sicherheitspolitik will die SPD aber nicht in gleicher Weise reagieren. Die SPD steige "nicht in jede populistische Debatte ein, die die Union inszeniert", sagte Generalsekretär Lars Klingbeil der "Welt".

CSU-Generalsekretär Markus Blume kritisierte die SPD als "bleiern". "Die Sozialdemokraten müssen jetzt in den Liefermodus kommen", forderte er in der "Welt am Sonntag". Von Scholz und Heil erwarte er die Umsetzung von Steuersenkungen und Mütterrente.

Verwendete Quellen:
  • dpa
  • Civey

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