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Tagesanbruch: Showdown im Streit CDU/CSU und die Pfeife Robert Lewandowski

MEINUNGTagesanbruch  

Was heute Morgen wichtig ist

Von Florian Harms

26.06.2018, 07:32 Uhr

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages:

WAS WAR?

Wahlkabine (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)Wahlkabine (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Demokratie lebt vom Mitmachen – und sei es nur, am Wahltag sein Kreuz zu machen. Wer da zustimmt, muss bedenklich finden, was die Friedrich-Ebert-Stiftung herausgefunden hat: An der letzten Bundestagswahl beteiligten sich auffallend wenige junge Menschen im Alter bis 24 Jahren. Vor allem in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Bremen blieben viele Junge zu Hause; darunter vor allem junge Männer. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich finde das beunruhigend. Man kann sich ja gern über Politiker aufregen, vielleicht auch mal fluchen. Aber sich der demokratischen Willensbildung zu verweigern, macht es bestimmt nicht besser.

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Robert Lewandowski (Quelle: imago/ ZUMA press)Robert Lewandowski (Quelle: imago/ ZUMA press)

Der beste Torjäger der Bundesliga hatte große Pläne: Er wollte sich bei der Fußball-WM für einen Wechsel zu einem europäischen Topklub empfehlen. Doch das Turnier in Russland endete für Bayerns Robert Lewandowski in einem – kann ich das jetzt sagen? Ja ich kann: – Desaster: zwei Spiele, zwei Niederlagen, zweimal eine unterirdische Leistung. Zack: Polen ist ausgeschieden – und Lewandowski hat auch schon ausgemacht, wer die Schuld daran trägt: nicht er selbst, sondern – und jetzt kommts – seine Mitspieler. Denen fehle die – Achtung! – fußballerische Qualität. Er selbst könne nüscht dafür. Schließlich sei er auf Zuspiele angewiesen. Doch, hat er so gesagt. Mein Kollege Lukas Martin findet Lewandowskis Gemecker ziemlich unterirdisch und hat das mal aufgeschrieben: "So einen Kapitän braucht keine Mannschaft."

Während Lewandowski und die anderen Polen in ein paar Tagen schon wieder aus Russland abreisen müssen, könnte es für die Kolumbianer noch ein paar Wochen weitergehen: dank dem überragenden Herrn Rodriguez, dessen Kunst mein Kollege Benjamin Zurmühl würdigt.

Das dramatische 2:1 der deutschen Mannschaft gegen Schweden wiederum hat gleich mehrere Nachspiele, darunter sogar eine Morddrohung. Mehr sehen Sie in unserem WM-Format "Videobeweis".

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WAS STEHT AN?

Angela Merkel (Quelle: AP/dpa/Geert Vanden Wijngaert)Angela Merkel (Quelle: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa)

Es sind atemlose Tage in der deutschen Politik, die Spannung ist fast mit Händen zu greifen. Die Bundeskanzlerin kämpft um ihr Amt, um ihre Macht, um ihr Erbe. Den kalten Atem Seehofers und Söders im Nacken, greift sie links und rechts nach jedem rettenden Halm, kontaktiert Verbündete, sucht Auswege aus ihrer Not. Ihre Adlaten haben ihr einen minutiösen Zeitplan geschmiedet, um den vermaledeiten Asylstreit irgendwie in den Griff zu kriegen, und die Kanzlerin arbeitet ihn mit eiserner Disziplin ab:

Heute empfängt Merkel im Kanzleramt die Spitzen von CDU, CSU und SPD zum ersten Koalitionsausschuss. Sowohl die SPD als auch die CSU haben seine Einberufung beantragt. SPD-Chefin Nahles will wissen, was denn nun bitteschön der Kurs der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik ist; CSU-Chef Seehofer will wissen, was Merkel denn nun bitteschön Frankreichs Präsident Macron bezüglich des Eurozonen-Budgets versprochen hat (damit der ihre Asylpolitik unterstützt). Und irgendwie wollen alle wissen, ob diese Regierung noch eine Zukunft hat, ob sie es weiter miteinander aushalten in dieser großen Streithähnekoalition.

Ebenfalls heute empfängt Merkel den spanischen Regierungschef Sánchez (der sie ebenso unterstützt wie Macron) und EU-Ratspräsident Tusk (dito).

Nachmittags tagen die Bundestagsfraktionen der Union, also CDU und CSU gemeinsam (muss man in diesen Zeiten ja dazu sagen), und der SPD. Auch da geht es, genau, um das Flüchtlingsthema. Für die CSU geht es aber noch um viel mehr, denn nachdem sie sich tagelang zum starken Maxen aufgeplustert und die Kanzlerin vor sich hergetrieben hat, verschlechtert sich ihre Lage nun rapide: Markus Söders Konfrontationskurs kommt in Bayern nicht sonderlich gut an. Seine CSU verliert, er selbst ist unbeliebter als die Kanzlerin. Und nun gehen ihm auch noch vermeintliche Partner von Bord, wie mein Kollege Jonas Schaible in seiner präzisen Analyse beschreibt.

Morgen wird Merkel versuchen, durch Vieraugengespräche, Telefonate und noch mehr Telefonate weitere Verbündete für ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik zu finden – im Norden, Westen und Süden Europas (den Osten hat sie diesbezüglich bereits aufgegeben).

Am Donnerstagmorgen gibt die Kanzlerin dann im Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel ab. Da hat Merkel sie dann alle vor sich sitzen: ihre Kritiker in den Reihen der CSU, AfD, SPD und Linken sowie ihre Unterstützer in der CDU und bei den Grünen.

Anschließend fliegt Merkel nach Brüssel und trifft dort die Staats- und Regierungschefs der anderen 26 EU-Staaten (die Briten sind nicht mehr dabei). Für die Kanzlerin beginnt dann der eigentliche Showdown: Sie will in Einzelgesprächen, Gruppendebatten und im großen Plenum versuchen, möglichst viele Kollegen dazu zu bewegen, bilaterale Abkommen zur Rücknahme bereits registrierter Flüchtlinge zu schließen. Besonders schwer dürfte das mit den Italienern werden. Aber Merkel kann darauf bauen, dass sie nicht nur von ihrem außenpolitischen Berater, sondern auch vom Stab des EU-Kommissionspräsidenten unterstützt wird.

Am Freitag geht der EU-Gipfel in die zweite Runde; was dann noch nicht beschlossen ist, muss "ausgeschossen" werden, wie manche Diplomaten sagen: Die unterschiedlichen Interessen prallen offen aufeinander, Lösungen gibt es nur noch nach der Methode "Tit for Tat": Gibst Du mir etwas, gebe ich dir etwas – verweigerst du mir etwas, verweigere ich dir etwas. Fraglich, ob das am Ende reicht, um eine Gipfelerklärung zu verabschieden, die auch die CSU zufriedenstellt.

Am Samstag werden die politischen Kontrahenten jede Menge Interviews führen, um ihren jeweiligen "Spin" in den Sonntagszeitungen unterzubringen. Schließlich gilt in der Politik nur die veröffentlichte Meinung als echte Meinung.

Am Sonntag kommen die Spitzen von CDU und CSU in getrennten (!) Runden zusammen und beraten über Merkels Gipfelergebnisse (und über die veröffentlichten Meinungen, die mindestens genauso wichtig sind).

Am Montag treffen sich (möglicherweise) Merkel und Seehofer zum Vieraugengespräch (und vielleicht auch zum "Tit for Tat", siehe oben), außerdem erscheint (ganz sicher) der Tagesanbruch, in dem einer meiner Kollegen oder ich das Ergebnis des Treffens kommentieren werden.

Atemlose Tage.

So, und nun stellen Sie sich bitte für einen kurzen Augenblick vor, es wäre das Jahr 2028. Bei einer Google-Suche sind Sie zufällig auf die "Tagesanbruch"-Ausgabe von heute gestoßen und haben den oben skizzierten Zeitplan gelesen. Sie erinnern sich: 2018, das war doch das Jahr drei nach dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, genau. Als die Zahl der Asylsuchenden längst massiv gesunken war, genau. 

Wie, und dann haben die herrschenden Parteien so einen Zinnober veranstaltet, die Republik an den Rand einer Regierungskrise geführt? Hatten die eigentlich noch alle Tassen im Schrank damals, die Spitzen von CDU und CSU? Was war denn noch in diesem Jahr 2018, versuchen Sie sich zu erinnern. Ach ja, die bayerische Landtagswahl. Genau.



P.S.: Mein Kollege Jan Hollitzer empfiehlt diesen Text meines Kollegen Lars Wienand mit den Worten: "Das sind die Fakten, die jeder kennen sollte, der seine wie auch immer geartete Meinung zum Asylstreit äußert." Recht hat er!

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Braunkohletagebau Jänschwalde in der Lausitz  (Quelle: dpa/Patrick Pleul)Braunkohletagebau Jänschwalde in der Lausitz (Quelle: Patrick Pleul/dpa)

Man könnte meinen, es gäbe in der deutschen Politik keine anderen Probleme als die Asylpolitik. Gibt es aber. Zum Beispiel, dass endlich mehr gegen den Klimawandel getan werden muss. Die schwarz-rote Bundesregierung weiß das eigentlich, hat aber offensichtlich wenig Lust, sich ernsthaft darum zu kümmern. Deshalb hat sie getan, was man halt tut, wenn man keine Lust hat: Man gründet eine Kommission. So kommt es, dass heute Vormittag die Kohle-Kommission zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammentritt. Bundesarbeitsminister Heil ist dabei, und die Bundesumweltministerin ist auch dabei (wie hieß die noch gleich?).

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WAS LESEN?

Ab heute wage ich hier in der Rubrik "Was lesen?" mal etwas Neues. Ich habe Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Medienhäusern um eine Leseempfehlung gebeten: Welcher Text ist so lohnenswert, dass man ihn auf keinen Fall verpassen darf? Den Anfang macht der geschätzte Kollege Stefan Braun, Hauptstadtkorrespondent der "Süddeutschen Zeitung":

"Flüchtlinge – um sie geht es seit Jahren und jetzt auch im Unionsstreit. Aber wie es tatsächlich Flüchtlingen ergeht, die schon eine halbe Ewigkeit in Europa nach einem sicheren Zufluchtsort suchen, interessiert in der aufgeheizten Stimmung kaum noch jemanden. Umso wichtiger ist gerade jetzt ein Blick auf den Balkan, wo viele von denen leben, deren Schicksale im Streit untergehen. 'SZ'-Korrespondent Peter Münch schildert ihre Lage.

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Und von mir bekommen Sie auch noch einen Lesetipp: Vielleicht haben Sie den "Zauberberg" gelesen, die "Buddenbrooks" oder "Joseph und seine Brüder". Große deutsche Romane eines großen deutschen Schriftstellers – auf den sich liberale Demokraten ebenso berufen wie Intellektuelle im Umkreis der AfD. Beides hat seine Begründung, schreibt unser Kolumnist Gerhard Spörl in seinem Text über das neu eröffnete Thomas-Mann-Haus in Santa Monica, Kalifornien. Denn erst in Amerika wurde Mann zum demokratischen Patrioten. "Hitler lehrte ihn das klare Nein, den klaren, tödlichen Hass."

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WAS AMÜSIERT MICH?

Vor dem Spiel sollte man sich warm machen. Ein Sprint, Rumpfkreisen, Kniebeugen, was Fußballer halt so machen. Oder man spielt in der senegalesischen Nationalmannschaft und macht alles ganz anders.

 

Ich wünsche Ihnen einen fröhlichen Tag.

Ihr Florian Harms
Chefredakteur t-online.de
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Mit Material von dpa.

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