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  • Die CDU vergeigt eine gro├če Chance ÔÇô Koalitionspartner SPD ist ver├Ąrgert


Meinung
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Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung ├╝bernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.

Der CDU ist die gigantische Chance kaum bewusst

  • Luis Rei├č
Von Luis Rei├č

Aktualisiert am 25.02.2020Lesedauer: 5 Min.
Noch-CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Noch-CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. (Quelle: Michael Kappeler/dpa-bilder)
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

mein Name ist Luis Rei├č, ich bin Chef vom Dienst bei t-online.de ÔÇô und liefere Ihnen heute stellvertretend f├╝r Florian Harms den kommentierten ├ťberblick ├╝ber die Themen des Tages:

WAS WAR?

"Im Leben und vor allen Dingen im Karneval sind die Momente der ├╝bersch├Ąumenden Freude und des Feierns und die der Trauer und der stillen Momente immer nah beieinander." (K├Âlns Karnevalspr├Ąsident Christoph Kuckelkorn)

Normalerweise ist Karneval das Fest der Unbeschwertheit, an dem alle Sorgen und ├ängste f├╝r kurze Zeit vergessen werden. Das h├Ątte es auch in diesem Jahr f├╝r die Menschen im hessischen Volkmarsen werden sollen. Das ganze Dorf hatte sich f├╝r eine farbenfrohe Parade herausgeputzt. Doch der Rosenmontagsumzug gestern nahm ein schreckliches Ende.

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Ein 29-J├Ąhriger raste mit seinem Auto in die Menge. 30 Menschen wurden verletzt, sieben davon schwer. Unter den Verletzten sind viele Kinder. Der Fahrer wurde festgenommen. Die Polizei ermittelt wegen versuchter vors├Ątzlicher T├Âtung. Das Motiv ist noch unklar. In dem kleinen Ort herrschen Schock und Entsetzen.

Spurensicherung in Volkmarsen.
Spurensicherung in Volkmarsen. (Quelle: Uwe Zucchi/dpa-bilder)

Die Karnevalszeit wird damit nach dem rassistischen Anschlag von Hanau von einer weiteren Trag├Âdie ├╝berschattet. In mehreren St├Ądten war der Stra├čenkarneval an Weiberfastnacht mit einer Schweigeminute er├Âffnet worden. Gestern, am H├Âhepunkt der Feierlichkeiten, wurden nach dem Vorfall in Volkmarsen vorsichtshalber alle Umz├╝ge in Hessen abgesagt. Ein trauriges Ende ÔÇô aber nach Feiern war ohnehin niemandem mehr zumute.


Der Auftritt war beispielhaft f├╝r die Probleme der CDU: Eigentlich wollte Noch-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer in der Berliner Parteizentrale einen Kommentar zur Hamburg-Wahl abgeben ÔÇô und einen Sonderparteitag f├╝r den 25. April ank├╝ndigen. Auf diesem soll ihr Nachfolger gek├╝rt werden. Eigentlich ganz simpel.

Am Ende ihrer Pressekonferenz warÔÇŽ

ÔÇŽ der Koalitionspartner SPD ver├Ąrgert, weil ihm eine "Schmutzkampagne" vorgeworfen wurde.

ÔÇŽ die Schwesterpartei CSU stinksauer, weil sie sich ├╝bergangen f├╝hlte.

ÔÇŽ die Zukunft der CDU offener denn je.

Zwei Wochen nach der R├╝ckzugsank├╝ndigung von Kramp-Karrenbauer wird eine Kampfabstimmung wahrscheinlicher. Ex-Umweltminister Norbert R├Âttgen hat sich schon aus der Deckung gewagt. Der fr├╝here Fraktionschef Friedrich Merz will es ihm heute um 11 Uhr gleichtun. NRW-Ministerpr├Ąsident Armin Laschet hat dagegen seine Kandidatur am Dienstagmorgen bekannt gegeben, Gesundheitsminister Jens Spahn verzichtet.

Friedrich Merz will heute seine Kandidatur als CDU-Chef verk├╝nden.
Friedrich Merz will heute seine Kandidatur als CDU-Chef verk├╝nden. (Quelle: Rene Traut/imago-images-bilder)

Kurz: Die CDU er├Âffnet sich munter Nebenschaupl├Ątze, schlingert weiter unstrukturiert durch die F├╝hrungskrise ÔÇô und mitten hinein in einen ├Âffentlichen Machtkampf. Aber droht nun wirklich der Untergang der CDU, wie mancherorts schon zu lesen ist?

Es gibt auch ein anderes Szenario, nur ist sich die CDU der gigantischen Chance dieser Tage offensichtlich kaum bewusst. Nach 15 Jahren mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin schaut ganz Deutschland gespannt hin. Die Zutaten f├╝r einen packenden Polit-Krimi sind da, die Zuschauer gespannt auf neue Botschaften.

Offene Fragen gibt es genug: Wie sieht eigentlich der Markenkern der CDU der Zukunft aus? Wie reagiert die Partei auf den zunehmenden Wunsch der W├Ąhler nach Klima- und Umweltschutz? Wie kann die CDU in Gro├čst├Ądten wieder erfolgreich sein? Begeisternde Antworten bleibt das k├╝nftige F├╝hrungspersonal derzeit aber schuldig.

Schafft es ein Kandidat, eine mitrei├čende Vision f├╝r die CDU zu entwickeln und setzt sich deutlich durch, k├Ânnte er maximal gest├Ąrkt aus der Kampfabstimmung hervorgehen. Daf├╝r m├╝sste es allerdings langsam mal um Inhalte gehen ÔÇô und nicht um Verfahrensdetails und Klein-Klein im Hinterzimmer.


Einen Tag lang mussten sie zittern, nun ist klar: Die FDP scheitert in Hamburg an der F├╝nf-Prozent-H├╝rde und verpasst mit 4,9 Prozent knapp den Sprung ins Landesparlament. Geschafft hat es hingegen die AfD mit 5,3 Prozent.

Das Ergebnis sollte auch eine Lehre f├╝r k├╝nftige Wahlen sein: Bei den ersten Prognosen auf Grundlage von Nachwahlbefragungen hatte die AfD noch unter f├╝nf Prozent gelegen. Doch nicht jeder AfD-W├Ąhler verr├Ąt Umfrageinstituten bereitwillig, wo er sein Kreuz gemacht hat. "Soziale Erw├╝nschtheit" ist der Fachbegriff f├╝r dieses Verhalten, wenn Befragte ihre tats├Ąchliche Meinung nicht verraten wollen ÔÇô aus Angst vor einer ablehnenden Reaktion. Merke: Auch Umfragen und Prognosen sind im Hinblick auf die AfD mit Vorsicht zu genie├čen.

Gro├čer Wahl-Gewinner bleiben die Gr├╝nen ÔÇô doch woher kamen die zus├Ątzlichen Stimmen eigentlich? Meine Kollegen haben es Ihnen grafisch aufbereitet.


Er galt einst als der m├Ąchtigste Mann Hollywoods ÔÇô nun ist der Filmproduzent Harvey Weinstein wegen Vergewaltigung und sexueller N├Âtigung in den USA schuldig gesprochen worden. Insgesamt haben ihm mehr als 80 Frauen sexuelle ├ťbergriffe vorgeworfen, darunter Hollywoodstars wie Angelina Jolie oder Salma Hayek. Weinstein droht nun eine jahrelange Haftstrafe.

Harvey Weinstein verl├Ąsst den Gerichtssaal in New York.
Harvey Weinstein verl├Ąsst den Gerichtssaal in New York. (Quelle: PA Images/imago-images-bilder)

Der Schuldspruch ist ein wichtiges Symbol. Zu oft entgingen die T├Ąter einer Strafe, wurden sexuelle ├ťbergriffe von der US-Justiz als Lappalien abgetan und die Opfer von Star-Anw├Ąlten ├Âffentlich denunziert. Nun macht das Urteil klar: Auch die Superreichen und M├Ąchtigen kommen mit ihren Taten nicht davon. Der Schuldspruch kann aber auch nur ein Anfang sein. Die durch den Weinstein-Fall ausgel├Âste #MeToo-Bewegung hat gezeigt, wie gro├č das Problem weltweit ist.


WAS STEHT AN?

Der FC Bayern M├╝nchen steht vor einem wegweisenden Duell: Zwar ist der Fu├čball-Rekordmeister unter Trainer Hansi Flick seit dem 7. Dezember ungeschlagen und steht national wieder an der Tabellenspitze. Doch ob die M├╝nchner auch international endlich wieder zu den Besten z├Ąhlen? Heute Abend werden wir schlauer sein ÔÇô dann treten die Bayern zum Achtelfinal-Hinspiel in der Champions League beim FC Chelsea an (ab 21 Uhr im Liveticker auf t-online.de).

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Tagesanbruch - Was heute wichtig ist
Was heute wichtig ist

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Bayern-Trainer Hansi Flick.
Bayern-Trainer Hansi Flick. (Quelle: ULMER Pressebildagentur/imago-images-bilder)

Brisant: Ob Trainer Flick ├╝ber das Saisonende hinaus bleiben darf, ist noch immer offen. F├╝r den FC Bayern h├Ąnge alles von der Champions League ab, betonte Vorstandsboss Karl-Heinz Rummenigge vor dem Abflug nach London. Botschaft angekommen.

In Br├╝ssel treffen sich die Europaminister der EU-Staaten, um eine gemeinsame Linie f├╝r die Brexit-Verhandlungen festzulegen. Ersten Berichten zufolge will die EU auf Z├Âlle und mengenm├Ą├čige Beschr├Ąnkungen verzichten, wenn sich Gro├čbritannien weiter an verschiedene EU-Standards h├Ąlt, beispielsweise bei Arbeitsbedingungen. Bleibt abzuwarten, was Boris Johnson davon h├Ąlt.

Der Prozess gegen die deutsche Journalistin und Autorin Mesale Tolu wegen Terrorvorw├╝rfen geht am Dienstag in Istanbul weiter. Sie erwarte, dass die Staatsanwaltschaft dann ihr Pl├Ądoyer vortragen und die Strafforderungen stellen werde, sagte Tolu vorab der dpa.

Bundespr├Ąsident Frank-Walter Steinmeier setzt seine Kenia-Reise fort, will heute unter anderem Vertreter der IT-Branche treffen. In seiner Rede beim Staatsbankett auf Einladung von Kenias Pr├Ąsident Uhuru Kenyatta hatte er gestern eine internationale Zusammenarbeit zur Bek├Ąmpfung des Klimawandels angemahnt.


WAS LESEN?

"Die Corona-Epidemie ist als Epidemie in Europa angekommen. Deshalb m├╝ssen wir damit rechnen, dass sie sich auch in Deutschland ausbreiten kann", warnt Gesundheitsminister Spahn. Aktuell gibt es aber keine neuen F├Ąlle. Ganz anders in Italien. Dort steigt die Zahl der Infizierten weiter an, sieben Menschen sind bereits am Virus gestorben. Ganze Regionen stehen unter Quarant├Ąne. Die B├Ârsen reagieren nerv├Âs.

Praktisch alle Smartphones werden entweder von Apple oder Google-Systemen angetrieben. Doch jetzt schickt sich Huawei an, das Duopol auf dem App-Markt aufzubrechen. Es ist nicht der erste Versuch, doch es ist der mit Abstand eindrucksvollste, meint meine Kollegin Laura Stresing nach ihrem Gespr├Ąch mit dem Huawei-Deutschlandchef William Tian.


WAS AM├ťSIERT MICH?

(Quelle: Mario Lars)

Morgen schreibt an dieser Stelle wieder Florian Harms f├╝r Sie. Ich w├╝nsche Ihnen einen entspannten Start in den Tag.

Ihr

Luis Rei├č
Chef vom Dienst t-online.de
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Twitter: @reiss_luis

Mit Material von dpa.
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