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Zwei müssen jetzt hoffen

  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Aktualisiert am 28.03.2022Lesedauer: 5 Min.
"Das Saarland hat Rot gewählt": Die SPD-Wahlsiegerin Anke Rehlinger spricht nach dem Erdrutschsieg ihrer Partei. (Quelle: Reuters)
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

es ist immer noch ein wenig ungewohnt, an einem Wahlabend in glückliche Gesichter von Genossen zu schauen. Große Siege waren ja für die SPD bekanntermaßen rar in den vergangenen Jahren – nein: Jahrzehnten des sozialdemokratischen Siechtums.

Klar, die Malu Dreyers dieser Republik haben trotzdem immer zuverlässig ihre Erfolge in den üblichen Bundesländern eingefahren. Aber diese Siege fühlten sich irgendwie immer eingepreist an, ohnehin geplant angesichts schwacher Herausforderer oder historischer SPD-Dominanz. Sie waren die Ausnahme von der Regel, dem Niedergang der Sozialdemokraten.

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Ist jetzt Schluss mit Niedergang? Der unwahrscheinliche Sieg des Olaf Scholz bei der Bundestagswahl war eine erste Zäsur. Und jetzt Anke Rehlinger. "Es ist ein sensationeller Sieg", sagt SPD-Chef Lars Klingbeil am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus. "Das Comeback der SPD, das wir bei der Bundestagswahl erlebt haben, das ist nicht einmalig gewesen. Wir gewinnen auch danach noch Wahlen."

Man soll mit Superlativen ja vorsichtig sein, aber als Herausforderin eines Amtsinhabers ist das in der Tat ein Erdrutschsieg. Der interessante Schlussfolgerungen erlaubt, wie meine Kollegen Sven Böll und Tim Kummert schreiben.

Feiernde Genossen im Saarland.
Feiernde Genossen im Saarland. (Quelle: BeckerBredel/imago-images-bilder)

Es ist umso beachtlicher, als das Saarland seit fast 23 Jahren schwarz regiert wurde. Die letzte Wahl für die SPD gewann dort ein gewisser Oskar Lafontaine. 1994 war das, ein paar Jahre, bevor er Finanzminister in Bonn wurde. Ausgerechnet Lafontaine, der Hochbegabte, einst eine der größten Polithoffnungen seiner Generation. Zumindest bis er sich chronisch selbst im Weg stand und erst im Streit aus der SPD, und jetzt auch noch aus der Linkspartei austrat. (Ironischerweise hat Lafontaine nun durch den Absturz der Linken den SPD-Sieg im Saarland einmal mehr möglich gemacht.)

Die neue Hoffnung der SPD heißt Anke Rehlinger. Also zumindest ist sie die Hoffnung zweier Thomasse, die in einigen Wochen ebenfalls Landtagswahlen für die Partei gewinnen müssen: Thomas Losse-Müller in Schleswig-Holstein, wo am 8. Mai gewählt wird. Und Thomas Kutschaty, der sich am 15. Mai von den Menschen in Nordrhein-Westfalen wählen lassen will.

Kennen Sie nicht? Ja, nun. Das ist eines der größten Probleme dieser Thomasse. Umso mehr hoffen einige in der SPD auf den Anke-Effekt. Darauf, dass der Saarland-Erfolg den beiden in den nächsten Wochen Rückenwind gibt. Immerhin hat Anke Rehlinger für sie schon eine wichtige Serie gestoppt: Vor Sonntagabend war nämlich seit fünf Jahren und 13 Landtagswahlen kein einziger Landeschef mehr abgewählt worden.

Die letzte Amtsinhaberin, die eine Landtagswahl verlor, regierte ausgerechnet in Nordrhein-Westfalen. Hannelore Kraft hieß die, und ihr Justizminister hieß sieben Jahre lang: Thomas Kutschaty. Er ist also bei Weitem kein Neuling in der Landespolitik. Allerdings ist das Amt des Justizministers eines, in dem für gewöhnlich nicht die knalligsten Schlagzeilen abfallen. Oder wissen Sie, wie der Justizminister ihres Bundeslandes heißt?

Thomas Kutschaty: SPD-Herausforderer in Nordrhein-Westfalen.
Thomas Kutschaty: SPD-Herausforderer in Nordrhein-Westfalen. (Quelle: Metodi Popow/imago-images-bilder)

Und damit hat es Thomas Kutschaty wohl ein wenig schwieriger als Anke Rehlinger. Die regiert zwar ähnlich lange als Ministerin, seit 2012 nämlich, aber eben zunächst als Umweltministerin und seit 2014 als Vizeministerpräsidentin und Superministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr. Was ihr deutlich mehr Öffentlichkeit verschafft hat.

Thomas Kutschaty bekommt es in Nordrhein-Westfalen mit Hendrik Wüst zu tun, der den Job des Düsseldorfer Regierungschefs erst kürzlich vom glücklosen Kanzlerkandidaten Armin Laschet übernommen hat. Etwas frischen Wind hat die CDU in NRW also selbst zu bieten. Zumal die Corona-Pressekonferenzen Wüst geholfen haben, sich bekannt zu machen.

Noch komplizierter ist die Lage in Schleswig-Holstein. Thomas Losse-Müller ist zwar ein anerkannter Fachmann und Machtmaschinist. Er war für die Deutsche Bank in London, für die Weltbank in Washington und als Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei in den Tiefen der Landespolitik. Nur weiß das selbst in Schleswig-Holstein kaum jemand. Den beliebten Amtsinhaber Daniel Günther von der CDU hätten in einer Umfrage zuletzt 65 Prozent direkt gewählt, wenn das gehen würde. Losse-Müller nur verschwindend geringe fünf Prozent.

Thomas Losse-Müller: SPD-Herausforderer in Schleswig-Holstein.
Thomas Losse-Müller: SPD-Herausforderer in Schleswig-Holstein. (Quelle: penfoto/imago-images-bilder)

Zu allem sozialdemokratischen Unglück liegt die CDU anders als im Saarland vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein vorne, in NRW mit fünf, im Norden sogar mit 13 Prozentpunkten. Das verringert die Gefahr, dass sich Hendrik Wüst oder Daniel Günther bald wie der verzweifelte Tobias Hans im Saarland vor eine Tankstelle stellen und zweifelhafte Dinge in ihr Handy erzählen müssen.

Aber wer weiß, bis zum Mai ist noch genügend Zeit, unruhig zu werden. Und vielleicht bringt er ja wirklich was, der Anke-Effekt.


Wie weiter mit den Flüchtlingen?

Deutschland und Polen rufen nach Hilfe. "Es liegt auf der Hand, dass unsere Ressourcen und Aufnahmekapazitäten nicht ausreichen werden, um den wachsenden Zustrom von Menschen zu bewältigen", schrieben die deutsche Innenministerin Nancy Faeser und ihr polnischer Kollege Mariusz Kamiński zuletzt an die EU-Kommission.

Mehr Unterstützung bei der Verteilung der Flüchtlinge aus der Ukraine auf andere EU-Staaten wollen sie, und: Geld. Sie schlagen einen Pauschalbetrag von 1.000 Euro für jeden Aufgenommenen vor, den Brüssel überweisen soll.

Ob es dazu kommt? Das wird sich heute zeigen. Die Innenminister der EU besprechen sich in Brüssel am Nachmittag bei einem Sondertreffen.


And the winner is ...

Als Sie (vermutlich) geschlafen haben, hat sich die Schickeria im Dolby Theatre auf dem Hollywood Boulevard versammelt. Die Oscars wollten mal wieder verteilt werden, zum 94. Mal. Wie die Nacht gelaufen ist und wer zu den glücklichen Gewinnern zählt, können Sie hier im Liveblog meiner Kollegen Jennifer Doemkes, Maria Bode und Steven Sowa nachlesen.

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Tagesanbruch - Was heute wichtig istWas heute wichtig ist

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Was lesen?

Joe Biden in Warschau.
Joe Biden in Warschau. (Quelle: Evan Vucci/AP/dpa-bilder)

Joe Bidens Besuch in Polen war mehr als nur der Abschluss einer symbolischen Reise nach Europa. Die USA arbeiten an einer Weltordnung nach dem Ukraine-Krieg. Wie, das hat unser USA-Korrespondent Bastian Brauns auf der Reise von Joe Biden in Warschau erfahren.


Auf dem Balkan spitzt sich ein Konflikt mit historisch tiefen Wurzeln zu. Auch hier spielt Wladimir Putin eine Rolle. Beobachter befürchten, dass die Auseinandersetzung im schlimmsten Fall gewaltsam ausgefochten werden könnte. Der Migrationsexperte Gerald Knaus warnt im Video meiner Kollegen Carl Exner und Adrian Röger eindringlich – sieht aber auch eine Lösung.


Corona hat die Welt in eine Krise gestürzt, besonders betroffen waren die Künstler. Der berühmte Dirigent Kent Nagano ist trotzdem optimistisch. Weil er einige wichtige Lektionen gelernt hat, wie er meinem Kollegen Marc von Lüpke erzählt hat.


Historisches Bild des Tages

(Quelle: Cinema Publishers Collection/imago-images-bilder)

"Fliegende Tiger" wurden die Piloten dieser Maschinen im Zweiten Weltkrieg genannt. Und genauso gefürchtet wie das erwähnte Raubtier waren sie bei den Japanern. Warum, das lesen Sie hier.


Was amüsiert mich?

Morgen schreibt an dieser Stelle wieder Florian Harms für Sie.

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die Woche.

Ihr

Johannes Bebermeier
Politischer Reporter
Twitter: @jbebermeier

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Mit Material von dpa.

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