Ukraine-Verhandlungen Putin reist nicht an – und schickt einen alten Unbekannten
Der Kreml hat die Mitglieder der Delegation benannt, die am Donnerstag zu direkten Gesprächen mit der Ukraine nach Istanbul reisen werden. Der wichtigste Name fehlt.
Kremlchef Wladimir Putin reist an diesem Donnerstag nicht zu den Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs nach Istanbul. Der russische Präsident schickt als Chef einer mehrköpfigen Delegation seinen Berater Wladimir Medinski in die Türkei, wie der Kreml mitteilte. Der einstige Kulturminister Medinski, der als politisches Leichtgewicht gilt, war bereits 2022 an den Verhandlungen zur Beendigung des Krieges beteiligt. Die Gespräche endeten damals – ebenfalls in der Türkei – ohne Ergebnis.
Vertreten in der Delegation sind laut Putin auch der Vize-Außenminister Michail Galusin, der General Igor Kostjukow vom russischen Generalstab und der Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin. An den Gesprächen nehmen zudem Experten des Verteidigungsministeriums, des Generalstabs, des Außenministeriums und der Präsidialverwaltung teil.
Keine politischen Schwergewichte Moskaus in der Türkei
Unklar war zunächst, wie die Ukraine auf das Fernbleiben Putins reagiert und ob sie sich trotzdem auf die Gespräche mit dieser russischen Delegation einlässt. Zuvor hatten Medien in Moskau gemeldet, dass auch Außenminister Sergej Lawrow als politisches Schwergewicht nicht nach Istanbul reist.
Die Gespräche über die Ukraine in Istanbul sollen einem russischen Agenturbericht zufolge um 9 Uhr MESZ (10 Uhr Ortszeit) beginnen. Das Treffen finde hinter verschlossenen Türen statt, die Presse habe keinen Zugang, berichtet die staatliche Agentur Tass unter Berufung auf eine mit den Verhandlungen vertraute Person. Als Ort sei der Dolmabahce-Palast ausgewählt worden.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zwar zunächst darauf bestanden, nur mit Putin persönlich zu verhandeln. Eine Reise Putins in die Türkei galt aber als sehr unwahrscheinlich. Kiew will nun auch andere Formate akzeptieren. Erreichen will die Ukraine bei den Gesprächen in Istanbul eine 30-tägige Waffenruhe. Andernfalls soll es neue Sanktionen gegen Russland geben.
Putin hatte die Verhandlungen in Istanbul in der Nacht zum Sonntag vorgeschlagen als Antwort auf Selenskyjs Forderung nach einer bedingungslosen Waffenruhe, die am Montag hätte beginnen sollen. Allerdings hatte der Kreml offengelassen, wer in die Türkei reist. Die Pläne für die Gespräche hatte Putin am Sonntag auch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan besprochen, der seit Beginn des Krieges vor mehr als drei Jahren für beide Seiten ein wichtiger Vermittler ist.
US-Präsident Trump will Ende des Krieges erreichen
US-Präsident Donald Trump hatte die Ukraine dazu aufgefordert, in die direkten Verhandlungen mit Russland zu gehen. Er wandte sich damit gegen ein Ultimatum Selenskyjs und der "Koalition der Willigen" aus Ukraine-Verbündeten, die zuerst eine Waffenruhe und dann Verhandlungen gefordert hatten. Zur "Koalition der Willigen" gehört neben Großbritannien und Frankreich unter anderem auch Deutschland.
Trump hatte immer wieder erklärt, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine rasch beenden zu wollen. Er hatte sich mit Selenskyj getroffen und mit Putin am Telefon gesprochen. Der US-Präsident, der sich gerade auf einer mehrtägigen Nahostreise befindet, hatte sich auch bereit erklärt, nach Istanbul zu reisen, um die Gespräche voranzubringen, sollten Putin und Selenskyj dort zusammentreffen.
Gegenseitige Vorwürfe
Selenskyj kündigte als Antwort auf Putins Verhandlungsangebot an, er werde den Kremlchef in der Türkei erwarten und nur direkte Gespräche mit Putin selbst akzeptieren, da er es sein, der in dem Krieg die Entscheidungen treffe. In Moskau hatte Selenskyjs Initiative, Putin zum Gespräch nach Istanbul zu zitieren, jedoch Kopfschütteln ausgelöst.
Mehrere Politiker hatten dem früheren Schauspieler und Komiker Selenskyj vorgeworfen, aus den Verhandlungen zur Beendigung des Krieges ein Spektakel zu machen. Die ukrainische Führung wiederum behauptete, Putin fürchte direkte Gesprächen mit Selenskyj.
Dagegen hatte der Kreml mehrfach erklärt, dass Treffen auf höchster Ebene gut vorbereitet werden müssten – und am Ende von Verhandlungen stünden, bevor ein Abkommen besiegelt werden könne.
Russland und die Ukraine haben sich in der Vergangenheit gegenseitig vorgeworfen, kein echtes Interesse an Friedensverhandlungen zu haben. Moskau betonte, dass Kiew mit westlicher Waffenhilfe weiter um die Rückeroberung der von Russland einverleibten Gebiete kämpfen wolle. Kiew wiederum befürchtete, dass Moskau weitere ukrainische Gebiete besetzen wolle, um die Staatlichkeit des Landes zu zerstören.
Frühere Gespräche ergebnislos
Die Ukraine und Russland setzen maßgeblich auf die USA als Vermittler in dem Konflikt. Zuletzt hatte es im März Verhandlungen unter Vermittlung der Amerikaner in Saudi-Arabien gegeben – jeweils getrennt mit der russischen und der ukrainischen Seite. Zu direkten Gesprächen zwischen Russen und Ukrainern kam es dabei in Riad ebenso wenig wie zu einer grundlegenden Einigung der Kriegsparteien.
Direkte Gespräche zwischen Russen und Ukrainern über eine Beendigung des Blutvergießens hatte es zuletzt 2022 nach Kriegsbeginn in der Türkei gegeben. Damals scheiterte die Unterzeichnung eines Abkommens.
- Nachrichtenagenturen AFP und dpa
