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"Querdenken"-Sprecher: "keine Rechtsextremen gesehen"

Reichsfahnen wehten über der Corona-Demonstration in Berlin, zahlreiche Neonazis waren unterwegs, die Organisatoren wollen das Grundgesetz abschaffen. Aus Sicht der Initiative hat das nichts miteinander zu tun.

Reichsflaggen waren bei der Demo in Berlin am Samstag nicht zu übersehen: Rechtsextreme will der Querdenken-Gründer aber nicht gesehen haben. Seine Gruppe will nur das Grundgesetz abschaffen.

Vor fünf Jahren sagte Angela Merkel in der Flüchtlingskrise den Satz "Wir schaffen das". Bis heute wird er mit der Bundeskanzlerin in Verbindung gebracht – und mit dem Aufstieg der AfD.

Bundeskanzlerin Angela Merkel: Der Satz gilt als Ikone für die Flüchtlingskrise – Aber er wurde nicht als ikonisches Symbol gesprochen.

Triumphierende Demonstranten mit Reichsflaggen auf der Treppe des Parlaments: Die Vorfälle während der Corona-Proteste sorgen für einen Aufschrei der Empörung. Die Politik fordert Aufklärung.

Demonstranten vor dem Reichstag in Berlin: Bundespräsident Steinmeier und Politiker aller Parteien, auch der AfD, hatten das Vorgehen der Demonstranten verurteilt.

Extremisten kapern den Protest gegen die Corona-Politik und attackieren die demokratischen Institutionen. Das dürfen wir uns nicht bieten lassen.

Polizisten sicherten am Wochenende das Reichstagsgebäude, konnten aber nicht verhindern, dass Extremisten auf die Stufen stürmten.
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Am Samstag sind wieder Zehntausende durch Berlin gezogen und haben – weitgehend friedlich–  ein Ende der Corona-Maßnahmen gefordert. Am Abend jedoch eskaliert die Lage.

Demonstrant mit Reichsflagge – einem Erkennungsmerkmal der extremen Rechten – vor dem Reichstag: Corona-Maßnahmen als gemeinsamer Nenner.
Eine Reportage von Jan-Henrik Wiebe

Nach der Aufhebung des Verbotes für die geplante Demonstration gegen die Corona-Politik in Berlin fordert die AfD den Rücktritt von Innensenator Andreas Geisel (SPD). Dessen ...

Geisel

Im aktuellen "Politbarometer" führen weiterhin Union und Grüne. Die drittplatzierte SPD gewinnt an Stimmen. Die Spitze der wichtigsten Politiker bildet Bundeskanzlerin Merkel. 

Olaf Scholz: Der SPD-Politiker wurde zum Kanzlerkandidaten nominiert.

Deutschland diskutiert fünf Jahre nach der "Flüchtlingskrise" über die drei Worte der Kanzlerin: "Wir schaffen das". Hätten wir nichts Besseres zu tun? Doch.

Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof im September 2015: Auch fünf Jahre später ist es noch ein Diskussionsthema.
  • Lamya Kaddor
Eine Kolumne von Lamya Kaddor

Die AfD hat Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Grund war unter anderem seine angebliche frühere Mitgliedschaft in der "Heimattreuen...

Die AfD will Andreas Kalbitz nicht länger in ihren Reihen dulden.

Andreas Kalbitz steht weiter im Fokus des Verfassungsschutzes. Offenbar liegen Beweise vor, dass der ehemalige AfD-Politiker tatsächlich Mitglied der Vereinigung "Heimattreue deutsche Jugend" ist. 

Andreas Kalbitz: Der ehemalige Landesvorsitzende der AfD Brandenburg soll der HDJ angehören.

Berlins Innensenator will seine Stadt nicht als "Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten". Im offiziellen Demo-Verbot tauchen solche politischen Gründe nicht auf – dafür eine brisante Zahl.

Bühne für die Polizei: Am 1. August wurde die Corona-Demonstration abgebrochen. Mit den Erfahrungen von der Kundgebung argumentiert die Berliner Landespolizeidirektion jetzt im Verbot für Kundgebungen am Wochenende.
  • Lars Wienand
  • Jonas Mueller-Töwe
Von Lars Wienand, Jonas Mueller-Töwe

Nach dem Verbot der Corona-Demonstration in Berlin am Wochenende wächst die Sorge, dass größere Gruppen dennoch in die Bundeshauptstadt reisen. Von der AfD werden sie angestachelt.

Corona-Rebellen und Polizei: Die große Corona-Demo am 1. August mit mehreren Zehntausend Teilnehmern blieb weitgehend friedlich, ein Großteil der Teilnehmer hielt sich jedoch nicht an Auflagen. Nun ist die Neuauflage zunächst verboten.
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke ist im Sommerinterview des MDR Fragen mehrfach ausgewichen. Der Moderator hakte immer wieder nach – ohne Erfolg. 

Ausschnitt aus dem MDR-Sommerinterview mit Björn Höcke: Moderator Lars Sänger war sichtlich bemüht, Antworten auf seine Fragen zu erhalten. Doch Höcke redete immer weiter über andere Dinge.
  • Jonas Mueller-Töwe
Von Jonas Mueller-Töwe

Die Bezirksverordneten von Berlin-Mitte haben die Umbenennung der Mohrenstraße in ihrem Bezirk gestimmt. Das Bezirksamt ist jetzt am Zug.

Das Straßenschild der Berliner Mohrenstraße ist übermalt: Die Bezirksverordneten von Mitte haben für eine Umbenennung gestimmt.

Seit Mai streitet der brandenburgische Landtagsabgeordnete Kalbitz mit dem AfD-Bundesvorstand um seine Parteimitgliedschaft. Nun entscheidet das Landgericht Berlin: Kalbitz muss draußen bleiben.

Andreas Kalbitz: Das Berliner Landgericht hat einen Eilantrag gegen den Rauswurf des Politikers aus der AfD abgelehnt.

Das Landesschiedsgericht der AfD in Sachsen-Anhalt hat den Ausschluss des Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann aus der Partei beschlossen. Einer der Gründe war offenbar ein mittlerweile gelöschter Tweet. 

Frank Pasemann: Der AfD-Abgeordnete wird aus der Partei ausgeschlossen.

Die SPD will mit Scholz an der Spitze bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten. Einer neuen Umfrage zufolge hat er bisher nicht den Zuspruch seiner beiden Vorgänger Martin Schulz und Peer Steinbrück.

Olaf Scholz und Norbert Walter-Borjans: Wie viel Zustimmung bekommt der Finanzminister derzeit in Deutschland bei der Kanzlerfrage?

Dass eine Partei ein Mitglied rauswirft, das dem Parteivorstand angehört, ist ungewöhnlich. Nicht nur deshalb ist der Fall Kalbitz ebenso...

Sollte das Landgericht den Rauswurf des früheren Landeschefs Kalbitz wie im ersten Eilverfahren im Juni für unzulässig erklären, wäre er zunächst wieder in der Partei.

Die Maske wollte Stephan Brandner nicht aufsetzen, auch als ihn der Schaffner ermahnte. Die Folge: eine Zwangspause für den ICE – und die Polizei rückte ebenfalls an. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner: Den Vorsitz des Rechtsausschusses hat er längst verloren. Nun hatte er Ärger mit der Polizei.
  • Jonas Mueller-Töwe
Von Jonas Mueller-Töwe

Ein kleiner Boxhieb unter Freunden beschäftigt nun die Staatsanwaltschaft. Die Potsdamer Behörde ermittelt gegen Andreas Kalbitz, weil er offenbar AfD-Fraktionschef Dennis Hohloch verletzt hat.

Andreas Kalbitz und Dennis Hohloch: Schaut Hohloch da ein bisschen ängstlich? Eine heftige Begrüßung hat ihm wohl einen Krankenhausaufenthalt beschert. (Archivfoto).
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Eine raue Begrüßung in AfD-Kreisen, und anschließend liegt einer im Krankenhaus: Andreas Kalbitz hat offenbar seinen kommissarischen Nachfolger Dennis Hohloch versehentlich verletzt.

Andreas Kalbitz und Dennis Hohloch: Schaut Hohloch da ein bisschen ängstlich? Eine heftige Begrüßung hat ihm wohl einen Krankenhausaufenthalt beschert. (Archivfoto).
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Führende Werteunion-Mitglieder haben die Nase voll: Die Thüringer Landesspitze ist zurück- und ausgetreten, andere Landesvorstände stehen offenbar davor. Eine Personalie hat wie Brandbeschleuniger gewirkt.

Werteunion: Sie bewegt nichts mit ihrem radikalen Kurs gegen die Union. Thüringens Landesspitze verlässt den Verein deshalb enttäuscht (Symbolfoto).
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

In der Nachwuchsorganisation der AfD gibt es viel Sympathie für den Rechtsaußen-Flügel der Partei. Dessen Strippenzieher Andreas Kalbitz ist nun weg – und die Unruhe in der Parteijugend groß.

Die Junge Alternative: vom Verfassungsschutz wurde sie als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.

Hat die SPD mit ihrer Scholz-Nominierung die Karten neu gemischt? Die Grünen-Spitze will davon nichts wissen - und bleibt vorerst stoisch...

Kanzlerkandidatur? Entscheiden wir, wenn wir es für richtig halten, sagen die Grünen-Parteichefs Robert Habeck und Annalena Baerbock (im Bild).

Die SPD scheint mit dem Kanzlerkandidaten Scholz an Zustimmung zu gewinnen. Allerdings startet sie aus einem Dauertief, so dass es für eine...

Hat gut lachen: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz legt einen guten Start hin.

Vor der Corona-Krise lag die Union in Umfragen gleichauf mit den Grünen, inzwischen führen CDU und CSU wieder deutlich. Vor allem die Kanzlerin und der Gesundheitsminister erhalten viel Zuspruch.

Angela Merkel: Mit der Arbeit der Bundeskanzlerin sind 71 Prozent der Befragten zufrieden.

Der Mord am Lokalpolitiker Walter Lübcke hat Folgen: Deutschlands Sicherheitsbehörden nehmen die größte Bedrohung für unser Land endlich ernster.

Ein Mann bei einer Demonstration der Partei "Die Rechte": Rechtsextremismus ist in Deutschland noch immer existent.
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Trotz eines Gerichtsbeschlusses scheint der Streit um die Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz in der AfD noch immer nicht beigelegt. Nun soll der Fall erneut verhandelt werden. 

Andreas Kalbitz: Er will seine Rechte als Parteivorsitzender der AfD behalten.

Thilo Sarrazin ist nicht mehr Mitglied der SPD – vergangene Woche sorgte diese Meldung für Schlagzeilen. Wie haben die Bundesbürger das Urteil aufgenommen? Das zeigt die Exklusiv-Umfrage für t-online.de.

Thilo Sarrazin am Freitag in Berlin: Der umstrittene Autor wurde aus der SPD ausgeschlossen.
  • David Ruch
Von David Ruch

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