News und aktuelle Infos aus

Brüssel

Streit im Balkan: Serben schlagen Alarm und warnen vor

Streit im Balkan: Serben schlagen Alarm und warnen vor "Großalbanien"

Die Idee eines Großalbanien ist wieder in aller Munde. Seine vielen Gegner beäugen die Annäherung Albaniens und des Kosovo mit Angst. Sind das wirklich Schritte in diese Richtung? Weitgehend unbemerkt vom Ausland nähern sich Albanien und das fast nur noch von Albanern ... mehr
Bericht: Trumps Ex-Berater Steve Bannon plant rechte Revolte in Europa

Bericht: Trumps Ex-Berater Steve Bannon plant rechte Revolte in Europa

Trumps Ex-Berater in Europa: Steve Bannon will künftig laut einem Medienbericht Rechtspopulisten unterstützen und verschiedene Gruppen zu einem Block vereinen – eine Gefahr für die EU. Steve Bannon, umstrittener Ex-Berater von Präsident Donald Trump und Galionsfigur ... mehr
Mission

Mission "Sophia" im Mittelmeer: Italien stoppt vorerst EU-Rettungsmission

Migranten von privaten Rettungsschiffen will Italien eigentlich schon länger nicht mehr haben. Nun will man auch keine durch die EU-Mission Geretteten mehr – und beordert die Schiffe zurück. Italien bedroht die Fortsetzung des EU-Marineeinsatzes zur Rettung ... mehr
Brexit: EU verdonnert Theresa May zum Nachsitzen

Brexit: EU verdonnert Theresa May zum Nachsitzen

In der Heimat gibt es Kritik von den Hardlinern. Doch auch die EU hat "drei Serien von Fragen" an Theresa Mays Brexit-Pläne. May sieht hingegen nun Brüssel in der Verantwortung. Die Europäische Union hat Großbritannien aufgefordert, die Vorschlage für den Brexit ... mehr
Italien will keine Flüchtlinge von EU-Mission

Italien will keine Flüchtlinge von EU-Mission "Sophia" aufnehmen

Italien hat Brüssel gewarnt, nun macht das Land ernst: Künftig will es keinen Flüchtlingen mehr Schutz bieten, die im Rahmen von "Sophia" im Mittelmeer gerettet werden. Das Ziel der EU-Mission war ursprünglich gegen Schlepper vor Libyens Küste vorzugehen. Italien ... mehr

Brexit: May entgeht Schlappe im britischen Parlament

Der Machtkampf um den richtigen Kurs für den EU-Austritt ist voll entbrannt: Das britische Unterhaus hat einen Änderungsantrag zum Handelsgesetz abgelehnt. Theresa May kann kurz aufatmen. Die britische Premierministerin Theresa May ist im Parlament nur knapp einer ... mehr

Brexit: Theresa May kommt Brexit-Hardlinern entgegen

Nur mit knapper Mehrheit hat das britische Parlament einem neuen Gesetz zugestimmt. Das soll nach dem Brexit für Zollunabhängigkeit im Land sorgen. Theresa May musste dafür allerdings Zugeständnisse machen. Im Ringen um den Kurs beim Brexit hat sich die britische ... mehr

US-Präsident Donald Trump: "Die Europäische Union ist ein Feind"

Donald Trump bezeichnet in einem Interview nicht nur Russland und China, sondern auch die EU als Feinde. Der britischen Premierministerin May gibt er einen zweifelhaften Rat.  US-Präsident  Donald Trump hat die Europäische Union in einem Interview als einen Feind ... mehr

Robert Kagan über Donald Trump und die Nato: "Sind jetzt eine Schurken-Supermacht"

Was steckt hinter Donald Trumps Angriffen auf Deutschland, Europa und die Nato? Der konservative Vordenker Robert Kagan sieht eine neue Weltordnung heraufziehen – in der für Verbündete kein Platz mehr ist.  Es hat geknallt. Der Nato-Gipfel vollzieht sich wie ein Unfall ... mehr

Kritik an Deutschland: Trumps Brandrede vor Nato-Gipfel im Faktencheck

US-Präsident Donald Trump hat Deutschland in einer Brandrede zum Auftakt des Nato-Gipfels schwere Vorwürfe gemacht, dabei mit allerlei Zahlen argumentiert. Doch stimmen sie auch? Deutschland musste zu Beginn des Nato-Gipfels in Brüssel die volle Breitseite einstecken ... mehr

Türkischer Außenminister fordert weitere Ermittlungen

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat nach dem Urteil im NSU-Prozess weitere Ermittlungen gefordert. "Obwohl die Angeklagten zugegeben haben, Unterstützung speziell vom Geheimdienst und vom Staat im Staate erhalten zu haben, wurde nicht aufgeklärt, wer diese ... mehr

Nato-Gipfel schnell erklärt: Warum macht Trump vor dem Treffen Stunk?

Lässt Donald Trump den Nato-Gipfel platzen? Das scheint die zentrale Frage für das Treffen in Brüssel am Mittwoch und Donnerstag zu sein. Doch worum geht es eigentlich? Fünf Fragen, fünf Antworten. 1. Was ist die Aufgabe ... mehr

Hotelier Sondland tritt US-Botschafterposten bei der EU an

Donald Trump hat mit Gordon Sondland einen neuen Botschafter in Brüssel bestimmt. Für den Hotelmagnaten ist der Posten womöglich der Lohn für besondere Spende an den US-Präsidenten.  Nach rund 18 Monaten Vakanz ist der Posten des US-Botschafters bei der EU wieder ... mehr

Gipfel in Brüssel: EU stimmt Handelsabkommen mit Japan zu

Die EU-Staaten haben einem Handelsabkommen mit Japan zugestimmt. Es ist der größte Freihandelspakt aller Zeiten. Befürchtungen weist die EU zurück.  Deutschland und die anderen EU-Staaten haben dem Abschluss eines neuen Freihandelsabkommens mit Japan zugestimmt ... mehr

Abstimmung im EU-Parlament: Mehrheit für Uploadfilter und Leistungsschutzrecht wackelt

Die geplante Reform des europäischen Urheberrechts spaltet das EU-Parlament. Nach massivem Druck von außen soll am Donnerstag das Plenum entscheiden, wie es weitergeht für Uploadfilter und Leistungsschutzrecht. Beobachter bangen um die Zukunft des Internets ... mehr

Paris: CDU-Politiker entgeht Bombenanschlag in Frankreich

Polizeibehörden haben offenbar einen Sprengstoffanschlag auf eine Konferenz der iranischen Exil-Opposition verhindert. An dem Treffen nahe Paris nahm auch ein Bundestagsabgeordneter teil. Ermittler aus Frankreich, Belgien und Deutschland glauben einen Anschlag ... mehr

Dobrindt appelliert an Schicksalsgemeinschaft der Union

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Union kurz vor dem Krisentreffen von CDU und CSU zum Zusammenhalt aufgerufen. "Eine Schicksalsgemeinschaft bewährt sich, wenn sie herausgefordert wird", sagte er am Montagnachmittag nach Angaben aus Teilnehmerkreisen ... mehr

Dobrindt zweifelt nach Dementis an Brüsseler Beschlüssen

Im Asylstreit der Unionsparteien sieht CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die Brüsseler Beschlüssen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit anderen EU-Staaten skeptisch. "Angesichts der divergierenden Wortmeldungen aus einigen EU-Mitgliedsstaaten ... mehr

Ukraine-Konflikt: EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Der Friedensprozess in der Ukraine kommt nicht voran. Deshalb hat die EU beschlossen, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu verlängern. Sie kosten europäischen Unternehmen Milliarden. Die europäischen Wirtschaftssanktionen gegen Russland werden wegen fehlender ... mehr

Merkel in Brüssel: EU-Gipfel einigt sich auf Verschärfung der Asypolitik

Italien drohte mit Blockade, Merkel sitzt die CSU im Nacken: Die EU steht in der Flüchtlingspolitik unter Druck. Nach zähen Verhandlungen gibt es nun einen Kompromiss. Doch reicht er, um den deutschen Asylstreit zu befrieden? Zwölf Stunden haben sie beraten, es waren ... mehr

Brüssel: Der EU-Gipfel bringt die Wende – nur nicht für Angela Merkel

Beim Gipfel in Brüssel verhandelt die EU über eine gemeinsame Asylpolitik. Während Merkel massiv unter Druck steht, sind die Rechten im Aufwind. Vom EU-Gipfel in Brüssel berichtet Peter Riesbeck Die Kanzlerin muss kurz warten auf dem Roten Teppich. Frankreichs ... mehr

Österreichs Kanzler Kurz sieht Merkel nicht in Gefahr

Brüssel (dpa) - Österreichs Kanzler Sebastian Kurz rechnet nicht damit, dass der Asylstreit zwischen CDU und CSU die politische Zukunft von Bundeskanzlerin Angela Merkel bedroht. Auf die Frage, ob er denke, dass Merkel Regierungschefin bleiben werde, antwortete ... mehr

Online-Händler: gefährliche Produkte schneller entfernen

Brüssel (dpa) - Große Online-Marktplätze wie Amazon und Ebay wollen gefährliche Produkte schneller aus dem Verkehr ziehen. Vertreter von vier großen Händlern unterzeichneten in Brüssel zusammen mit EU-Justizkommissarin Vera Jourovà eine entsprechende Erklärung. Darin ... mehr

Mini-Gipfel nach Asylstreit: "Viel guter Wille" aber kein großer Durchbruch

Bei einem Minigipfel in Brüssel suchte Kanzlerin Merkel den Durchbruch im europäischen wie im nationalen Asylstreit. Doch neben "viel gutem Willen" blieben große Fortschritte aus. Der Kanzlerin läuft die Zeit davon. Trotz des großen innenpolitischen Drucks ... mehr

Merkel muss an europäischer Lösung im Asylstreit arbeiten

Brüssel (dpa) - Trotz des großen innenpolitischen Drucks hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem EU-Sondertreffen in Brüssel noch keine Lösungsansätze im europäischen Asylstreit skizziert. Es gebe aber viel guten Willen, sagte die CDU-Chefin. Man werde ... mehr

Merkel sieht «guten Willen» bei EU-Partnern im Asylstreit

Brüssel (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht offenbar Lösungsmöglichkeiten für den Asylstreit auf europäischer Ebene. «Es gab dazu heute viel guten Willen, und auch (...) ein großes Maß an Gemeinsamkeiten», sagte Merkel nach einem Asyl-Sondertreffen ... mehr

Mehr zum Thema Brüssel im Web suchen

Merkel sucht mit EU-Partnern rasche Notlösung im Asylstreit

Brüssel (dpa) - Unter maximalem innenpolitischen Druck hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen raschen Asylkompromiss mit wichtigen europäischen Partnern gesucht. Schon in den kommenden Tagen sollen Absprachen mit einzelnen EU-Ländern stehen, sagte die CDU-Chefin ... mehr

Merkel hofft im Asylstreit auf rasche Absprachen

Brüssel (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hofft im Asylstreit schon für die nächsten Tage auf Absprachen mit einzelnen EU-Ländern, um das Weiterwandern von Flüchtlingen nach Deutschland zu begrenzen. Es gehe um die Frage, wie man fair miteinander umgehen und einen ... mehr

Tendenz Abschottung: Schwieriges EU-Asyltreffen in Brüssel

Brüssel (dpa) - Unmittelbar vor dem EU-Sondertreffen zur Asylpolitik fordern mehrere Mitgliedsstaaten, Europa stärker abzuschotten. Österreichs Verteidigungsminister Kunasek verlangt, Soldaten an der EU-Außengrenze einzusetzen. Bulgarien will vorschlagen ... mehr

EU-Staaten beraten bei Sondertreffen über Asylpolitik

Brüssel (dpa) - Als Vorbereitung auf den EU-Gipfel Ende Juni kommen heute 16 Mitgliedsstaaten in Brüssel zu einem Sondertreffen zusammen, um ihren Kurs in der Asylpolitik abzustecken. Kanzlerin Angela Merkel will dort für bilaterale Vereinbarungen ... mehr

Bilanz nach einem Monat DSGVO: Datenschutz kommt im Mainstream an

500 Millionen EU-Bürger müssen seit einigen Wochen darüber informiert werden, welche Daten von ihnen gesammelt werden. Aber klicken die Verbraucher entsprechende Hinweise nicht ohnehin einfach weg? Selbst wenn, ihnen wäre trotzdem geholfen, sagt Jan Philipp Albrecht ... mehr

Flüchtlingspolitik: Was erwartet Angela Merkel beim Asyltreffen in Brüssel?

Beim anstehenden Treffen zur Asylpolitik in Europa muss Angela Merkel einen Erfolg erringen. Allerdings sind die Europäer in der Flüchtlingsfrage uneins. Ein Überblick. Vor dem informellen Treffen zur  Asylpolitik in Europa am Sonntag gehen die Vorstellungen ... mehr

Zölle auf US-Produkte: Lebensmittel könnten bald teurer sein

Brüssel (dpa) - Mit Zöllen auf amerikanische Produkte wie Whiskey, Jeans, Motorräder und Erdnussbutter hat die EU im Handelsstreit mit den USA zurückgeschlagen. Die Vergeltungszölle sind in der Nacht in Kraft getreten. Europäische Verbraucher ... mehr

EU-Zölle auf US-Produkte treten in Kraft

Brüssel (dpa) - Im Handelsstreit mit den USA kommt die geschlossene Antwort der EU. In der Nacht traten um Mitternacht die Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans, Motorräder und Erdnussbutter in Kraft. Damit reagiert die Europäische Union ... mehr

Entwurf für Asyltreffen: Rücknahme von Asylbewerbern

Brüssel (dpa) - Beim Asyltreffen am Sonntag in Brüssel könnte sich Deutschland mit anderen EU-Staaten auf Mechanismen zur Rücknahme von Migranten verständigen. «Wir werden einen flexiblen gemeinsamen Rücknahmemechanismus nahe an den Binnengrenzen einrichten». So steht ... mehr

Brexit: Theresa May wendet Niederlage im Unterhaus ab

In der Brexit-Frage steht Theresa May selbst in der eigenen konservativen Partei unter Druck. Jetzt kann die britische Premierminsterin einen Erfolg verbuchen.  Bei der Abstimmung im britischen Unterhaus über das Mitspracherecht des Parlaments beim Brexit ... mehr

EU-Kommissar: Griechenland kann auf eigenen Füßen stehen

Brüssel (dpa) - Die Bundesregierung und die EU-Kommission zählen auf einen Abschluss der Griechenlandhilfen im Sommer. «Es ist Zeit, dass Griechenland auf eigenen Füßen steht», sagte EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici. Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz hofft ... mehr

Höhere EU-Zölle auf US-Waren gelten ab Freitag

Brüssel (dpa) - Die beschlossenen EU-Vergeltungszölle auf US-Produkte sollen ab Freitag gelten. Dies teilte die EU-Kommission mit. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf die von US-Präsident Donald Trump verhängten Sonderabgaben auf Stahl- und Aluminiumprodukte ... mehr

Eurocontrol: Deutlich mehr Verspätungen im Luftraum

Brüssel (dpa) - Die europäische Flugsicherung Eurocontrol erwartet für die kommenden Jahre deutlich mehr Verspätungen im Luftverkehr. Bis zum Jahr 2040 werde sich die Zahl der verspäteten Flüge voraussichtlich versiebenfachen, warnte Eurocontrol-Chef Eamonn Brennan ... mehr

Asylstreit: Tusk will Sammelpunkte für gerettete Flüchtlinge

Brüssel (dpa) - Im europäischen Asylstreit schlägt EU-Ratspräsident Donald Tusk einen drastischen Kurswechsel vor: Aus Seenot gerettete Flüchtlinge sollen künftig zu zentralen Sammelpunkten außerhalb der EU gebracht werden, wo direkt ... mehr

Botschafter: Becker hat Immunität

Brüssel (dpa) - Boris Becker genießt nach Ansicht des Botschafters der Zentralafrikanischen Republik in Brüssel diplomatische Immunität. Das teilte Daniel Emery Dede in einer Presseerklärung mit. Er sei davon überzeugt, dass sich alle Länder, die dem Wiener ... mehr

EU-Länder geschlossen für Vergeltungszölle auf US-Produkte

Brüssel (dpa) - Die EU-Länder haben sich geschlossen für europäische Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans und Motorräder ausgesprochen. Einem entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission stimmten sie einstimmig zu, wie die Deutsche Presse-Agentur ... mehr

Straßburg: Hunderte EU-Abgeordnete sitzen stundenlang in Zug fest

Jeden Monat müssen die  Abgeordneten des EU-Parlaments  zwischen Straßburg und Brüssel pendeln.  Wegen einer Strompanne saßen diese nun vier Stunden im Zug fest. Wegen einer Strompanne in Frankreich haben am Montag mehr als 300 Angestellte des Europaparlaments ... mehr

Rettungsschiff: EU fordert Hilfe von Italien und Malta

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat Italien und Malta aufgefordert, den Flüchtlingen an Bord des Rettungsschiffs «Aquarius» im Mittelmeer zu helfen. Für die Kommission zähle an erster Stelle ein humanitärer Imperativ, so ein Sprecher. Man rede hier über Menschen ... mehr

Technische Probleme: Belgisches AKW Doel vom Netz

Brüssel (dpa) - Wegen eines technischen Problems ist der belgische Atomkreaktor Doel 4 vorübergehend vom Netz genommen worden. Das teilte die Betreiberfirma Engie Electrabel der dpa mit. Es handle sich um einen Fehler im Turbinenbetriebssystem, so eine Sprecherin ... mehr

Technische Probleme: Belgischer Atomreaktor Doel 4 vom Netz

Wegen eines technischen Problems ist der belgische Atomkreaktor Doel 4 bei Antwerpen vorübergehend vom Netz genommen worden. Das sagte die Betreiberfirma Engie Electrabel der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag. Es handle sich um einen Fehler im Turbinenbetriebssystem ... mehr

Neue Hoffnung für Kuh Penka in Bulgarien – positive Gesundheitstests

Muss Kuh Penka doch nicht sterben? Die wegen ihres Ausflugs über die EU-Außengrenze berühmt gewordene Kuh aus Bulgarien könnte um die Schlachtung herumkommen. Offenbar ist das Tier kerngesund. Tierfreunde und Aktivisten können vorerst aufatmen: Die bulgarische Kuh Penka ... mehr

EU beschließt Sperrklausel gegen deutsche Kleinstparteien

Brüssel (dpa) - Deutsche Kleinstparteien wie Freie Wähler, Piraten und NPD sollen spätestens von 2024 an keine Chance mehr auf einen Einzug ins Europaparlament haben. Auf Initiative von CDU, CSU und SPD hin einigten sich die EU-Staaten ... mehr

EU: Sperrklausel gegen deutsche Kleinstparteien

Brüssel (dpa) - Deutsche Kleinstparteien wie Freie Wähler, Piraten und NPD sollen spätestens von 2024 an keine Chance mehr auf einen Einzug ins Europaparlament haben. Auf Initiative von CDU, CSU und SPD hin einigten sich die EU-Staaten ... mehr

EU-Kommission beschließt Abwehrgesetz gegen Iran-Sanktionen

Brüssel (dpa) - Zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran hat die EU-Kommission das überarbeitete Abwehrgesetz gegen US-Sanktionen beschlossen. Laut Kommission wurde zudem die geplante Änderung des Mandats für die Europäische Investitionsbank angenommen ... mehr

Nato bestätigt Aufrüstungspläne

Brüssel (dpa) - Im Zuge der Aufrüstung gegen Russland wollen die Nato-Staaten bis 2020 die Reaktionsfähigkeit ihrer Truppen erhöhen. Wie Nato-Generalsekretär Stoltenberg bestätigte, sollen je 30 Einheiten von Heer, Luftwaffe und Marine so trainiert ... mehr

EU-Vergeltungszölle auf US-Produkte sollen im Juli starten

Brüssel (dpa) - Die europäischen Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans und Motorräder sollen Anfang Juli wirksam werden. Die EU-Kommission traf nach eigenen Angaben heute eine entsprechende Entscheidung. Die noch notwendigen Vorbereitungen sollten ... mehr

Steinmeier in Polen: Bundespräsident mahnt zu Rechtsstaatlichkeit

Bundespräsident Steinmeier ist zu Besuch in Warschau. Dabei wirbt er für ein geeintes Europa – und mahnt bei einer Rede, dass dies nur möglich ist, wenn alle nach den gemeinsamen Werten handeln.  Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu Beginn seines ... mehr

Belgien-Verteidiger Kompany bangt um WM-Teilnahme

Brüssel (dpa) - Belgien muss zwei Wochen vor Beginn der Fußball-WM um Abwehrspieler Vincent Kompany bangen. Der Innenverteidiger erlitt beim 0:0 im Test gegen Portugal eine Leistenverletzung und soll sich nun weiteren medizinischen Untersuchungen unterziehen. «Einen ... mehr

Nato-Staaten wollen Einsatzbereitschaft von Truppen erhöhen

Brüssel (dpa) - Die Nato-Staaten wollen wegen möglicher Bedrohungen aus Richtung Russland die Einsatzbereitschaft ihrer Truppen erhöhen. Es wird darüber disskustiert, ob weitere rund 30 000 Soldaten im Fall einer Krisensituation innerhalb von 30 Tagen verlegt werden ... mehr
 
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