Endspurt im Rennen um den SPD-Vorsitz: Von diesem Montag an haben die SPD-Mitglieder zwölf Tage Zeit, ihre beiden Wunsch-Kandidaten zu wählen. Alle Optionen scheinen offen. Ab Montag haben die Mitglieder der SPD zwölf Tag lang die Möglichkeit, ihre Kandidaten ... mehr
Der Kreis der Politiker, die sich um die SPD-Spitze bewerben, ist geschrumpft. Bei der letzten Regionalkonferenz der Aspiranten in München schied ein weiteres Duo aus. Kurz vor der Mitgliederbefragung über die künftige SPD-Spitze ist die Zahl der Bewerber kleiner ... mehr
14 Kandidaten stellen sich zur Wahl zum SPD-Vorsitz. Doch wer sind die Politiker eigentlich? Einer Umfrage zufolge kennt die Mehrheit der Deutschen die SPDler kaum oder gar nicht. Nur drei der 14 Kandidaten auf den SPD-Vorsitz sind laut einer Umfrage der Mehrheit ... mehr
Die SPD sucht neue Parteivorsitzende. Entscheiden sollen die Mitglieder. Unter den Anhängern sind noch unentschlossen, aber ein Team liegt unter ihnen vorn. Im Wettbewerb um den SPD-Parteivorsitz liegen Vizekanzler Olaf Scholz und die bisherige Brandenburger ... mehr
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach verzichtet offenbar auf eine erneute Kandidatur für sein Amt. Er will sich in das Rennen um den Parteivorsitz stürzen. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach verzichtet laut einem ... mehr
Politik gestaltet den Zeitgeist, aber sie folgt ihm auch, darin ist sie der Mode nicht unähnlich. Es gibt Trendfarben (aktuell grün) und Klassiker (schwarz), sogar Brillenformen des Moments (vor einigen Jahren kantig und dick, aktuell dünnrandig und rund). Vor allem ... mehr
Die Kandidatenpaare Walter-Borjans/Esken und Lauterbach/Scheer haben sich kritisch zur Wahl der SPD-Vorsitzenden geäußert. Auch mit ihrer Kritik an der GroKo waren sich die vier einig. Vor dem Start der SPD-Regionalkonferenzen zur Neubesetzung des Parteivorsitzes ... mehr
Drei SPD-Politiker aus Nordrhein-Westfalen wollen SPD-Chefs werden. Doch wen unterstützt der Landesverband? Darum gibt es nun Ärger in der Partei. Der Wettbewerb um den künftigen Bundesparteivorsitz löst Unmut in der nordrhein ... mehr
Chlorpyrifos – so heißt ein umstrittenes Pflanzenschutzmittel. Es steht im Verdacht, Embryonen zu schädigen. Die Grünen fordern jetzt ein sofortiges Verbot der Chemikalie in Deutschland. Nach der Ankündigung eines Verbots des Pflanzenschutzmittels Chlorpyrifos ... mehr
Die große Koalition ist bei vielen Sozialdemokraten unbeliebt, nun will einer der Kandidaten für den Parteivorsitz ihr Ende. Auch um in einem neuen Bündnis die Vermögenssteuer durchsetzen zu können. Einer der Kandidaten für den SPD-Vorsitz, Karl Lauterbach ... mehr
Die Doktorarbeit von Franziska Giffey wird aktuell überprüft. Für den Fall, dass ihr der Doktortitel aberkannt wird, kündigt die Familienministerin Konsequenzen an. Sie möchte auch nicht als SPD-Chefin kandidieren. Familienministerin Franziska Giffey will nicht ... mehr
Berlin (dpa) - Mehr Klimaschutz kann für die Bundesregierung teuer werden - das hat jetzt eine Debatte über die Notwendigkeit neuer Schulden befeuert. Mehrere Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz fordern eine Abkehr vom Prinzip der schwarzen Null und damit die Aufgabe ... mehr
Seit Juni sind E-Scooter in Deutschland unterwegs, seitdem häufen sich Berichte über Unfälle. Nun fordert Karl Lauterbach schärfere Alkoholgrenzen als beim Autofahren. Der verantwortliche Ministerium ist nicht begeistert. Die Debatte um E-Scooter reißt nicht ... mehr
Um den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen, wollen mehrere Kandidaten für den SPD-Vorsitz vom Ziel der Schwarzen Null abrücken und neue Schulden machen – als Investition in die Zukunft. Zur Finanzierung von ehrgeizigen Klimaschutz-Zielen fordern mehrere ... mehr
Berlin (dpa) - E-Tretroller sollten nach dem Willen des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach nur vollkommen nüchtern gefahren werden. "Um gefährliche Kopfverletzungen zu vermeiden, sollte eine Null-Promille-Grenze überdacht werden", schrieb der Politiker auf Twitter ... mehr
Der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums bewirbt sich um die Stelle als SPD-Chef. Dabei will Robert Maier neue Schwerpunkte setzen. Der Unternehmer übt in vielen Punkten Kritik an seiner Partei. Der Vizepräsident und Mitgründer des SPD-Wirtschaftsforums, Robert ... mehr
Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel stellt seiner Partei kein gutes Zeugnis aus. Das Konzept der Sozialdemokraten sei gescheitert. Mit einer Bewegung möchte er den angeblichen Linkskurs der Partei stoppen. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Partei scharf ... mehr
Von Beginn an stand diese große Koalition unter keinem guten Stern. Zum Jahresende besteht die Möglichkeit zum Austritt. Die SPD beginnt offenbar am 19. August damit, sich auf diese Revision vorzubereiten. Die SPD-Spitze will laut einem Bericht des Magazins "Spiegel ... mehr
Die SPD ist derzeit auf der Suche nach einem neuen Parteivorsitz. Nina Scheer und Karl Lauterbach bewerben sich gemeinsam. Dabei nehmen sie sich besonders die großen Koalition vor. Die SPD-Politiker Nina Scheer und Karl Lauterbach plädieren bei ihrer gemeinsamen ... mehr
Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach hält die Empfehlung einer Studie, von derzeit 1400 Krankenhäusern nur 600 größere und bessere zu erhalten, für überzogen. "Der Grundtenor der Studie ist zwar richtig", sagte der Gesundheitsexperte der "Passauer Neuen ... mehr
Noch immer sucht die SPD nach einer neuen Führung. Nun ist die zweite Bewerbung eingegangen: SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach und die Umweltpolitkerin Nina Scheer wollen es zusammen versuchen. SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach und die Umweltpolitikerin Nina Scheer ... mehr
Bei einer Pegida-Demonstration billigten Teilnehmer die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke – oder hießen sie gut. Nun hat sich die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Nach den rechtfertigenden Äußerungen von Teilnehmern einer Pegida-Demonstration ... mehr
Wie reagieren Pegida-Anhänger auf den Mord von Walter Lübcke? "Für mich ist Lübcke ein Volksverräter": Derartige Aussagen vor einer Kamera bei einer Kundgebung sorgen nicht nur bei Politikern für Entsetzen. Politiker mehrerer Parteien haben sich entsetzt gezeigt ... mehr
Ein Video sorgt für Empörung: Darin lobt Ernährungsministerin Klöckner (CDU) eine umstrittene Initiative aus ihrem Haus und auch einen nicht weniger umstrittenen Konzern. Das könnte nun Folgen haben. Nach massiver Kritik an einem Video ... mehr
In der SPD rumort es kräftig. Andrea Nahles will den Streit offen austragen – und forderte ihre Gegner heraus. Doch bislang traut sich noch niemand aus der Deckung. Für die Abstimmung über den SPD-Fraktionsvorsitz am kommenden Dienstag ist kein Gegenkandidat ... mehr
Berlin (dpa) - Der Vize-Chef der SPD im Bundestag, Karl Lauterbach, hält nichts von dem neuen Vorschlag einer Gruppe von Abgeordneten zur Reform der Organspende. Damit würde sich die Situation im Vergleich zur geltenden Regelung nicht wesentlich verbessern, sagte ... mehr
Wer nach seinem Tod spenden will, muss sich zu Lebzeiten dafür entscheiden. Sonst dürfen keine Organe entnommen werden. Politiker aus verschiedenen Parteien planen eine Neuregelung. Abgeordnete von Union, SPD und Linke wollen an diesem Montag einen neuen Gesetzentwurf ... mehr
Eine Ansteckung mit Masern kann tödlich enden – trotzdem wollen manche Eltern keine Impfungen. Sollten sie deswegen zur Pflicht werden? Nun bezieht auch der Gesundheitsminister Position. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist für verpflichtende Masern-Impfungen ... mehr
Die Sozialdemokraten wollen die Grundrente, Markus Söder schlägt hingegen einen "Rentenschutzschirm" vor. Der SPD-Politiker Karl Lauterbach will darüber nicht verhandeln. Die CSU-Rentenpläne stoßen bei der SPD auf Ablehnung. Die Vorschläge von CSU-Chef Markus ... mehr
Gesundheitsminister Jens Spahn hält Krebsleiden in absehbarer Zeit für besiegbar. Fachverbände kritisieren ihn dafür scharf – und dämpfen die Hoffnung von Betroffenen. Krebs endgültig besiegen – das wollen Mediziner schon lange. Mit Prognosen dazu halten ... mehr
Die große Koalition streitet über Entlastungen für Betriebsrentner. Einen Plan von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lehnt die SPD ab – er bedeute neue Schulden oder Steuererhöhungen. In der Debatte um Entlastungen für Betriebsrentner ... mehr
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rechnet damit, dass der Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung durch die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung nicht weiter steigen wird. "Diese Entlastung wird den Beitragssatz stabil halten", sagt er der "Passauer ... mehr
Zuletzt wurde schon über seinen Abschied aus dem Auswärtigen Amt spekuliert. Nun sitzt Sigmar Gabriel wieder mit am Groko-Verhandlungstisch. Neue Diskussionen gibt es auch um Martin Schulz. Außenminister und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel soll für die Sozialdemokraten ... mehr
Die SPD beharrt unmittelbar vor den Koalitionsgesprächen mit der Union auf einer Angleichung der Arzthonorare für Privat- und Kassenpatienten. Das macht sie zu einer Bedingung für die Koalition. Die Union lehnt eine sogenannte Bürgerversicherung vehement ... mehr
Vor möglichen Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition hat der bisherige SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach eine Bürgerversicherung gefordert. Sie sei "zentrales Anliegen" seiner Partei. Dies sagte er der "Passauer Neuen Presse". Weiterhin forderte ... mehr
In aller Stille sucht Andrea Nahles in der SPD-Bundestagsfraktion nach der richtigen Balance für ihr Führungsteam. Nun hat sie sich auch in der Frage der Stellvertreter entschieden. Von Horand Knaup Eine Bundestagsfraktion zu führen, ist eine heikle Angelegenheit. Zumal ... mehr
In der SPD tobt ein heftiger Streit über eine mögliche Regierungsbeteiligung. Die Tolerierung einer Minderheitsregierung und selbst die Neuauflage der Großen Koalition werden nicht mehr ausgeschlossen. Nun haben mehrere Sozialdemokraten Bedingungen ... mehr
Gestern berichteten wir, dass die elektronische Gesundheitskarte nach Meinung vieler Experten vor dem Ende steht. Nun wehren sich die Befürworter des Projekts. Der Streit geht damit in die nächste Runde. Mehrere große Krankenkassen haben sich angesichts von Berichten ... mehr
Die SPD strebt eine Überleitung der Krankenversicherung für Beamte in eine Bürgerversicherung an. Diese Forderung soll in das Wahlprogramm übernommen werden, sagte der Fraktionsvize und Gesundheitsexperte der Sozialdemokraten, Karl Lauterbach. Dieser Plan könne neben ... mehr
Sex auf Rezept für Behinderte und Pflegebedürftige: Der Vorschlag der pflegepolitischen Sprecherin der Grünen, Elisabeth Scharfenberg, ist auch in der eigenen Partei auf Kritik gestoßen. Der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer ... mehr
Die Bürgerversicherung in Deutschland hat erhebliche Auswirkungen auf die Beschäftigung. Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung könnte der Umbau der Privaten Krankenversicherung ( PKV) zwischen 22.700 und 51.000 Arbeitnehmern den Job kosten. Dieser Stellenabbau ... mehr
Das Gesundheitssystem wird immer teurer - und die Versicherten müssen zahlen. Laut neuen Berechnungen dürfte auf Durchschnittsverdiener ein Zusatzbeitrag von mehr als 50 Euro im Monat zukommen. Das deutsche Gesundheitssystem zählt zu den teuersten ... mehr
Der Krankenpfleger Niels H. soll mindestens 33 Menschen getötet haben. Über Jahre, in verschiedenen Krankenhäusern. Was noch an Grauenhaftem zu Tage kommt – keiner weiß es. Der aktuelle Talk mit Sandra Maischberger versuchte, dem "Warum?" auf den Grund zu gehen ... mehr
TV-Kritik von Nico Damm Wie teuer darf Medizin sein? Bei diesem Thema war die Außenseiterin der Talk-Runde schnell ausgemacht: Die Pharma-Vertreterin. Obwohl die ein überraschendes Eingeständnis machte. Birgit Fischer war wahrlich nicht zu beneiden ... mehr
Für Kunden des privaten Krankenversicherers DKV steht eine massive Beitragserhöhung an: Die Tarife werden pro Monat um bis zu 130 Euro angehoben, berichtete der Berliner "Tagesspiegel". Ohne den Einsatz von fast einer halben Milliarde ... mehr
Trotz der guten Wirtschaftslage haben die gesetzlichen Krankenkassen einer Umfrage des "Handelsblatts" zufolge im ersten Halbjahr 2015 ein Minus von fast 500 Millionen Euro verzeichnet. Nach den ersten drei Monaten des Jahres hatte der Fehlbetrag bei nur knapp ... mehr
Der Sozialverband SoVD warnt vor negativen Folgen digitaler Selbstvermessung. Der Trend zur Erfassung eigener Körperdaten berge SoVD erhebliche Gefahren, Verbandspräsident Adolf Bauer warnte vor einem "arglosen Umgang mit Gesundheitsdaten". Gesundheitspolitiker ... mehr
Künftig sollen die Krankenkassen in Deutschland die Höhe ihres Beitragssatzes wieder selbst bestimmen. Das berichtet die "Rheinische Post" (RP) und beruft sich dabei auf Koalitionskreise. Mit einem entsprechenden Gesetz kippe Bundesgesundheitsminister Hermann ... mehr
Die Bundesregierung drückt bei der Umsetzung ihrer Rentenpläne aufs Tempo und hat das milliardenschwere Gesetzespaket heute auf den Weg gebracht. Die Kritik vor allem an der Rente mit 63 ohne Abschläge für langjährig Versicherte reißt jedoch nicht ab. Jetzt ... mehr
In ihren Koalitionsverhandlungen haben Union und SPD beschlossen, Krankenversicherte künftig von pauschalen Zusatzbeiträgen zu verschonen. Stattdessen sollen die gesetzlichen Krankenkassen wieder unterschiedlich hohe prozentuale Beitragssätze erheben ... mehr
Schluss mit der Krankenkasse als Schuldenfalle: Wer keine Krankenversicherung hat, soll bald leichter in eine Kasse zurückkehren können. Zudem sollen die hohen Zinsen für Krankenkassen-Schuldner stark reduziert werden. Das hat der Bundestag in Berlin mit den Stimmen ... mehr
Psychische Probleme sind Informationen der "Welt am Sonntag" zufolge der häufigste Grund, warum Beschäftigte vorzeitig den Beruf aufgeben. Die Zeitung beruft sich dabei auf Zahlen der Deutschen Rentenversicherung ( DRV). Demnach flüchten Betroffene vor allem wegen ... mehr
Über die langen Wartezeiten bei Arztterminen von Kassenpatienten ist ein Streit entbrannt. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) wollte die gesetzlich Versicherten besserstellen und drohte Ärzten mit Honorarkürzungen, wenn die Wartezeiten zu lang sind. Dies wurde ... mehr
Millionen gesetzlich Versicherte in Deutschland müssen sich in den kommenden Jahren offenbar auf drastisch steigende Zusatzbeiträge einstellen. Das sagt eine Studie des Kölner Instituts für Gesundheitsökonomie voraus. So wird bereits für Ende 2012 ein durchschnittlicher ... mehr
