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SPD verkündet Entscheidung zu Großer Koalition

SPD verkündet Entscheidung zu Großer Koalition

Mit Spannung wird heute das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über den Eintritt in eine erneute Große Koalition erwartet. Die Stimmen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen haben großes Gewicht - entsprechend hart wurde um die Meinungshoheit an der Parteibasis ... mehr
Parteien: SPD zählt Stimmen der GroKo-Abstimmung aus

Parteien: SPD zählt Stimmen der GroKo-Abstimmung aus

Berlin (dpa) - Die Polizei hat alles abgesperrt, rote Gitter, Flatterband, ein Einsatzwagen als Begleitschutz. Man könnte meinen, hier gelte es einen Goldtransport zu sichern. Um 16.51 Uhr hält der gelbe Lastwagen mit dem Kennzeichen BN-PJ-6229 am Willy-Brandt ... mehr
Abstimmungen: Bringen Italien und die SPD die Euro-Krise zurück?

Abstimmungen: Bringen Italien und die SPD die Euro-Krise zurück?

Am Sonntag wird es spannend. In Deutschland stimmen die SPD Mitglieder über eine Fortsetzung der großen Koalition ab – in Italien die Bürger über ein neues Parlament. Beide Abstimmungen haben das Potential, die Eurokrise zurückzubringen. cc-171212-stelter ... mehr
Umfrage zu SPD-Votum: Kommt die GroKo oder kommt sie nicht?

Umfrage zu SPD-Votum: Kommt die GroKo oder kommt sie nicht?

Am Sonntag verkündet die SPD das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids. Davon hängt ab, ob zum ersten Mal die Regierungsbildung scheitert oder nicht. Was sagen aktuelle Umfragen? Wie werden die SPD-Mitglieder entscheiden? Für die große Koalition oder nicht ... mehr
SPD zählt Stimmen:

SPD zählt Stimmen: "Auf gute Nachrichten gefasst machen"

Die SPD zählt aus: Die Stimmabgabe des Mitgliederentscheids ist beendet. Sollte die Partei gegen die große Koalition stimmen, drohen Neuwahlen. Die Führungsriege bleibt optimistisch. Das große Finale: Am Sonntag entscheidet sich, ob die SPD den Schritt in eine erneute ... mehr

Auszählung des SPD-Mitgliedervotums läuft

Berlin (dpa) - Die Nacht über wird ausgezählt und gegen 9.00 Uhr dann will die SPD-Spitze bekanntgeben, was die SPD-Basis von einer erneuten großen Koalition hält. Von dem Ergebnis hängt ab, ob sich CDU-Chefin Angela Merkel am 14. März wieder zur Kanzlerin wählen lassen ... mehr

Scholz: GroKo-Debatte führt SPD zusammen

Berlin (dpa) - Die SPD wird nach Ansicht ihres kommissarischen Vorsitzenden Olaf Scholz gestärkt aus dem Mitgliederentscheid zur großen Koalition hervorgehen. «Das Ergebnis wird in jedem Fall ein Ergebnis sein, das dazu beiträgt, dass die SPD geschlossen weitergeht ... mehr

SPD-Votum: Juso-Chef Kevin Kühnert glaubt an "Nein" zur Groko

In zwei Tagen steht fest, ob es eine neue große Koalition in Deutschland geben wird. Der Wortführer des Nein-Lagers in der SPD, Juso-Chef Kevin Kühnert, sieht eine klare Tendenz. Mit dem Abschluss des SPD-Mitgliedervotums wächst die Sorge vor erheblichen Konsequenzen ... mehr

Günther: SPD-Nein zur GroKo würde CDU nicht umwerfen

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht seine Partei für den Fall eines Neins der SPD-Mitglieder zu einer großen Koalition gerüstet. "Wir haben uns bestens vorbereitet, in eine neue Koalition mit den Sozialdemokraten zu gehen ... mehr

Nahles: SPD muss sich unabhängig von GroKo-Votum erneuern

Berlin (dpa) - Die SPD muss sich nach Worten der designierten Parteichefin Andrea Nahles erneuern - unabhängig vom Mitgliedervotum über eine Neuauflage der großen Koalition. Nahles betonte am Samstag zum Auftakt einer zweitägigen Klausur des SPD-Vorstands ... mehr

Seehofer attackiert Gabriel und Lindner

CSU-Chef Horst Seehofer hat den amtierenden Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und FDP-Chef Christian Lindner massiv kritisiert. Gabriel habe mit seiner Äußerung über den früheren SPD-Chef Martin Schulz ein Tabu gebrochen. "Seine Tochter zu instrumentalisieren ... mehr

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SPD zählt Stimmen aus

Berlin (dpa) - Das SPD-Mitgliedervotum über den Eintritt in eine erneute große Koalition steuert auf die Entscheidung zu. Nach dem Ende der Stimmabgabe beginnt im Berliner Willy-Brandt-Haus die Auszählung der Stimmen. Das in ganz Europa mit Spannung erwartete Ergebnis ... mehr

Anke Rehlinger: Es kommt nicht nur auf Inhalte an

Die designierte Landesvorsitzende der saarländischen SPD, Anke Rehlinger, hat für den Fall einer neuen großen Koalition auf Bundesebene einen besseren Umgang der Koalitionspartner miteinander gefordert. Sie sei "zuversichtlich", dass die SPD-Mitglieder der Koalition ... mehr

SPD-Mitgliederentscheid ist zu Ende: Ergebnis am Sonntag

Stuttgart (dpa/lsw) - Die SPD-Basis auch in Baden-Württemberg hat über die Neuauflage einer großen Koalition im Bund abgestimmt. Die Frist zur Teilnahme am Mitgliedervotum lief in der Nacht zum Samstag aus. Das Ergebnis soll an diesem Sonntag verkündet werden ... mehr

SPD zählt Stimmen des GroKo-Abstimmung aus

Berlin (dpa) - Das SPD-Mitgliedervotum über den Eintritt in eine erneute große Koalition steuert auf die Entscheidung zu. Nach dem Ende der Stimmabgabe beginnt im Berliner Willy-Brandt-Haus heute die Auszählung der Stimmen. «Ich bin zuversichtlich, dass eine Mehrheit ... mehr

Maas sieht trotz GroKo-Streits keine großen Verwerfungen in der SPD

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas erwartet keine dauerhaften Verwerfungen in der SPD durch die kontroverse Debatte über den Eintritt in eine große Koalition. Die SPD werde aus dem Mitgliedervotum gestärkt und geschlossen herausgehen, sagte ... mehr

SPD zählt Stimmen des GroKo-Mitgliedervotums aus

Berlin (dpa) - Morgen Früh steht fest, was die SPD-Basis von einer neuen großen Koalition hält. Ab heute wird ausgezählt. Die Briefe des SPD-Mitgliedervotums werden dafür zunächst alle nach Berlin transportiert. In der Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, werden ... mehr

Stimmauszählung nach SPD-Mitgliedervotum über GroKo

Berlin (dpa) - Ist die SPD-Basis für eine erneute große Koalition oder nicht? Heute beginnt in der SPD-Zentrale in Berlin das Auszählen der eingereichten Abstimmungsbriefe. Sie werden alle im Laufe des Tages zunächst einmal ins Willy-Brandt-Haus gebracht ... mehr

Stimmauszählung nach SPD-Mitgliedervotum über GroKo

Berlin (dpa) - Ist die SPD-Basis für eine erneute große Koalition oder nicht? Heute beginnt in der SPD-Zentrale in Berlin das Auszählen der eingereichten Abstimmungsbriefe. Sie werden alle im Laufe des Tages zunächst einmal ins Willy-Brand-Haus gebracht ... mehr

Die SPD hat gewählt: Bei GroKo-Nein droht Neuwahl

Berlin (dpa) - Deutschland blickt mit Spannung auf das Votum der SPD-Mitglieder über den erneuten Eintritt in eine große Koalition. Stimmen die Mitglieder mehrheitlich für ein Nein wird es nach Meinung von Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel Neuwahlen geben ... mehr

Dialekte gegen "Deutschtümelei": AfD erntet im Bundestag Hohn und Spott

Ein Vorstoß der AfD, die deutsche Sprache im Grundgesetz zu verankern, hat im Bundestag für Spott und Kritik gesorgt. Abgeordnete meldeten sich teilweise mit Dialekten zu Wort. Mit Hohn, Spott und Kostproben ihrer Heimatdialekte haben Politiker der anderen ... mehr

SPD-Mitgliedervotum zur Groko: Die große Angst vor einem "Nein"

Um Mitternacht geht der Mitgliederentscheid der SPD zu Ende. Stimmt die SPD-Basis der Groko zu? Die Antwort wird mit Spannung erwartet. Doch was passiert, wenn sie anders ausfällt als gedacht? Führende Sozialdemokraten befürchten weitreichende Konsequenzen, sollten ... mehr

Parteien - Die SPD hat gewählt: Bei GroKo-Nein droht Neuwahl

Berlin (dpa) - Deutschland blickt mit Spannung auf das Votum der SPD-Mitglieder über den erneuten Eintritt in eine große Koalition. Stimmen die Mitglieder mehrheitlich für ein Nein wird es nach Meinung von Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel Neuwahlen geben ... mehr

Weil befürchtet keinen Mitgliederschwund bei Ja zur GroKo

Niedersachsens SPD-Regierungschef Stephan Weil befürchtet keine massenhafte Parteiaustritte bei einem mehrheitlichen Ja der SPD-Mitglider zur großen Koalition. "Das ist nach den Erfahrungen, die wir 2013 gemacht haben, nicht zu befürchten", sagte ... mehr

Kolumne: Beim Thema Abtreibung ist der Islam moderner

Ärzte müssen künftig über Abtreibungen informieren dürfen. Der  Paragraf 219a ist ein Relikt aus einer Zeit, in der Frauen  zu unmündigen Wesen degradiert wurden. Eine Kolumne von Lamya Kaddor. Die Debatte über Abtreibungen in Deutschland krankt an vielen Stellen ... mehr

SPD fordert Entschädigungen für Bahnkunden bei Problemen

Nach den Problemen auf der Marschbahn hat die SPD Entschädigungen für von Zugverspätungen betroffene Bahnkunden in Schleswig-Holstein gefordert. "Es dürfen nicht nur die Pendler auf der Strecke Westerland-Itzehoe entschädigt werden", sagte der SPD-Verkehrspolitiker ... mehr

Wissenschaftsministerin sieht geplanten Bildungsrat kritisch

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) steht Plänen auf Bundesebene zur Einrichtung eines nationalen Bildungsrates skeptisch gegenüber. "Bildung ist Ländersache. Aber es gibt Bundestagsabgeordnete aller Lager, die so tun, als wären die Landespolitiker ... mehr

GroKo-Entscheid: SPD-Fraktionschef sieht "viel Pragmatismus"

Der rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer rechnet beim Mitgliederentscheid seiner Partei mit einer Mehrheit für den Koalitionsvertrag mit der Union. "Da gibt es viel Pragmatismus in der SPD, der mich zuversichtlich sein lässt", sagte ... mehr

Weil warnt bei Nein zur GroKo vor politischer Instabilität

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil befürchtet weitreichende Konsequenzen, sollte sich die SPD gegen eine große Koalition im Bund entscheiden. "Das wäre schlecht für Europa, Deutschland und die SPD. Die Folge wäre eine Phase politischer Instabilität", sagte ... mehr

Schäfer-Gümbel sieht bei SPD-Nein zur Groko Neuwahlen

Bei einem Nein der SPD-Mitglieder zur geplanten Groko wird es nach Meinung von SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel Neuwahlen geben. In eine Große Koalition zu gehen, sei zweifellos ein schwieriger Weg für die Sozialdemokraten, sagte er mit Blick ... mehr

SPD-Mitgliedervotum über große Koalition endet

Berlin (dpa) - GroKo - ja oder nein? Heute endet das SPD-Mitgliedervotum. Zehn Tage lang hatten die SPD-Mitglieder die Möglichkeit, ihre Antwort einzureichen. Vom Ergebnis hängt ab, ob es auf Bundesebene erneut zu einer Regierungszusammenarbeit zwischen Union ... mehr

Umfrage: Große Zweifel an der Regierungsfähigkeit der SPD

Ab Freitag, 24 Uhr geht gar nichts mehr. Dann haben die SPD-Mitglieder über die neue Regierung abgestimmt. Die Partei-Spitze glaubt fest an ein Ja. Ob sie sich da nicht zu früh freut? Mit Abschluss des SPD-Mitgliedervotums über die große Koalition blickt ... mehr

Parteien: SPD bangt vor GroKo-Votum - Ministernamen erst später

Berlin (dpa) - Mit Abschluss des SPD-Mitgliedervotums über die große Koalition blickt die SPD nervös auf die Auszählung: Reicht es für eine große Koalition, oder gibt es schon bald eine Neuwahl in Deutschland? An diesem Freitag endet das Votum, stimmberechtigt waren ... mehr

Schwesig fordert Ostsicht auch in neuer Bundesregierung

Schwerin (dpa/mv) - Den Volksparteien CDU und SPD droht nach Ansicht von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in den Ost-Bundesländern weiterer Vertrauensverlust, wenn in der neuen Bundesregierung die Sicht der Ostdeutschen zu kurz kommt ... mehr

GroKo-Spitzentreffen von Union und SPD

Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und SPD wollen heute letzte Fragen auf dem Weg zu einer neuen großen Koalition besprechen. Am Nachmittag treffen sich CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer, der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz ... mehr

Marcus Held tritt als Oppenheimer Bürgermeister zurück

Der auch innerhalb seiner Partei umstrittene Oppenheimer Bürgermeister und Bundestagsabgeordnete Marcus Held (SPD) tritt von allen Ämtern in der Stadt zurück. "Herr Held hat sich entschieden, sein Amt als Bürgermeister und die damit verbundenen Ämter in der Stadt ... mehr

Angela Merkels Groko-Personal: Was die CDU-Minister in spe wollen

Merkels Personalplanung ist abgeschlossen. Die neuen CDU-Minister bringen alle eigene inhaltliche Schwerpunkte mit ins Kabinett. Wird die nächste Bundesregierung konservativer? Der CDU-Sonderparteitag hat den Weg für eine neue große Koalition und eine politische ... mehr

Seehofer: Scheitern der Regierungsbildung wäre «Katastrophe»

München (dpa) - Auf der Zielgerade des SPD-Mitgliederentscheids hat CSU-Chef Horst Seehofer eindringlich vor einem neuerlichen Scheitern der Regierungsbildung gewarnt. «Das wäre eine Katastrophe, wenn keine Regierung zustande käme, eine absolute Katastrophe», sagte ... mehr

Fall Held: Oppenheimer Stadträte treten aus SPD-Fraktion aus

Nach den neuen Vorwürfen gegen den Oppenheimer Bürgermeister und Bundestagsabgeordneten Marcus Held (SPD) sind sechs von zwölf SPD-Stadträten aus der sozialdemokratischen Fraktion in der rheinhessischen Stadt ausgetreten. Darunter sind die Fraktionsvorsitzende Stephanie ... mehr

SPD: Noch keine Entscheidung über Ostbeauftragten

Berlin (dpa) - Eine Entscheidung über den künftigen Ostbeauftragten in der geplanten großen Koalition ist nach SPD-Angaben noch nicht gefallen. «Das ist innerhalb der möglichen Koalition noch nicht besprochen und nicht entschieden», sagte der Parlamentarische ... mehr

SPD: Noch keine Entscheidung über Ostbeauftragten

Eine Entscheidung über den künftigen Ostbeauftragten in der geplanten großen Koalition ist nach SPD-Angaben noch nicht gefallen. "Das ist innerhalb der möglichen Koalition noch nicht besprochen und nicht entschieden", sagte der Parlamentarische ... mehr

"Hart aber fair" zur Groko: Gibt es einen "Plan B" bei der SPD?

Die CDU verjüngt ihre Führungsriege. Bei "Hart aber fair" gehen die Talk-Gäste in die Analyse: Sollte es ihr die SPD gleichtun? Beim Groko-Mitgliedervotum setzt die Parteispitze alles auf eine Karte. Eine TV-Kritik von Nico Damm Die Gäste: Thomas Oppermann ... mehr

Michael Müller: Ost-Vertretung muss gewährleistet sein

Die Ost-Bundesländer müssen sich nach Ansicht von Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) auch im Bund gut vertreten fühlen. "Ich glaube, die Ost-Vertretung muss auch gewährleistet sein", sagte Müller am Dienstagabend. Dafür gebe es mehrere ... mehr

Merkel bringt die SPD in die Bredouille

Die Union will niemanden aus dem Osten ins Kabinett schicken. Ist das ein Problem? Und könnten die, die es jetzt lösen müssten, das überhaupt? Die Kanzlerin hat ihre Kandidaten fürs Kabinett vorgestellt und damit in der CDU weitgehend für Ruhe gesorgt. Sie hat einen ... mehr

SPD: Kevin Kühnert kämpft, Andrea Nahles bangt

Showdown in der SPD: Falls Juso-Chef Kühnert die Kampagne gegen eine Groko zum Erfolg führt, könnte er plötzlich und ungewollt Kandidat für den Parteivorsitz werden – anstelle von Nahles. Egal wie es ausgeht: Er wird ein wichtiges Gesicht beim "Wiederaufbau ... mehr

Dreyer erwartet "vernunftgesteuertes Ja" der SPD-Mitglieder

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer erwartet, dass sich eine Mehrheit der SPD-Mitglieder für die Bildung einer großen Koalition aussprechen wird. "Wenn es nach den Versammlungen geht, bei denen ich war, ist die Tendenz deutlich", sagte ... mehr

SPD Rheinland-Pfalz fordert Held zu Entscheidung auf

Die SPD Rheinland-Pfalz hat den Oppenheimer Bürgermeister und Bundestagsabgeordneten Marcus Held (SPD) nach neuen Vorwürfen zu einer Entscheidung über seine Zukunft aufgefordert. "Es liegt in seiner Verantwortung, weiteren politischen Schaden von der SPD abzuwenden ... mehr

SPD Mainz-Bingen fordert Marcus Held zum Rücktritt auf

Nach neuen Enthüllungen über dubiose Grundstücksgeschäfte hat der SPD-Kreisverband Mainz-Bingen den Oppenheimer Bürgermeister und Bundestagsabgeordneten Marcus Held (SPD) zum Rücktritt aufgefordert. Der Kreisverband habe die jüngsten Entwicklungen mit Entsetzen ... mehr

Scholz rechnet fest mit Zustimmung der SPD-Basis für GroKo

Der kommissarische SPD-Parteichef Olaf Scholz rechnet fest mit einer Zustimmung der Parteibasis für eine erneute große Koalition mit der Union. Nach den vielen Diskussionen der vergangenen Wochen könne man annehmen, dass es eine Mehrheit für den Eintritt ... mehr

Willingmann: SPD braucht mehr Selbstbewusstsein

In der laufenden SPD-Mitgliederbefragung um eine Neuauflage der großen Koalition hat Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Armin Willingmann die Sozialdemokraten zu mehr Selbstbewusstsein aufgefordert. Die Partei habe in den Verhandlungen mit der Union viel untergebracht ... mehr

SPD im Landtag: Regierung soll Online-Handel erforschen

Angesichts der steigenden Bedeutung des Online-Handels soll die Staatsregierung die Folgen für Bayerns Kommunen und Einzelhändler überprüfen. Das fordert die SPD-Fraktion in einem neuen Landtags-Antrag. Die Staatsregierung soll dabei auch beantworten, welche Folgen ... mehr

Stegner erwartet SPD-Mehrheit für GroKo

SPD-Vize Ralf Stegner rechnet trotz aller kontroverser Debatten mit einer Zustimmung der Parteimitglieder für eine neue Koalition mit der Union. Er glaube, am Ende werde eine Mehrheit zu dem Schluss kommen, die SPD habe doch eine Menge erreicht und deshalb ... mehr

Parteivize Stegner erwartet SPD-Mehrheit für GroKo

Kiel (dpa) - SPD-Vize Ralf Stegner rechnet trotz kontroverser Debatten mit einem Ja der Parteimitglieder zu einer neuen Koalition mit der Union. Er glaube, am Ende werde eine Mehrheit zu dem Schluss kommen, die SPD habe doch eine Menge erreicht und deshalb ... mehr

Horst Seehofer keilt gegen Thomas de Maiziere

Kürzlich sprach Thomas de Maizière seinem designierten Nachfolger Horst Seehofer die Eignung als Bundesinnenminister ab. Jetzt weist Seehofer die Kritik heftig zurück – und lobt sich selbst. Der designierte Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Bedenken des scheidenden ... mehr

Bündnis abgesegnet: In der CDU ist fast niemand gegen die Groko

Nach der CSU hat auch die CDU der Bildung einer erneuten großen Koalition zugestimmt. Zuvor hatte Bundeskanzlerin und Parteichefin Angela Merkel kritisch auf die Monate nach der Wahl zurückgeblickt. Die CDU hat dem Koalitionsvertrag von Union ... mehr
 


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