Sie sind hier: Home > Themen >

SPD

Thema

SPD

KIritik aus der CDU: Die SPD will Hartz IV

KIritik aus der CDU: Die SPD will Hartz IV "als System von gestern" abschaffen

Berlin (dpa) - Die SPD will nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil ihre Sozialpolitik neu ausrichten und Hartz IV abschaffen. Dem "Focus" sagte er: "Hartz IV ist von gestern. Wir arbeiten an einem neuen Konzept und damit ist Hartz ... mehr
Nahles: SPD will enger zusammenrücken

Nahles: SPD will enger zusammenrücken

Parteiinterne Forderung nach Rücktritten: Wenn es nach Parteichefin Andrea Nahles geht, soll die SPD eigentlich enger zusammenrücken. (Quelle: Reuters) mehr
SPD-Politiker Drexler gibt Landtagsmandat auf

SPD-Politiker Drexler gibt Landtagsmandat auf

Der SPD-Politiker Wolfgang Drexler gibt Ende 2018 sein Landtagsmandat auf. Der 72-jährige Drexler begründete seinen Verzicht in erster Linie mit den Belastungen, die seine Abgeordnetentätigkeit und seine zahlreichen ehrenamtlichen Verpflichtungen mit sich bringen ... mehr
Flaute in den Umfragen: Nur Sacharbeit kann die SPD nicht retten

Flaute in den Umfragen: Nur Sacharbeit kann die SPD nicht retten

Seit Bildung der großen Koalition fällt die SPD in den Umfragen zurück. Die Sozialdemokraten wollen nun zur Sacharbeit zurückkehren. Doch mangelt es daran überhaupt? Immer weiter sinkt die SPD in den Umfragewerten, seit sie sich erneut auf eine große Koalition ... mehr
Stadtrat: Kein Jamaika in Wuppertal

Stadtrat: Kein Jamaika in Wuppertal

Die FDP möchte im Stadtrat nicht mit CDU und Grünen zusammenarbeiten. Die Partei fühlt sich durch einen gemeinsamen Antrag von schwarz-grün übergangen. Die FDP ist aus Gesprächen für ein Jamaika-Bündnis im Stadtrat ausgestiegen. Grund: ein gemeinsamer Antrag ... mehr

SPD-Befragung: 20,7 Prozent an Votum beteiligt

Rund eine Woche nach dem Beginn der Befragung über den SPD-Landesvorsitz haben sich bislang rund 20,7 Prozent der Mitglieder beteiligt. Damit ist das Quorum von 20 Prozent erfüllt, das es zu erreichen galt, damit die Abstimmung überhaupt gültig ist. Das sagte ... mehr

Landtagswahl Hessen: Wird die SPD doch noch zweitstärkste Kraft in Hessen?

Hessen hat gewählt – doch das Ergebnis steht noch immer nicht fest. Bei der Auszählung gab es größere Probleme als zunächst bekannt war. Das könnte nun gravierende Folgen haben. Nach der Landtagswahl in Hessen herrscht weiter Rätselraten über das exakte Resultat ... mehr

Berlin: Innensenator verbietet rechte Demo am 9. November

Rechtsextreme wollten in einem "Trauermarsch" durch Berlin ziehen –  am 9. November, zum 80. Jahrestag der Reichspogromnacht. Nun untersagte Berlin die Kundgebung. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat eine am 80. Jahrestag der Pogromnacht geplante rechte ... mehr

Es fallen keine Steuern an: Klingbeil will bezahlte Auszeit für Arbeitnehmer

Berlin (dpa) - Nach dem Willen von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sollen Arbeitnehmer Anspruch auf eine bezahlte Auszeit vom Job bekommen. Klingbeil schlägt dafür ein Modell vor, demzufolge Erwerbstätige mit jedem Jahr Berufstätigkeit Anspruch auf eine bezahlte ... mehr

Kolumne von Gregor Gysi: Mein linker, linker Platz ist leer

CDU und SPD stecken in einer Glaubwürdigkeitskrise, aber die Linke kann davon nicht profitieren. Schuld daran ist die eigene Zerrissenheit und der Streit in der  Flüchtlingsfrage. Das deutsche Parteiensystem ist im Wandel. Endgültig zeigte das die Hessen-Wahl mit ihren ... mehr

Hessen: Zweites Treffen von CDU und SPD nach Landtagswahl

Mit Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel an der Spitze sind Christdemokraten und Sozialdemokraten zu einem zweiten Gespräch nach der Landtagswahl in Hessen zusammengekommen. Bei dem Treffen am Mittwoch in Wiesbaden wollten ... mehr

Aufforderung zum Kurswechse: Altkanzler Schröder rät SPD zu wirtschaftspolitischem Profil

Berlin (dpa) - Der frühere SPD-Vorsitzende und Bundeskanzler Gerhard Schröder hat seine Partei zu einem Kurswechsel und einem stärkeren wirtschaftspolitischen Profil aufgefordert. "Mit einer Politik, die Linkspartei noch links zu überholen, gewinnen wir keinen ... mehr

Luisa Boos: Wahlfreiheit zwischen acht und neun Jahren Abi

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos fordert eine Wahlfreiheit zwischen dem acht- und neunjährigen Abitur in Baden-Württemberg. "Diese Wahlfreiheit muss sowohl über verschiedene Schularten - wie der Gemeinschaftsschule und den beruflichen Gymnasien ... mehr

Abtreibungen: SPD-Politker drängen auf Entscheidung

Ärzte dürfen auf Websites nicht über Abtreibungen informieren: So sieht es der Paragraf 219a vor. Nun wollen SPD-Abgeordnete die umstrittene Regelung überarbeiten – und setzen ein Ultimatum. Im Koalitions-Dauerstreit um das sogenannte Werbeverbot ... mehr

SPD-Politiker über Maaßen: "Dass er so irre ist, hätte ich nicht gedacht"

Mit einem Eklat verabschiedet sich Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzchef. Die Vorwürfe gegen die SPD nennt deren Fraktionsgeschäftsführer einigermaßen irre. Die Abschiedsrede des geschassten Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen sorgt weiter für Diskussionen ... mehr

SPD-Chef Tiefensee für umfassende Hartz-IV-Reform

Thüringens SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee dringt auf eine gründliche Reform des Hartz-IV-Systems. Erforderlich seien vor allem ein längeres Anrecht auf Arbeitslosengeld I, Änderungen bei der Anrechnung von Vermögen, eine Neuausrichtung der Jobcenter und ein staatlich ... mehr

Däubler-Gmelin unterstützt Breymaier

Im Zweikampf um den SPD-Landesvorsitz unterstützt die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) Amtsinhaberin Leni Breymaier. "Ich bin ganz klar für Leni Breymaier. Ich bin richtig glücklich, dass wir mit ihr endlich wieder eine Landesvorsitzende haben ... mehr

Teterower Luttmann will in den SPD-Bundesvorstand

Der Teterower Frank Luttmann will in den SPD-Bundesvorstand. Seine Bewerbung sei im Berliner Willy-Brandt-Haus eingegangen, bestätigte ein SPD-Sprecher am Dienstag. Der 53 Jahre alte Luttmann ist nach eigener Aussage hochgradig unzufrieden mit den derzeitigen ... mehr

Sticheleien gegen Merkel - Altkanzler Schröder: "Neuwahlen spätestens Frühsommer 2019"

Berlin (dpa) - Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sieht einen dramatischen Machtverlust von Kanzlerin Angela Merkel nach ihrer Ankündigung, auf den CDU-Parteivorsitz zu verzichten. Neunwahlen erwartet er schon im nächsten Sommer. "Die Vertrauensfrage ist für jeden ... mehr

Insa-Umfrage: Union und SPD verlieren weiter an Zustimmung

Der angekündigte Rückzug von Kanzlerin Merkel und die Frage nach der Nachfolge haben neuen Schwung in die CDU gebracht. In den Umfragen schlägt sich das allerdings nicht nieder. Nach der Ankündigung von Kanzlerin Angela Merkel, den CDU-Vorsitz abzugeben, haben Union ... mehr

SPD-Vorstandsmitglied fordert Zuversicht und Nervenstärke

SPD-Bundesvorstandsmitglied Niels Annen fordert von seiner Partei trotz Wahlschlappen und desaströser Umfragewerte mehr Selbstbewusstsein. Es gehe darum, konkrete Lösungen bei Themen wie sozialer Gerechtigkeit und Zusammenhalt als zentrale Elemente der Sozialdemokratie ... mehr

Tagesanbruch: Der Kampf um die Mitte unserer Gesellschaft

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, falls Sie den "Tagesanbruch" noch nicht abonniert haben, können Sie dies ganz einfach tun: Sie finden die Anmeldemaske für Ihre E-Mail-Adresse rechts neben diesem Text (auf dem Smartphone ganz am Ende des Artikels). So bekommen ... mehr

Frans Timmermans soll für die Sozialdemokraten EU-Kommissionschef werden

Wer folgt auf Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionschef? Die Sozialdemokraten haben sich auf einen Kandidaten geeinigt: Der Niederländer Frans Timmermans soll es werden. Der Niederländer Frans Timmermans soll für die europäischen Sozialdemokraten ... mehr

SPD-Fraktion für Diezel als Landtagspräsidentin

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich dafür ausgesprochen, die CDU-Politikerin Birgit Diezel zur neuen Präsidentin des Landtags zu wählen. Mit einem entsprechenden Vorschlag werde man auf die Koalitionspartner Linke und Grüne zugehen, teilte die Fraktion ... mehr

Merkel: CDU steht zu Koalition: SPD will GroKo-Neustart bis Dezember

Berlin (dpa) - Die Parteispitzen von CDU und SPD haben nach den verheerenden Wahlniederlagen in Hessen und Bayern den Willen zur Fortsetzung der großen Koalition bekräftigt. SPD-Chefin Andrea Nahles sagte nach einer Vorstandsklausur in Berlin, ein Sonderparteitag ... mehr

"Wir haben uns untergehakt"

Die SPD steckt im Umfragetief. Nun demonstriert sie nach einer Klausurtagung der Parteispitze Geschlossenheit. Die Partei will das Ruder herumreißen – aber offenbar, ohne auf einem Sonderparteitag über die Groko abzustimmen. Die SPD will nicht bei einem Sonderparteitag ... mehr

Umfrage-Debakel: Nur noch 13 Prozent – SPD grübelt über Existenzfragen

Im Umfragekeller stecken sie beide, CDU wie SPD. Ihre Spitzen beraten, wie es weitergeht. Während die einen euphorisch über einen Neustart beraten, herrscht bei den anderen große Ratlosigkeit. Im Zeichen schwerer Wahlniederlagen kommen die Spitzen der beiden ... mehr

Tagesanbruch: Vergewaltigung und Tötung – Jede Gewalttat ist eine zu viel

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Größere Bedeutung/Vorrang: So definiert der Duden das Wort Priorität. Was also hat gerade in der Bundespolitik die größte Bedeutung, was hat Vorrang ... mehr

Abschiedsrede des Verfassungsdienstchefs: Maaßen-Affäre befeuert Debatte über Seehofer

Hans-Georg Maaßen löst mit seiner Abschiedsrede neue Empörung aus. Aus seinem Wechsel ins Innenministerium dürfte nun nichts mehr werden. Und was bedeutet das für seinen Schutzherrn Horst Seehofer? Am Ende wird es wohl eine Rede im geheimnisumwitterten "Berner ... mehr

SPD sucht auf Klausurtagung nach Strategie für den Neustart

Die SPD ringt nach den Wahlschlappen um einen Neustart. Nach dem schrittweisen Rückzug der Kanzlerin stellt sich die Frage: Profil schärfen oder doch eine Personaldebatte? Unmittelbar vor einer Klausurtagung haben führende SPD-Politiker Parteichefin Andrea Nahles ... mehr

Während USA-Besuch: "13 Prozent!" – Gabriel entsetzt über SPD-Umfragen

Die SPD schmiert ab, ihr Ex-Chef Gabriel verfolgt das Elend aus den USA.  Dort macht er sich ein Bild von der Wahl und redet in bester Laune mit Trump-Wählern – bis er die neueste Sonntagsfrage sieht. Ein Friseurladen ist ein guter Ort, um zu erfahren, was die Menschen ... mehr

Die Reihen sortieren sich: Breymaier oder Castellucci?

Wer führt die SPD in Baden-Würtemberg? Amtsinhaberin Leni Breymaier oder Herausforderer Lars Castellucci? Das Rennen ist noch offen. SPD-Urgestein Erhard Eppler schlägt sich im Zweikampf um die Landesspitze seiner Partei in Baden-Württemberg auf die Seite ... mehr

Forsa-Wahlumfrage: Grüne fast gleichauf mit der Union

Die Grünen weiter wie im Rausch – für die SPD wird es ganz bitter. Laut aktuellem Trendbarometer von RTL/n-tv verlieren die Sozialdemokraten weiter in der Wählergunst. Die Union gewinnt dazu.  Der grüne Höhenflug geht weiter: Würde am Sonntag bundesweit gewählt werden ... mehr

Schleswig-Holsteins SPD fordert Sonder-Bundesparteitag

Nach den jüngsten SPD-Wahlniederlagen hat sich der Landesverband Schleswig-Holstein für ein außerordentlichen Bundesparteitag ausgesprochen. Eine knappe Mehrheit votierte auf einem Landesparteitag am Samstag in Kiel dafür, den erst im Dezember 2019 anstehenden ... mehr

Kühnert: Kein Bedarf für Wechsel an der SPD-Spitze

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert hält die aktuelle Personaldebatte innerhalb der SPD-Spitze für völlig unnötig. Man brauche zu allererst eine inhaltliche Neuausrichtung, sagte Kühnert am Samstag in Mühlhausen bei einer Landeskonferenz der Thüringer Jusos ... mehr

Landtagswahl: Jusos wählen Shevchenko zum Spitzenkandidaten

Mühlhausen (dpa/th) – Die Thüringer Jusos schicken ihren Landesvorsitzenden Oleg Shevchenko als Spitzenkandidaten der Jugendorganisation in die Landtagswahl 2019. Für Shevchenko votierten auf der Landeskonferenz der SPD-Jugendorganisation am Samstag rund 95 Prozent ... mehr

Ex-SPD-Chef: Sigmar Gabriel sieht gute Chancen für Merz an CDU-Spitze

Martinsburg (dpa) - Der einstige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat nach Einschätzung von Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel gute Aussichten, Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Spitze der CDU zu beerben. Im Rennen um den Parteivorsitz habe Merz "ganz sicher gute Chancen ... mehr

Schnellere Steigerung: Auch Arbeitsminister Heil für zwölf Euro Mindestlohn

Berlin (dpa) - Arbeitsminister Hubertus Heil hat seine Unterstützung für eine Mindestlohn-Erhöhung auf zwölf Euro bekräftigt. "Der Mindestlohn muss nach 2020 schnell weiter steigen. 12 Euro sind ein realistischer Wert", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe ... mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert setzt Nahles unter Druck: "Keine Zeit zu verlieren"

Geht es nach Andrea Nahles, soll die SPD Ende 2019 über ihre Zukunft verhandeln. Den Jusos dauert das zu lange: Sie wollen die große Koalition beenden – so schnell wie möglich. Vor der SPD-Vorstandsklausur hat sich der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert erneut gegen ... mehr

Vor SPD-Klausur: Landeschefin warnt vor Personaldebatte

Hamburgs SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard hat ihre kriselnde Partei vor Personaldiskussionen und einem übereilten Ausstieg aus der großen Koalition in Berlin gewarnt. Die SPD sei gut beraten, sich mit der inhaltlichen Justierung zu beschäftigen, um die Sichtbarkeit ... mehr

Merkel-Nachfolge an CDU-Spitze – Gabriel: "Merz hat gute Chancen"

Drei aussichtsreiche Kandidaten sind im Rennen um den CDU-Vorsitz: Sigmar Gabriel sieht gute Aussichten für Friedrich Merz. Laut Gabriel könnte dies zum Ende der Groko führen. Der einstige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat nach Einschätzung von Ex- SPD-Chef Sigmar ... mehr

Nahles über Kritiker in der SPD: "Jetzt kopflos alles umzuwerfen, ist Blödsinn"

Nach den jüngsten Wahlschlappen herrscht Ratlosigkeit in der SPD. Wie kommt die Partei aus dem Dauertief? Manche sagen hinter vorgehaltener Hand: mit einer neuen Vorsitzenden. Die ist die Nörgelei nun leid. Die intern stark unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Andrea ... mehr

Thüringer Jusos sehen Deutschland im Klassenkampf

Die Thüringer Jusos halten die Auseinandersetzung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern auch im 21. Jahrhundert für den zentralen Konflikt in Deutschland - und machen damit deutlich, wie sehr sie die SPD wieder nach links ziehen wollen. "Wir wollen klar machen ... mehr

Druckfehler bei Rückumschlag für SPD-Abstimmung im Südwesten

Bei der Mitgliederbefragung der baden-württembergischen SPD ist es zu einem kuriosen Fehler auf dem Rückantwortumschlag gekommen. Beim Druck der Kuverts sei ein Fehler unterlaufen und die letzten beiden Ziffern der Postfachnummer seien in die Zeile darunter ... mehr

SPD will in Regionen über Zukunft der Partei diskutieren

Sachsen-Anhalts SPD will in Mitgliederversammlungen in den Regionen über die Zukunft der Partei diskutieren. Der Auftakt der sechs Veranstaltungen sei für den 9. November in Magdeburg geplant, teilte die Partei am Freitag mit. Bis zum 20. Dezember folgen Osterfeld ... mehr

Warnung vor Personaldebatte: Taumelnde SPD sucht in Klausur nach Wegen aus der Krise

Berlin (dpa) - Vor der Klausurtagung der in einer tiefen Krise steckenden SPD wächst der Druck zu Kurskorrekturen. SPD-Vize Ralf Stegner warnte seine Partei aber vor einer neuen Personaldebatte. "Wir haben damit keine guten Erfahrungen gemacht, ständig die Spitze ... mehr

Arnold: AfD-Landtagsvize-Kandidat für SPD nicht wählbar

Die SPD-Fraktion lehnt eine Wahl des AfD-Kandidaten Uli Henkel für das Amt des Landtagsvizepräsidenten ab. Bei einem so hohen Staatsamt dürfe kein Verdacht einer Verfassungsfeindlichkeit im Raum stehen, sagte Fraktionschef Horst Arnold am Freitag der Deutschen ... mehr

Pflege-Azubi Alexander Jorde: Warum ich gerade jetzt in die SPD eingetreten bin

Hartz IV, Rente und Pflege: Mit vielen SPD-Projekten ist Alexander Jorde nicht einverstanden. Dennoch ist er nun Parteimitglied geworden – aus Überzeugung. Wie passt das zusammen? Wir haben mit ihm gesprochen. Alexander Jorde, 22, aus Hildesheim ist Deutschlands ... mehr

Drama im Landtag: SPD-Abgeordneter Yüksel rettet AfD-Mitarbeiter das Leben

Der SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel hat im nordrhein-westfälischen Landtag einem AfD-Mitarbeiter das Leben gerettet. Geholfen habe eine FDP-Politikerin. Mithilfe einer Herzmassage hat der SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel offenbar einem AfD-Mitarbeiter ... mehr

Notfall in Düsseldorf - Im Landtag: SPD-Abgeordneter rettet AfD-Mann das Leben

Düsseldorf (dpa) - Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel (45) hat einen AfD-Mitarbeiter nach einem Herzstillstand wiederbelebt. Es sei mitten in einer Sitzung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch gewesen, als der wissenschaftliche ... mehr

Notfall im Landtag: SPD-Abgeordneter rettet AfD-Mann

Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel (45) hat einen AfD-Mitarbeiter nach einem Herzstillstand wiederbelebt. Es sei mitten in einer Sitzung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch gewesen, als der wissenschaftliche Mitarbeiter der AfD-Fraktion ... mehr

Olaf Scholz fordert zwölf Euro Mindestlohn – derzeit bei 8,84 Euro

Mehr Geld für den Niedriglohnsektor: Olaf Scholz hat sich für einen höheren Mindestlohn ausgesprochen. Und nimmt deutsche Unternehmen in die Pflicht.  Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plädiert für einen deutlich höheren Mindestlohn. Er finde ... mehr

Verteidigungsministerium räumt systematische Fehler ein

Das Verteidigungsministerium muss g egenüber dem Bundesrechnungshof einräumen, dass die zuvor bekannt gewordenen Unregelmäßigkeiten doch mehr sind als einzelne Fehltritte. In der Affäre um Berater-Verträge hat das Verteidigungsministerium gegenüber dem Rechnungshof ... mehr

Entscheidende Tage bei der SPD: Ist sie bereit für die politische Sabotage?

Die SPD will sich mit einem Fahrplan aus der Krise bringen. Die Gegner einer Koalition fordern einen politischen Sabotageakt. Doch ihnen läuft die Zeit davon. Am Montag nach der Hessenwahl kam in Bayern die SPD-Spitze zusammen, um zwei verheerende Wahlen aufzuarbeiten ... mehr

Schnellerer Ökostrom-Ausbau: GroKo will Windkraft-Gegnern entgegenkommen

Berlin (dpa) - In Deutschland sollen in den kommenden Jahren für den Klimaschutz zusätzliche Windräder und Solaranlagen gebaut werden. Gleichzeitig will die große Koalition den Gegnern neuer Windkraftanlagen auf dem Land entgegenkommen. Sie legt dafür unter anderem ... mehr
 


shopping-portal