Russland verbietet Export von Benzin und Diesel – nur Preisstabilisierung?

Benzin und Diesel kosten an Russlands Rohstoffbörsen immer mehr. Nun greift die Regierung einem Medienbericht zufolge kurz vor der Wahl ein, um die Preise zu stabilisieren.

Die russische Regierung hat nach Medieninformationen die Ausfuhr von Benzin und Diesel für ein halbes Jahr weitgehend untersagt. Das von Kabinettschef Michail Mischustin unterzeichnete Exportverbot trete am Freitag in Kraft, um die erwartete höhere Nachfrage im Land selbst auszugleichen, berichtete das Internetportal RBC unter Berufung auf Regierungskreise.

Zugleich sollen die Ölkonzerne künftig mindestens 16 Prozent ihrer Dieselproduktion an der russischen Börse verkaufen.

Exportverbot soll heimische Preise stabilisieren

Die Initiative geht demnach von dem für Energie zuständigen Vizeregierungschef Alexander Nowak aus. Im Frühjahr steige wegen Feldarbeiten der Treibstoffbedarf, im Sommer wegen der Urlaubszeit. Zugleich durchliefen mehrere Raffinerien planmäßige Reparaturarbeiten.

Das Exportverbot erlaube es somit, die Preise auf dem Binnenmarkt zu stabilisieren, heißt es in einem Brief Nowaks. Moskau hatte bereits im vergangenen Herbst Exporte von Diesel und Benzin verboten. Nicht betroffen von dem Verbot sind Ausfuhren in die Staaten der von Russland dominierten Wirtschaftsunion Armenien, Belarus, Kasachstan und Kirgistan sowie die Mongolei und Usbekistan.

EU kauft keine russischen Ölprodukte mehr

Seit Jahresbeginn sind nach Angaben von RBC die Preise an den russischen Rohstoffbörsen für die verschiedenen Benzin- und Dieselsorten zwischen 8 und 23 Prozent gestiegen. An den Tankstellen ist die Preissteigerung demnach bisher nicht angekommen.

Auf den Weltmärkten ist Russland insbesondere bei der Dieselproduktion ein bedeutender Akteur. Zwar untersagte die EU schon im vergangenen Jahr die Einfuhr von Ölprodukten aus Russland. Doch zugleich haben Länder wie die Türkei und Brasilien deutlich mehr Diesel gekauft.